Pressemitteilungen
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Schweitzer: Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt -
Landtag wählt Hannes Kopf zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs -
SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte -
Schweitzer über Entscheidung für Steinmeier: Er ist der bestmögliche Kandidat für das Bundespräsidentenamt -
Schüler debattieren mit SPD-Abgeordneten über Trump-Wahlsieg – Schweitzer: Deutsch-amerikanische Partnerschaft darf keinen Schaden nehmen -
Haller: SPD-Fraktion ist stolz auf Abgeordnete, die gegen Rechtspopulisten demonstrieren -
Alexander Schweitzer gratuliert Ralph Spiegler zur Wahl als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz -
25 Jahre Frauenministerium: Viel erreicht, viel zu tun -
PKW-Maut darf nicht zu Mehrbelastungen bei Bürgern führen -
Schweitzer spricht über US-Wahlkampf – „Die Graswurzelbewegung sollten wir auf Deutschland übertragen“ -
Schweitzer: Es ist eine glückliche Fügung, dass Malu Dreyer neue Bundesratspräsidentin ist -
Gutes Abschneiden in sprachlichen Fächern belegt Qualität und Kontinuität in der Bildungspolitik -
Einseitige Geschichtswissenschaft á la AfD ist völlig abwegig und unhistorisch -
SPD-Fraktion plant Anhörung zu „Reichsbürgern“ und rechten Bewegungen -
Sondersitzung zu Unfall bei BASF: Viele kompetente und verbindliche Antworten -
Große Anteilnahme nach Explosion bei BASF - Koalitionsfraktionen kündigen Sonderausschusssitzung an -
Schweitzer gratuliert Malu Dreyer zur Wahl als Bundesratspräsidentin -
"Rechtsstaat gilt für alle" -
Von einer Buga 2031 kann das Mittelrheintal nur profitieren -
Kommunen erhalten für Flüchtlinge rasch mehr Geld - Gesetz kommt noch 2016 -
Landtagsfraktionen setzen sich für Bundesstadt Bonn ein -
Koalition geht bei Einsatz von Tasern einzig seriösen und sachgerechten Weg -
Alt: Regionale Kreditinstitute müssen stärker in den Fokus rücken -
Digital-Dialog setzt neue Maßstäbe für die Kommunikation zwischen Bürgern und Staat -
Innovativ, mutig, kreativ: Online-Experiment „funk“ von ARD und ZDF startet -
In Rheinland-Pfalz werden Kräfte gegen Einbrecher gebündelt -
Das Staatstheater Mainz schreibt eine Erfolgsgeschichte -
Schwimm-Diskussion muss sachlicher geführt werden -
Windkraftbeschluss schafft Rechtssicherheit und Vertrauensschutz -
Lärm-Konzept zum Frankfurter Flughafen ist für Rheinland-Pfalz unzureichend -
SPD-Fraktion gratuliert Albrecht Bähr -
SPD-Fraktion gratuliert Pfalz-Parlament – „Pfälzer haben ausgeprägtes demokratisches Selbstbewusstsein“ -
Rheinland-Pfalz kämpft für das Gemeinschaftsforstamt -
Schweitzer spricht auf Europa-Kongress in Lyon zu Populismus -
Theaterlandschaft Rheinland-Pfalz hat sich hervorragend entwickelt -
Bad Neuenahr-Ahrweiler wird Gartenschau-Stadt -
PwC-Studie: Neubewertung von Rheinland-Pfalz überrascht nicht -
Oster: Neue Rhein-Brücken werden kommen -
Ampel-Koalition schafft bessere Bedingungen für Start-ups -
Nächster Schritt in der Kommunal- und Verwaltungsreform -
Deutschland braucht ein modernes Einwanderungsgesetz -
Brück: Schulstart ist rundum gelungen – Erfolg ist keine Selbstverständlichkeit -
SPD-Fraktion setzt sich für maßgeschneiderte Förderinstrumente für Landwirtschaft ein -
Datenschutzkommission nimmt Arbeit auf – Sippel zum Vorsitzenden gewählt -
Betroffenheit in SPD-Fraktion über Tod von Jutta Limbach -
Krankenhausfinanzierung: CDU-Fraktion diskutiert völlig unsachlich -
Welttag der Alphabetisierung: SPD-Fraktion thematisiert Lesefähigkeit im Landtagsausschuss -
Schweitzer/Noss: Landesregierung sorgt für Klarheit – Vorwürfe sind haltlos -
Sippel: Neues Gesetz zur Verbesserung des Opferschutzes kommt -
Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASF – Standortbekenntnis ist gutes Zeichen für Industrieland Rheinland-Pfalz -
Schweitzer: CDU-Fraktion will Verkaufsverhandlungen torpedieren -
SPD-Fraktion zeigt sich tief besorgt wegen grenznahen Atomkraftwerken -
Der Schuljahresbeginn zeigt: Die neue Ampel-Koalition setzt einen klaren Schwerpunkt auf die Bildungspolitik -
Kampf gegen Radikalisierung - Schweitzer ruft Islamverbände zur Mithilfe auf -
Steigerung bei Straßenbau-Mitteln – Oster: „Investitionsstau wird schrittweise aufgelöst“ -
Oster: Lückenschluss der A1 muss endlich kommen -
Gute Aussichten für zweite Rheinbrücke – Entlastung für Pendler und Wirtschaft -
Universität Trier erhält Berufungsrecht - Wichtiger Schritt zu mehr Hochschulautonomie -
Anklam-Trapp: Rheinland-Pfalz ist Vorreiter – Land legt Fokus auf Prävention -
Änderungen am Bundesverkehrswegeplan: „Viel Licht, etwas Schatten“ -
Malu Dreyer ist die bestmögliche Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz -
Kommunen |
Landtag
Kommunal- und Verwaltungsreform kommt weiter voran -
Wohnen
Wansch: Wohnungsprogramm wirktNeue Förderinstrumente werden angenommen
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Datenschutz
Sippel: Im Datenschutzbericht stehen Zukunftsthemen im Fokus -
Integration
Bund-Länder-Einigung zu FlüchtlingskostenEinigung ist Zwischenschritt bei der Bewältigung der Integrationsaufgabe
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Fraktion |
Medien
SPD-Fraktion gratuliert SWR-Intendanten Boudgoust zu seiner Wiederwahl -
Wirtschaft
„Rheinland-Pfalz ist Gründerland“Denis Alt zu Report der Kammern
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Gesundheit |
Wissenschaft
Universitätsmedizin ist auf einem guten WegSystemzuschlag weiterhin notwendig
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Landtag
Haller: Kritik der AfD ist nicht nachvollziehbarZählverfahren ist gängig und höchstrichterlich bestätigt
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Europa |
Landtag |
Wirtschaft
Nach dem Brexit-Referendum: Rheinland-pfälzische Unternehmen brauchen Ansprechpartner