Pressemitteilungen
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung
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Fraktion |
Inklusion |
Sport
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen die hohe integrative Kraft des Sports weiter fördern“SPD-Fraktion besucht Special-Olympics in Koblenz
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Fraktion |
Kommunen
Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Enger Austausch mit Kommunen über parlamentarische Arbeit ist unverzichtbar“
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Familie |
Jugend
„Wir wollen Kindern beste Bedingungen zum Aufwachsen bieten“SPD-Landtagsfraktion zum Internationalen Kindertag
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Innen |
Klima
„Die CDU-Opposition hat sich in meinen Augen blamiert“Obmann Steinbach zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses
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Gesundheit
Kusch: „Hebammenzentralen weiter ausbauen“Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu Geburtshilfe
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Innen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sorgen für modernen Katastrophenschutz“Fraktionsvorsitzende betont Zusammenspiel von Regierung und Parlament
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Opposition offensichtlich nicht auf dem neusten Stand“Noss sieht in Landesfinanzausgleichsgesetz eine gute Nachricht für kommunale Familie
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Haushalt und Finanzen
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen kraftvollen Haushaltsentwurf in unsicheren Zeiten
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Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission bespricht Pläne zum HochwasserrisikomanagementSpies: „Prävention funktioniert nur im engen Zusammenspiel“
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Demokratie |
Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 einBätzing-Lichtenthäler: „Wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation“
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Bildung |
Familie |
Jugend
Teuber/Rommelfanger: „Wählen ab 16 wäre Gewinn für politische Kultur“Arbeitskreise der SPD-Fraktion in Klausur zu Jugend- und Bildungspolitik
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Arbeit |
Transformation
Den Wandel für Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz positiv gestaltenSPD-Fraktion erarbeitet Strategiepapier zur Transformation
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: „Experte bestätigt: Ohne umfassende Kenntnis der Lage kein Übergang der Einsatzleitung“Anhörung in Untersuchungsausschuss
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Innen |
Kommunen
„Gute Bedingungen für kraftvolle Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler und Noss begrüßen Entwurf zum Landesfinanzausgleichsgesetz
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Bildung |
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt vier neue Sprecher*InnenSusanne Müller soll den Vorsitz im Landtagsausschuss für Bildung übernehmen
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Wissen CDU und Freie Wähler so ganz genau, was sie wollen?“Bätzing-Lichtenthäler zu Reaktionen der Opposition in Sachen Katastrophenschutz
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Bildung
„Schulstart mit Freude und Optimismus angehen“Teuber sieht die Schulgemeinschaft im Land gut für Herausforderungen aufgestellt
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Innen |
Kommunen
„Wichtige und gute Entscheidungen für Katastrophenschutz“Noss und Spies begrüßen Pläne der Landesregierung und sehen Einklang mit Enquete
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Fraktion
Giorgina Kazungu-Haß scheidet aus Landtag ausClaus Schick rückt nach
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Demokratie |
Fraktion
SPD-Fraktion setzt Sommertour „Demokratische Vielfalt“ fortBätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“
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Verkehr
Bätzing-Lichtenthäler/Oster: „Bundesverkehrsministerium muss Rheinvertiefung mit hohem Tempo vorantreiben“Tests abgeschlossen
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Energie
Müller zur aktuellen Debatte um Streckbetrieb„Vor Abschluss des Stresstests schon Entscheidungen zu fordern ist kontraproduktiv“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Gutachten zeigt: Einsatzleitung lag klar beim Kreis Ahrweiler“SPD-Obmann findet Korrektur des Zeugen Willig zu Aussage „beachtlich“
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Fraktion
Sommertour „Demokratische Vielfalt“ der SPD-Fraktion startetBätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission befasst sich mit Einsatzmitteln und WiederaufbauSpies: „Ausstattung für spezifische Lagen vor Ort ist wichtiges Thema“
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Transformation |
Wirtschaft
„Nur gemeinsam finden wir gute Lösungen“SPD-Fraktionsmitglieder tauschen sich mit Schott zu drohendem Gasmangel und Transformation aus
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Sport
„Wir müssen einen Sport-Lockdown für unsere Kinder verhindern“Bätzing-Lichtenthäler regt Solidarpakt von Profi- und Nachwuchssport an
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Manuel Liguori als neues Mitglied42-Jähriger aus Nassau tritt Nachfolge von Jörg Denninghoff an
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Frauen und Gleichstellung |
Kommunen
Müller: „Ein Zustand, den wir so weder akzeptieren können noch wollen“Paritätsbericht belegt weiter niedrigen Frauenanteil in Kommunalpolitik
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Bildung
Teuber zu Schulen der Zukunft: Mit Doppelstrategie ans bildungspolitische ZielWichtiges Projekt des Koalitionsvertrags wird mit Leben gefüllt
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Fraktion
Jörg Denninghoff tritt Landrats-Amt im Rhein-Lahn-Kreis an und verlässt die SPD-LandtagsfraktionManuel Liguori rückt nach
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
SPD-Landtagsfraktion gedenkt am Jahrestag Opfer der FlutkatastropheBätzing-Lichtenthäler/Müller: „Die Menschen im Ahrtal sind nicht alleine“
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Ehrenamt |
Klima |
Kommunen
Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Priorität lag auf privaten Belangen statt auf dem Schutz der Bevölkerung“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zur Rolle Pföhlers
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Gesundheit
Kusch: „Es gibt einen ausgeprägten Spenderorganmangel“Landtag debattiert Anfrage der SPD-Fraktion zu Organspende in Corona-Zeiten
