Pressemitteilungen

Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in Landtagsausschüssen und Fraktionsarbeitskreisen

Bätzing-Lichtenthäler: Malu Dreyer ist die beste Wahl für Rheinland-Pfalz

Neun verdiente SPD-Landtagsabgeordnete gewürdigt

Hendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen

Martin Haller als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt

„Ambitionierte und wegweisende Initiativen für die Gestaltung des anstehenden Veränderungsjahrzehnts“

„Solidarität ist der Schlüssel, um gestärkt aus der Corona-Krise herauszukommen“

Union muss endlich Blockadehaltung aufgeben

Schleicher-Rothmund stellt Jahresbericht 2020 vor

Weinkultur und pfälzische Hüttenkultur zum Immateriellen Kulturerbe erklärt

Schweitzer: „Freuen uns auf viele weitere Jahre mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin“

„Das Geschlecht darf nicht darüber entscheiden, was auf dem Gehaltszettel steht“

Jaqueline Rauschkolb zum Internationalen Frauentag

45 Millionen Euro zusätzlich sichern gute Forschung, Lehre und Versorgung am Medizinstandort Mainz

„Wir können beides schaffen: Das Virus zurückzudrängen und die Grenzen offen zu halten“

Schweitzer: Rückbau des Trump-Erbes schreitet voran

Schweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen

Jochen Hartloff verabschiedet sich aus dem Landtag

Schweitzer: „Als Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen verdient gemacht“

SPD-Fraktion begrüßt Verbesserungen für Rettungskräfte

Landtag debattiert über Nachmittagsbetreuung an Schulen

Simon: Ressortübergreifenden Ansatz ausbauen, unabhängige Ombudsstelle stärken

Oster: „Rheinland-Pfalz setzt bundesweit Maßstäbe“

SPD-Landtagsfraktion im Austausch mit Unternehmerverbänden

Schweitzer: „Niemals vergessen“

Verminderter Mehrwertsteuersatz muss neben Speisen auch für Getränke gelten

Medienausschuss zieht Bilanz der Digitalstrategie des Landes

Hüttner: Gründlichkeit vor Schnelligkeit

„Länder brauchen dringend Klarheit“

Schweitzer: „Hohe Impf-Dynamik im Land, aber zu wenig Impfstoff vom Bund“

Schweitzer: „Jugendherbergen brauchen jetzt Hilfe und Entwicklungsperspektiven“

Schweitzer fordert endlich verlässliche Messungen

„Koalition hat Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Zukunft aufgestellt“

Fahrplan für die kommenden Wochen ist transparent und flexibel

Verlängerung des Fernunterrichts derzeit notwendig

Dreyer und Schweitzer: Der ‚Kümmerer von Kirn‘ wird fehlen

Schweitzer: „Haushalt der doppelten Verantwortung“

3,1 Millionen Euro zusätzlich zur Durchführung der Landtagswahl

Rommelfanger: „Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft“

Schwarz: „Neutrale Anlaufstelle hat sich bewährt“

Maßnahmen und Empfehlungen zur Pandemiebekämpfung vorgestellt

Persönliche Entscheidung verdient Respekt und Anerkennung

Rheinland-Pfalz stellt ÖPNV auf starkes Fundament

CDU-Vorschläge helfen Kindern, Lehrkräften und Eltern nicht weiter

Chancen der Binnenschifffahrt für klimaschonenden Gütertransport nutzen

Meilenstein für die Weiterentwicklung des Tourismusstandorts

Praxisnahe Verbesserungen und mehr Handlungsspielraum für Kommunen

Alexander Schweitzer zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin