Pressemitteilungen
-
Fraktion
Sechs SPD-Landtagsabgeordnete nehmen Abschied von der parlamentarischen BühneSchweitzer: „Als Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen verdient gemacht“
-
Innen
Rechtssicherheit, die Leben rettetSPD-Fraktion begrüßt Verbesserungen für Rettungskräfte
-
Wissenschaft
Klomann: Langer Atem in der Forschungsförderung zahlt sich aus -
Bildung
Brück: CDU-Landtagsfraktion ist in der Bildungspolitik in den 90er Jahren stehengebliebenLandtag debattiert über Nachmittagsbetreuung an Schulen
-
Familie |
Jugend
Kinder und Jugendliche wirksam vor sexualisierter Gewalt schützenSimon: Ressortübergreifenden Ansatz ausbauen, unabhängige Ombudsstelle stärken
-
Wirtschaft
Landtag beschließt praxisnahe Verbesserungen am LEAP-Gesetz -
Mobilität |
Verkehr
Landtag verabschiedet neues NahverkehrsgesetzOster: „Rheinland-Pfalz setzt bundesweit Maßstäbe“
-
Gesundheit
Schweitzer fordert nationale Impfoffensive -
Wirtschaft
Schweitzer: „Rheinland-Pfalz soll starkes Industrieland bleiben"SPD-Landtagsfraktion im Austausch mit Unternehmerverbänden
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Gedenken an Opfer des NationalsozialismusSchweitzer: „Niemals vergessen“
-
Tourismus |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Verlängerung der steuerlichen Hilfen für das GastgewerbeVerminderter Mehrwertsteuersatz muss neben Speisen auch für Getränke gelten
-
Digitalisierung
Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemachtMedienausschuss zieht Bilanz der Digitalstrategie des Landes
-
Innen
Innenausschuss berät über LandesglücksspielgesetzHüttner: Gründlichkeit vor Schnelligkeit
-
Gesundheit
Schweitzer zum Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff„Länder brauchen dringend Klarheit“
-
Gesundheit
Impfkampagne in Rheinland-Pfalz erfolgreich gestartetSchweitzer: „Hohe Impf-Dynamik im Land, aber zu wenig Impfstoff vom Bund“
-
Jugend |
Tourismus
Nach Gespräch mit dem JugendherbergswerkSchweitzer: „Jugendherbergen brauchen jetzt Hilfe und Entwicklungsperspektiven“
-
Mobilität |
Klima
Keine Entwarnung bei möglichen Gefahren von KerosinablassSchweitzer fordert endlich verlässliche Messungen
-
Schweitzer zur Bilanz der Ampel-Regierung„Koalition hat Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Zukunft aufgestellt“
-
Bildung |
Kitas
Pandemie-Strategie der Landesregierung für Kitas und Schulen erneut im Bildungsausschuss vorgestelltFahrplan für die kommenden Wochen ist transparent und flexibel
-
Haller: „CDU-Fraktion sollte lieber mithelfen, die Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen“ -
Bildung
Bildungsministerin gibt klaren Weg für die nächsten Wochen vorVerlängerung des Fernunterrichts derzeit notwendig
-
Bildung |
Kitas
Brück: „Landesregierung setzt ihren verantwortungsbewussten und verlässlichen Weg im Bildungsbereich konsequent fort“ -
Trauer um Peter Wilhelm DröscherDreyer und Schweitzer: Der ‚Kümmerer von Kirn‘ wird fehlen
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Landeshaushalt 2021Schweitzer: „Haushalt der doppelten Verantwortung“
-
Demokratie
Landtag beschließt Änderungen am Landeswahlgesetz3,1 Millionen Euro zusätzlich zur Durchführung der Landtagswahl
-
Innen
Neues Feuerwehrgesetz bringt wichtige Verbesserungen -
Inklusion
Landtag beschließt LandesinklusionsgesetzRommelfanger: „Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft“
-
Gesundheit
Abgeordnete debattieren über ethische Fragen bei der Corona-Impfung -
Medien
Schäffner zum Rundfunkbeitrag: „Es geht längst nicht mehr um 86 Cent“ -
Innen
Polizeibeauftragte stellt Tätigkeitsbericht vorSchwarz: „Neutrale Anlaufstelle hat sich bewährt“
-
Innen
Landtagsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses -
Jugend |
Soziales
Vollständige Abschaffung des Kostenbeitrags für Heim- und Pflegekinder muss kommen -
Schweitzer und Teuber zu Trier: „Erschütternde Nachrichten treffen uns bis ins Mark“ -
Gesundheit
Enquete-Kommission des Landtags beschließt AbschlussberichtMaßnahmen und Empfehlungen zur Pandemiebekämpfung vorgestellt
-
Klima
Alexander Schweitzer zum Rücktritt Ulrike HöfkensPersönliche Entscheidung verdient Respekt und Anerkennung
-
Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen: „Hinschauen, zuhören, wachsam sein“ -
Mobilität |
Verkehr
Landtagsanhörung befasst sich mit neuem NahverkehrsgesetzRheinland-Pfalz stellt ÖPNV auf starkes Fundament
-
Bildung
Brück: Präsenzunterricht ist erste WahlCDU-Vorschläge helfen Kindern, Lehrkräften und Eltern nicht weiter
-
Mobilität
Oster: CDU-Opposition hat in Fragen der Mobilität längst den Anschluss verpasst -
Mobilität |
Wirtschaft
Ampelfraktionen machen sich für Fahrrinnenvertiefung am Mittelrhein starkChancen der Binnenschifffahrt für klimaschonenden Gütertransport nutzen
-
Tourismus
Tourismus-Kommission legt Abschlussbericht vorMeilenstein für die Weiterentwicklung des Tourismusstandorts
-
Wirtschaft
Regierungsfraktionen nehmen Änderungen am LEAP-Gesetz vorPraxisnahe Verbesserungen und mehr Handlungsspielraum für Kommunen
-
Digitalisierung
Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet voran -
Bildung |
Gesundheit |
Wirtschaft
„November könnte zum Schicksalsmonat in der Corona-Pandemie werden“Alexander Schweitzer zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin
-
Schweitzer zur US-Wahl: „Gute Nachricht für die deutsch-amerikanische Freundschaft“ -
Demokratie |
Landtag
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor -
Europa |
Innen
Schweitzer: „Wir sind stärker als ihr Hass“ -
Gesundheit
Schweitzer: „Verlangsamung des öffentlichen Lebens ist jetzt das richtige Mittel“Landtag kommt zu Sondersitzung zusammen
-
Sport
Schweitzer zu 100 Jahre Fritz Walter„Er hat die Menschen in seinen Bann gezogen“
-
Gesundheit |
Pflege
Gesundheitsausschuss spricht sich für längere Amtszeit der Landespflegekammer ausWahlen zur Vertreterversammlung spätestens im Juli 2021
-
Landtag
Landtag kommt zu Sondersitzung zusammenSchweitzer: „Befinden uns an entscheidendem Wendepunkt“
-
Ehrenamt |
Jugend
Rheinland-Pfalz stärkt ehrenamtliche Jugendarbeit -
Soziales
Teuber zur Tarifeinigung: „Starkes Zeichen der Wertschätzung für die Beschäftigten“ -
Ehrenamt |
Sport
Rheinland-Pfalz macht sich für steuerliche Erleichterungen für Vereine stark -
Demokratie |
Rechtsextremismus
Rheinland-Pfalz verbannt Reichsflaggen aus der Öffentlichkeit -
Innen |
Kommunen
Ampelfraktionen wollen Nebeneinkünfte von Beamtinnen und Beamten deckeln -
Innen
Neues Feuerwehrgesetz verbessert Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf -
Mobilität
Rheinland-Pfalz bekommt modernstes Nahverkehrsgesetz DeutschlandsOster: ÖPNV wird erstmals kommunale Pflichtaufgabe
-
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Landeshaushalt 2021 steht für Zusammenarbeit, Verantwortung und Zuverlässigkeit -
Medien
Landtag debattiert über geplante BeitragserhöhungSchäffner: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar“
-
Wissenschaft
Landtag beschließt HochschulstrukturreformFahrplan für Neustrukturierung der Uni-Standorte Kaiserslautern, Landau und Koblenz steht
-
Klima
Brände bei Südmüll werfen weiter Fragen aufHaller: Engmaschige Prüfstrategie konsequent fortsetzen
-
Bildung
Brück zum Weltlehrertag: „Lehrkräfte sind unverzichtbare Säule unserer Gesellschaft“ -
Demokratie
„Glücksmoment der Geschichte“Alexander Schweitzer zu 30 Jahre Deutsche Einheit
-
Soziales
Landtagsanhörung bestätigt Haltung der SPD-Fraktion zu Sonntagsöffnungen -
Digitalisierung |
Transformation |
Wirtschaft
Transformationsrat der Landesregierung legt Maßnahmenpaket vorSchweitzer: „Transformationsaufgabe als Chance begreifen“
-
Arbeit |
Transformation
Mit #rechargeRLP zum beruflichen NeustartTeuber: „Starkes Signal des arbeitsmarktpolitischen Aufbruchs“
-
Wissenschaft
Landesregierung leitet Entfristungswelle an rheinland-pfälzischen Hochschulen einKlomann: "Wendepunkt in der Hochschulpolitik"
-
Digitalisierung |
Wissenschaft
Schweitzer: „Das KI-Zeitalter beginnt in Rheinland-Pfalz“Digitalisierungskabinett verabschiedet KI-Agenda
-
Innen
SPD-Fraktion begrüßt unvoreingenommene Polizei-Studie