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Bildung |
Demokratie
Teuber: „Wir müssen unsere Werte wieder mehr ins Bewusstsein rufen“Ampel-Fraktionen bringen Antrag auf mehr Demokratiebildung ein
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Mobilität
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen die Mobilitätswende hinbekommen“SPD-Fraktion bringt Pendler-Stress und Reise-Chaos als Debatte in Landtag
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Energie
„Mehr Unabhängigkeit durch weniger Energieverbrauch: Das müssen wir offen sagen“Müller benennt nötige Reaktion auf drohenden Gasmangel
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
„Das Ahrtal wird wieder aufblühen“Bätzing-Lichtenthäler zieht Bilanz zu bisherigem Wiederaufbau und warnt vor Schwarze-Peter-Spiel
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Haushalt und Finanzen
„Entgleisung und Schlag ins Gesicht engagierter ISB-Mitarbeitenden“Stein erwartet Entschuldigung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Baldauf
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler: „Was gemeinsam erreicht wurde, ist ein kleines Wunder nach der großen Katastrophe“Bilanz zu ein Jahr Wiederaufbau
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Fehlender Verwaltungsstab ist schweres Versäumnis des Landrats“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen des Kreises Ahrweiler
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Bildung
Ein Jahr Kita-Zukunftsgesetz in Rheinland-PfalzTeuber: „Eine Stärkung der Kitas für Kinder, Eltern und Fachkräfte“
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Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission besichtigte Wiederaufbauprojekte im AhrtalSpies: „Anregungen von vor Ort sind wichtig für weitere Arbeit“
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Energie |
Soziales
„Hilfen für die, die durch steigende Energiepreise besonders betroffen sind“Bätzing-Lichtenthäler zu Abfederung sozialer Folgen des Gaspreises
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Fraktion
Sicherheit und sozialer Frieden: SPD-Fraktion arbeitet bei Klausur an Antworten auf Ukraine-KriegResolution zu Bundeswehr und US-Armee
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Demokratie |
Innen
„Wir werden diese verachtenswerten Äußerungen nicht hinnehmen“Bätzing-Lichtenthäler lobt Ermittlungserfolge gegen Hate Speech
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Arbeit |
Fraktion |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“SPD-Fraktion tauscht sich mit Handwerkskammern aus
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Bildung
Diskussion der SPD-Fraktion beleuchtet Integration ukrainischer Kinder an Schulen und bespricht neue IdeenTeuber: „Land geht klugen Weg“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Zentrale Position in der Einsatzleitung des Kreises Ahrweiler wohl teilweise unbesetztSteinbach: „Das könnte weiteres Puzzleteil sein, warum die Flut gerade im Kreis Ahrweiler so verheerende Folgen haben konnte“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Technische Einsatzleitung hat Ausmaß der Flutkatastrophe lange unterschätzt“Untersuchungsausschuss befragt TEL-Mitglieder
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Integration
Rommelfanger: „Wir stehen bei Integrationsaufgabe an der Seite der Kommunen“Landtag debattiert Änderung des Landesaufnahmegesetzes
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Energie
„Viele kommen kaum mehr über die Runden“Bätzing-Lichtenthäler skizziert Ansätze gegen Nöte wegen steigender Kosten und Profitgier
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Befragung im Untersuchungsausschuss zu Altenahr zeigt: Ex-Landrat Pföhler ist frühzeitig gewarnt worden und hat trotzdem nichts unternommen -
Innen
Rheinland-Pfalz hat bundesweit einzigartige Kooperation zu Künstlicher IntelligenzTechnik kann Ermittlungsbehörden unterstützen und ist ein Versprechen für die Zukunft
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Ehrenamt |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter: SPD-Fraktion will Ehrenamtsbeirat gründenAbschlussveranstaltung zur Sommertour „Begegnungen Ehrenamt“
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Gesundheit
SPD-Landtagsfraktion ruft hochrangig besetzen gesundheitspolitischen Beirat ins Leben -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquetekommission wertet Anhörungen ausSpies: „Experten einig: Einsatzleitung bei Landkreisen und kreisfreien Städten richtig angesiedelt“
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Antisemitismus |
Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Frühwarnfunktion des Verfassungsschutzes ist von wachsender Wichtigkeit“Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt
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Bildung
Ahrtal-Schulen erhalten auch kommendes Schuljahr Zusatz-StellenTeuber: „Verlängerung der Regelung ist eine immense Hilfe“
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis zu einem Jahr Ampel„Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern und kraftvoll zusammenarbeiten“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befragt Wehrleute und Bürgermeister aus AdenauSteinbach dankt Rettungskräften: „Unglaubliche Leistungen in Flutnacht“
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Europa
Scharfenberger: „Der Zusammenhalt in Europa ist Grundvoraussetzung für den Frieden“Landtag debattiert über Große Anfrage der SPD-Fraktion
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Europa
Bätzing-Lichtenthäler schlägt Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit ukrainischer Region vorWeitere Lieferung schwerer Waffen befürwortet
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Das ist eine singuläre Bewertung abstrakter und theoretischer Fragen“Untersuchungsausschuss befasst sich mit Rechtsgutachten
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss legt gravierende Mängel beim BBK in Bezug auf Warn-Apps offenSteinbach: „Am Rande eines handfesten Skandals“
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Innen
„Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal sind immens“: Noss würdigt Leistung Günter KernsBericht zu Vor-Ort-Beauftragtem in Innenausschuss
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Gesundheit
„Ein wundervoller und wichtiger Beruf“: Kusch spricht zum internationalen Hebammentag Dank ausRheinland-Pfalz geht Aufgaben kraftvoll an
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Arbeit |
Soziales
„Wertschätzung und soziale Gerechtigkeit“Bätzing-Lichtenthäler und Anklam-Trapp begrüßen Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe