Pressemitteilungen
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller/Simon: „Politik braucht mehr Frauen“SPD-Fraktion lädt 25 Mädchen und junge Frauen zum Girls Day ein
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission hört Experten zum Thema Einsatzleitung anSPD-Obmann Spies: „Einbindung von Spontanhelfenden wird immer wichtiger“
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Europa
„Die Niederlage für Le Pen ist ein Sieg für Demokratie und Freiheit“Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Macron zu Wahlsieg im Nachbarland
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Arbeit |
Transformation
Bätzing-Lichtenthäler und Köbberling sehen enormes Potenzial der neuen Transformationsagentur für Beschäftigte und Unternehmen„Den Wandel der Arbeitswelt gemeinsam gestalten“
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Energie |
Klima
„Wir gehen den Wandel mit voller Energie an“Bätzing-Lichtenthäler und Guth begrüßen Schub für Erneuerbare Energie durch Fortschreibung LEP IV
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Flutkatastrophe dieses Ausmaßes war am 14. Juli aufgrund der von vor Ort vorliegenden Berichte für Landesregierung nicht abzusehen“ -
Innen |
Klima |
Umwelt
„ADD hat den Kommunen schon sehr früh Unterstützung angeboten“Steinbach bilanziert erste Befragungen im Untersuchungsausschuss
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Arbeit |
Bildung |
Energie |
Gesundheit
SPD-Fraktion trägt Thema Hilfe für Vertriebene in mehrere AusschüsseBätzing-Lichtenthäler: „Die riesige Solidarität ist ein wichtiges Zeichen“
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Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion tauscht sich mit Kulturszene ausBätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Kazungu-Haß: „Kultur ist unverzichtbarer Teil der Demokratie“
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Haushalt und Finanzen
Landtag verabschiedet Haushalt 2022Stein: „Land ist dank kluger und nachhaltiger Haushaltspolitik für große Herausforderungen gewappnet“
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein historischer Schritt für unsere Kommunen“Verfassungsänderung soll Basis für milliardenschwere Entlastung sein
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Haushalt und Finanzen
„Die Ampel steht für einen Haushalt des Zusammenhalts – die CDU für Glückskeks-Politik“Bätzing-Lichtenthäler zum Landeshaushalt 2022
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Europa |
Integration
Bätzing-Lichtenthäler lobt die riesige Hilfsbereitschaft gegenüber Vertriebenen aus der Ukraine„Laskavo prosymo v Reynland-Pfalʹts“
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Europa |
Fraktion
„Ukraine, Putins Krieg und Rheinland-Pfalz“Diskussionsrunde mit Rudolf Scharping eröffnet neue Veranstaltungsreihe der SPD-Landtagsfraktion
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Innen |
Klima |
Umwelt
Enquete-Kommission hört Experten zu Bevölkerungsschutz und Warnung -
Haushalt und Finanzen
„Alte Ideen und mangelnde Finanzierung – nachhaltige Haushaltspolitik geht anders“Bätzing-Lichtenthäler und Stein zu Plänen der CDU-Fraktion
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Haushalt und Finanzen
Ein Haushalt des ZusammenhaltsHandout zur gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Haushalt 2022
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Demokratie |
Innen
„Die AfD ist keine Alternative, sondern politische Heimat für Feinde unserer Demokratie“Bätzing-Lichtenthäler zum Verfassungsschutz-Urteil
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Frauen und Gleichstellung
„Wir brauchen keine Blumen – wir brauchen Gleichberechtigung“Bätzing-Lichtenthäler und Müller zum internationalen Frauentag
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Arbeit |
Frauen und Gleichstellung
„Wir nehmen ungerechte Bezahlung nicht hin“Bätzing-Lichtenthäler und Müller fordern zum Equal Pay Day gleichen Lohn für gleiche Arbeit
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ befragt Brand- und Katastrophenschutzinspekteure -
Fraktion |
Innen
„Wir brauchen Zeichen des Zusammenhalts und der wehrhaften Demokratie“Statement von Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Kundgebung „Abstand halten gegen Rechts“ am 5. März in Mainz
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Innen |
Klima |
Umwelt
Ampelfraktionen bringen Antrag zur Befragung hochrangiger Zeugen einSteinbach: „Unerträglicher Zustand nach illegaler Indiskretion muss enden“
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Europa
Bätzing-Lichtenthäler/Kazungu-Haß: „Leid und Schmerz der Menschen in der Ukraine ist unvorstellbar“Großer Einsatz für Aufnahme Vertriebener
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Europa |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“Fraktion bietet Landesregierung volle Unterstützung für Hilfsangebote an
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Bildung |
Fraktion |
Klima
#FraktionimAhrtal: Austausch mit Betroffenen der Flutkatastrophe wird fortgesetztBätzing-Lichtenthäler: „Wir sind vor Ort – kontinuierlich“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Landrat nahm an Fortbildungen zu Katastrophenschutz nicht teil“Fragen zu ausgebliebenen Warnungen im Untersuchungsausschuss
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Gesundheit |
Integration
Kazungu-Haß: „Niedrigschwellige Angebote eröffnen allen Menschen Zugang zu Impfung“Besuch bei Impfbus mit Landesimpfkoordinator Stich
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Wirtschaft
Köbberling: „Wir wollen, dass der Wiederaufbau so schnell wie möglich geht“Regierungsfraktionen bringen Gesetzesänderung ein
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Gesundheit |
Pflege
„Agieren der Union ist völlig verantwortungslos“Bätzing-Lichtenthäler fordert ausnahmslose Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
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Landtag
„Zwei Menschen, die unendlich schmerzlich vermisst werden“Rede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Gedenkens des Landtags Rheinland-Pfalz an die getötete Polizistin und an den getöteten Polizisten
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
SPD-Landtagsfraktion tritt Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung beiBätzing-Lichtenthäler: „Thema bleibt leider aktuell“
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission wertet Expertenaussagen ausSpies: „Land bietet bereits seit Jahren wichtige Hilfe bei Psychosozialer Notfallversorgung“
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Frauen und Gleichstellung
Müller: „Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist keine unabänderliche Tatsache“„One Billion rising“ macht global auf Missstände aufmerksam
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Demokratie |
Fraktion
Deutschlands Bürgerpräsident geht in seine zweite AmtszeitSPD-Fraktion freut sich über Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: Ergebnisse der Befragung der ermittelnden Staatsanwaltschaft bestätigen bisherige Erkenntnisse„Etwaige Versäumnisse des ehemaligen Landrats und Alarmierungslücken beim Landkreis müssen kritisch unter die Lupe genommen werden“
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Gesundheit |
Pflege
SPD-Fraktion irritiert über Union-Gebaren zu einrichtungsbezogener ImpfpflichtRheinland-Pfalz hat seine Hausaufgaben gemacht und hohe Impfquote in Einrichtungen
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Steinbach: „Untersuchungsausschuss muss nun Kreis Ahrweiler genauer in den Blick nehmen“Warnungen des Landes haben die Kommunen erreicht
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Demokratie |
Innen |
Rechtsextremismus
„Es gibt ein steigendes Aggressions- und Gewaltpotenzial“SPD-Fraktion tauscht sich mit Sozialpsychologin Pia Lamberty über Corona-Proteste aus
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Haushalt und Finanzen
„Gute Haushaltspolitik trägt Früchte“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen Schuldenabbau und Förderung für Kommunen bei Klimaschutz
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Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel: „Schreckliche Tat im Kreis Kusel macht uns fassungslos und tieftraurig“SPD-Fraktion spricht Anteilnahme aus
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Heutiger Untersuchungsausschuss verstärkt die Frage: Warum hat Kreis Ahrweiler so spät gehandelt?“Befragung zu Warnhinweisen
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim SchuldenabbauSPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER stellen Entwurf vor
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Frauen und Gleichstellung
"Vielfalt der Menschen macht die Kirche reicher und lebendiger“LGBTQI*-Sprecherin Susanne Müller unterstützt Aktion #OutinChurch
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Arbeit |
Transformation |
Wirtschaft
Köbberling: „Unternehmen und Beschäftigte sollen von Transformation profitieren“Antrag der Regierungsfraktionen zum Gestalten des Wandels
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Radikale Kräfte versuchen auf die politische Kultur einzuwirken“Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zu Montags-Märschen
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Frauen und Gleichstellung |
Wirtschaft
Regierungsfraktionen wollen Preis für Unternehmerinnen ins Leben rufenMüller: „Mehr Gründerinnen bedeuten mehr Erfolgsgeschichten“
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Klima |
Umwelt
Spies: Erfahrung und Bewertung der kommunalen Ebene ist im Katastrophenfall unerlässlichExpertenanhörung in Enquete-Kommission
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Warum hat Kreis Ahrweiler so spät auf Warnungen reagiert?“Experten in Untersuchungsausschuss uneins bei Vorlaufzeit von Prognosen
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach zum Untersuchungsausschuss: „Meteorologen einig: Genaue örtliche Eingrenzung ist bei Extremwetter erst sehr spät möglich“Untersuchungsausschuss befragt Sachverständige
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Klima |
Umwelt
Bätzing-Lichtenthäler und Müller: „Gemeinsam wurde an der Ahr schon sehr viel erreicht“SPD-Fraktion will Besuchsreihe im Ahrtal fortsetzen
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Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Herr Frisch hat offensichtlich einen Kontrollverlust erlitten“AfD-Fraktionschef muss nach Eklat in Frankenthal Farbe bekennen
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Bildung
Teuber: „Kita-Zukunftsgesetz stärkt den Ausbau der frühkindlichen Bildung in Rheinland-Pfalz weiter“Bereits 1400 neue Stellen für Fachkräfte
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Bildung
Recht auf schulische Bildung entfacht neue Dynamik im bildungspolitischen DiskursFraktionsveranstaltung mit 90 Teilnehmer*Innen
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Demokratie |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Distanzierung als Zeichen wehrhafter Demokratie“SPD-Fraktion spricht mit GdP-Vorsitzender Kunz über Corona-Proteste
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Familie |
Integration
„Beratungskompass bietet Betroffenen von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit wichtige Unterstützung“Kazungu-Hass begrüßt neues digitales Angebot der Landesregierung
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Bildung |
Gesundheit
Teuber: „Erweiterte Testmöglichkeit an Schulen sorgt für zusätzliche Sicherheit mit Blick auf Omikron-Variante“Dank an Schullandschaft
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Bildung
Ampel-Koalition startet Prozess zur Entwicklung der „Schule der Zukunft“Sven Teuber: „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorreiterland“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss besichtigt exemplarische Stationen im AhrtalSteinbach: „Zusammenspiel spezifischer Faktoren löste Katastrophe aus“
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Bildung
Hubig und Teuber begrüßen Feststellung des Bundesverfassungsgerichts zu Recht auf BildungFraktionsveranstaltung zu wichtigem Beschluss
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Haushalt und Finanzen
„Wir werden noch mehr Fortschritt wagen“Bätzing-Lichtenthäler lobt Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten als einen Etat der Zukunft
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Haushalt und Finanzen
Innovation und Investition trotz KriseHaushaltspolitischer Sprecher Markus Stein lobt den eingebrachten Haushaltsentwurf für das Jahr 2022
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Fraktion
Vielfältig und mit großen Verdiensten: SPD-Landtagsfraktion schlägt Liste der Wahlfrauen und –männer für die Bundesversammlung vor -
Gesundheit |
Wissenschaft
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Impfpflicht für GesundheitspersonalSPD-Fraktionsvorsitzende: „Auch eine zeitlich begrenzte allgemeine Impfpflicht ist nötig“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Vom Arbeitseinsatz beim Helfershuttle bis zum Gespräch mit BetroffenenSPD-Fraktion reiste mehr als ein Dutzend Mal zum Austausch ins Ahrtal
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Verkehr
Jährliche Mittel für Landesstraßenbauprogramm steigen auf RekordwertBenedikt Oster: „Modernisierung und Vielfalt der Mobilität im Fokus“
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Gesundheit |
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler für Möglichkeit zu erweiterten Corona-Maßnahmen„Wir wollen vorbereitet sein“ – Plädoyer für zeitlich umrissene Impfpflicht
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Ehrenamt
Zum Internationalen Tag des Ehrenamts: Die SPD-Fraktion sagt DankeBätzing-Lichtenthäler: Wir werden das Engagement weiter unterstützen
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Fraktion |
Gesundheit
Sondersitzung des Landtags beantragtGrundlage für weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen soll beschlossen werden
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Digitalisierung |
Transformation |
Wirtschaft
SPD-Fraktion tauscht sich mit Hornbach-Gruppe über Transformation und Digitalisierung ausBätzing-Lichtenthäler: „Wir stärken Innovation“