Pressemitteilungen
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SPD-Fraktion bedauert NPD-Entscheidung - Politischer Kampf wird intensiviert -
SPD-Fraktion befürwortet flächendeckenden Bodycam-Einsatz – Rheinland-Pfalz ist Vorreiter -
SPD-Fraktion setzt auf abgestimmte Konzepte – Klöckner verstrickt sich in Widersprüchen -
SPD-Fraktion trauert um Roman Herzog – „Ein meinungsstarker Politiker, ein Kämpfer gegen die Politikverdrossenheit“ -
Viel mehr Asylfälle, aber kein Verfahrensstau: Verwaltungsgericht Trier ist spitze -
Pläne für S-Bahn Homburg-Zweibrücken werden konkreter -
Wichtige Änderung im Sinne der rheinland-pfälzischen Forstpolitik – 2017 steht bedeutende Entscheidung an -
Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen -
Koalitionsfraktionen stehen hinter Pro Familia -
Kulturförderung ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen -
Land schafft neuen Standort für Spezialeinheiten – Mehr Sicherheit in Grenzregionen -
Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“ -
Bund und Länder meistern komplexe Herausforderungen -
Klomann: Urheberstreit muss schnell beendet werden – Leidtragende sind die Studierenden -
SPD-Fraktion nominiert Wahlfrauen und Wahlmänner für Bundesversammlung -
Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen -
Sehr gute Rahmenbedingungen an rheinland-pfälzischen Schulen -
Pläne für Fernverkehrsverbindung nach Trier werden konkreter -
Öffentliches WLAN in Kommunen kommt voran -
Sippel: Opferschutz bleibt zentrales Thema in Rheinland-Pfalz -
Gewalt gegen Frauen: Die Öffentlichkeit muss wach gerüttelt werden -
Ehrung für ehemalige Abgeordnete – Schweitzer: Politiker mit Ideen, Engagement und Geschick -
70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament - Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt -
Alexander Schweitzer gratuliert Dr. Simone Schelberg -
Tourismus in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsgeschichte -
Sippel: Justiz in Rheinland-Pfalz ist effektiv und bürgernah -
Schweitzer: Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt -
Landtag wählt Hannes Kopf zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs -
SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte -
Schweitzer über Entscheidung für Steinmeier: Er ist der bestmögliche Kandidat für das Bundespräsidentenamt -
Schüler debattieren mit SPD-Abgeordneten über Trump-Wahlsieg – Schweitzer: Deutsch-amerikanische Partnerschaft darf keinen Schaden nehmen -
Haller: SPD-Fraktion ist stolz auf Abgeordnete, die gegen Rechtspopulisten demonstrieren -
Alexander Schweitzer gratuliert Ralph Spiegler zur Wahl als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz -
25 Jahre Frauenministerium: Viel erreicht, viel zu tun -
PKW-Maut darf nicht zu Mehrbelastungen bei Bürgern führen -
Schweitzer spricht über US-Wahlkampf – „Die Graswurzelbewegung sollten wir auf Deutschland übertragen“ -
Schweitzer: Es ist eine glückliche Fügung, dass Malu Dreyer neue Bundesratspräsidentin ist -
Gutes Abschneiden in sprachlichen Fächern belegt Qualität und Kontinuität in der Bildungspolitik -
Einseitige Geschichtswissenschaft á la AfD ist völlig abwegig und unhistorisch -
SPD-Fraktion plant Anhörung zu „Reichsbürgern“ und rechten Bewegungen -
Sondersitzung zu Unfall bei BASF: Viele kompetente und verbindliche Antworten -
Große Anteilnahme nach Explosion bei BASF - Koalitionsfraktionen kündigen Sonderausschusssitzung an -
Schweitzer gratuliert Malu Dreyer zur Wahl als Bundesratspräsidentin -
"Rechtsstaat gilt für alle" -
Von einer Buga 2031 kann das Mittelrheintal nur profitieren -
Kommunen erhalten für Flüchtlinge rasch mehr Geld - Gesetz kommt noch 2016 -
Landtagsfraktionen setzen sich für Bundesstadt Bonn ein -
Koalition geht bei Einsatz von Tasern einzig seriösen und sachgerechten Weg -
Alt: Regionale Kreditinstitute müssen stärker in den Fokus rücken -
Digital-Dialog setzt neue Maßstäbe für die Kommunikation zwischen Bürgern und Staat -
Innovativ, mutig, kreativ: Online-Experiment „funk“ von ARD und ZDF startet -
In Rheinland-Pfalz werden Kräfte gegen Einbrecher gebündelt -
Das Staatstheater Mainz schreibt eine Erfolgsgeschichte -
Schwimm-Diskussion muss sachlicher geführt werden -
Windkraftbeschluss schafft Rechtssicherheit und Vertrauensschutz -
Lärm-Konzept zum Frankfurter Flughafen ist für Rheinland-Pfalz unzureichend -
SPD-Fraktion gratuliert Albrecht Bähr -
SPD-Fraktion gratuliert Pfalz-Parlament – „Pfälzer haben ausgeprägtes demokratisches Selbstbewusstsein“ -
Rheinland-Pfalz kämpft für das Gemeinschaftsforstamt -
Schweitzer spricht auf Europa-Kongress in Lyon zu Populismus -
Theaterlandschaft Rheinland-Pfalz hat sich hervorragend entwickelt -
Bad Neuenahr-Ahrweiler wird Gartenschau-Stadt -
PwC-Studie: Neubewertung von Rheinland-Pfalz überrascht nicht -
Oster: Neue Rhein-Brücken werden kommen -
Ampel-Koalition schafft bessere Bedingungen für Start-ups -
Nächster Schritt in der Kommunal- und Verwaltungsreform -
Deutschland braucht ein modernes Einwanderungsgesetz -
Brück: Schulstart ist rundum gelungen – Erfolg ist keine Selbstverständlichkeit -
SPD-Fraktion setzt sich für maßgeschneiderte Förderinstrumente für Landwirtschaft ein -
Datenschutzkommission nimmt Arbeit auf – Sippel zum Vorsitzenden gewählt