05.06.2018

Koalition setzt deutliches Zeichen: Beamtinnen und Beamte müssen auch von Haushaltskonsolidierung profitieren

Zur heutigen Entscheidung des Ministerrats zur Beamtenbesoldung erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Der heutige Beschluss zur zusätzlichen Erhöhung der...

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04.06.2018

Verfassungsschutzbericht 2017: Entwicklungen mahnen zu weiterer Wachsamkeit

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 durch Innenminister Roger Lewentz erklärt Michael Hüttner, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Die...

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01.06.2018

Alexander Schweitzer dankt Einsatzkräften: „Auf die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie ist Verlass“

Die jüngsten Starkregenereignisse haben in Rheinland-Pfalz erneut schwere Schäden verursacht. Für die SPD-Landtagsfraktion spricht der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer den Einsatzkräften der...

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30.05.2018

SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative Antriebstechnologien – Schweitzer: Es kommt auf einen Technologie- und Antriebsmix an

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Mittwoch in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative Antriebstechnologien informiert. Im...

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28.05.2018

Kita-Studie zeigt, wie gut Rheinland-Pfalz dasteht – Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen

Zur heute präsentierten Kita-Studie der Bertelsmann-Stiftung erklärt Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Vor zwölf Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung...

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28.05.2018

Erneut mehr als 4000 Bewerbungen bei der Polizei – Baldauf äußert sich schief und zum Teil falsch

Zur aktuellen Berichterstattung über die Besoldung der Polizei und zu Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der...

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25.05.2018

Klinkel: „Dachmarke ist der richtige Weg – Tourismus-Kommission und Landesregierung ziehen an einem Strang“

Die Enquete-Kommission Tourismus hat in ihrer heutigen Sitzung die Anhörung zu einer Dachmarke für Rheinland-Pfalz ausgewertet. Dazu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der...

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24.05.2018

Schweitzer warnt vor „Burnout“ der Demokratie – „Rechte Instrumentalisierung des Hambacher Fests steht für Bruch mit Traditionen“

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern“ verabschiedet. In der Debatte sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander...

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24.05.2018

BUGA 2031 sorgt für Aufbruchsstimmung im Mittelrheintal

In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag heute über die Chancen der Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal debattiert. Dazu erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Michael Hüttner:

 

„Mit...

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24.05.2018

Landesregierung schließt Lücke bei Vertretungskräften

Zur heutigen Ankündigung von Bildungsministerin Stefanie Hubig zur Feriendurchbezahlung für Vertretungslehrkräfte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina...

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23.05.2018

Koalition verabschiedet Landeswaldgesetz – CDU-Opposition macht sich vom Acker

Zur heutigen Verabschiedung des neuen Landeswaldgesetzes erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Mit den Stimmen der Ampel-Koalition ist heute ein kluges und...

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23.05.2018

EU ist Garant für Freiheit und Wohlstand in Europa – Geplante Kürzungen im Agrarbereich sind nicht hinnehmbar

Der heutige Plenarmittwoch steht im Zeichen der Europapolitik – zwei Debatten finden zur Europäischen Union statt. Die Ampel-Koalition und die CDU-Fraktion bringen den Antrag „Allianz für eine starke...

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16.05.2018

Vom Modellprojekt zum Erfolgsmodell: Evaluationsbericht zeigt, wie gut die Gemeindeschwester Plus wirkt

Anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt Gemeindeschwester Plus erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Mit dem...

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16.05.2018

SPD-Fraktion unterstützt Überlegungen zur Stilllegung von Urananreicherungsanlagen – AKWs in Nachbarstaaten sind Sicherheitsrisiko

Anlässlich aktueller Überlegungen des Bundesumweltministerium, die Urananreicherungsanlagen in Gronau und Lingen stillzulegen, erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion...

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15.05.2018

Koalition bündelt Kräfte im Kampf gegen Antisemitismus – Neuer Beauftragter nimmt wichtige Funktion wahr

Zur Amtseinführung von Dieter Burgard als neuen Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen erklärt Michael Hüttner, der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion: „Unter Malu...

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09.05.2018

Schweitzer reist nach Peking und Tianjin – „China ist ein unentbehrlicher Partner“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer startet heute mit anderen SPD-Politikerinnen und SPD-Politikern zu einer fünftägigen China-Reise. Hierzu teilt Schweitzer mit: „Die Volksrepublik...

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07.05.2018

Einstellungspraxis bei Deutscher Post ist inakzeptabel – SPD-Fraktion sucht Gespräch mit Post-Mitarbeitern

Anlässlich der jüngsten Berichte zum Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Deutschen Post AG erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist völlig inakzeptabel,...

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04.05.2018

Stabwechsel bei der BASF – Schweitzer gratuliert Brudermüller – Erste Berichte stimmen sehr positiv

Zum Stabwechsel bei der BASF, dem größten Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die BASF ist für die Pfalz, für Rheinland-Pfalz und für ganz...

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04.05.2018

SPD-Fraktion veranstaltet „2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen“ – Schweitzer: „Betriebliche Mitbestimmung ist unverzichtbar“

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion sind heute Betriebs- und Personalräte aus Rheinland-Pfalz zum 2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen nach Mainz gekommen, an dem auch der Vorsitzende des DGB...

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03.05.2018

Anklam-Trapp: Psychotherapeutische Versorgung im Land ist wichtig – Bund muss Initiativen des Landes endlich aufgreifen

Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat sich heute mit dem Thema Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlung in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Dazu erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin...

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