Pressemitteilungen
-
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler in der Aktuellen Debatte „Mädchen und Frauen stärken“„Die gläserne Decke muss Risse bekommen und einstürzen.“
-
Bildung
„Künstliche Intelligenz für Schulen als Chance begreifen“Sven Teuber zur Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion
-
Innen
Bätzing-Lichtenthäler/Klinkel: „Ein Zeichen der Solidarität an unsere Polizei“Innenausschuss spricht in Sondersitzung über Attacken in Trier
-
Innen
Ampel-Fraktionen beantragen Sondersitzung im Innenausschuss zu Angriffen gegen die Polizei in Trier„Attacken sind ein Tabubruch“
-
Soziales |
Verbraucherschutz
Anklam-Trapp/Horstmann: „Es ist unsere sozialpolitische Verantwortung, Lebensmittelverschwendung zu reduzieren“Vorstoß aus Rheinland-Pfalz im Bundesrat
-
Forsten |
Klima
Mackensen-Geis und Steinbach: „Neues Programm klimaangepasstes Waldmanagement ist ein Erfolg für Rheinland-Pfalz“Spitze bei Förderung
-
Bildung
Teuber: „Fokus muss weiterhin auf Stärkung der Kernkompetenzen bei Grundschülerinnen und –schülern liegen“Anhörung zu IQB-Studie
-
Bildung
„Baustein für Beste Bildung und wichtiges Vorhaben aus Koalitionsvertrag“Teuber begrüßt die neue Kita-Fachkräftekampagne der Landesregierung
-
Verbraucherschutz
SPD-Fraktion setzt „Themen-Wochen“ mit Schwerpunkt Verbraucherschutz fortBätzing-Lichtenthäler: „Baustein zur Linderung der Krisenfolgen“
-
Fraktion |
Medien
„Mit Herrn Dr. Günster hat der SWR-Rundfunkrat einen erfahrenen und versierten Nachfolger“Martin Haller zum Wechsel im SWR Rundfunkrat
-
Bildung |
Wissenschaft
Rehak-Nitsche: „Weiterbildung ist einer der wichtigsten Erfolgsfaktoren für eine gelungene Transformation“Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion
-
Innen
Landtag debattiert über POGBätzing-Lichtenthäler: „Es gelingt vielen Kommunen und Vereinen, sichere und tolle Umzüge zu organisieren“
-
Innen |
Kommunen
Milliardenschwere Entschuldung der Kommunen beschlossenBätzing-Lichtenthäler lobt historischen Schritt und äußert klare Erwartung an Bund
-
Arbeit |
Soziales
„Eine sozialpolitische Erfolgsgeschichte“Horstmann zieht Bilanz zur gelungenen Einführung des Bürgergelds in Rheinland-Pfalz
-
Petitionen
Petitionsausschuss beschließt neue Online-PetitionsplattformKropfreiter: „Wichtiger Schritt zur Förderung der direkten Demokratie“
-
Klima |
Umwelt
Spies: „Katastrophenvorsorge muss kommunale Grenzen überwinden“Enquete-Kommission besichtigt Wiederaufbau und Prävention in der Eifel
-
Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Wiedererrichtung der Grundversorgung in bemerkenswertem Tempo“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen der ADD
-
Innen
„Kompetent und handlungsstark: Ein gelungener Start in ein enorm wichtiges Amt“Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Ebling zu 100-Tage-Bilanz
-
Fraktion |
Innen |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schwacher Staat hilft nur den Starken“SPD-Fraktion widmet ihre Jahresauftaktklausur dem Thema Rechtsstaat
-
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler zum Vorschlag für den neuen CDU-Fraktionsvorsitz: „Diese Entscheidung hinterlässt mehr Fragen als Antworten“ -
Fraktion
„Der 16. Januar 2013 war ein Meilenstein“Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Malu Dreyer zum 10-jährigen Jubiläum als Ministerpräsidentin
-
Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss befragt Staatsanwaltschaft zu ErmittlungenSteinbach: „Versagen des Ex-Landrats hatte schwerwiegende Folgen“
-
Fraktion
„Führungslose Opposition ist ein Problem“Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zur CDU-Fraktionsklausur
-
Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Schellhammer zur Wahl zur Grünen-FraktionsvorsitzendenDank an Braun für erfolgreiche Zusammenarbeit
-
Gesundheit
Neustart für gesundheitspolitischen BeraterkreisBätzing-Lichtenthäler/ Kusch: „Gute medizinische Versorgung in Stadt und Land ist unser Ziel“
-
Fraktion
„Wenig geschlossen“Sabine Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Doppel-Haushalt 23/24Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Abbild unserer sozialen, klimaneutralen und zukunftsorientierten Politik“
-
Haushalt und Finanzen
Landtag setzt Haushaltsberatungen fortSPD-Abgeordnete betonen Schwerpunkte wie Resilienz, Klimaschutz und Innovation im Etat
-
Bätzing-Lichtenthäler übernimmt politische Patenschaft für zum Tode verurteilten 18-jährigen Iraner„Unrecht und Töten müssen enden“
-
Haushalt und Finanzen
Landtag debattiert über DoppelhaushaltSPD-Landtagsabgeordnete stellen sozialdemokratische Schwerpunkte des Etats 23/24 heraus
-
Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt ist ein Etat der Resilienz“Bätzing-Lichtenthäler zeigt Stärken des Doppelhaushalts und Schwächen der Oppositionsvorstöße auf
-
Gesundheit
Mittel gegen Medikamenten-Knappheit: Bätzing-Lichtenthäler spricht sich für zentrale Beschaffung ausProduktion in Deutschland forcieren
-
Familie |
Jugend
„Ein Beitrag zu mehr Chancengleichheit und ein bewegender Augenblick“Markus Stein zum Ende der Kostenheranziehung in Kinder- und Jugendhilfe
-
Innen
Bätzing-Lichtenthäler fordert konsequente Reaktion auf Bedrohung durch ReichsbürgerAfD-Fraktionschef soll sich von Verharmlosung distanzieren
-
Innen
„Vertuschung ist nicht erkennbar“Bätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Steinbach äußern sich zu Abschlussbericht der Revisionsgruppe
-
Innen
Ein Treffen der „Ersten“Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel sprechen mit Polizistin und GdP-Chefin über Frauen in unserer Polizei und Gesellschaft
-
Haushalt und Finanzen
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFTHANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024
-
Wissenschaft
Teuber: „Der Wohnraum für Studierende muss weiter ausgebaut werden“SPD-Fraktion setzt Themen-Woche zu Studieren in Rheinland-Pfalz fort
-
Tourismus |
Wirtschaft
Köbberling: „Mit Rheinland-Pfalz.Gold Fachkräfte anwerben“Wirtschaftsministerium beantwortet Kleine Anfrage der SPD-Fraktion
-
Fraktion |
Wissenschaft
Themen-Woche: SPD-Fraktion startet neues Dialog-FormatBätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“
-
Innen
Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel zum Urteil im Polizistenmord: „Deutliches Signal unseres Rechtsstaats“Gedenken an „Zwei von uns“
-
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „KIPKI fördert Klimaschutz und Kommunen kraftvoll“Viel Zuspruch für das Konzept „Klimaschutz für alle“
-
Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Abläufe in Verwaltungsstab für Experten nicht verwunderlich“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zu Arbeit der Einsatzleitung
-
Bildung
Teuber: „Ganztagsschule ist in Rheinland-Pfalz extrem beliebt und weiter im Aufwind“Landtag debattiert Große Anfrage der SPD-Fraktion
-
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Einen solchen gewaltigen Sprung gab es noch nie in der Geschichte des Landes“Neues LFAG macht Kommunen zukunftsfest
-
Frauen und Gleichstellung
„Jede Frau weltweit muss ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben führen können“Susanne Müller zum Tag gegen Gewalt an Frauen
-
Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichenBätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor
-
Energie
„Rheinland-Pfalz-Power kann uns durch die Energiekrise tragen“Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf
-
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission wertete Anhörungen zu Hochwasserschutz ausSpies: „Gesamter Risikomanagementkreislauf muss abgedeckt sein"
-
Demokratie |
Jugend
Ampel-Fraktionen mit Antrag zur Verfassungsänderung fürs Wählen ab 16 JahrenBätzing-Lichtenthäler/Schellhammer/Fernis: „Wollen der Jugend eine Stimme geben“
-
Kultur |
Medien
Medien und Kultur besonders in Krisenzeiten fördernSprecher*Innen für Medien und Kultur der SPD-Fraktionen tagen in Mainz
-
Bildung
Abgeordnete auf der Schulbank: SPD-Fraktion mit mehr als 100 Terminen beim SchulbesuchstagTeuber: „Ermuntern zu politischer Partizipation“
-
Bildung
IQB-Studie zeigt: Stärkung der Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler ist Schlüssel für Zukunftserfolge -
Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Hilfe nach Katastrophe schnell in koordinierte Bahnen gelenkt“Zeuge schildert Abstimmung zwischen Bundeswehr und Landesebene
-
Bildung
„Schlechtreden wird den Leistungen der Schüler*Innen und Lehrkräfte nicht gerecht“Teuber kritisiert Reaktionen der Opposition auf IQB-Studie
-
Innen |
Klima |
Umwelt
Untersuchungsausschuss fordert einvernehmlich weitere Unterlagen nachSteinbach: „Erst der heutige Beschluss deckt eine Beiziehung ab“
-
Innen |
Landtag
SPD-Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Michael EblingErnennung und Vereidigung zum Innenminister
-
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“Beratung im Landtag zu Landeshaushaltsgesetz 2023/2024
-
Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt lindert Krisenfolgen und stellt das Land zukunftsfähig auf“Markus Stein begrüßt im Landtag eingebrachten Entwurf
-
Innen
„Hochachtung für die wertvolle Arbeit in mehr als einem Jahrzehnt als Innenminister“Bätzing-Lichtenthäler zum Rücktritt von Roger Lewentz
-
Klima |
Umwelt
Spies: „Hochwasserschutz gelingt nur als Gemeinschaftsaufgabe“Enquete-Kommission befasst sich mit Hochwasservorsorge und -schutz
-
Umwelt |
Verkehr
Steinbach zur Kerosin-Messstelle in der Eifel: „Frage der Gerechtigkeit für die Eifel“ -
Innen |
Kommunen
Steinbach: Warnungen und Evakuierungen liefen bereits, als Innenminister Hubschrauber-Infos erhielt -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission verabschiedet ZwischenberichtSpies: „Wichtige Bausteine für zukünftigen Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz“
-
Verkehr
Landesregierung stellt mehr als 270 Millionen Euro für Straßenbau zur VerfügungOster lobt „moderne und nachhaltige Verkehrspolitik“
-
Innen |
Klima |
Umwelt
„Keine neuen Fakten nach Befragung des Innenministers“SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss
-
Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Meldungen gaben tatsächliche Dimension der Lage in Flutnacht nicht wieder“Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt
-
Innen |
Klima |
Umwelt
„Der ADD war es nicht möglich, ein realistisches Lagebild zu erhalten“Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss
-
Innen |
Klima |
Umwelt
„Plumpe und peinliche Nebelkerzen der CDU-Opposition“Bätzing-Lichtenthäler kontert Anwürfe gegen Untersuchungsausschussvorsitz
-
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung