Pressemitteilungen
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Petitionen
Sprecher aus Bund und Länder beraten in Mainz zu Umgang mit Petitionen -
Bildung
Schulische Selbstverantwortung ist voller ErfolgBrück: „Modellversuch in die Fläche tragen“
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Bildung |
Fraktion |
Mobilität
SPD-Fraktion fordert Rechtsanspruch auf Ganztagsplatz in SchulenAbgeordnete halten Fraktionsklausur ab
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Gesundheit |
Pflege
Sicherung der Pflegequalität ist bedeutendes Zukunftsthema -
Klima |
Mobilität
Ampel-Koalition unterstützt Städte und den öffentlichen NahverkehrFahrverbote müssen vermieden werden
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Kultur
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten -
Gesundheit
Ampelfraktionen wollen Krankenhausförderung verantwortungsvoll weiterentwickeln -
Mobilität
Von A nach B mit einer AppLandtag beschließt Antrag zur Gestaltung zukünftiger Mobilität
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Innen |
Rechtsextremismus
Schweitzer: "Verfassungsschutz – das sind wir alle!“ -
Europa
Eine Welt-PromotorInnen stärken entwicklungspolitisches Engagement in Rheinland-Pfalz -
Tourismus
Tourismus-Kommission befasst sich mit Situation im Hotel- und GastgewerbeKlinkel: „BUGA 2031 ist Chance für Tourismus im Mittelrheintal“
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Petitionen
Bürgerbeauftragter stellt Jahresbericht vorVerwaltungshandeln bürgernah, nachvollziehbar und transparent machen
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Justiz
Strafvollzug bleibt zentrales Thema im LandtagSchnellschüsse der CDU sind untauglich
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Soziales
Schweitzer debattiert mit Armutsforscher Butterwegge -
Justiz |
Landtag
Oberste Richter bestätigen Geschäftsordnung des LandtagsAfD-Fraktion und von Arnim blamieren sich
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Schweitzer: Politisches Wirken von Malu Dreyer wird ausgezeichnet -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: „Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren“ -
Bildung
Erneuter Bestwert bei Unterrichtsversorgung an Berufsschulen -
Europa
Alexander Schweitzer zu 55 Jahre Élysée-Vertrag„Gute Zukunft für Deutschland und Frankreich liegt in Europa“
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Innen |
Kommunen
Änderungen am Kommunalwahlrecht sorgen für praktische Verbesserungen -
Klima
Koalition legt Fokus auf Hochwasser-Schutz -
Tourismus
Neue Impulse für den TourismusSPD-Fraktion setzt auf Dachmarke
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Landwirtschaft |
Klima
Gefahr durch Afrikanische Schweinepest wächst -
Mobilität |
Klima
Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen - Rheinland-Pfalz besonders betroffenSchweitzer: Weitgehende Studie ist unumgänglich
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Medien
Schweitzer zum Tod von Thomas LeifJournalismus hat kluge, streitbare Persönlichkeit verloren
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Innen
In der Mauss-CDU-Affäre werden die Fragezeichen immer größer -
Justiz
Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden -
Kommunen |
Mobilität
Sinnvolle Änderungen am StraßengesetzKoalition sorgt für Entlastung der Kommunen
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Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz -
Innen
Mauss-Affäre: Innenausschuss bringt nächstes Detail ans Licht -
Mobilität |
Klima
Kerosinablass-Fälle dürfen nicht verheimlicht werdenSchweitzer: Neues Schreiben offenbart Ignoranz des Bundesministeriums
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Medien |
Mobilfunk
Öffentlicher WLAN-Ausbau181 Kommunen erhalten Landesförderung
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: Wir müssen alle Formen des Antisemitismus bekämpfenNeuer Beauftragter hat wichtige Aufgabe
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Soziales
Deutsche Post beendet TestversuchSchweitzer: Die tägliche Postzustellung darf nicht angetastet werden
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Familie
Für eine moderne und vorausschauende Familienpolitik -
Forsten |
Klima
Landtag debattiert über Waldzustandsbericht 2017 -
Mobilität |
Klima
Nachtflugverbot ohne Wenn und Aber einhaltenCDU-Fraktion muss sich erklären
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Mobilität
Oster/Schmitt: A 1-Lückenschluss hat hohe verkehrspolitische Priorität -
Innen
Landesregierung schnürt umfangreiches Paket zur Verbesserung des Beamtenrechts -
SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund -
Soziales
SPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit Alexander Wilhelm -
Bildung
Brück: In Rheinland-Pfalz herrschen an den Schulen sehr gute Rahmenbedingungen -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Regierung plant Modernisierung des KFAKommunen erhalten mehr Geld
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Mobilität
Oster: CDU-Fraktion will offenbar kopf- und planlose Verkehrspolitik -
Alexander Schweitzer gratuliert Rudolf Scharping zum 70. Geburtstag -
Kultur
Kazungu-Haß gratuliert neuem Intendanten Beat Fehlmann -
Mobilität
Fachgespräch der SPD-FraktionMobilität der Zukunft sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gestalten
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Mobilität |
Wissenschaft
Landesweites Semesterticket rückt in greifbare Nähe -
Bildung
Landesregierung handelt umsichtig, transparent und nachvollziehbarFeldzug der CDU-Fraktion läuft ins Leere
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Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Kerosin-AblassSchweitzer: Der Bund ist gefordert ein Informationssystem aufzubauen
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Kommunen |
Mobilität |
Klima
Oster zum Dieselgipfel in BerlinHilfen müssen unmittelbar bei Kommunen ankommen
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Innen
CDU-Fraktion möchte rasche Klarheit in Mauss-Affäre verhindernOppositionsfraktion ist offensichtlich sehr nervös
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Frauen und Gleichstellung
Gewalt an Frauen den Nährboden entziehen -
Gesundheit
Koalitionsfraktionen stärken gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum -
Kultur
Neue Kulturförderrichtlinie entlastet Kulturschaffende -
Demokratie |
Jugend
Koalitionsfraktionen setzen gemeinsames Zeichen für starke JugendpolitikCDU muss Blockadehaltung gegen Wahlrecht ab 16 endlich aufgeben
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Mobilität |
Soziales |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer zu Opel„Auf mutige Worte müssen mutige Taten folgen“
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Fraktion
SPD-Fraktion nimmt wichtige Weichenstellungen vor -
Innen
Alexander Schweitzer zur Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion„Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienst sind tragende Säulen unserer Sicherheit“
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Mobilität
Bundesstraßen verbleiben in Verwaltung des LandesOster: „Deutliches Signal an die Beschäftigten des Landesbetriebs Mobilität“
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Alexander Schweitzer zum 40. Todestag von Wilhelm Dröscher„Seine Menschlichkeit hat die politische Kultur im Land maßgeblich geprägt“
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Digitalisierung |
Tourismus
Digitalisierung im Tourismus schafft Mehrwert für Gäste -
Kommunen |
Tourismus
Machbarkeitsstudie BUGA 2031„Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“
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Bildung |
Kultur
Bundesweiter VorlesetagSPD-Abgeordnete wecken Leselust
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Arbeit |
Soziales |
Bildung |
Wirtschaft
Fachkräftestrategie: Arbeitnehmer und Arbeitgeber arbeiten Hand in Hand -
Kultur |
Tourismus
Rheinland-Pfalz ist Land des guten EssensViele ausgezeichnete Restaurants locken Gäste
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Mobilität |
Klima
Schweitzer: Für geplante Studie müssen neue Messungen vorgenommen werdenUmfassende Anhörung zu Kerosin-Ablassen
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Gesundheit
Anklam-Trapp: Kampf gegen Diabetes ist wichtiges gesundheitspolitisches Ziel -
Innen |
Integration |
Justiz
Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt -
Bildung
Schulbesuchstag: Jugendliche fühlen Abgeordneten auf den Zahn