Pressemitteilungen
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Innen |
Rechtsextremismus
Vor allem Islamismus und Rechtsextremismus machen SorgeHüttner: Koalition setzt konsequent auf Prävention
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Innen
Tausende feiern bei Rock am RingSchweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Einigung bei Bund-Länder-Finanzen schafft PlanungssicherheitWarnung vor Automatismus in Bund-Länder-Beziehungen
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Innen
Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen -
Petitionen
Bürgerbeauftragter und Petitionsausschuss stärken Vertrauen in Politik -
Mobilität
Planungen für Mittelrheinbrücke müssen vorankommenKoalition legt Antrag vor
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Landtag
Landtag verabschiedet neue GeschäftsordnungInformationsportal soll Gesetzgebungsprozesse transparenter machen
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Haushalt und Finanzen
Landtag stimmt in erster Lesung für BesoldungserhöhungenBeamte und Richter tragen große Verantwortung
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Innen
Kampf gegen GafferLandtag beschließt höhere Bußgelder
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Soziales
Machalet: Deutschland braucht einen Anspruch auf befristete Teilzeitbeschäftigung -
Haushalt und Finanzen
Landtag wählt Jörg Berres zum neuen RechnungshofpräsidentenAusgewiesener Experte übernimmt das Ruder
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Tourismus |
Klima
Zwei Jahre Nationalpark Hunsrück-HochwaldNatur, Tourismus und Region profitieren
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Europa
SPD-Abgeordnete diskutieren mit Jugendlichen über Europa -
Kultur
Rheinland-pfälzische Museen leisten hervorragende Arbeit -
Schweitzer: Rheinland-Pfalz ist ein gelungenes Integrationsprojekt -
Demokratie |
Landtag
Ein Jahr AmpelkoalitionDie Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick
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Arbeit |
Soziales |
Digitalisierung
Die digitale Arbeitswelt braucht starke betriebliche Mitbestimmung -
Mobilität
Gute Nachrichten für Bahnlärm geplagtes MittelrheintalVerbot lauter Güterwaggons kommt ab 2020
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Gesundheit
Prüfbericht zeigt: Aufgabenwahrnehmung beim MDK ist gewährleistet -
Bildung |
Fraktion |
Kitas
Fraktion vor Ort: SPD-Abgeordnete besuchen KindertagesstättenBetreuungsqualität im Fokus
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Demokratie |
Jugend
Eigenständige Jugendpolitik ist DemokratiepolitikJungen Menschen auf Augenhöhe begegnen
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Innen
Ampelfraktionen bringen Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes auf den Weg -
Arbeit |
Soziales
Langzeitarbeitslosigkeit ganzheitlich bekämpfenWestpfalz-Strategie kann bundesweites Vorbild sein
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Innen |
Rechtsextremismus
Reichsbürger: Neue Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zeigen Handlungsbedarf auf -
Frauen und Gleichstellung
Girls‘ Day: „Politik braucht starke Frauen“ -
Tourismus
Tourismus in Rheinland-Pfalz zukunftsfest weiterentwickelnEnquete-Kommission nimmt Arbeit auf
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Innen |
Mobilität
Aufarbeitung des Hahn-Verkaufsprozesses durch den Landesrechnungshof war richtig -
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion thematisiert leistungsabhängiges Vergütungssystem der Landesgesellschaften im Haushaltsausschuss -
Kirche und Religion
Schweitzer gratuliert neuem Mainzer Bischof Professor Dr. Peter Kohlgraf -
Jugend |
Soziales
Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion: Kinder- und Jugendarmut wirksam entgegentreten -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Justiz
Neubeginn am Hahn steht unter guten VorzeichenOpposition ist zur Umkehr aufgerufen
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Mobilität
Oster und Klomann kritisieren Billigflieger-Strategie am Frankfurter FlughafenHessische Landesregierung muss Pläne verhindern
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Mobilität
Oster kritisiert Maut-EntscheidungUmsatzrückgänge in den Grenzregionen zu befürchten
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Bildung |
Kultur
Kultur erfahren und erleben: Projekt „Generation K“ gestartet -
Innen
Hahn-Verkaufsverfahren geht voranKäufer und Experten stehen Parlament Rede und Antwort
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Wirtschaft
Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASFWerkssicherheit im Fokus
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Frauen und Gleichstellung |
Soziales
Die SPD-Fraktion zum Equal Pay DayFrauen verdienen mehr!
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Innen
Rheinland-Pfalz ist ein sicheres LandKoalition ruht sich nicht auf Erfolg aus
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Frauen und Gleichstellung |
Integration
SPD-Fraktion unterstützt AntidiskriminierungsarbeitDie Herabwürdigung von Menschen ist gesamtgesellschaftliches Problem
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Digitalisierung |
Medien
Bundesrat stärkt Freifunk-Initiativen -
Mobilität
Oster: „Dobrindt-Maut ist und bleibt Stümperei“Ausnahmen für Grenzregionen notwendig
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Bildung
Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werdenBrück: Opposition blamiert sich
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Haushalt und Finanzen
Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf einSchweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“
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Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb: Frauen müssen ihre eigene Existenz sichern können -
Wirtschaft
Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus -
Haushalt und Finanzen
Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vorFür die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“
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Innen |
Mobilität |
Wirtschaft
Hans Jürgen Noss: Ein erfolgreicher Verkauf des Flughafens Hahn steht bevor -
Landwirtschaft |
Weinbau
Gute Voraussetzungen für Roten RieslingAbschluss der Sortenprüfung noch in diesem Jahr
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Mobilität
Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfälligCDU-Fraktion muss Farbe bekennen
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Haushalt und Finanzen
Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren -
Arbeit |
Soziales |
Wirtschaft
Solidarität mit Arbeitnehmern bei OpelÜbernahme kann Chance für beide Marken sein
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Energie |
Klima
Die französischen Pannen-AKWs müssen vom Netz genommen werden -
Landwirtschaft |
Klima
Steinbach: Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen -
Soziales |
Wirtschaft
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu OpelSchweitzer: „Sozialpartner müssen in Verhandlungen eingebunden werden“
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Fraktion
SPD-Fraktion ist Kraft der ErneuerungNeue Sprecherinnen und Sprecher bestimmt
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Demokratie
„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier -
Europa |
Rechtsextremismus
Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-WahlFraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel
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Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko -
Rheinland-pfälzische Unternehmen blicken optimistisch in die Zukunft -
Rheinland-Pfalz ebnet Weg für S-Bahn-Linie Homburg-Zweibrücken -
Debatte um kleine Grundschulen – Land setzt auf Einzelfallentscheidungen mit Augenmaß -
Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein -
Smart Farming ist Chance für Landwirtschaft – Auch Umwelt- und Tierschutz profitieren -
Breite Mehrheit im Landtag für Enquete-Kommission Tourismus -
Rheinland-Pfalz hat Überschuss erwirtschaftet – Großer Erfolg für Finanzministerin Ahnen -
Landespräventionskongress stärkt nachhaltige Gesundheitsförderung und Prävention – Fokus auf Menschen mit erhöhten Gesundheitsrisiken -
Rheinland-Pfalz ist Land der Landwirtschaft - SPD-Abgeordnete besuchen Grüne Woche -
Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß -
Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler – Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend -
Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten