Pressemitteilungen
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Wissenschaft
Expertenbericht zu Hochschulen liegt vorKlomann: Eine bessere Vernetzung ist möglich
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Jugend
SPD-Fraktion unterstützt Jugendsammelwoche -
Innen
Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben -
Mobilität
Autobahnamt Montabaur bleibt erhaltenOster: „Beschäftigte können aufatmen“
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Forsten |
Klima
Bund, Land und Bezirk starten Langzeit-Projekt für Pfälzerwald -
Energie |
Klima
AKW Cattenom stellt hohes Risiko auch für Rheinland-Pfalz darLand wird gegen Laufzeitverlängerung aktiv werden
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Landwirtschaft
SPD-Agrarpolitiker fordern Neuausrichtung der Landwirtschaft -
Rechtsextremismus
AfD-Fraktion radikalisiert sich zunehmendPolitiker der AfD betreiben rechtsradikale Hetze
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Bildung
Immer mehr Ganztagsschulen in Rheinland-PfalzSPD-Fraktion setzt auf Quantität und Qualität
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Mobilität |
Klima
Schweitzer zum Kerosin-Notablass: „Jetzt ist Bundesverkehrsminister Scheuer am Zug“Kerosin-Studie soll im Herbst 2018 vorliegen
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Wirtschaft
200 Jahre Raiffeisen: „Genossenschaftsidee ist moderner denn je“Gemeinsame Große Anfrage lenkt Blick auf Chancen und Herausforderungen
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Wirtschaft
Schweitzer: „Vertrauen in Opel-Führung hat tiefe Kratzer bekommen“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Kommunale Haushalte weiter im Aufwärtstrend2017 stärkstes Jahr in der Geschichte des Landes
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Bildung
Mehr als nur Betreuung: Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsmodell -
Mobilität |
Soziales
SPD-Fraktion beschäftigt sich intensiv mit Forderung nach Sozialticket -
Fraktion
Parlamentarismus braucht starke Opposition – Schweitzer gratuliert Baldauf -
Frauen und Gleichstellung
Lohnunterschiede entschieden beseitigen -
Energie |
Tierschutz |
Klima
SPD-Fraktion setzt sich gegen lange Tiertransporte ein -
Innen
Polizeistatistik belegt eindrucksvoll: Koalition sorgt für Sicherheit in Rheinland-Pfalz -
Kultur
Industrie-Kultur, Genossenschaften und Karl Marx: Kultursommer 2018 legt richtige Schwerpunkte -
Soziales
Weitere Aushöhlung der Tariflöhne bei der Post AG müssen gestoppt werden -
Kirche und Religion
SPD-Fraktion trauert um Karl Kardinal LehmannEr war das Gesicht einer menschennahen Kirche
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Tourismus
Tourismus-Kommission berät über Dachmarke für Rheinland-Pfalz -
Landwirtschaft |
Weinbau
Anpflanzung des Roten Rieslings kann beginnen -
Frauen und Gleichstellung
Internationaler Frauentag: Tatsächliche Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen erreichen -
Situation im rheinland-pfälzischen Strafvollzug wohl überlegt verbessern -
Petitionen
Sprecher aus Bund und Länder beraten in Mainz zu Umgang mit Petitionen -
Bildung
Schulische Selbstverantwortung ist voller ErfolgBrück: „Modellversuch in die Fläche tragen“
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Bildung |
Fraktion |
Mobilität
SPD-Fraktion fordert Rechtsanspruch auf Ganztagsplatz in SchulenAbgeordnete halten Fraktionsklausur ab
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Gesundheit |
Pflege
Sicherung der Pflegequalität ist bedeutendes Zukunftsthema -
Klima |
Mobilität
Ampel-Koalition unterstützt Städte und den öffentlichen NahverkehrFahrverbote müssen vermieden werden
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Kultur
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten -
Gesundheit
Ampelfraktionen wollen Krankenhausförderung verantwortungsvoll weiterentwickeln -
Mobilität
Von A nach B mit einer AppLandtag beschließt Antrag zur Gestaltung zukünftiger Mobilität
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Innen |
Rechtsextremismus
Schweitzer: "Verfassungsschutz – das sind wir alle!“ -
Europa
Eine Welt-PromotorInnen stärken entwicklungspolitisches Engagement in Rheinland-Pfalz -
Tourismus
Tourismus-Kommission befasst sich mit Situation im Hotel- und GastgewerbeKlinkel: „BUGA 2031 ist Chance für Tourismus im Mittelrheintal“
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Petitionen
Bürgerbeauftragter stellt Jahresbericht vorVerwaltungshandeln bürgernah, nachvollziehbar und transparent machen
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Justiz
Strafvollzug bleibt zentrales Thema im LandtagSchnellschüsse der CDU sind untauglich
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Soziales
Schweitzer debattiert mit Armutsforscher Butterwegge -
Justiz |
Landtag
Oberste Richter bestätigen Geschäftsordnung des LandtagsAfD-Fraktion und von Arnim blamieren sich
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Schweitzer: Politisches Wirken von Malu Dreyer wird ausgezeichnet -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: „Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren“ -
Bildung
Erneuter Bestwert bei Unterrichtsversorgung an Berufsschulen -
Europa
Alexander Schweitzer zu 55 Jahre Élysée-Vertrag„Gute Zukunft für Deutschland und Frankreich liegt in Europa“
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Innen |
Kommunen
Änderungen am Kommunalwahlrecht sorgen für praktische Verbesserungen -
Klima
Koalition legt Fokus auf Hochwasser-Schutz -
Tourismus
Neue Impulse für den TourismusSPD-Fraktion setzt auf Dachmarke
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Landwirtschaft |
Klima
Gefahr durch Afrikanische Schweinepest wächst -
Mobilität |
Klima
Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen - Rheinland-Pfalz besonders betroffenSchweitzer: Weitgehende Studie ist unumgänglich
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Medien
Schweitzer zum Tod von Thomas LeifJournalismus hat kluge, streitbare Persönlichkeit verloren
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Innen
In der Mauss-CDU-Affäre werden die Fragezeichen immer größer -
Justiz
Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden -
Kommunen |
Mobilität
Sinnvolle Änderungen am StraßengesetzKoalition sorgt für Entlastung der Kommunen
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Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz -
Innen
Mauss-Affäre: Innenausschuss bringt nächstes Detail ans Licht -
Mobilität |
Klima
Kerosinablass-Fälle dürfen nicht verheimlicht werdenSchweitzer: Neues Schreiben offenbart Ignoranz des Bundesministeriums
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Medien |
Mobilfunk
Öffentlicher WLAN-Ausbau181 Kommunen erhalten Landesförderung
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: Wir müssen alle Formen des Antisemitismus bekämpfenNeuer Beauftragter hat wichtige Aufgabe
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Soziales
Deutsche Post beendet TestversuchSchweitzer: Die tägliche Postzustellung darf nicht angetastet werden
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Familie
Für eine moderne und vorausschauende Familienpolitik -
Forsten |
Klima
Landtag debattiert über Waldzustandsbericht 2017 -
Mobilität |
Klima
Nachtflugverbot ohne Wenn und Aber einhaltenCDU-Fraktion muss sich erklären
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Mobilität
Oster/Schmitt: A 1-Lückenschluss hat hohe verkehrspolitische Priorität -
Innen
Landesregierung schnürt umfangreiches Paket zur Verbesserung des Beamtenrechts -
SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund -
Soziales
SPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit Alexander Wilhelm -
Bildung
Brück: In Rheinland-Pfalz herrschen an den Schulen sehr gute Rahmenbedingungen -
Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Regierung plant Modernisierung des KFAKommunen erhalten mehr Geld
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Mobilität
Oster: CDU-Fraktion will offenbar kopf- und planlose Verkehrspolitik