Pressemitteilungen
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Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
Köbberling: „Unternehmen und Beschäftigte sollen von Transformation profitieren“Antrag der Regierungsfraktionen zum Gestalten des Wandels
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Radikale Kräfte versuchen auf die politische Kultur einzuwirken“Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zu Montags-Märschen
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Frauen und Gleichstellung |
Wirtschaft
Regierungsfraktionen wollen Preis für Unternehmerinnen ins Leben rufenMüller: „Mehr Gründerinnen bedeuten mehr Erfolgsgeschichten“
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Klima |
Umwelt
Spies: Erfahrung und Bewertung der kommunalen Ebene ist im Katastrophenfall unerlässlichExpertenanhörung in Enquete-Kommission
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Warum hat Kreis Ahrweiler so spät auf Warnungen reagiert?“Experten in Untersuchungsausschuss uneins bei Vorlaufzeit von Prognosen
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach zum Untersuchungsausschuss: „Meteorologen einig: Genaue örtliche Eingrenzung ist bei Extremwetter erst sehr spät möglich“Untersuchungsausschuss befragt Sachverständige
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Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler und Müller: „Gemeinsam wurde an der Ahr schon sehr viel erreicht“SPD-Fraktion will Besuchsreihe im Ahrtal fortsetzen
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Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Herr Frisch hat offensichtlich einen Kontrollverlust erlitten“AfD-Fraktionschef muss nach Eklat in Frankenthal Farbe bekennen
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Bildung
Teuber: „Kita-Zukunftsgesetz stärkt den Ausbau der frühkindlichen Bildung in Rheinland-Pfalz weiter“Bereits 1400 neue Stellen für Fachkräfte
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Bildung
Recht auf schulische Bildung entfacht neue Dynamik im bildungspolitischen DiskursFraktionsveranstaltung mit 90 Teilnehmer*Innen
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Demokratie |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Distanzierung als Zeichen wehrhafter Demokratie“SPD-Fraktion spricht mit GdP-Vorsitzender Kunz über Corona-Proteste
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Familie |
Integration
„Beratungskompass bietet Betroffenen von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit wichtige Unterstützung“Kazungu-Hass begrüßt neues digitales Angebot der Landesregierung
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Bildung |
Gesundheit
Teuber: „Erweiterte Testmöglichkeit an Schulen sorgt für zusätzliche Sicherheit mit Blick auf Omikron-Variante“Dank an Schullandschaft
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Bildung
Ampel-Koalition startet Prozess zur Entwicklung der „Schule der Zukunft“Sven Teuber: „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorreiterland“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss besichtigt exemplarische Stationen im AhrtalSteinbach: „Zusammenspiel spezifischer Faktoren löste Katastrophe aus“
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Bildung
Hubig und Teuber begrüßen Feststellung des Bundesverfassungsgerichts zu Recht auf BildungFraktionsveranstaltung zu wichtigem Beschluss
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Haushalt und Finanzen
„Wir werden noch mehr Fortschritt wagen“Bätzing-Lichtenthäler lobt Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten als einen Etat der Zukunft
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Haushalt und Finanzen
Innovation und Investition trotz KriseHaushaltspolitischer Sprecher Markus Stein lobt den eingebrachten Haushaltsentwurf für das Jahr 2022
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Fraktion
Vielfältig und mit großen Verdiensten: SPD-Landtagsfraktion schlägt Liste der Wahlfrauen und –männer für die Bundesversammlung vor -
Gesundheit |
Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Impfpflicht für GesundheitspersonalSPD-Fraktionsvorsitzende: „Auch eine zeitlich begrenzte allgemeine Impfpflicht ist nötig“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Vom Arbeitseinsatz beim Helfershuttle bis zum Gespräch mit BetroffenenSPD-Fraktion reiste mehr als ein Dutzend Mal zum Austausch ins Ahrtal
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Verkehr
Jährliche Mittel für Landesstraßenbauprogramm steigen auf RekordwertBenedikt Oster: „Modernisierung und Vielfalt der Mobilität im Fokus“
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Gesundheit |
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler für Möglichkeit zu erweiterten Corona-Maßnahmen„Wir wollen vorbereitet sein“ – Plädoyer für zeitlich umrissene Impfpflicht
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Ehrenamt
Zum Internationalen Tag des Ehrenamts: Die SPD-Fraktion sagt DankeBätzing-Lichtenthäler: Wir werden das Engagement weiter unterstützen
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Fraktion |
Gesundheit
Sondersitzung des Landtags beantragtGrundlage für weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen soll beschlossen werden
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Digitalisierung |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Hornbach-Gruppe über Transformation und Digitalisierung ausBätzing-Lichtenthäler: „Wir stärken Innovation“
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Wissenschaft
SPD-Fraktion besichtigt Zelltherapie-Forschung bei ActiTrexxBätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Land investiert in bessere Zukunft“
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Fraktion
Vorschlag einer Sonderplenarsitzung des LandtagsMinisterpräsidentenkonferenz abwarten
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Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Aussagen von Herrn Streit zum Bundesverfassungsgericht sind sehr befremdlich und unpassend“ -
Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Was heißt hier Transformation?“SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus
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Frauen und Gleichstellung |
Soziales
„Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben ohne GewaltFrauenpolitische Sprecherin Susanne Müller zum Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen
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Fraktion
„Dieser Koalitionsvertrag atmet den Geist der sozialen Gerechtigkeit und des Respekts“Bätzing-Lichtenthäler zum Koalitionsvertrag im Bund
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Innen |
Klima |
Umwelt
Tempo und Gründlichkeit stehen im FokusAmpel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Haushaltsentwurf„Kraftvoll in die Zukunft investieren und den Wandel sozial gerecht gestalten“
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Umwelt
„Wichtige Informationen für den optimalen Schutz der Bevölkerung“Christoph Spies zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission
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Bildung |
Gesundheit
„Nur gemeinsam können wir die Welle brechen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt neue Corona-Regeln und schnelle Umsetzung der Landesregierung
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Bildung
Bildungsausschuss berät über Gymnasium NonnenwerthFür die Schülerinnen und Schüler muss eine gute Lösung gefunden werden
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Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler und Rehak-Nitsche: „Kaiserslautern ist Vorreiter in Sachen KI“Austausch mit DFKI im Rahmen von „Wissenschaft für Dich“
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Arbeit |
Wirtschaft
Zukunftsperspektive statt Geschichten von gesternBätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Müller tauschen sich mit Betriebsrat über Lage am Hahn aus
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Innen |
Klima |
Umwelt
Wichtige Wegmarken des Wiederaufbaus im Ahrtal sind erreichtBätzing-Lichtenthäler: „Ehrlichkeit und Transparenz wird wertgeschätzt“
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Bildung
Altersteilzeit für Lehrkräfte wird fortgeführtAmpel-Koalition bringt Gesetz in Landtag ein
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Arbeit
Bätzing-Lichtenthäler: „Vielen Dank, Dietmar!“SPD-Fraktionschefin verabschiedet DGB-Vorsitzenden und begrüßt Nachfolgerin Wingertszahn
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Energie |
Verbraucherschutz
Steigende Energiekosten: SPD-Fraktion berät sich mit Verbraucherzentrale zu möglichen HilfenBätzing-Lichtenthäler: „Energiesperren verhindern“
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Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
„Wir fordern Mitbestimmung und einen offenen Dialog“Bätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Köbberling zum Aktionstag der IG Metall
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Integration
„Deutschland benötigt ein ,Einwanderungsgesetz der fairen Chancen‘“Kazungu-Haß fordert anlässlich 60 Jahr Anwerbeabkommen Fortschritte
