Pressemitteilungen
-
Tourismus
Tourismus in Rheinland-Pfalz zukunftsfest weiterentwickelnEnquete-Kommission nimmt Arbeit auf
-
Innen |
Mobilität
Aufarbeitung des Hahn-Verkaufsprozesses durch den Landesrechnungshof war richtig -
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion thematisiert leistungsabhängiges Vergütungssystem der Landesgesellschaften im Haushaltsausschuss -
Kirche und Religion
Schweitzer gratuliert neuem Mainzer Bischof Professor Dr. Peter Kohlgraf -
Jugend |
Soziales
Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion: Kinder- und Jugendarmut wirksam entgegentreten -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Justiz
Neubeginn am Hahn steht unter guten VorzeichenOpposition ist zur Umkehr aufgerufen
-
Mobilität
Oster und Klomann kritisieren Billigflieger-Strategie am Frankfurter FlughafenHessische Landesregierung muss Pläne verhindern
-
Mobilität
Oster kritisiert Maut-EntscheidungUmsatzrückgänge in den Grenzregionen zu befürchten
-
Bildung |
Kultur
Kultur erfahren und erleben: Projekt „Generation K“ gestartet -
Innen
Hahn-Verkaufsverfahren geht voranKäufer und Experten stehen Parlament Rede und Antwort
-
Wirtschaft
Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASFWerkssicherheit im Fokus
-
Frauen und Gleichstellung |
Soziales
Die SPD-Fraktion zum Equal Pay DayFrauen verdienen mehr!
-
Innen
Rheinland-Pfalz ist ein sicheres LandKoalition ruht sich nicht auf Erfolg aus
-
Frauen und Gleichstellung |
Integration
SPD-Fraktion unterstützt AntidiskriminierungsarbeitDie Herabwürdigung von Menschen ist gesamtgesellschaftliches Problem
-
Digitalisierung |
Medien
Bundesrat stärkt Freifunk-Initiativen -
Mobilität
Oster: „Dobrindt-Maut ist und bleibt Stümperei“Ausnahmen für Grenzregionen notwendig
-
Bildung
Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werdenBrück: Opposition blamiert sich
-
Haushalt und Finanzen
Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf einSchweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“
-
Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb: Frauen müssen ihre eigene Existenz sichern können -
Wirtschaft
Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus -
Haushalt und Finanzen
Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vorFür die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“
-
Innen |
Mobilität |
Wirtschaft
Hans Jürgen Noss: Ein erfolgreicher Verkauf des Flughafens Hahn steht bevor -
Landwirtschaft |
Weinbau
Gute Voraussetzungen für Roten RieslingAbschluss der Sortenprüfung noch in diesem Jahr
-
Mobilität
Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfälligCDU-Fraktion muss Farbe bekennen
-
Haushalt und Finanzen
Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren -
Arbeit |
Soziales |
Wirtschaft
Solidarität mit Arbeitnehmern bei OpelÜbernahme kann Chance für beide Marken sein
-
Energie |
Klima
Die französischen Pannen-AKWs müssen vom Netz genommen werden -
Landwirtschaft |
Klima
Steinbach: Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen -
Soziales |
Wirtschaft
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu OpelSchweitzer: „Sozialpartner müssen in Verhandlungen eingebunden werden“
-
Fraktion
SPD-Fraktion ist Kraft der ErneuerungNeue Sprecherinnen und Sprecher bestimmt
-
Demokratie
„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier -
Europa |
Rechtsextremismus
Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-WahlFraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel
-
Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko -
Rheinland-pfälzische Unternehmen blicken optimistisch in die Zukunft -
Rheinland-Pfalz ebnet Weg für S-Bahn-Linie Homburg-Zweibrücken -
Debatte um kleine Grundschulen – Land setzt auf Einzelfallentscheidungen mit Augenmaß -
Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein -
Smart Farming ist Chance für Landwirtschaft – Auch Umwelt- und Tierschutz profitieren -
Breite Mehrheit im Landtag für Enquete-Kommission Tourismus -
Rheinland-Pfalz hat Überschuss erwirtschaftet – Großer Erfolg für Finanzministerin Ahnen -
Landespräventionskongress stärkt nachhaltige Gesundheitsförderung und Prävention – Fokus auf Menschen mit erhöhten Gesundheitsrisiken -
Rheinland-Pfalz ist Land der Landwirtschaft - SPD-Abgeordnete besuchen Grüne Woche -
Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß -
Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler – Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend -
Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten -
SPD-Fraktion bedauert NPD-Entscheidung - Politischer Kampf wird intensiviert -
SPD-Fraktion befürwortet flächendeckenden Bodycam-Einsatz – Rheinland-Pfalz ist Vorreiter -
SPD-Fraktion setzt auf abgestimmte Konzepte – Klöckner verstrickt sich in Widersprüchen -
SPD-Fraktion trauert um Roman Herzog – „Ein meinungsstarker Politiker, ein Kämpfer gegen die Politikverdrossenheit“ -
Viel mehr Asylfälle, aber kein Verfahrensstau: Verwaltungsgericht Trier ist spitze -
Pläne für S-Bahn Homburg-Zweibrücken werden konkreter -
Wichtige Änderung im Sinne der rheinland-pfälzischen Forstpolitik – 2017 steht bedeutende Entscheidung an -
Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen -
Koalitionsfraktionen stehen hinter Pro Familia -
Kulturförderung ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen -
Land schafft neuen Standort für Spezialeinheiten – Mehr Sicherheit in Grenzregionen -
Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“ -
Bund und Länder meistern komplexe Herausforderungen -
Klomann: Urheberstreit muss schnell beendet werden – Leidtragende sind die Studierenden -
SPD-Fraktion nominiert Wahlfrauen und Wahlmänner für Bundesversammlung -
Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen -
Sehr gute Rahmenbedingungen an rheinland-pfälzischen Schulen -
Pläne für Fernverkehrsverbindung nach Trier werden konkreter -
Öffentliches WLAN in Kommunen kommt voran -
Sippel: Opferschutz bleibt zentrales Thema in Rheinland-Pfalz -
Gewalt gegen Frauen: Die Öffentlichkeit muss wach gerüttelt werden -
Ehrung für ehemalige Abgeordnete – Schweitzer: Politiker mit Ideen, Engagement und Geschick -
70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament - Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt -
Alexander Schweitzer gratuliert Dr. Simone Schelberg -
Tourismus in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsgeschichte