Pressemitteilungen
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Wissenschaft
SPD-Fraktion besichtigt Zelltherapie-Forschung bei ActiTrexxBätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Land investiert in bessere Zukunft“
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Fraktion
Vorschlag einer Sonderplenarsitzung des LandtagsMinisterpräsidentenkonferenz abwarten
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Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Aussagen von Herrn Streit zum Bundesverfassungsgericht sind sehr befremdlich und unpassend“ -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Was heißt hier Transformation?“SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus
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Frauen und Gleichstellung |
Soziales
„Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben ohne GewaltFrauenpolitische Sprecherin Susanne Müller zum Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen
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Fraktion
„Dieser Koalitionsvertrag atmet den Geist der sozialen Gerechtigkeit und des Respekts“Bätzing-Lichtenthäler zum Koalitionsvertrag im Bund
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Innen |
Klima |
Umwelt
Tempo und Gründlichkeit stehen im FokusAmpel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Haushaltsentwurf„Kraftvoll in die Zukunft investieren und den Wandel sozial gerecht gestalten“
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Umwelt
„Wichtige Informationen für den optimalen Schutz der Bevölkerung“Christoph Spies zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission
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Bildung |
Gesundheit
„Nur gemeinsam können wir die Welle brechen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt neue Corona-Regeln und schnelle Umsetzung der Landesregierung
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Bildung
Bildungsausschuss berät über Gymnasium NonnenwerthFür die Schülerinnen und Schüler muss eine gute Lösung gefunden werden
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Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Kaiserslautern ist Vorreiter in Sachen KI“Austausch mit DFKI im Rahmen von „Wissenschaft für Dich“
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Arbeit |
Wirtschaft
Zukunftsperspektive statt Geschichten von gesternBätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Müller tauschen sich mit Betriebsrat über Lage am Hahn aus
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Innen |
Klima |
Umwelt
Wichtige Wegmarken des Wiederaufbaus im Ahrtal sind erreichtBätzing-Lichtenthäler: „Ehrlichkeit und Transparenz wird wertgeschätzt“
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Bildung
Altersteilzeit für Lehrkräfte wird fortgeführtAmpel-Koalition bringt Gesetz in Landtag ein
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Arbeit
Bätzing-Lichtenthäler: „Vielen Dank, Dietmar!“SPD-Fraktionschefin verabschiedet DGB-Vorsitzenden und begrüßt Nachfolgerin Wingertszahn
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Energie |
Verbraucherschutz
Steigende Energiekosten: SPD-Fraktion berät sich mit Verbraucherzentrale zu möglichen HilfenBätzing-Lichtenthäler: „Energiesperren verhindern“
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Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Wir fordern Mitbestimmung und einen offenen Dialog“Bätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Köbberling zum Aktionstag der IG Metall
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Integration
„Deutschland benötigt ein ,Einwanderungsgesetz der fairen Chancen‘“Kazungu-Haß fordert anlässlich 60 Jahr Anwerbeabkommen Fortschritte
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Bildung |
Demokratie
„Demokratiebildung und Teilhabe sind in Zeiten der Krise besonders wichtig“SPD-Landtagsabgeordnete beteiligen sich an 16. Demokratie-Tag
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit aufSPD-Obmann Spies: „Kernaufgabe sind Empfehlungen für optimalen zukünftigen Schutz“
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Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion besucht Landesausstellung zu LutherBätzing-Lichtenthäler: Stetiger Dialog mit Religionen und Glaubensgemeinschaften ist essenziell
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Klima |
Umwelt |
Wissenschaft
Wiederaufbau und PräventionArbeitskreis Wissenschaft tauscht sich mit Expertinnen und Experten der Hochschule Koblenz zum Thema Flutkatastrophe aus
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Fraktion |
Klima |
Umwelt
„Auch Austausch ist wichtig für den Wiederaufbau“Bätzing-Lichtenthäler berichtet bei Eifelkonferenz von Fortschritten nach der Flutkatstrophe
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Innen |
Klima |
Umwelt
Sachverständige für Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe benannt -
Fraktion |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler lobt Fortschritte im Ahrtal und kritisiert Baldauf-AussageFraktionsvorsitzende: "CDU zeichnet krampfhaft ein Bild, das sich nicht mit Realität deckt"
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Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Köbberling: „Wir unterstützen Wiederaufbau im Ahrtal nach vollen Kräften“Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr tauscht sich vor Ort mit Betroffenen aus
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Europa
Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat„Europa steht für Zusammenhalt“
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Malu Dreyer: „Ampel in Rheinland-Pfalz ist ein leuchtendes Vorbild für eine mögliche Regierungskoalition im Bund“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Wir stehen für schnelle und fokussierte Aufklärung“Nico Steinbach zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe
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Bildung
„Wichtige und kluge Hilfe für Kinder und Jugendliche“Sven Teuber lobt Umsetzung des Maßnahmenpakets zur Überwindung der Coronakrise
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen vor Worten und Taten der Querdenker und Radikalen nicht zurückweichen“Debatte zur Tat in Idar-Oberstein
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Umwelt
Hilfe für den Wiederaufbau nach der FlutkatastropheRegierungsfraktionen und Landesregierung bringen wichtige Gesetzentwürfe in Landtag ein
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Klima |
Umwelt
Tamara Müller: „Das Landessolargesetz der Ampelkoalition ist ein entscheidender Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität“Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ist heute das Landessolargesetz verabschiedet worden
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Innen |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Untersuchungsausschuss könnte zu Untersuchung nach Gießkannen-Prinzip führen“ -
Innen
SPD-Fraktion beantragt aktuelle Landtagsdebatte zur Tat in Idar-ObersteinBätzing-Lichtenthäler: „Es zeigt sich fortschreitende Radikalisierung“
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Arbeit |
Wirtschaft
Volle Solidarität mit den Beschäftigten der Firma OntexBätzing-Lichtenthäler: „Wir werden um jeden Arbeitsplatz kämpfen“
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Europa
Oberrheinrat wählt Florian Maier zum Kommissionsvorsitzenden -
Energie |
Klima
Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz schreitet mit neuem Landessolargesetz voran -
Antisemitismus |
Bildung
Neuer Schülerwettbewerb zur Auseinandersetzung mit jüdischem LebenTeuber: Leo Trepp-Preis ist große Bereicherung
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe muss schnell und fokussiert Antworten finden -
Frauen und Gleichstellung |
Integration
Müller und Kazungu-Hass blicken mit Sorge auf Lage der Frauen in Afghanistan„Wir brauchen geschlechtssensible Asylverfahren“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller ziehen positive Bilanz der Zukunftskonferenz Wiederaufbau„Wir lassen das Ahrtal nicht allein“
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Bildung
Teuber: „Ganztagsförderungsgesetz ist ein Gewinn für alle Kinder und Familien“SPD Rheinland-Pfalz hat den Weg vorgezeichnet
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Wissenschaft
SPD-Fraktion gratuliert Johannes Gutenberg-Universität zum 75-jährigen Bestehen nach Wiedereröffnung„Ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz“
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Innen
Klinkel gratuliert 538 Polizeikommissaranwärterinnen und –anwärtern zur VereidigungPolizeipolitische Sprecherin: „Hohe Einstellungszahlen werden fortgeschrieben“
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Klima |
Umwelt
„Zeit des Zupackens“: Bätzing-Lichtenthäler analysiert neue Dimension der FlutkatstropheErgebnisse der Enquete-Kommission sofort nutzen
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Bildung
Schulstart in Rheinland-Pfalz – Teuber: Der Präsenzunterricht ist das A und OBildungspolitischer Sprecher dankt gesamter Schulgemeinschaft
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Klima |
Umwelt
Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der FlutkatastropheUmfassender Untersuchungs- und Aufgabenkatalog der Kommission vorgestellt
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Fraktion
Kampf gegen Klimawandel, Unterstützung fürs Ehrenamt, Einsatz gegen Hass und HetzeBätzing-Lichtenthäler benennt Erfolge der ersten 100 Tage
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Landtag
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Tod von Johannes Gerster„Johannes Gerster war ein großer Christdemokrat, der sich um Rheinland-Pfalz und seine Menschen verdient gemacht hat“
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Medien
SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags -
Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach Flutkatastrophe muss nationales Projekt werden„Ich habe die klare Erwartung an die Bundesregierung, dass der schnelle Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen zu einem Projekt mit nationaler Tragweite gemacht wird."
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein!„Der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe wird nur mit gemeinsamen Kräften zu stemmen sein. Es gilt, schnelle und unbürokratische Hilfe für alle bereitzustellen, die diese benötigen. Dies wird Milliardensummen kosten und auch Zeit in Anspruch nehmen."
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Kirche und Religion |
Kultur
Rheinland-Pfalz ist ein Land von enormen kulturellem und historischem ReichtumDas Welterbe-Komitee hat entschieden, die SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz sowie den Niedergermanischen Limes in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufzunehmen.
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Klima
Landtag berät über historische FlutkatastropheBätzing-Lichtenthäler: Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen
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Innen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Trauer um die Opfer - Unterstützung für die Betroffenen – Dank an die Rettungskräfte -
Innen
Neue Studie zeigt besorgniserregende Entwicklung zu Hass, Hetze und Gewalt gegen KommunalpolitikerRechtspopulisten legen die Axt an die politische Kultur
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Bildung
SPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket für Präsenzunterricht im Herbst und Winter -
Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecherinnen- und Sprecher für zentrale PolitikfelderBätzing-Lichtenthäler: „Wir setzen auf Erfahrung und Leidenschaft. Großes Zutrauen in neue Abgeordnete.“
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Energie |
Klima
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität -
Medien
SPD-Fraktion gratuliert dem künftigen ZDF-Intendanten Norbert HimmlerKünftigen Intendanten zeichnen Fachkenntnis, Besonnenheit und Durchhaltevermögen aus
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Bildung
Neues Kita-Gesetz führt zu mehr Qualität, mehr Geld, mehr GebührenfreiheitAmpel-Koalition setzt auf hohe Investitionen in frühkindliche Bildung
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Innen |
Kommunen
Tätlicher Angriff auf Bürgermeister durch AfD-Politiker ist entsetzlich und in jeder Hinsicht verachtenswertNeue Medienberichte zur AfD zeigen wahres Gesicht der Partei
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Bildung
Ampel-Koalition schafft vielfältige Möglichkeiten für Kinder und JugendlicheDie Debatte über das Schuljahr 2021/2022 sollte ohne Angst-Schüren geführt werden
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Wissenschaft
Ampel-Koalition bringt Änderungen am Hochschulgesetz in den Landtag einVerbesserungen für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs sollen noch vor der Sommerpause kommen
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Landtag
Ampel-Koalition ist Koalition des AufbruchsBätzing-Lichtenthäler: Wir legen Fokus auf Vereine und führen Ehrenamts-Check ein
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Fraktion |
Landtag
Konstituierung der AusschüsseWahl von Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Feinde der Demokratie sind entschieden zu bekämpfenIm Zuge der Corona-Pandemie treten neue Phänomene auf
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Bildung |
Familie
Land startet Aktionsprogramm für schöne Ferien und gegen WissenslückenKinder und Familien fest im Blick