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Bildung |
Demokratie
„Demokratiebildung und Teilhabe sind in Zeiten der Krise besonders wichtig“SPD-Landtagsabgeordnete beteiligen sich an 16. Demokratie-Tag
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit aufSPD-Obmann Spies: „Kernaufgabe sind Empfehlungen für optimalen zukünftigen Schutz“
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Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion besucht Landesausstellung zu LutherBätzing-Lichtenthäler: Stetiger Dialog mit Religionen und Glaubensgemeinschaften ist essenziell
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Klima |
Umwelt |
Wissenschaft
Wiederaufbau und PräventionArbeitskreis Wissenschaft tauscht sich mit Expertinnen und Experten der Hochschule Koblenz zum Thema Flutkatastrophe aus
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Fraktion |
Klima |
Umwelt
„Auch Austausch ist wichtig für den Wiederaufbau“Bätzing-Lichtenthäler berichtet bei Eifelkonferenz von Fortschritten nach der Flutkatstrophe
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Innen |
Klima |
Umwelt
Sachverständige für Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe benannt -
Fraktion |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler lobt Fortschritte im Ahrtal und kritisiert Baldauf-AussageFraktionsvorsitzende: "CDU zeichnet krampfhaft ein Bild, das sich nicht mit Realität deckt"
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Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Köbberling: „Wir unterstützen Wiederaufbau im Ahrtal nach vollen Kräften“Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr tauscht sich vor Ort mit Betroffenen aus
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Europa
Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat„Europa steht für Zusammenhalt“
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Malu Dreyer: „Ampel in Rheinland-Pfalz ist ein leuchtendes Vorbild für eine mögliche Regierungskoalition im Bund“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„Wir stehen für schnelle und fokussierte Aufklärung“Nico Steinbach zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe
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Bildung
„Wichtige und kluge Hilfe für Kinder und Jugendliche“Sven Teuber lobt Umsetzung des Maßnahmenpakets zur Überwindung der Coronakrise
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen vor Worten und Taten der Querdenker und Radikalen nicht zurückweichen“Debatte zur Tat in Idar-Oberstein
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Umwelt
Hilfe für den Wiederaufbau nach der FlutkatastropheRegierungsfraktionen und Landesregierung bringen wichtige Gesetzentwürfe in Landtag ein
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Klima |
Umwelt
Tamara Müller: „Das Landessolargesetz der Ampelkoalition ist ein entscheidender Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität“Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ist heute das Landessolargesetz verabschiedet worden
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Innen |
Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Untersuchungsausschuss könnte zu Untersuchung nach Gießkannen-Prinzip führen“ -
Innen
SPD-Fraktion beantragt aktuelle Landtagsdebatte zur Tat in Idar-ObersteinBätzing-Lichtenthäler: „Es zeigt sich fortschreitende Radikalisierung“
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Arbeit |
Wirtschaft
Volle Solidarität mit den Beschäftigten der Firma OntexBätzing-Lichtenthäler: „Wir werden um jeden Arbeitsplatz kämpfen“
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Europa
Oberrheinrat wählt Florian Maier zum Kommissionsvorsitzenden -
Energie |
Klima
Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz schreitet mit neuem Landessolargesetz voran -
Antisemitismus |
Bildung
Neuer Schülerwettbewerb zur Auseinandersetzung mit jüdischem LebenTeuber: Leo Trepp-Preis ist große Bereicherung
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe muss schnell und fokussiert Antworten finden -
Frauen und Gleichstellung |
Integration
Müller und Kazungu-Hass blicken mit Sorge auf Lage der Frauen in Afghanistan„Wir brauchen geschlechtssensible Asylverfahren“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller ziehen positive Bilanz der Zukunftskonferenz Wiederaufbau„Wir lassen das Ahrtal nicht allein“
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Bildung
Teuber: „Ganztagsförderungsgesetz ist ein Gewinn für alle Kinder und Familien“SPD Rheinland-Pfalz hat den Weg vorgezeichnet