Pressemitteilungen
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Demokratie |
Landtag
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor -
Europa |
Innen
Schweitzer: „Wir sind stärker als ihr Hass“ -
Gesundheit
Schweitzer: „Verlangsamung des öffentlichen Lebens ist jetzt das richtige Mittel“Landtag kommt zu Sondersitzung zusammen
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Sport
Schweitzer zu 100 Jahre Fritz Walter„Er hat die Menschen in seinen Bann gezogen“
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Gesundheit |
Pflege
Gesundheitsausschuss spricht sich für längere Amtszeit der Landespflegekammer ausWahlen zur Vertreterversammlung spätestens im Juli 2021
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Landtag
Landtag kommt zu Sondersitzung zusammenSchweitzer: „Befinden uns an entscheidendem Wendepunkt“
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Ehrenamt |
Jugend
Rheinland-Pfalz stärkt ehrenamtliche Jugendarbeit -
Soziales
Teuber zur Tarifeinigung: „Starkes Zeichen der Wertschätzung für die Beschäftigten“ -
Ehrenamt |
Sport
Rheinland-Pfalz macht sich für steuerliche Erleichterungen für Vereine stark -
Demokratie |
Rechtsextremismus
Rheinland-Pfalz verbannt Reichsflaggen aus der Öffentlichkeit -
Innen |
Kommunen
Ampelfraktionen wollen Nebeneinkünfte von Beamtinnen und Beamten deckeln -
Innen
Neues Feuerwehrgesetz verbessert Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf -
Mobilität
Rheinland-Pfalz bekommt modernstes Nahverkehrsgesetz DeutschlandsOster: ÖPNV wird erstmals kommunale Pflichtaufgabe
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Landeshaushalt 2021 steht für Zusammenarbeit, Verantwortung und Zuverlässigkeit -
Medien
Landtag debattiert über geplante BeitragserhöhungSchäffner: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar“
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Wissenschaft
Landtag beschließt HochschulstrukturreformFahrplan für Neustrukturierung der Uni-Standorte Kaiserslautern, Landau und Koblenz steht
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Klima
Brände bei Südmüll werfen weiter Fragen aufHaller: Engmaschige Prüfstrategie konsequent fortsetzen
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Bildung
Brück zum Weltlehrertag: „Lehrkräfte sind unverzichtbare Säule unserer Gesellschaft“ -
Demokratie
„Glücksmoment der Geschichte“Alexander Schweitzer zu 30 Jahre Deutsche Einheit
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Soziales
Landtagsanhörung bestätigt Haltung der SPD-Fraktion zu Sonntagsöffnungen -
Digitalisierung |
Transformation |
Wirtschaft
Transformationsrat der Landesregierung legt Maßnahmenpaket vorSchweitzer: „Transformationsaufgabe als Chance begreifen“
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Arbeit |
Transformation
Mit #rechargeRLP zum beruflichen NeustartTeuber: „Starkes Signal des arbeitsmarktpolitischen Aufbruchs“
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Wissenschaft
Landesregierung leitet Entfristungswelle an rheinland-pfälzischen Hochschulen einKlomann: "Wendepunkt in der Hochschulpolitik"
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Digitalisierung |
Wissenschaft
Schweitzer: „Das KI-Zeitalter beginnt in Rheinland-Pfalz“Digitalisierungskabinett verabschiedet KI-Agenda
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Innen
SPD-Fraktion begrüßt unvoreingenommene Polizei-Studie -
Gesundheit
Ampelfraktionen wollen Diskriminierung bei der Blutspende beenden -
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt zweiten NachtragshaushaltSchweitzer: Schutz und Chancen für Rheinland-Pfalz
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Inklusion
Landtag berät über neues LandesinklusionsgesetzRommelfanger: „Eine Gesellschaft ohne Barrieren ist möglich“
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Wissenschaft
Landtag beschließt neues HochschulgesetzRehak-Nitsche: „Zukunft der Wissenschaft wird weiblicher“
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Gesundheit
Anklam-Trapp: „Telemedizin ist wichtiger Baustein zur Sicherung der ärztlichen Versorgung“ -
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion legt 10-Punkte-Papier zur Fahrzeugindustrie vorSchweitzer: „Planungssicherheit für Unternehmen mit Zukunftssicherheit für Beschäftigte verbinden“
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Soziales
MAN-Beschäftigte am Standort Wittlich brauchen schnell Gewissheit -
Europa |
Integration
Schweitzer: „Seehofers Handeln ist beschämend – Wir können, wir wollen und wir müssen den Menschen in Moria helfen“ -
Gesundheit |
Wirtschaft
Experten sehen Pharmastandort Rheinland-Pfalz gut aufgestelltKünftiger Corona-Impfstoff könnte aus Mainz kommen
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Integration
Menschen in Moria brauchen schnelle und solidarische HilfeRauschkolb: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort“
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Gesundheit
Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in KrankenhäusernÄnderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen
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Wissenschaft
Landtagsanhörung befasst sich mit HochschulstrukturgesetzFundament für gelingenden Transformationsprozess
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Kultur
Künstlerstipendien gehen in die zweite RundeKazungu-Haß: Kulturelles Schaffen auch in Krisenzeiten erhalten
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Wissenschaft
Ampelfraktionen planen Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester -
Haushalt und Finanzen
„Ampelkoalition geht verlässlich und mit kraftvollen Schritten voran“Schweitzer zum Landeshaushalt 2021
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Bildung |
Kommunen |
Mobilität
Landtag berät über kommunale Aufgabe bei der SchülerbeförderungOster: Kommunen, Eltern und Schüler können sich auf das Land verlassen
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Zweiter Nachtragshaushalt bietet Schutz und Chancen -
Gesundheit
Landtag berät über Hilfen bei psychischen ErkrankungenRommelfanger: Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit psychischen Leiden stärken
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Forsten |
Klima
SPD-Fraktion macht sich für Waldprämie starkSteinbach: Der Klimaschützer Wald braucht unseren Schutz
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Bildung
Schulstart unter Corona-Bedingungen"Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet"
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Tourismus |
Wirtschaft
Prädikat GOLD für den Wirtschaftsstandort Rheinland-PfalzLandesregierung stellt neue Standortmarke vor
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Weinbau
Schwarz zur Novelle des deutschen Weingesetzes„Ministerin Klöckner muss dringend nachbessern“
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Gesundheit
Anklam-Trapp/Wink/Binz: Experten-Anhörung bestätigt Kurs der Landesregierung bei der Pandemiebekämpfung -
Gesundheit
Rheinland-Pfalz verschiebt weitere LockerungsschritteSchweitzer: „Gesundheitsschutz hat weiterhin oberste Priorität“
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Bildung |
Haushalt und Finanzen
Ampelkoalition beschließt zweiten Nachtragshaushalt und Corona-SondervermögenSchweitzer: Kraftpaket für eine starke Wirtschaft, leistungsfähige Kommunen und beste Bildung
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Bildung
Schulen in Rheinland-Pfalz kehren zur Normalität zurückLandesregierung sorgt zum Schulstart für gute Rahmenbedingungen
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Petitionen
Bürgerbeauftragte leistet wichtigen Beitrag für mehr BürgernäheSchleicher-Rothmund stellt Jahresbericht 2019 vor
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Bildung
Brück: „Die Sommerschule Rheinland-Pfalz ist ein voller Erfolg“ -
Justiz
Denninghoff und Ruland: „Ausbildung des Allgemeinen Vollzugsdienstes im Justizvollzug für die Zukunft aufstellen“ -
Bildung
Schweitzer und Brück zum Schulstart unter Corona-Bedingungen: „Rheinland-Pfalz ist bestmöglich vorbereitet“ -
Gesundheit
Schweitzer zu Corona-Teststationen für Reiserückkehrer: „Erneute Ausbreitung des Virus muss unter allen Umständen vermieden werden“ -
Demokratie |
Jugend
Ruland: „Wahlalter 16 muss endlich kommen – CDU muss Blockadehaltung aufgeben" -
Innen
Schweitzer zu US-Truppenabzug: „Trauriger Tag für die deutsch-amerikanische Freundschaft" -
Tourismus |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer startet Dialog-TourRund 30 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
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Gesundheit
Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie nimmt Arbeit auf -
Wissenschaft
Landtagsanhörung bestätigt Stoßrichtung des neuen Hochschulgesetzes -
Soziales
Schweitzer: „Die Grundrente ist eine der wichtigsten sozialpolitischen Errungenschaften unserer Zeit“ -
Europa
Schweitzer zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft„Deutschland bekennt sich zu seiner großen Verantwortung für Europa“
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Energie
In Fessenheim gehen die Lichter ausRahm: „Auf diesen Tag haben wir auch in Rheinland-Pfalz viel zu lange gewartet“
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Kommunen
Schweitzer begrüßt Einigung zwischen Land und Bezirksverband PfalzRegionalverband erhält zusätzliche Landeszuweisungen
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Fraktion
Erklärung des Parlamentarischen Geschäftsführers Martin Haller zu einem COVID-19-Verdachtsfall in der SPD-Landtagsfraktion -
Bildung
Landtag beschließt neues SchulgesetzRheinland-Pfalz setzt neue Maßstäbe bei Demokratie, Digitalisierung und Nachhaltigkeit an Schulen
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Kazungu-Haß: Der Rasse-Begriff muss endlich aus der Landesverfassung verschwinden -
Wirtschaft
Schweitzer: „Die Zeiger stehen in Rheinland-Pfalz wieder Richtung Zukunft“ -
Innen |
Landtag
Schweitzer regt gemeinsames Vorgehen der Fraktionen zur Änderung der Landesverfassung an