Pressemitteilungen
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Mobilität |
Soziales |
Wirtschaft
Aufatmen bei OpelSchweitzer: „Zukunftsplan stimmt zuversichtlich“
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Integration
Ministerin hat umfassend und überzeugend Auskunft gegebenUnangemessene Angriffe der Opposition
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Demokratie |
Jugend
Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz ist auf gutem WegKoalition fordert Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre
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Fraktion
Martin Schulz besucht SPD-Fraktion Rheinland-PfalzIntensiver und tiefgehender Austausch
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Justiz
Neue Zentralstelle in Koblenz: Kampf gegen Terrorismus wird intensiviert -
Alexander Schweitzer über Joachim Mertes„Ein großer Mann des Parlamentarismus“
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Schweitzer: Malu Dreyer hat als Bundesratspräsidentin wichtige Impulse gesetztDas Motto „Zusammenhalt“ war goldrichtig
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Tierschutz |
Klima
Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz: Informieren, vorbeugen und unterstützen -
Wirtschaft
Schweitzer: „Landesregierung ist Türöffner nach China“Handwerk und Hidden Champions profitieren
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Mobilität
Autobahnamt Montabaur erhaltenOster: „Beschäftigte brauchen Klarheit“
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Justiz
CDU-Entwurf zum Landesrichtergesetz geht an den Bedürfnissen der Justiz vorbei -
Bildung
Brück: Ergebnisse der IQB-Studie sachlich analysierenCDU skandalisiert
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Fraktion
Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim MertesSchweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“
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Fraktion
Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim MertesSchweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“
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Tourismus
Ausblick auf Tourismusstrategie 2025Klinkel: „Dachmarke kommt Schlüsselrolle zu“
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Mobilität |
Klima
Deutsche Flugsicherung unterstützt Position der SPD-Fraktion zum Kerosin-AblassBundesverkehrsministerium am Zug
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Innen
Zahl der Wohnungseinbrüche geht deutlich zurückMaßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung
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Kultur
Der Lesesommer in Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsgeschichte -
Rechtsextremismus
Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion„AfD radikalisiert sich in Parlamenten“
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Bildung
Brück zu mehr Selbstverantwortung an Schulen„CDU-Fraktion hat Anschluss verpasst“
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Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion fordert MeldeketteErneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz – Landtagsanhörung im November
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Wirtschaft
Alexander Schweitzer spricht beim „5. Deutsch-Chinesischen Akademischen Forum“ in Peking -
25. Todestag von Willy BrandtAlexander Schweitzer im Gespräch mit Brigitte Seebacher
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Demokratie |
Kultur
Schweitzer zum Tag der Deutschen Einheit„Demokratie jeden Tag aufs Neue mit Leben füllen“
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Fraktion
Alexander Schweitzer gratuliert Cornelia Willius-SenzerPersönliche Entscheidung Thomas Roths verdient Respekt
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Schweitzer gratuliert Nahles„Ihr wird gelingen, das Profil zu schärfen“
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Bildung
Brück: Kooperationsverbot ist Hemmschuh der deutschen Bildungspolitik -
Soziales
Schweitzer: „Die Deutsche Post muss den Testversuch beenden“CDU-Fraktion sollte ihre Position revidieren
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Digitalisierung |
Kommunen |
Medien |
Mobilfunk
Öffentliches WLAN: Kommunen erhalten Rundum-Sorglos-Paket -
Tourismus
Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschließt Arbeitsplan und startet in die inhaltliche Arbeit -
Innen |
Rechtsextremismus
Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet FachdialogSchweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein
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Mobilität |
Klima
Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen
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Bildung
Brück: Änderung des Schulgesetzes nicht nötigLeitlinien zum Erhalt kleiner Grundschulen bieten gute Überprüfungsgrundlage
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Innen |
Integration |
Kommunen
Land steht an der Seite der KommunenErstattung wegen Flüchtlingskosten steigt
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Schweitzer zum Tod von Heiner GeißlerEin „streitbarer“ Macher und Ideengeber
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Justiz |
Wissenschaft
Bioethik-Kommission des Landes befasst sich mit Risiken und Chancen gentechnischer Verfahren -
Haushalt und Finanzen |
Wohnen
Bündnis beschließt bessere Wohneigentumsförderung -
Jugend
Landtagsausschuss befasst sich mit JugendpolitikJugendverbände leisten wichtige Arbeit für unser Land
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Bildung
Brück: Land schreitet bei Bildung voranKooperationsverbot gehört abgeschafft
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Soziales
Schweitzer: An der täglichen Postzustellung darf nicht gerüttelt werden -
Kommunen |
Mobilität |
Klima
Licht und Schatten bei Diesel-Treffen in Berlin -
Gesundheit
Anklam-Trapp zur Situation beim MDK -
Bildung
Brück zum erfolgreichen Modellversuch: „Schulische Selbstverantwortung schrittweise in die Fläche tragen“ -
Mobilität |
Klima
Schweitzer zum Forum Saubere MobilitätAmpel-Koalition ist Bündnis der schnellen, klugen Entscheidungen
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Familie |
Integration
Land unterzeichnet Charta der VielfaltRheinland-Pfalz bleibt aufgeschlossen, fortschrittlich und bunt
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Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion beantragt Anhörung zu Kerosin-AblassenExpertinnen und Experten sollen Auskunft über Risiken für Gesundheit und Umwelt
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Gesundheit |
Pflege
Rheinland-Pfalz ist Land der guten PflegePersönlicher Pflegemanager kommt ab 2018
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Jugend |
Soziales
Kinder- und Jugendarmut nicht akzeptieren -
Bildung
Brück: „Planstelle ist die Regel“CDU-Fraktion argumentiert unanständig
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Bildung |
Familie
Ferienbetreuung: Rund 40.000 Kinder profitieren von neuem Förderprogramm -
Innen |
Mobilität
Geglückte Privatisierung: Der Flughafen Hahn fliegt in eine private Zukunft -
Innen
Landtag bringt Gesetz zur Organisationsreform der Polizei auf den Weg -
Mobilität |
Klima |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Auto-Industrie zum Handeln aufAutofahrer müssen entschädigt werden
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Bildung
Diskussion um kleine GrundschulenCDU-Fraktion zieht Niveau nach unten
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Mobilität
Hochstraße in LudwigshafenDas Land hat seine Hausaufgaben bereits gemacht
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Justiz
Zusätzliche Richterstellen in TrierFälle werden effizient und zeitnah abgearbeitet
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Integration
Rauschkolb: Integrationskonzept ist modern, ausgewogen und zukunftsgewandt -
Mobilität
Oster: Kluge Änderung am StraßengesetzKoalition steht an der Seite der Kommunen
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Tourismus
SPD-Fraktion setzt auf Dachmarke für Rheinland-Pfalz -
Bildung
Gute Bedingungen für das neue SchuljahrCDU-Kritik nicht nachvollziehbar
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Mobilität |
Klima
Schweitzer: „Diesel-Betrug darf nicht zulasten von Verbrauchern und Beschäftigten gehen“ -
Mobilität |
Wirtschaft
Hahn-Verkauf in trockenen TüchernSchweitzer: „Gutes Zeichen für private Zukunft des Flughafens“
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Kultur
Kazungu-Haß/Klomann: Birgit Heide ist eine gute Wahl -
Klima
US-Gefahrstofflager im Kreis GermersheimSPD-Fraktion thematisiert Sicherheits- und Umweltrisiken im Umweltausschuss
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Innen
Rund ein Drittel weniger WohnungseinbrücheFokus auf Prävention zahlt sich aus
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Bildung |
Digitalisierung
Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ -
Wissenschaft
Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohntFokus auf guter Lehre
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Innen
Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank -
Integration |
Jugend
Schweitzer: Große Verwunderung über CDU-Angriffe -
Innen
Gespräch mit Bundespolizisten, die in Hamburg im Einsatz warenSchweitzer: sehr differenzierter Austausch