Pressemitteilungen
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Betroffenheit in SPD-Fraktion über Tod von Jutta Limbach -
Krankenhausfinanzierung: CDU-Fraktion diskutiert völlig unsachlich -
Welttag der Alphabetisierung: SPD-Fraktion thematisiert Lesefähigkeit im Landtagsausschuss -
Schweitzer/Noss: Landesregierung sorgt für Klarheit – Vorwürfe sind haltlos -
Sippel: Neues Gesetz zur Verbesserung des Opferschutzes kommt -
Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASF – Standortbekenntnis ist gutes Zeichen für Industrieland Rheinland-Pfalz -
Schweitzer: CDU-Fraktion will Verkaufsverhandlungen torpedieren -
SPD-Fraktion zeigt sich tief besorgt wegen grenznahen Atomkraftwerken -
Der Schuljahresbeginn zeigt: Die neue Ampel-Koalition setzt einen klaren Schwerpunkt auf die Bildungspolitik -
Kampf gegen Radikalisierung - Schweitzer ruft Islamverbände zur Mithilfe auf -
Steigerung bei Straßenbau-Mitteln – Oster: „Investitionsstau wird schrittweise aufgelöst“ -
Oster: Lückenschluss der A1 muss endlich kommen -
Gute Aussichten für zweite Rheinbrücke – Entlastung für Pendler und Wirtschaft -
Universität Trier erhält Berufungsrecht - Wichtiger Schritt zu mehr Hochschulautonomie -
Anklam-Trapp: Rheinland-Pfalz ist Vorreiter – Land legt Fokus auf Prävention -
Änderungen am Bundesverkehrswegeplan: „Viel Licht, etwas Schatten“ -
Malu Dreyer ist die bestmögliche Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz -
Kommunen |
Landtag
Kommunal- und Verwaltungsreform kommt weiter voran -
Wohnen
Wansch: Wohnungsprogramm wirktNeue Förderinstrumente werden angenommen
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Datenschutz
Sippel: Im Datenschutzbericht stehen Zukunftsthemen im Fokus -
Integration
Bund-Länder-Einigung zu FlüchtlingskostenEinigung ist Zwischenschritt bei der Bewältigung der Integrationsaufgabe
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Fraktion |
Medien
SPD-Fraktion gratuliert SWR-Intendanten Boudgoust zu seiner Wiederwahl -
Wirtschaft
„Rheinland-Pfalz ist Gründerland“Denis Alt zu Report der Kammern
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Gesundheit |
Wissenschaft
Universitätsmedizin ist auf einem guten WegSystemzuschlag weiterhin notwendig
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Landtag
Haller: Kritik der AfD ist nicht nachvollziehbarZählverfahren ist gängig und höchstrichterlich bestätigt
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Europa |
Landtag |
Wirtschaft
Nach dem Brexit-Referendum: Rheinland-pfälzische Unternehmen brauchen Ansprechpartner -
Innen |
Landtag
Gesetzgebungsverfahren zum Verkauf des Flughafens Hahn soll unterbrochen werden -
Fraktion |
Landtag |
Klima
SPD-Fraktion hält Runden Tisch zu Unwetterschäden in der Pfalz ab -
Kitas
Rheinland-Pfalz steht bei Kita-Qualität schon gut daZahlen sind aber weiterer Ansporn
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Innen |
Landtag
Innenausschuss beschließt umfassende Anhörung zu Einsatzmitteln bei der Polizei -
Digitalisierung
Digitalisierungskabinett kann Modell für andere Länder werden -
Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Eine erschreckend hohe Zahl von 701 rechtsextrem motivierten Straftaten“ -
Europa |
Fraktion |
Landtag
Nach Brexit: Koalitionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Europa- und Wirtschaftsausschusses -
Europa |
Fraktion |
Landtag
Schweitzer: „Brexit-Entscheidung stimmt traurig“„Die EU wird sich neu finden müssen“
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Landtag |
Klima
Tihange 2 birgt große RisikenSPD-Fraktion zeigt sich besorgt
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Demokratie |
Fraktion |
Landtag |
Soziales
Bonn muss bundespolitisches Zentrum bleibenSPD-Fraktion regt Resolution an
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Kommunen |
Landtag
Weitere Gebietsfusionen in Rheinland-PfalzKommunalreform wird fortgeführt
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Integration |
Kommunen
Versäumnisse beim Bundesamt für FlüchtlingeLeidtragende sind Kommunen und Flüchtlinge
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Justiz |
Landtag
Heiko Sippel: Fraktionen wurden umfassend im Rechtsausschuss informiert -
Ehrenamt |
Fraktion |
Jugend
SPD-Abgeordnete jobben beim „Tag für Afrika“ -
Fraktion |
Klima
SPD-Fraktion informiert sich über UnwetterschädenEinladung zu Rundem Tisch
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Kommunen |
Mobilität
Ampel-Koalition legt Schwerpunkt auf Infrastruktur -
Gesundheit |
Pflege
SPD-Fraktion begrüßt Ergebnisse des Pflegegipfels -
Innen |
Landtag |
Wirtschaft
Sondersitzung zum Flughafen Hahn zeigt: Regierung ist es mit Transparenz ernst -
Fraktion |
Landtag |
Klima
Parlament befasst sich mit Schäden durch UnwetterSPD-Fraktion beantragt Berichterstattung in Ausschüssen
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Bildung
Alter Wein in neuen SchläuchenBrück zu CDU-Kritik an Bildungspolitik
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Entscheidung von Gauck löst Bedauern und Respekt aus -
Innen |
Wirtschaft
Hahn-Verkauf eröffnet Flughafen gute Zukunftsperspektiven -
Kirche und Religion
Wahlen in LandeskirchenSPD-Fraktion gratuliert Oelschläger und Wagner
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Fraktion |
Landtag
Haller: Ältestenrat soll sich mit verbalen Entgleisungen befassen -
Bildung |
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Die Ampel-Koalition setzt auf „Befähigungspolitik“ -
Mobilität |
Klima |
Wirtschaft
Eröffnung des neuen Gotthard-TunnelsAlternativtrasse zum Mittelrheintal ist alternativlos
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Wirtschaft
Regierungskoalition und Unternehmen stimmen bei vielen wirtschaftspolitischen Zielen überein -
Landwirtschaft
„Milchgipfel“ in BerlinDas Verabredete greift zu kurz
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Fraktion
SPD-Fraktion bestimmt Sprecher und AusschussvorsitzeSchweitzer: „Viel Zutrauen in junge Abgeordnete“
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Innen
Regierungskoalition bindet sich auf fünf JahreSicherheit wird großgeschrieben
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Fraktion |
Landtag
Schweitzer gratuliert DreyerMalu Dreyer ist „Glücksfall für Rheinland-Pfalz“