Pressemitteilungen
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Forsten |
Klima
Landtag debattiert über Waldzustandsbericht 2017 -
Mobilität |
Klima
Nachtflugverbot ohne Wenn und Aber einhaltenCDU-Fraktion muss sich erklären
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Mobilität
Oster/Schmitt: A 1-Lückenschluss hat hohe verkehrspolitische Priorität -
Innen
Landesregierung schnürt umfangreiches Paket zur Verbesserung des Beamtenrechts -
SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund -
Soziales
SPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit Alexander Wilhelm -
Bildung
Brück: In Rheinland-Pfalz herrschen an den Schulen sehr gute Rahmenbedingungen -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Regierung plant Modernisierung des KFAKommunen erhalten mehr Geld
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Mobilität
Oster: CDU-Fraktion will offenbar kopf- und planlose Verkehrspolitik -
Alexander Schweitzer gratuliert Rudolf Scharping zum 70. Geburtstag -
Kultur
Kazungu-Haß gratuliert neuem Intendanten Beat Fehlmann -
Mobilität
Fachgespräch der SPD-FraktionMobilität der Zukunft sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gestalten
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Mobilität |
Wissenschaft
Landesweites Semesterticket rückt in greifbare Nähe -
Bildung
Landesregierung handelt umsichtig, transparent und nachvollziehbarFeldzug der CDU-Fraktion läuft ins Leere
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Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Kerosin-AblassSchweitzer: Der Bund ist gefordert ein Informationssystem aufzubauen
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Kommunen |
Mobilität |
Klima
Oster zum Dieselgipfel in BerlinHilfen müssen unmittelbar bei Kommunen ankommen
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Innen
CDU-Fraktion möchte rasche Klarheit in Mauss-Affäre verhindernOppositionsfraktion ist offensichtlich sehr nervös
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Frauen und Gleichstellung
Gewalt an Frauen den Nährboden entziehen -
Gesundheit
Koalitionsfraktionen stärken gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum -
Kultur
Neue Kulturförderrichtlinie entlastet Kulturschaffende -
Demokratie |
Jugend
Koalitionsfraktionen setzen gemeinsames Zeichen für starke JugendpolitikCDU muss Blockadehaltung gegen Wahlrecht ab 16 endlich aufgeben
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Mobilität |
Soziales |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer zu Opel„Auf mutige Worte müssen mutige Taten folgen“
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Fraktion
SPD-Fraktion nimmt wichtige Weichenstellungen vor -
Innen
Alexander Schweitzer zur Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion„Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienst sind tragende Säulen unserer Sicherheit“
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Mobilität
Bundesstraßen verbleiben in Verwaltung des LandesOster: „Deutliches Signal an die Beschäftigten des Landesbetriebs Mobilität“
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Alexander Schweitzer zum 40. Todestag von Wilhelm Dröscher„Seine Menschlichkeit hat die politische Kultur im Land maßgeblich geprägt“
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Digitalisierung |
Tourismus
Digitalisierung im Tourismus schafft Mehrwert für Gäste -
Kommunen |
Tourismus
Machbarkeitsstudie BUGA 2031„Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“
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Bildung |
Kultur
Bundesweiter VorlesetagSPD-Abgeordnete wecken Leselust
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Arbeit |
Soziales |
Bildung |
Wirtschaft
Fachkräftestrategie: Arbeitnehmer und Arbeitgeber arbeiten Hand in Hand -
Kultur |
Tourismus
Rheinland-Pfalz ist Land des guten EssensViele ausgezeichnete Restaurants locken Gäste
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Mobilität |
Klima
Schweitzer: Für geplante Studie müssen neue Messungen vorgenommen werdenUmfassende Anhörung zu Kerosin-Ablassen
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Gesundheit
Anklam-Trapp: Kampf gegen Diabetes ist wichtiges gesundheitspolitisches Ziel -
Innen |
Integration |
Justiz
Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt -
Bildung
Schulbesuchstag: Jugendliche fühlen Abgeordneten auf den Zahn -
Mobilität |
Soziales |
Wirtschaft
Aufatmen bei OpelSchweitzer: „Zukunftsplan stimmt zuversichtlich“
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Integration
Ministerin hat umfassend und überzeugend Auskunft gegebenUnangemessene Angriffe der Opposition
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Demokratie |
Jugend
Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz ist auf gutem WegKoalition fordert Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre
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Fraktion
Martin Schulz besucht SPD-Fraktion Rheinland-PfalzIntensiver und tiefgehender Austausch
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Justiz
Neue Zentralstelle in Koblenz: Kampf gegen Terrorismus wird intensiviert -
Alexander Schweitzer über Joachim Mertes„Ein großer Mann des Parlamentarismus“
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Schweitzer: Malu Dreyer hat als Bundesratspräsidentin wichtige Impulse gesetztDas Motto „Zusammenhalt“ war goldrichtig
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Tierschutz |
Klima
Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz: Informieren, vorbeugen und unterstützen -
Wirtschaft
Schweitzer: „Landesregierung ist Türöffner nach China“Handwerk und Hidden Champions profitieren
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Mobilität
Autobahnamt Montabaur erhaltenOster: „Beschäftigte brauchen Klarheit“
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Justiz
CDU-Entwurf zum Landesrichtergesetz geht an den Bedürfnissen der Justiz vorbei -
Bildung
Brück: Ergebnisse der IQB-Studie sachlich analysierenCDU skandalisiert
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Fraktion
Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim MertesSchweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“
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Fraktion
Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim MertesSchweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“
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Tourismus
Ausblick auf Tourismusstrategie 2025Klinkel: „Dachmarke kommt Schlüsselrolle zu“
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Mobilität |
Klima
Deutsche Flugsicherung unterstützt Position der SPD-Fraktion zum Kerosin-AblassBundesverkehrsministerium am Zug
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Innen
Zahl der Wohnungseinbrüche geht deutlich zurückMaßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung
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Kultur
Der Lesesommer in Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsgeschichte -
Rechtsextremismus
Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion„AfD radikalisiert sich in Parlamenten“
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Bildung
Brück zu mehr Selbstverantwortung an Schulen„CDU-Fraktion hat Anschluss verpasst“
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Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion fordert MeldeketteErneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz – Landtagsanhörung im November
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Wirtschaft
Alexander Schweitzer spricht beim „5. Deutsch-Chinesischen Akademischen Forum“ in Peking -
25. Todestag von Willy BrandtAlexander Schweitzer im Gespräch mit Brigitte Seebacher
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Demokratie |
Kultur
Schweitzer zum Tag der Deutschen Einheit„Demokratie jeden Tag aufs Neue mit Leben füllen“
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Fraktion
Alexander Schweitzer gratuliert Cornelia Willius-SenzerPersönliche Entscheidung Thomas Roths verdient Respekt
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Schweitzer gratuliert Nahles„Ihr wird gelingen, das Profil zu schärfen“
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Bildung
Brück: Kooperationsverbot ist Hemmschuh der deutschen Bildungspolitik -
Soziales
Schweitzer: „Die Deutsche Post muss den Testversuch beenden“CDU-Fraktion sollte ihre Position revidieren
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Digitalisierung |
Kommunen |
Medien |
Mobilfunk
Öffentliches WLAN: Kommunen erhalten Rundum-Sorglos-Paket -
Tourismus
Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschließt Arbeitsplan und startet in die inhaltliche Arbeit -
Innen |
Rechtsextremismus
Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet FachdialogSchweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein
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Mobilität |
Klima
Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen
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Bildung
Brück: Änderung des Schulgesetzes nicht nötigLeitlinien zum Erhalt kleiner Grundschulen bieten gute Überprüfungsgrundlage
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Innen |
Integration |
Kommunen
Land steht an der Seite der KommunenErstattung wegen Flüchtlingskosten steigt
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Schweitzer zum Tod von Heiner GeißlerEin „streitbarer“ Macher und Ideengeber