Pressemitteilungen
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Wissenschaft
SPD-Fraktion gratuliert Johannes Gutenberg-Universität zum 75-jährigen Bestehen nach Wiedereröffnung„Ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz“
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Innen
Klinkel gratuliert 538 Polizeikommissaranwärterinnen und –anwärtern zur VereidigungPolizeipolitische Sprecherin: „Hohe Einstellungszahlen werden fortgeschrieben“
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Klima |
Umwelt
„Zeit des Zupackens“: Bätzing-Lichtenthäler analysiert neue Dimension der FlutkatstropheErgebnisse der Enquete-Kommission sofort nutzen
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Bildung
Schulstart in Rheinland-Pfalz – Teuber: Der Präsenzunterricht ist das A und OBildungspolitischer Sprecher dankt gesamter Schulgemeinschaft
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Klima |
Umwelt
Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der FlutkatastropheUmfassender Untersuchungs- und Aufgabenkatalog der Kommission vorgestellt
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Fraktion
Kampf gegen Klimawandel, Unterstützung fürs Ehrenamt, Einsatz gegen Hass und HetzeBätzing-Lichtenthäler benennt Erfolge der ersten 100 Tage
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Landtag
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Johannes Gerster„Johannes Gerster war ein großer Christdemokrat, der sich um Rheinland-Pfalz und seine Menschen verdient gemacht hat“
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Medien
SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach Flutkatastrophe muss nationales Projekt werden„Ich habe die klare Erwartung an die Bundesregierung, dass der schnelle Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen zu einem Projekt mit nationaler Tragweite gemacht wird."
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein!„Der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe wird nur mit gemeinsamen Kräften zu stemmen sein. Es gilt, schnelle und unbürokratische Hilfe für alle bereitzustellen, die diese benötigen. Dies wird Milliardensummen kosten und auch Zeit in Anspruch nehmen."
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Kirche und Religion |
Kultur
Rheinland-Pfalz ist ein Land von enormen kulturellem und historischem ReichtumDas Welterbe-Komitee hat entschieden, die SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz sowie den Niedergermanischen Limes in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufzunehmen.
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Klima
Landtag berät über historische FlutkatastropheBätzing-Lichtenthäler: Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen
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Innen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Trauer um die Opfer - Unterstützung für die Betroffenen – Dank an die Rettungskräfte -
Innen
Neue Studie zeigt besorgniserregende Entwicklung zu Hass, Hetze und Gewalt gegen KommunalpolitikerRechtspopulisten legen die Axt an die politische Kultur
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Bildung
SPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket für Präsenzunterricht im Herbst und Winter -
Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecherinnen- und Sprecher für zentrale PolitikfelderBätzing-Lichtenthäler: „Wir setzen auf Erfahrung und Leidenschaft. Großes Zutrauen in neue Abgeordnete.“
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Energie |
Klima
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität -
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert HimmlerKünftigen Intendanten zeichnen Fachkenntnis, Besonnenheit und Durchhaltevermögen aus
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Bildung
Neues Kita-Gesetz führt zu mehr Qualität, mehr Geld, mehr GebührenfreiheitAmpel-Koalition setzt auf hohe Investitionen in frühkindliche Bildung
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Innen |
Kommunen
Tätlicher Angriff auf Bürgermeister durch AfD-Politiker ist entsetzlich und in jeder Hinsicht verachtenswertNeue Medienberichte zur AfD zeigen wahres Gesicht der Partei
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Bildung
Ampel-Koalition schafft vielfältige Möglichkeiten für Kinder und JugendlicheDie Debatte über das Schuljahr 2021/2022 sollte ohne Angst-Schüren geführt werden
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Wissenschaft
Ampel-Koalition bringt Änderungen am Hochschulgesetz in den Landtag einVerbesserungen für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs sollen noch vor der Sommerpause kommen
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Landtag
Ampel-Koalition ist Koalition des AufbruchsBätzing-Lichtenthäler: Wir legen Fokus auf Vereine und führen Ehrenamts-Check ein
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Fraktion |
Landtag
Konstituierung der AusschüsseWahl von Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Feinde der Demokratie sind entschieden zu bekämpfenIm Zuge der Corona-Pandemie treten neue Phänomene auf
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Bildung |
Familie
Land startet Aktionsprogramm für schöne Ferien und gegen WissenslückenKinder und Familien fest im Blick
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Fraktion
SPD-Fraktion wählt neuen FraktionsvorstandNeue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in Landtagsausschüssen und Fraktionsarbeitskreisen
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Landtag
Landtag startet in die 18. LegislaturperiodeBätzing-Lichtenthäler: Malu Dreyer ist die beste Wahl für Rheinland-Pfalz
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Landtag
Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Braun und Fernis -
Fraktion
SPD-Fraktion verabschiedet Fraktionsvorsitzenden Alexander SchweitzerNeun verdiente SPD-Landtagsabgeordnete gewürdigt
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Fraktion
Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiertHendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewähltMartin Haller als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt
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Fraktion
Schweitzer zu den vorgestellten politischen Schwerpunkten der neuen Ampel-Regierung„Ambitionierte und wegweisende Initiativen für die Gestaltung des anstehenden Veränderungsjahrzehnts“
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Soziales
Schweitzer zum 1. Mai„Solidarität ist der Schlüssel, um gestärkt aus der Corona-Krise herauszukommen“
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Gesundheit
SPD-Landtagsfraktion trauert um die Verstorbenen in der Corona-Pandemie -
Klima |
Mobilität |
Verkehr
Schweitzer mahnt rasche Verbesserungen bei Kerosinablass anUnion muss endlich Blockadehaltung aufgeben
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Petitionen
Bürgerbeauftragte trägt zum Funktionieren von Demokratie beiSchleicher-Rothmund stellt Jahresbericht 2020 vor
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Gesundheit |
Wirtschaft
Schweitzer begrüßt "Rheinland-Pfalz-Modell" für behutsame regionale Öffnungen -
Kultur |
Weinbau
Schweitzer: "Echte Aushängeschilder unseres Bundeslandes"Weinkultur und pfälzische Hüttenkultur zum Immateriellen Kulturerbe erklärt
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert DreyerSchweitzer: „Freuen uns auf viele weitere Jahre mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin“
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Wirtschaft
Schweitzer: „Corona-Hilfszahlungen müssen rasch wieder fließen“ -
Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb zum Equal Pay Day„Das Geschlecht darf nicht darüber entscheiden, was auf dem Gehaltszettel steht“
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Landtag
Schweitzer begrüßt Änderung des „Rasse“-Begriffs im Grundgesetz und kündigt Initiative auf Landesebene an -
Frauen und Gleichstellung
Corona-Krise darf Geschlechterungleichheiten nicht weiter zementierenJaqueline Rauschkolb zum Internationalen Frauentag
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Gesundheit |
Wissenschaft
Klomann: Universitätsmedizin ist wichtige Säule der Pandemiebekämpfung45 Millionen Euro zusätzlich sichern gute Forschung, Lehre und Versorgung am Medizinstandort Mainz
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Innen
Polizeistatistik bestätigt: Rheinland-Pfalz wird immer sicherer -
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion trauert um ehemalige Landtagsabgeordnete Hildrun Siegrist -
Europa
Schweitzer begrüßt deutsch-französisches Krisenmanagement„Wir können beides schaffen: Das Virus zurückzudrängen und die Grenzen offen zu halten“
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Innen
Hoffnung für SpangdahlemSchweitzer: Rückbau des Trump-Erbes schreitet voran
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Gesundheit
Ältestenrat des Landtags berät über ImpftstrategieSchweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen
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Fraktion
„Ein Parlamentarier mit Humor und Scharfsinn“Jochen Hartloff verabschiedet sich aus dem Landtag
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Fraktion
Sechs SPD-Landtagsabgeordnete nehmen Abschied von der parlamentarischen BühneSchweitzer: „Als Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen verdient gemacht“
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Innen
Rechtssicherheit, die Leben rettetSPD-Fraktion begrüßt Verbesserungen für Rettungskräfte
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Wissenschaft
Klomann: Langer Atem in der Forschungsförderung zahlt sich aus -
Bildung
Brück: CDU-Landtagsfraktion ist in der Bildungspolitik in den 90er Jahren stehengebliebenLandtag debattiert über Nachmittagsbetreuung an Schulen
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Familie |
Jugend
Kinder und Jugendliche wirksam vor sexualisierter Gewalt schützenSimon: Ressortübergreifenden Ansatz ausbauen, unabhängige Ombudsstelle stärken
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Wirtschaft
Landtag beschließt praxisnahe Verbesserungen am LEAP-Gesetz -
Mobilität |
Verkehr
Landtag verabschiedet neues NahverkehrsgesetzOster: „Rheinland-Pfalz setzt bundesweit Maßstäbe“
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Gesundheit
Schweitzer fordert nationale Impfoffensive -
Wirtschaft
Schweitzer: „Rheinland-Pfalz soll starkes Industrieland bleiben"SPD-Landtagsfraktion im Austausch mit Unternehmerverbänden
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Gedenken an Opfer des NationalsozialismusSchweitzer: „Niemals vergessen“
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Tourismus |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Verlängerung der steuerlichen Hilfen für das GastgewerbeVerminderter Mehrwertsteuersatz muss neben Speisen auch für Getränke gelten
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Digitalisierung
Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemachtMedienausschuss zieht Bilanz der Digitalstrategie des Landes
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Innen
Innenausschuss berät über LandesglücksspielgesetzHüttner: Gründlichkeit vor Schnelligkeit
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Gesundheit
Schweitzer zum Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff„Länder brauchen dringend Klarheit“
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Gesundheit
Impfkampagne in Rheinland-Pfalz erfolgreich gestartetSchweitzer: „Hohe Impf-Dynamik im Land, aber zu wenig Impfstoff vom Bund“
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Jugend |
Tourismus
Nach Gespräch mit dem JugendherbergswerkSchweitzer: „Jugendherbergen brauchen jetzt Hilfe und Entwicklungsperspektiven“
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Mobilität |
Klima
Keine Entwarnung bei möglichen Gefahren von KerosinablassSchweitzer fordert endlich verlässliche Messungen
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Schweitzer zur Bilanz der Ampel-Regierung„Koalition hat Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Zukunft aufgestellt“
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Bildung |
Kitas
Pandemie-Strategie der Landesregierung für Kitas und Schulen erneut im Bildungsausschuss vorgestelltFahrplan für die kommenden Wochen ist transparent und flexibel