20.11.2002

Klamm und Schwarz: Ländlicher Raum muss auch in Rheinland-Pfalz bei der Postversorgung gesichert bleiben

Unterstützung für Situation der Postbeschäftigten -Gewinnmaximierung nicht auf Kosten der Postversorgung im ländlichen RaumZum heutigen Aktionstag der Betriebsräte und der Gewerkschaft ver.di, bei...

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19.11.2002

Manfred Geis: Kulturelle Bedeutung von Bibliotheken und Büchereien / Leseförderung und Medienkompetenz wichtig

Der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis hat in seiner Funktion als Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz in diesen Tagen einen Brief an Bürgermeister und Landräte geschrieben, in dem...

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19.11.2002

Kommunaler Finanzausgleich - Zum CDU-Newsletter 385/2002 vom 19. November 2002

Außer Fundamentalkritik habe die CDU nichts zu bieten. Alternativen werden von ihr nicht angeboten, bei Anträgen im Landtag meldet die CDU ebenso Fehlanzeige. So der Landesgeschäftsführer der...

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19.11.2002

Pressemeldung der SPD- und FDP-Landtagsfraktion zu Diäten und Fraktionszuschüssen

Aufgrund der aktuellen Situation der öffentlichen Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland, von der auch das Land Rheinland-Pfalz durch erhebliche Einnahmeausfälle betroffen ist, sprechen sich die...

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19.11.2002

Agrarverwaltungsreform - Ebli: Nichts Neues von der CDU

"Die CDU hat in ihrer Pressekonferenz zur geplanten Agrarverwaltungsreform keine neuen oder konstruktiven Vorschläge vorgebracht. Nachdem Minister Hans-Artur Bauckhage heute den Ausschuss und...

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18.11.2002

Zum 25. Todestag von Wilhelm Dröscher - Joachim Mertes: Ideen und Wirken des rheinland-pfälzischen Politikers aus Kirn unvergessen

Joachim Mertes, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, würdigt den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Dröscher anlässlich des heutigen 25. Todestages als einen großen Sozialdemokraten, der...

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15.11.2002

Böhr auf dem familienpolitischen Holzweg

"Moderne junge Frauen und Männer fürchten keineswegs bessere Betreuungsangebote oder gar eine ‚Gängelung des Staates', wie dies die CDU glauben machen möchte, sondern wünschen sich...

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14.11.2002

Informationsfreiheitsgesetz - Carsten Pörksen zur Anhörung im Innenausschuss

Die SPD-Mitglieder im Innenausschuss sehen sich auch nach der heutigen Anhörung im Ausschuss bestätigt, dass das von Bündnis90/Die Grünen beantragte Informationsfreiheitsgesetz zwar für den einen...

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13.11.2002

Unterrichtsversorgung auf hohem Niveau

"Ein sehr gutes Arbeitsergebnis", so kommentierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ulla Brede-Hoffmann, die vorgelegte Schulstatistik für das Schuljahr 2002 -...

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13.11.2002

Ramsauer: Die Neinsagerei der CDU hat Methode

"Die Situation der Haushalte ist schwierig. Dies gilt für die Länder wie für den Bund. Mit der Neinsagerei der CDU kommen wir allerdings nicht weiter", so Günther Ramsauer,...

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12.11.2002

Post - Klamm und Schwarz: Poststandort Rheinland-Pfalz muss gesichert bleiben - Ein Serviceabbau bringt keine Rendite

Zu einem Gespräch zur aktuellen Situation der Post und der Postbeschäftigten in Rheinland-Pfalz trafen sich die SPD-Abgeordnete Hannelore Klamm und Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft und...

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12.11.2002

Justiz - Redmer: Richterwahlausschuss ist wichtiger Schritt zu mehr Transparenz

Begrüßt hat Axel Redmer, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Einführung eines Richterwahlausschusses.Redmer: "Die Beteiligung von...

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07.11.2002

Barbara Schleicher-Rothmund und Petra Elsner zur Plenardebatte Präimplantationsdiagnostik (PID) und Stammzellenforschung

In der heutigen Plenardebatte zu den Themen Stammzellenforschung und PID begrüßten die beiden SPD-Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Petra Elsner die bis dato durch die rheinland-pfälzische...

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05.11.2002

Sprachförderung in Kindertagesstätten auf gutem Weg - Zur heutigen Pressekonferenz der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Die Sprachförderung in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten auf gutem Weg sieht die stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anne...

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31.10.2002

Haushalt - Handlungsspielraum bewahren – Politik gestalten

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt alle notwendigen Maßnahmen, die dazu beitragen im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung einen Haushaltsausgleich ohne Nettokreditaufnahme zu erreichen. Joachim...

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30.10.2002

Sparvorschläge der CDU: Fehlanzeige - Wie so oft keine eigenen Vorschläge

Zum CDU-Newsletter vom 30. Okt. 2002„Die SPD befasst sich mit den notwendigen Schritten bei der Finanzplanung, damit auch in Zukunft der Staat Handlungsspielraum hat und politische Schwerpunkte...

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29.10.2002

Klamm und Schwarz: Der ländliche Raum muss bei der Postversorgung gesichert bleiben – Beschäftigung nicht gefährden

Die Postexpertin der SPD-Landtagsfraktion Hannelore Klamm und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Franz Schwarz treten für eine Sicherung des ländlichen Raumes bei der...

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24.10.2002

Leselust?! – Leselast?!
Anne Spurzem begrüßt rheinland-pfälzische Aktion

Während die PISA-Studie u.a. ergeben hat, dass die Lesekompetenz – also das Verstehen und Umsetzen von Texten – vielfach die Lösungsmöglichkeiten beeinträchtigt, handelt das rheinland-pfälzische...

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24.10.2002

Soziales - Dröscher: Wesentliche Teile des Altenpflegegesetzes bleiben beim Normenkontrollantrag der Bayerischen Staatsregierung

Ende 2000 wurde das bundeseinheitliche Altenpflegegesetz mit dem Ziel verabschiedet, die 17 unterschiedlichen Altenpflegeausbildungen in Deutschland zu vereinheitlichen und die Altenpflege als...

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24.10.2002

Christdemokratisches Lesen und Abschreiben: CDU klaut die Ideen zur Leseförderung bei der Landesregierung

Zur Pressekonferenz der heutigen CDU zur LeseförderungManfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Bibliothekenverbandes Rheinland-Pfalz: "Die...

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