Pressemitteilungen
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Arbeit |
Fraktion |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“SPD-Fraktion tauscht sich mit Handwerkskammern aus
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Bildung
Diskussion der SPD-Fraktion beleuchtet Integration ukrainischer Kinder an Schulen und bespricht neue IdeenTeuber: „Land geht klugen Weg“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Zentrale Position in der Einsatzleitung des Kreises Ahrweiler wohl teilweise unbesetztSteinbach: „Das könnte weiteres Puzzleteil sein, warum die Flut gerade im Kreis Ahrweiler so verheerende Folgen haben konnte“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Technische Einsatzleitung hat Ausmaß der Flutkatastrophe lange unterschätzt“Untersuchungsausschuss befragt TEL-Mitglieder
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Integration
Rommelfanger: „Wir stehen bei Integrationsaufgabe an der Seite der Kommunen“Landtag debattiert Änderung des Landesaufnahmegesetzes
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Energie
„Viele kommen kaum mehr über die Runden“Bätzing-Lichtenthäler skizziert Ansätze gegen Nöte wegen steigender Kosten und Profitgier
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Befragung im Untersuchungsausschuss zu Altenahr zeigt: Ex-Landrat Pföhler ist frühzeitig gewarnt worden und hat trotzdem nichts unternommen -
Innen
Rheinland-Pfalz hat bundesweit einzigartige Kooperation zu Künstlicher IntelligenzTechnik kann Ermittlungsbehörden unterstützen und ist ein Versprechen für die Zukunft
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Ehrenamt |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter: SPD-Fraktion will Ehrenamtsbeirat gründenAbschlussveranstaltung zur Sommertour „Begegnungen Ehrenamt“
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Gesundheit
SPD-Landtagsfraktion ruft hochrangig besetzen gesundheitspolitischen Beirat ins Leben -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquetekommission wertet Anhörungen ausSpies: „Experten einig: Einsatzleitung bei Landkreisen und kreisfreien Städten richtig angesiedelt“
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Antisemitismus |
Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Frühwarnfunktion des Verfassungsschutzes ist von wachsender Wichtigkeit“Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt
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Bildung
Ahrtal-Schulen erhalten auch kommendes Schuljahr Zusatz-StellenTeuber: „Verlängerung der Regelung ist eine immense Hilfe“
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis zu einem Jahr Ampel„Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern und kraftvoll zusammenarbeiten“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befragt Wehrleute und Bürgermeister aus AdenauSteinbach dankt Rettungskräften: „Unglaubliche Leistungen in Flutnacht“
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Europa
Scharfenberger: „Der Zusammenhalt in Europa ist Grundvoraussetzung für den Frieden“Landtag debattiert über Große Anfrage der SPD-Fraktion
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Europa
Bätzing-Lichtenthäler schlägt Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit ukrainischer Region vorWeitere Lieferung schwerer Waffen befürwortet
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Das ist eine singuläre Bewertung abstrakter und theoretischer Fragen“Untersuchungsausschuss befasst sich mit Rechtsgutachten
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss legt gravierende Mängel beim BBK in Bezug auf Warn-Apps offenSteinbach: „Am Rande eines handfesten Skandals“
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Innen
„Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal sind immens“: Noss würdigt Leistung Günter KernsBericht zu Vor-Ort-Beauftragtem in Innenausschuss
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Gesundheit
„Ein wundervoller und wichtiger Beruf“: Kusch spricht zum internationalen Hebammentag Dank ausRheinland-Pfalz geht Aufgaben kraftvoll an
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Arbeit |
Soziales
„Wertschätzung und soziale Gerechtigkeit“Bätzing-Lichtenthäler und Anklam-Trapp begrüßen Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe
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Arbeit |
Soziales
Bätzing-Lichtenthäler: „Lindern der Folgen des Ukraine-Kriegs ist wichtig für Zusammenhalt“SPD-Fraktion tauscht sich mit Gewerkschaften aus
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Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion spricht mit Debeka über TransformationBätzing-Lichtenthäler und Köbberling: „Mitbestimmung bei Wandel ist wichtig“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befragt kommunale Zeugen zur FlutkatastropheSteinbach: „Vergleich zeigt mögliche Versäumnisse im Kreis Ahrweiler auf“
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Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler: „Wandel der Arbeitswelt kann nur gemeinsam gestemmt werden“SPD-Fraktion geht zum 1. Mai auf die Straße
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss lehnt Ausschluss von Braun abBeweisantrag der Ampel-Fraktionen zur Vernehmung Pföhlers angenommen
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller/Simon: „Politik braucht mehr Frauen“SPD-Fraktion lädt 25 Mädchen und junge Frauen zum Girls Day ein
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission hört Experten zum Thema Einsatzleitung anSPD-Obmann Spies: „Einbindung von Spontanhelfenden wird immer wichtiger“
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Europa
„Die Niederlage für Le Pen ist ein Sieg für Demokratie und Freiheit“Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Macron zu Wahlsieg im Nachbarland
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Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler und Köbberling sehen enormes Potenzial der neuen Transformationsagentur für Beschäftigte und Unternehmen„Den Wandel der Arbeitswelt gemeinsam gestalten“
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Energie |
Klima
„Wir gehen den Wandel mit voller Energie an“Bätzing-Lichtenthäler und Guth begrüßen Schub für Erneuerbare Energie durch Fortschreibung LEP IV
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Flutkatastrophe dieses Ausmaßes war am 14. Juli aufgrund der von vor Ort vorliegenden Berichte für Landesregierung nicht abzusehen“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„ADD hat den Kommunen schon sehr früh Unterstützung angeboten“Steinbach bilanziert erste Befragungen im Untersuchungsausschuss
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Arbeit |
Bildung |
Energie |
Gesundheit
SPD-Fraktion trägt Thema Hilfe für Vertriebene in mehrere AusschüsseBätzing-Lichtenthäler: „Die riesige Solidarität ist ein wichtiges Zeichen“
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Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion tauscht sich mit Kulturszene ausBätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Kazungu-Haß: „Kultur ist unverzichtbarer Teil der Demokratie“
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Haushalt und Finanzen
Landtag verabschiedet Haushalt 2022Stein: „Land ist dank kluger und nachhaltiger Haushaltspolitik für große Herausforderungen gewappnet“
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein historischer Schritt für unsere Kommunen“Verfassungsänderung soll Basis für milliardenschwere Entlastung sein
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Haushalt und Finanzen
„Die Ampel steht für einen Haushalt des Zusammenhalts – die CDU für Glückskeks-Politik“Bätzing-Lichtenthäler zum Landeshaushalt 2022
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Europa |
Integration
Bätzing-Lichtenthäler lobt die riesige Hilfsbereitschaft gegenüber Vertriebenen aus der Ukraine„Laskavo prosymo v Reynland-Pfalʹts“
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Europa |
Fraktion
„Ukraine, Putins Krieg und Rheinland-Pfalz“Diskussionsrunde mit Rudolf Scharping eröffnet neue Veranstaltungsreihe der SPD-Landtagsfraktion
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission hört Experten zu Bevölkerungsschutz und Warnung -
Haushalt und Finanzen
„Alte Ideen und mangelnde Finanzierung – nachhaltige Haushaltspolitik geht anders“Bätzing-Lichtenthäler und Stein zu Plänen der CDU-Fraktion
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Haushalt und Finanzen
Ein Haushalt des ZusammenhaltsHandout zur gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Haushalt 2022
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Demokratie |
Innen
„Die AfD ist keine Alternative, sondern politische Heimat für Feinde unserer Demokratie“Bätzing-Lichtenthäler zum Verfassungsschutz-Urteil
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Frauen und Gleichstellung
„Wir brauchen keine Blumen – wir brauchen Gleichberechtigung“Bätzing-Lichtenthäler und Müller zum internationalen Frauentag
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Arbeit |
Frauen und Gleichstellung
„Wir nehmen ungerechte Bezahlung nicht hin“Bätzing-Lichtenthäler und Müller fordern zum Equal Pay Day gleichen Lohn für gleiche Arbeit
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ befragt Brand- und Katastrophenschutzinspekteure -
Fraktion |
Innen
„Wir brauchen Zeichen des Zusammenhalts und der wehrhaften Demokratie“Statement von Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Kundgebung „Abstand halten gegen Rechts“ am 5. März in Mainz
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Innen |
Klima |
Umwelt
Ampelfraktionen bringen Antrag zur Befragung hochrangiger Zeugen einSteinbach: „Unerträglicher Zustand nach illegaler Indiskretion muss enden“
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Europa
Bätzing-Lichtenthäler/Kazungu-Haß: „Leid und Schmerz der Menschen in der Ukraine ist unvorstellbar“Großer Einsatz für Aufnahme Vertriebener
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Europa |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“Fraktion bietet Landesregierung volle Unterstützung für Hilfsangebote an
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Bildung |
Fraktion |
Klima
#FraktionimAhrtal: Austausch mit Betroffenen der Flutkatastrophe wird fortgesetztBätzing-Lichtenthäler: „Wir sind vor Ort – kontinuierlich“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Landrat nahm an Fortbildungen zu Katastrophenschutz nicht teil“Fragen zu ausgebliebenen Warnungen im Untersuchungsausschuss
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Gesundheit |
Integration
Kazungu-Haß: „Niedrigschwellige Angebote eröffnen allen Menschen Zugang zu Impfung“Besuch bei Impfbus mit Landesimpfkoordinator Stich
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Wirtschaft
Köbberling: „Wir wollen, dass der Wiederaufbau so schnell wie möglich geht“Regierungsfraktionen bringen Gesetzesänderung ein
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Gesundheit |
Pflege
„Agieren der Union ist völlig verantwortungslos“Bätzing-Lichtenthäler fordert ausnahmslose Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
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Landtag
„Zwei Menschen, die unendlich schmerzlich vermisst werden“Rede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Gedenkens des Landtags Rheinland-Pfalz an die getötete Polizistin und an den getöteten Polizisten
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
SPD-Landtagsfraktion tritt Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung beiBätzing-Lichtenthäler: „Thema bleibt leider aktuell“
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission wertet Expertenaussagen ausSpies: „Land bietet bereits seit Jahren wichtige Hilfe bei Psychosozialer Notfallversorgung“
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Frauen und Gleichstellung
Müller: „Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist keine unabänderliche Tatsache“„One Billion rising“ macht global auf Missstände aufmerksam
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Demokratie |
Fraktion
Deutschlands Bürgerpräsident geht in seine zweite AmtszeitSPD-Fraktion freut sich über Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: Ergebnisse der Befragung der ermittelnden Staatsanwaltschaft bestätigen bisherige Erkenntnisse„Etwaige Versäumnisse des ehemaligen Landrats und Alarmierungslücken beim Landkreis müssen kritisch unter die Lupe genommen werden“
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Gesundheit |
Pflege
SPD-Fraktion irritiert über Union-Gebaren zu einrichtungsbezogener ImpfpflichtRheinland-Pfalz hat seine Hausaufgaben gemacht und hohe Impfquote in Einrichtungen
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: „Untersuchungsausschuss muss nun Kreis Ahrweiler genauer in den Blick nehmen“Warnungen des Landes haben die Kommunen erreicht
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Demokratie |
Innen |
Rechtsextremismus
„Es gibt ein steigendes Aggressions- und Gewaltpotenzial“SPD-Fraktion tauscht sich mit Sozialpsychologin Pia Lamberty über Corona-Proteste aus
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Haushalt und Finanzen
„Gute Haushaltspolitik trägt Früchte“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen Schuldenabbau und Förderung für Kommunen bei Klimaschutz
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel: „Schreckliche Tat im Kreis Kusel macht uns fassungslos und tieftraurig“SPD-Fraktion spricht Anteilnahme aus
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Heutiger Untersuchungsausschuss verstärkt die Frage: Warum hat Kreis Ahrweiler so spät gehandelt?“Befragung zu Warnhinweisen
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim SchuldenabbauSPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER stellen Entwurf vor