02.08.2002

Auch nach dem Urteil zum Designer Outlet Zweibrücken bleiben die landespolitischen Erfolge bei der Konversion in Zweibrücken ungeschmälert

Die SPD-Landtagsfraktion werde bei der aktuellen Entscheidung zum Designer Outlet Zweibrücken (DOZ) selbstverständlich erst einmal die Begründung des Bundesverwaltungsgerichtsurteils abwarten und...

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02.08.2002

Klaus Hammer sieht bei der länderbezogenen Kulturförderung des SWR für Rheinland-Pfalz positive Tendenz

Nachdem es in der Vergangenheit immer wieder Diskussionen über eine mögliche Ungleichgewichtung von Gebührenaufkommen und Ausgaben in den beiden SWR-Ländern gegeben hatte, nahm dies Klaus Hammer,...

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02.08.2002

Jochen Hartloff: Demokratie beginnt bei Kindern und Jugendlichen - Politikverdrossenheit durch gelebte Demokratie überwinden

Demokratie-Preis bestätigt rheinland-pfälzische Politik in der Erziehung zur Demokratie an SchulenJochen Hartloff, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, sieht im Demokratiepreis...

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31.07.2002

Barbara Schleicher-Rothmund: "Die Kritik der rheinland-pfälzischen Grünen an der Hochschulpolitik von Wissenschaftsminister Prof. Dr. Jürgen Zöllner präsentiert sich wenig fundiert und differenziert nicht."

Zur Pressekonferenz "Entwicklungen an rheinland-pfälzischen Hochschulen" von Bündnis90/Die GrünenRheinland-Pfalz sei als Hochschulstandort auch in Zukunft attraktiv, so Barbara...

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25.07.2002

Die Mobilität in Rheinland-Pfalz bleibt auch weiterhin gesichert - SPD-Landtagsfraktion begrüßt die neue ICE-Strecke Rhein-Main/Köln

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die neue ICE-Strecke Rhein-Main/Köln, die heute eröffnet wurde. Jochen Hartloff, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion: "Mit der ICE-Strecke...

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25.07.2002

Zum Tod des ehemaligen Präsidenten der Universität Mainz und Mitbegründers der Deutschen Lesegesellschaft Peter Schneider

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff und Klaus Hammer, SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Universität Mainz,...

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25.07.2002

Jochen Hartloff: Zahlungsunwillige Väter sollen verstärkt für Unterhaltsleistungen herangezogen werden

Rheinland-Pfalz bei der Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschussleistungen bundesweit auf Platz 2Jochen Hartloff, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, sieht bei der Entwicklung...

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23.07.2002

Petra Elsner: Mit schärferen gesetzlichen Regelungen gegen kriminelle Futtermittellieferanten

Schärfere gesetzliche Regelungen für kriminelle Futterlieferanten fordert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Petra Elsner: "Wer bewusst und gewollt und unter rein...

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22.07.2002

SPD Landtagsfraktion setzt Gespräch zum 'Emissionshandel' fort:
"Emissionshandel ja, aber unter vernünftigen Bedingungen"

Der EU-Umweltausschuss wird voraussichtlich am 09. September 2002 über die Richtlinien zum "Emissionshandel" entscheiden. Anlässlich des Gesprächs der SPD-Landtagsfraktion...

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20.07.2002

Carsten Pörksen: Die Bevölkerungsentwicklung in Rheinland-Pfalz wird wichtiges Thema der Landtagsenquete-Kommission "Kommunen"

Starke Veränderungen der demographischen Entwicklung müssen in die kommunalpolitische Planung miteinbezogen werdenEine der besonders wichtigen Themen der Landtagsenquete-Kommission...

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18.07.2002

Zur Ablösung von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping

Mit Bedauern nimmt die SPD-Landtagsfraktion das Ausscheiden von Rudolf Scharping aus dem Amt des Bundesministers der Verteidigung zur Kenntnis, so der Fraktionsvorsitzende Joachim Mertes.Als...

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17.07.2002

Renate Pepper: Das Lebenspartnerschaftsgesetz wird der Realität gerecht

Renate Pepper, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Lebenspartnerschaftsgesetz: "Wie zu erwarten war, hat...

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12.07.2002

SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Neuregelung des Weingesetzes zur Beregnung von Rebflächen

"Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Neuregelung zur Beregnung von Rebflächen, die durch die Änderung des Weingesetzes und der Bundesratszustimmung möglich wurde", so Heike Raab, Mitglied...

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11.07.2002

Manfred Geis zum Arp-Museum: Zentrale Perspektive für die kulturelle Entwicklung des Landes

"Rheinland-Pfalz ist der Verwirklichung des Arp-Museums einen gewaltigen Schritt näher gekommen", so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des...

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10.07.2002

Joachim Mertes: Eine zu frühzeitige Auflösung des Postmonopols bedeutet Poststerben auf dem Land -Mertes und Frank Jesse gegen eine verkürzte Laufzeit der Exklusivlizenz

Joachim Mertes, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, betont, dass auch nach der heutigen Entscheidung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zur Preisregulierung weiterhin die...

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07.07.2002

"Saugrüssel-Verordnung" - Norbert Stretz: Ökologischer Nutzen durch verbesserte Gasrückführung an Tankstellen

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Stretz, begrüßt, dass der Bundesrat nun den Weg zur Novellierung der 21. Bundesimmissionsschutz-Verordnung, der so genannten...

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05.07.2002

Kampfhunde - Pörksen: Bundeseinheitliche Regelung prüfen

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur niedersächsischen Kampfhundeverordnung ist für den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen Anlass, für die nächste Sitzung des...

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03.07.2002

Finanzen - Joachim Mertes und Günther Ramsauer zum Wohnungsbauvermögen des Landes: Innovative Instrumente nutzen

"Das Land setzt seinen Modernisierungskurs fort: Nach der Gründung des LBB und des Landesbetriebes Straßen und Verkehr sowie vielfältigen Strukturreformen muss es in der Zukunft darum gehen,...

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30.06.2002

Fritz Presl zur Fußball-Weltmeisterschaft 2002

"Eine Mannschaft, überwiegend ohne große Namen, aber mit pfälzischer Unterstützung, hat eine unerwartet tolle sportliche Leistung vollbracht", kommentierte der sportpolitische Sprecher der...

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28.06.2002

Weltkulturerbe: Joachim Mertes sieht positive Ausstrahlung für Rhein-Hunsrück-Kreis

Joachim Mertes, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zur Anerkennung des Mittelrheintals: "Ministerpräsident Kurt Beck und dem Mittelrheintal-Regierungsbeauftragten Joachim Hofmann-Göttig...

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