Pressemitteilungen

Landesregierung berichtet zu Förderprogrammen

Spies und Müller: „Abflussgeschwindigkeiten bremsen“

Schnieder muss sich erklären, ob AKW-Hardliner Baldauf bei der CDU die Richtung vorgibt

Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Katalysator für den kommunalen Klimaschutz, ein 250-Millionen-Euro-Satz nach vorne“

Start der Förderung verkündet

Müller lobt Vorstoß: „Mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien!“

Bätzing-Lichtenthäler mahnt CDU-Fraktion zu Konsens zu humanitärer Flüchtlingspolitik

Steinbach: „Fragen umfassend geklärt“

Klausursitzung des AK Gesundheit zum Thema Krankenhausstrukturreform

Steinbach: „Gutachter hält fest: Handelnde haben Großes geleistet“

Bätzing-Lichtenthäler: „Beschäftigten dürfen nicht die Leitragenden der Transformation sein“

Kropfreiter: „Wir wollen Beteiligung in einer lebendigen Demokratie weiter ausbauen“

Bätzing-Lichtenthäler/Scharfenberger: „Mega-Thema unserer Zeit“

Spies: „Planungsrahmen teils anpassen“

„Ich möchte Bibliotheken beim nötigen Wandel unterstützen“

Neue Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion

Anhörung zu Wahlalter 16 im Innenausschuss

„Gewalt, Töten und Unrecht im Iran müssen enden“

Inforeihe „Fraktion vor Ort“ mit intensivem Austausch zum Weltfrauentag

Köbberling zur Besprechung des Mittelstandsbericht 2022 im Landtag

„Die gläserne Decke muss Risse bekommen und einstürzen.“

Sven Teuber zur Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion

Innenausschuss spricht in Sondersitzung über Attacken in Trier

„Attacken sind ein Tabubruch“

Vorstoß aus Rheinland-Pfalz im Bundesrat

Spitze bei Förderung

Anhörung zu IQB-Studie

Teuber begrüßt die neue Kita-Fachkräftekampagne der Landesregierung

Bätzing-Lichtenthäler: „Baustein zur Linderung der Krisenfolgen“

Martin Haller zum Wechsel im SWR Rundfunkrat

Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion

Bätzing-Lichtenthäler: „Es gelingt vielen Kommunen und Vereinen, sichere und tolle Umzüge zu organisieren“

Bätzing-Lichtenthäler lobt historischen Schritt und äußert klare Erwartung an Bund

Horstmann zieht Bilanz zur gelungenen Einführung des Bürgergelds in Rheinland-Pfalz

Kropfreiter: „Wichtiger Schritt zur Förderung der direkten Demokratie“

Enquete-Kommission besichtigt Wiederaufbau und Prävention in der Eifel

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen der ADD

Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Ebling zu 100-Tage-Bilanz

SPD-Fraktion widmet ihre Jahresauftaktklausur dem Thema Rechtsstaat

Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Malu Dreyer zum 10-jährigen Jubiläum als Ministerpräsidentin

Steinbach: „Versagen des Ex-Landrats hatte schwerwiegende Folgen“

Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zur CDU-Fraktionsklausur

Dank an Braun für erfolgreiche Zusammenarbeit

Bätzing-Lichtenthäler/ Kusch: „Gute medizinische Versorgung in Stadt und Land ist unser Ziel“

Sabine Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden

Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Abbild unserer sozialen, klimaneutralen und zukunftsorientierten Politik“

SPD-Abgeordnete betonen Schwerpunkte wie Resilienz, Klimaschutz und Innovation im Etat

„Unrecht und Töten müssen enden“

SPD-Landtagsabgeordnete stellen sozialdemokratische Schwerpunkte des Etats 23/24 heraus

Bätzing-Lichtenthäler zeigt Stärken des Doppelhaushalts und Schwächen der Oppositionsvorstöße auf

Produktion in Deutschland forcieren

Markus Stein zum Ende der Kostenheranziehung in Kinder- und Jugendhilfe

AfD-Fraktionschef soll sich von Verharmlosung distanzieren

Bätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Steinbach äußern sich zu Abschlussbericht der Revisionsgruppe

Bätzing-Lichtenthäler und Klinkel sprechen mit Polizistin und GdP-Chefin über Frauen in unserer Polizei und Gesellschaft

HANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024

SPD-Fraktion setzt Themen-Woche zu Studieren in Rheinland-Pfalz fort

Wirtschaftsministerium beantwortet Kleine Anfrage der SPD-Fraktion

Bätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“

Gedenken an „Zwei von uns“

Viel Zuspruch für das Konzept „Klimaschutz für alle“

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zu Arbeit der Einsatzleitung

Landtag debattiert Große Anfrage der SPD-Fraktion

Neues LFAG macht Kommunen zukunftsfest

Susanne Müller zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Bätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor

Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf