12.11.2018

100 Jahre Wahlrecht für Frauen – Die bestehenden Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen müssen endlich beseitigt werden

Zur Einführung des Frauenwahlrechts im Jahr 1918 erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Vor 100 Jahren ist im Kampf um Gleichberechtigung von Männern und...

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09.11.2018

80. Jahrestag der Reichspogromnacht 1938: Schulbesuchstag ist wichtiger Teil einer lebendigen Erinnerungsarbeit – Abgeordnete diskutieren mit Schülerinnen und Schülern

Zum heutigen Schulbesuchstag des Landtags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Heute jährt sich die Reichspogromnacht zum 80. Mal. Der 9. November...

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08.11.2018

Kerosin-Notablass: Bürgerinnen und Bürger nicht weiter im Unklaren lassen – Aktuelle Messungen in Kerosin-Gutachten integrieren

Das vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Gutachten zum Kerosin-Notablass soll anders als zuvor angekündigt voraussichtlich erst im Jahr 2019 fertiggestellt werden. Es sollte ursprünglich der...

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07.11.2018

Schweitzer: Ampel-Koalition trifft den Nerv der Zeit – Wichtige Schwerpunkte in Bildung, Sicherheit und Soziales

Zur heute vorgestellten Halbzeit-Bilanz der Ampel-Koalition erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer trifft den Nerv der...

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06.11.2018

Alternative Gütertrasse für Mittelrheintal muss realisiert werden – Neue Machbarkeitsstudie ist erster, wichtiger Schritt

Anlässlich der heute in Berlin vorgestellten Änderungen am Bundesverkehrswegeplan erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist ermutigend, dass der Bund heute eine...

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05.11.2018

Vorfreude auf Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler wächst weiter – Schweitzer: Tradition und Modernität werden sich ergänzen

Anlässlich der Präsentation des neuen Konzepts für den Rheinland-Pfalz-Tag erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „In einem guten halben Jahr wird in Annweiler am Trifels der 35....

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31.10.2018

Kostenlose Kita-Plätze sind große Errungenschaft – Vorschläge des Steuerzahlerbunds zielen in die falsche Richtung

Zu den heutigen Kürzungsvorschlägen des Bundes der Steuerzahler erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Der Bund der Steuerzahler hat heute eine Liste von...

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31.10.2018

Der Tourismus in Rheinland-Pfalz richtet sich neu aus - Neue Strategie setzt dauerhafte Akzente

Zur Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025 erklärt die Obfrau der SPD-Fraktion in der Tourismus-Enquete-Kommission, Nina Klinkel: „Die neue Tourismusstrategie ist klug konzipiert und inhaltlich voll...

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31.10.2018

SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Trier und Alzey über Integrationsprojekte – Schweitzer: Integration kann zur Win-Win-Situation werden

Statt einer gewöhnlichen Fraktionssitzung haben sich die SPD-Abgeordneten am heutigen Mittwoch in Koblenz, Trier und Alzey über die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland und die Integration von...

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24.10.2018

Neues Landesmediengesetz wird im Landtag beraten - Änderungen sorgen für Stärkung des Rundfunks in Rheinland-Pfalz

Im Landtag ist heute ein neues Landesmediengesetz in erster Lesung beraten worden. Es wurde von den Fraktionen von SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU eingebracht. Hierzu erklärt der...

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24.10.2018

Schweitzer: „Der neue Haushalt ist historisch“ – „Wir brauchen Dreiklang bei Mobilfunk-Vergabe“

In seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer einen Dreiklang bei der Vergabe der neuen 5G-Mobilfunkfrequenzen. „Unsere...

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19.10.2018

Landesregierung legt Schwerpunkt auf Ehrenamt – Engagementförderung wird ausgebaut

Wie die Staatskanzlei heute mitteilte, sollen die Mittel für bürgerschaftliches Engagement im kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 deutlich aufgestockt werden. Dazu erklärt Martin Haller,...

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19.10.2018

Bundesrat beschließt rheinland-pfälzische Initiative zu Kerosin-Notablass – Bundesverkehrsminister muss 24-Stunden-Frist umgehend umsetzen

Der Bundesrat hat heute den rheinland-pfälzischen Entschließungsantrag zum Kerosin-Notablass verabschiedet. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die Initiative der...

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10.10.2018

Brück: „Die Zeiten von Bespitzelung sollten endgültig vorbei sein“

Medienberichten zufolge gibt es in Rheinland-Pfalz und mehreren anderen Bundesländern Bestrebungen der AfD, nach dem Hamburger Vorbild Beschwerdeportale gegen Lehrer einzurichten. Dazu erklärt...

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02.10.2018

Bundespaket gegen Luftverschmutzung weist Licht und Schatten auf – Auch Rheinland-Pfälzer müssen profitieren

Zum heute beschlossenen Paket der Bundesregierung gegen die Luftverschmutzung in Städten erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster: „Das vorgestellte Bündel weist Licht...

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28.09.2018

Landesregierung schnürt Maßnahmenpaket zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum – Landarztquote kommt

Zur heutigen Vorstellung einer Landarzt-Offensive durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Wissenschaftsminister Konrad Wolf erklären Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische...

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27.09.2018

SPD-Fraktion beendet Brüssel-Klausur – Schweitzer: „Die Europawahl muss zu einem Aufbruch für Europa werden“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre dreitägige Klausurtagung in Brüssel beendet. Die SPD-Abgeordneten führten unter anderem Gespräche mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dem...

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25.09.2018

Die Zeit drängt: Autobauer müssen für Diesel-Umrüstungen vollständig aufkommen – Scheuer-Pläne sind unzureichend

Zu den neuen Ideen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Zuge des Diesel-Abgasskandals erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "CSU-Mann Scheuer plant nun offenbar ein...

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24.09.2018

Wirtschaft weiter auf Wachstumskurs – Rheinland-Pfalz ist bundesweit spitze

Das Statistische Landesamt hat heute die aktuellen Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt in Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr....

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24.09.2018

SPD-Fraktion bricht zu dreitägiger Brüssel-Klausur auf – Schwerpunkt auf Europawahl, EU-Finanzen und Rechtspopulismus

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion kommen in dieser Woche von Dienstag bis Donnerstag zu einer Fraktionsklausur in Brüssel zusammen. Neben internen Beratungen und Fachgesprächen stehen unter...

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