Pressemitteilungen
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Schweitzer gratuliert Nahles„Ihr wird gelingen, das Profil zu schärfen“
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Bildung
Brück: Kooperationsverbot ist Hemmschuh der deutschen Bildungspolitik -
Soziales
Schweitzer: „Die Deutsche Post muss den Testversuch beenden“CDU-Fraktion sollte ihre Position revidieren
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Digitalisierung |
Kommunen |
Medien |
Mobilfunk
Öffentliches WLAN: Kommunen erhalten Rundum-Sorglos-Paket -
Tourismus
Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschließt Arbeitsplan und startet in die inhaltliche Arbeit -
Innen |
Rechtsextremismus
Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet FachdialogSchweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein
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Mobilität |
Klima
Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen
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Bildung
Brück: Änderung des Schulgesetzes nicht nötigLeitlinien zum Erhalt kleiner Grundschulen bieten gute Überprüfungsgrundlage
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Innen |
Integration |
Kommunen
Land steht an der Seite der KommunenErstattung wegen Flüchtlingskosten steigt
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Schweitzer zum Tod von Heiner GeißlerEin „streitbarer“ Macher und Ideengeber
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Justiz |
Wissenschaft
Bioethik-Kommission des Landes befasst sich mit Risiken und Chancen gentechnischer Verfahren -
Haushalt und Finanzen |
Wohnen
Bündnis beschließt bessere Wohneigentumsförderung -
Jugend
Landtagsausschuss befasst sich mit JugendpolitikJugendverbände leisten wichtige Arbeit für unser Land
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Bildung
Brück: Land schreitet bei Bildung voranKooperationsverbot gehört abgeschafft
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Soziales
Schweitzer: An der täglichen Postzustellung darf nicht gerüttelt werden -
Kommunen |
Mobilität |
Klima
Licht und Schatten bei Diesel-Treffen in Berlin -
Gesundheit
Anklam-Trapp zur Situation beim MDK -
Bildung
Brück zum erfolgreichen Modellversuch: „Schulische Selbstverantwortung schrittweise in die Fläche tragen“ -
Mobilität |
Klima
Schweitzer zum Forum Saubere MobilitätAmpel-Koalition ist Bündnis der schnellen, klugen Entscheidungen
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Familie |
Integration
Land unterzeichnet Charta der VielfaltRheinland-Pfalz bleibt aufgeschlossen, fortschrittlich und bunt
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Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion beantragt Anhörung zu Kerosin-AblassenExpertinnen und Experten sollen Auskunft über Risiken für Gesundheit und Umwelt
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Gesundheit |
Pflege
Rheinland-Pfalz ist Land der guten PflegePersönlicher Pflegemanager kommt ab 2018
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Jugend |
Soziales
Kinder- und Jugendarmut nicht akzeptieren -
Bildung
Brück: „Planstelle ist die Regel“CDU-Fraktion argumentiert unanständig
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Bildung |
Familie
Ferienbetreuung: Rund 40.000 Kinder profitieren von neuem Förderprogramm -
Innen |
Mobilität
Geglückte Privatisierung: Der Flughafen Hahn fliegt in eine private Zukunft -
Innen
Landtag bringt Gesetz zur Organisationsreform der Polizei auf den Weg -
Mobilität |
Klima |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Auto-Industrie zum Handeln aufAutofahrer müssen entschädigt werden
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Bildung
Diskussion um kleine GrundschulenCDU-Fraktion zieht Niveau nach unten
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Mobilität
Hochstraße in LudwigshafenDas Land hat seine Hausaufgaben bereits gemacht
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Justiz
Zusätzliche Richterstellen in TrierFälle werden effizient und zeitnah abgearbeitet
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Integration
Rauschkolb: Integrationskonzept ist modern, ausgewogen und zukunftsgewandt -
Mobilität
Oster: Kluge Änderung am StraßengesetzKoalition steht an der Seite der Kommunen
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Tourismus
SPD-Fraktion setzt auf Dachmarke für Rheinland-Pfalz -
Bildung
Gute Bedingungen für das neue SchuljahrCDU-Kritik nicht nachvollziehbar
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Mobilität |
Klima
Schweitzer: „Diesel-Betrug darf nicht zulasten von Verbrauchern und Beschäftigten gehen“ -
Mobilität |
Wirtschaft
Hahn-Verkauf in trockenen TüchernSchweitzer: „Gutes Zeichen für private Zukunft des Flughafens“
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Kultur
Kazungu-Haß/Klomann: Birgit Heide ist eine gute Wahl -
Klima
US-Gefahrstofflager im Kreis GermersheimSPD-Fraktion thematisiert Sicherheits- und Umweltrisiken im Umweltausschuss
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Innen
Rund ein Drittel weniger WohnungseinbrücheFokus auf Prävention zahlt sich aus
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Bildung |
Digitalisierung
Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ -
Wissenschaft
Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohntFokus auf guter Lehre
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Innen
Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank -
Integration |
Jugend
Schweitzer: Große Verwunderung über CDU-Angriffe -
Innen
Gespräch mit Bundespolizisten, die in Hamburg im Einsatz warenSchweitzer: sehr differenzierter Austausch
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Frauen und Gleichstellung |
Soziales
SPD-Fraktion setzt sich für allgemein zugängliche Wickelplätze einÖffentliche Verwaltung will Anregung aufgreifen
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Kultur |
Tourismus
SPD-Fraktion gratuliert Annweiler35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert
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Justiz
Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden -
Kultur |
Tourismus |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer besucht die Regionen von Rheinland-Pfalz -
Innen
Schwarz: "Unterbringung der rheinland-pfälzischen Polizei beim G20-Gipfel in Hamburg ist inakzeptabel" -
Frauen und Gleichstellung
Die "Ehe für Alle" kommtSchweitzer: "Symbol der Diskriminierung gehört der Vergangenheit an" - Erfolg auch für Rheinland-Pfalz
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Fraktion |
Medien
SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche RäumeKlausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen
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Bildung |
Familie
Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Sommerferien -
Schweitzer zum Tod von Franz Schwarz -
Mobilität |
Klima |
Wirtschaft
Stärkung der Binnenschifffahrt ist gut für Klima, Unternehmen und Bürger -
Demokratie |
Europa
Koalitionsfraktionen setzen starkes Zeichen für demokratisches und freiheitliches Europa -
Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-PfalzSchweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“
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Innen
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und OrdnungsbehördengesetzSicherheit und Freiheit werden gestärkt
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Schweitzer zum Tod von Helmut Kohl„Ein besonderes politisches Leben ist zu Ende gegangen“
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer zur Neuordnung des PensionsfondsVGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt
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Landwirtschaft
SPD-Fraktion begrüßt Vorgehen der LandesregierungAnerkennung von Frostschäden als Elementarereignis ist wichtig
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Integration |
Kommunen
Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus -
Digitalisierung |
Medien
Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für DigitalisierungSPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen
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Innen |
Rechtsextremismus
Vor allem Islamismus und Rechtsextremismus machen SorgeHüttner: Koalition setzt konsequent auf Prävention
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Innen
Tausende feiern bei Rock am RingSchweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Einigung bei Bund-Länder-Finanzen schafft PlanungssicherheitWarnung vor Automatismus in Bund-Länder-Beziehungen
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Innen
Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen -
Petitionen
Bürgerbeauftragter und Petitionsausschuss stärken Vertrauen in Politik -
Mobilität
Planungen für Mittelrheinbrücke müssen vorankommenKoalition legt Antrag vor
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Landtag
Landtag verabschiedet neue GeschäftsordnungInformationsportal soll Gesetzgebungsprozesse transparenter machen