Pressemitteilungen
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Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Köbberling: „Wir unterstützen Wiederaufbau im Ahrtal nach vollen Kräften“Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr tauscht sich vor Ort mit Betroffenen aus
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Europa
Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat„Europa steht für Zusammenhalt“
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Malu Dreyer: „Ampel in Rheinland-Pfalz ist ein leuchtendes Vorbild für eine mögliche Regierungskoalition im Bund“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Wir stehen für schnelle und fokussierte Aufklärung“Nico Steinbach zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe
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Bildung
„Wichtige und kluge Hilfe für Kinder und Jugendliche“Sven Teuber lobt Umsetzung des Maßnahmenpakets zur Überwindung der Coronakrise
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen vor Worten und Taten der Querdenker und Radikalen nicht zurückweichen“Debatte zur Tat in Idar-Oberstein
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Umwelt
Hilfe für den Wiederaufbau nach der FlutkatastropheRegierungsfraktionen und Landesregierung bringen wichtige Gesetzentwürfe in Landtag ein
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Klima |
Umwelt
Tamara Müller: „Das Landessolargesetz der Ampelkoalition ist ein entscheidender Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität“Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ist heute das Landessolargesetz verabschiedet worden
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Innen |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Untersuchungsausschuss könnte zu Untersuchung nach Gießkannen-Prinzip führen“ -
Innen
SPD-Fraktion beantragt aktuelle Landtagsdebatte zur Tat in Idar-ObersteinBätzing-Lichtenthäler: „Es zeigt sich fortschreitende Radikalisierung“
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Arbeit |
Wirtschaft
Volle Solidarität mit den Beschäftigten der Firma OntexBätzing-Lichtenthäler: „Wir werden um jeden Arbeitsplatz kämpfen“
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Europa
Oberrheinrat wählt Florian Maier zum Kommissionsvorsitzenden -
Energie |
Klima
Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz schreitet mit neuem Landessolargesetz voran -
Antisemitismus |
Bildung
Neuer Schülerwettbewerb zur Auseinandersetzung mit jüdischem LebenTeuber: Leo Trepp-Preis ist große Bereicherung
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe muss schnell und fokussiert Antworten finden -
Frauen und Gleichstellung |
Integration
Müller und Kazungu-Hass blicken mit Sorge auf Lage der Frauen in Afghanistan„Wir brauchen geschlechtssensible Asylverfahren“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller ziehen positive Bilanz der Zukunftskonferenz Wiederaufbau„Wir lassen das Ahrtal nicht allein“
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Bildung
Teuber: „Ganztagsförderungsgesetz ist ein Gewinn für alle Kinder und Familien“SPD Rheinland-Pfalz hat den Weg vorgezeichnet
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Wissenschaft
SPD-Fraktion gratuliert Johannes Gutenberg-Universität zum 75-jährigen Bestehen nach Wiedereröffnung„Ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz“
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Innen
Klinkel gratuliert 538 Polizeikommissaranwärterinnen und –anwärtern zur VereidigungPolizeipolitische Sprecherin: „Hohe Einstellungszahlen werden fortgeschrieben“
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Klima |
Umwelt
„Zeit des Zupackens“: Bätzing-Lichtenthäler analysiert neue Dimension der FlutkatstropheErgebnisse der Enquete-Kommission sofort nutzen
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Bildung
Schulstart in Rheinland-Pfalz – Teuber: Der Präsenzunterricht ist das A und OBildungspolitischer Sprecher dankt gesamter Schulgemeinschaft
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Klima |
Umwelt
Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der FlutkatastropheUmfassender Untersuchungs- und Aufgabenkatalog der Kommission vorgestellt
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Fraktion
Kampf gegen Klimawandel, Unterstützung fürs Ehrenamt, Einsatz gegen Hass und HetzeBätzing-Lichtenthäler benennt Erfolge der ersten 100 Tage
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Landtag
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Johannes Gerster„Johannes Gerster war ein großer Christdemokrat, der sich um Rheinland-Pfalz und seine Menschen verdient gemacht hat“
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Medien
SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach Flutkatastrophe muss nationales Projekt werden„Ich habe die klare Erwartung an die Bundesregierung, dass der schnelle Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen zu einem Projekt mit nationaler Tragweite gemacht wird."
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein!„Der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe wird nur mit gemeinsamen Kräften zu stemmen sein. Es gilt, schnelle und unbürokratische Hilfe für alle bereitzustellen, die diese benötigen. Dies wird Milliardensummen kosten und auch Zeit in Anspruch nehmen."
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Kirche und Religion |
Kultur
Rheinland-Pfalz ist ein Land von enormen kulturellem und historischem ReichtumDas Welterbe-Komitee hat entschieden, die SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz sowie den Niedergermanischen Limes in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufzunehmen.
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Klima
Landtag berät über historische FlutkatastropheBätzing-Lichtenthäler: Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen
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Innen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Trauer um die Opfer - Unterstützung für die Betroffenen – Dank an die Rettungskräfte -
Innen
Neue Studie zeigt besorgniserregende Entwicklung zu Hass, Hetze und Gewalt gegen KommunalpolitikerRechtspopulisten legen die Axt an die politische Kultur
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Bildung
SPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket für Präsenzunterricht im Herbst und Winter -
Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecherinnen- und Sprecher für zentrale PolitikfelderBätzing-Lichtenthäler: „Wir setzen auf Erfahrung und Leidenschaft. Großes Zutrauen in neue Abgeordnete.“
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Energie |
Klima
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität -
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert HimmlerKünftigen Intendanten zeichnen Fachkenntnis, Besonnenheit und Durchhaltevermögen aus
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Bildung
Neues Kita-Gesetz führt zu mehr Qualität, mehr Geld, mehr GebührenfreiheitAmpel-Koalition setzt auf hohe Investitionen in frühkindliche Bildung
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Innen |
Kommunen
Tätlicher Angriff auf Bürgermeister durch AfD-Politiker ist entsetzlich und in jeder Hinsicht verachtenswertNeue Medienberichte zur AfD zeigen wahres Gesicht der Partei
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Bildung
Ampel-Koalition schafft vielfältige Möglichkeiten für Kinder und JugendlicheDie Debatte über das Schuljahr 2021/2022 sollte ohne Angst-Schüren geführt werden
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Wissenschaft
Ampel-Koalition bringt Änderungen am Hochschulgesetz in den Landtag einVerbesserungen für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs sollen noch vor der Sommerpause kommen
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Landtag
Ampel-Koalition ist Koalition des AufbruchsBätzing-Lichtenthäler: Wir legen Fokus auf Vereine und führen Ehrenamts-Check ein
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Fraktion |
Landtag
Konstituierung der AusschüsseWahl von Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Feinde der Demokratie sind entschieden zu bekämpfenIm Zuge der Corona-Pandemie treten neue Phänomene auf
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Bildung |
Familie
Land startet Aktionsprogramm für schöne Ferien und gegen WissenslückenKinder und Familien fest im Blick
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Fraktion
SPD-Fraktion wählt neuen FraktionsvorstandNeue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in Landtagsausschüssen und Fraktionsarbeitskreisen
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Landtag
Landtag startet in die 18. LegislaturperiodeBätzing-Lichtenthäler: Malu Dreyer ist die beste Wahl für Rheinland-Pfalz
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Landtag
Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Braun und Fernis -
Fraktion
SPD-Fraktion verabschiedet Fraktionsvorsitzenden Alexander SchweitzerNeun verdiente SPD-Landtagsabgeordnete gewürdigt
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Fraktion
Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiertHendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewähltMartin Haller als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt
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Fraktion
Schweitzer zu den vorgestellten politischen Schwerpunkten der neuen Ampel-Regierung„Ambitionierte und wegweisende Initiativen für die Gestaltung des anstehenden Veränderungsjahrzehnts“
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Soziales
Schweitzer zum 1. Mai„Solidarität ist der Schlüssel, um gestärkt aus der Corona-Krise herauszukommen“
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Gesundheit
SPD-Landtagsfraktion trauert um die Verstorbenen in der Corona-Pandemie -
Klima |
Mobilität |
Verkehr
Schweitzer mahnt rasche Verbesserungen bei Kerosinablass anUnion muss endlich Blockadehaltung aufgeben
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Petitionen
Bürgerbeauftragte trägt zum Funktionieren von Demokratie beiSchleicher-Rothmund stellt Jahresbericht 2020 vor
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Gesundheit |
Wirtschaft
Schweitzer begrüßt "Rheinland-Pfalz-Modell" für behutsame regionale Öffnungen -
Kultur |
Weinbau
Schweitzer: "Echte Aushängeschilder unseres Bundeslandes"Weinkultur und pfälzische Hüttenkultur zum Immateriellen Kulturerbe erklärt
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert DreyerSchweitzer: „Freuen uns auf viele weitere Jahre mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin“
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Wirtschaft
Schweitzer: „Corona-Hilfszahlungen müssen rasch wieder fließen“ -
Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb zum Equal Pay Day„Das Geschlecht darf nicht darüber entscheiden, was auf dem Gehaltszettel steht“
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Landtag
Schweitzer begrüßt Änderung des „Rasse“-Begriffs im Grundgesetz und kündigt Initiative auf Landesebene an -
Frauen und Gleichstellung
Corona-Krise darf Geschlechterungleichheiten nicht weiter zementierenJaqueline Rauschkolb zum Internationalen Frauentag
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Gesundheit |
Wissenschaft
Klomann: Universitätsmedizin ist wichtige Säule der Pandemiebekämpfung45 Millionen Euro zusätzlich sichern gute Forschung, Lehre und Versorgung am Medizinstandort Mainz
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Innen
Polizeistatistik bestätigt: Rheinland-Pfalz wird immer sicherer -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion trauert um ehemalige Landtagsabgeordnete Hildrun Siegrist -
Europa
Schweitzer begrüßt deutsch-französisches Krisenmanagement„Wir können beides schaffen: Das Virus zurückzudrängen und die Grenzen offen zu halten“
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Innen
Hoffnung für SpangdahlemSchweitzer: Rückbau des Trump-Erbes schreitet voran
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Gesundheit
Ältestenrat des Landtags berät über ImpftstrategieSchweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen
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Fraktion
„Ein Parlamentarier mit Humor und Scharfsinn“Jochen Hartloff verabschiedet sich aus dem Landtag
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Fraktion
Sechs SPD-Landtagsabgeordnete nehmen Abschied von der parlamentarischen BühneSchweitzer: „Als Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen verdient gemacht“