Pressemitteilungen
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„Meine Heimat – Unsere Zukunft“SPD-Fraktion startet Dialogkampagne im Ländlichen Raum
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Innen |
Kommunen
Sachliche Debatte zum Kommunalen Finanzausgleich notwendigCDU-Politiker nennen falsche Zahlen
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Mobilität
Planungschaos beim A1-Lückenschluss ist nicht akzeptabel -
Antisemitismus
Landtag setzt klares Zeichen gegen jede Form des AntisemitismusAntrag wurde verabschiedet
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Demokratie |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich für Wahlalter ab 16 Jahren einRuland: Jugendliche sollen über Zukunftsfragen mitentscheiden
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Mobilität |
Klima
Autobauer müssen Diesel-Fahrzeuge auf eigene Kosten umrüstenOster: Was drauf steht, muss auch drin sein
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Bildung |
Kitas
Kita-Zukunftsgesetz setzt neue QualitätsmaßstäbeEs wird das modernste Gesetz bundesweit
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Mobilität
Anhörung zu „Sozialticket für Rheinland-Pfalz“Schweitzer: Sympathie für die Idee – Bisher Mangel an Daten
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Demokratie |
Jugend
Bundesgericht segnet Wahlrecht ab 16 Jahren abRuland: Auch in Rheinland-Pfalz sollte Altersgrenze gesenkt werden
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Forsten |
Klima
Entscheidung für neues Landeswaldgesetz war richtig, vorausschauend und umsichtigCDU-Fraktion ist auf dem Holzweg
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Klima
Koalition beschließt Paket für Unwetter-GeschädigteSchweitzer: weitgehende, unbürokratische und schnelle Hilfe
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Justiz
Justizvollzugsgesetz wird modernisiertKleinere, konkrete Verbesserungen stehen an
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Gesundheit
Bund bringt Milliarden-Entlastung für Versicherte auf den WegSchweitzer: Es geht bei der Krankenversicherung wieder gerechter zu
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Haushalt und Finanzen
Koalition setzt deutliches ZeichenBeamtinnen und Beamte müssen auch von Haushaltskonsolidierung profitieren
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Innen |
Rechtsextremismus
Verfassungsschutzbericht 2017Entwicklungen mahnen zu weiterer Wachsamkeit
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Innen |
Klima
Alexander Schweitzer dankt Einsatzkräften„Auf die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie ist Verlass“
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Fraktion |
Mobilität
SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative AntriebstechnologienSchweitzer: Es kommt auf einen Technologie- und Antriebsmix an
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Bildung |
Kitas
Kita-Studie zeigt, wie gut Rheinland-Pfalz dastehtBildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen
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Innen
Erneut mehr als 4000 Bewerbungen bei der PolizeiBaldauf äußert sich schief und zum Teil falsch
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Tourismus
Klinkel: „Dachmarke ist der richtige Weg – Tourismus-Kommission und Landesregierung ziehen an einem Strang“Anhörung ausgewertet
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Demokratie
Schweitzer warnt vor „Burnout“ der Demokratie„Rechte Instrumentalisierung des Hambacher Fests steht für Bruch mit Traditionen“
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Innen |
Tourismus
BUGA 2031 sorgt für Aufbruchsstimmung im MittelrheintalAktuelle Debatte im Landtag
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Bildung
Landesregierung schließt Lücke bei Vertretungskräften -
Forsten |
Klima
Koalition verabschiedet LandeswaldgesetzCDU-Opposition macht sich vom Acker
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Europa |
Landwirtschaft
EU ist Garant für Freiheit und Wohlstand in EuropaGeplante Kürzungen im Agrarbereich sind nicht hinnehmbar
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Gesundheit |
Pflege
Vom Modellprojekt zum ErfolgsmodellEvaluationsbericht zeigt, wie gut die Gemeindeschwester Plus wirkt
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Energie |
Klima
SPD-Fraktion unterstützt Überlegungen zur Stilllegung von UrananreicherungsanlagenAKWs in Nachbarstaaten sind Sicherheitsrisiko
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Antisemitismus |
Innen |
Rechtsextremismus
Koalition bündelt Kräfte im Kampf gegen AntisemitismusNeuer Beauftragter nimmt wichtige Funktion wahr
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Wirtschaft
Schweitzer reist nach Peking und Tianjin„China ist ein unentbehrlicher Partner“
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Soziales
Einstellungspraxis bei Deutscher Post ist inakzeptabelSPD-Fraktion sucht Gespräch mit Post-Mitarbeitern
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Wirtschaft
Stabwechsel bei der BASF – Schweitzer gratuliert BrudermüllerErste Berichte stimmen sehr positiv
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Arbeit |
Soziales
SPD-Fraktion veranstaltet „2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen“Schweitzer: „Betriebliche Mitbestimmung ist unverzichtbar“
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Gesundheit
Anklam-Trapp: Psychotherapeutische Versorgung im Land ist wichtigBund muss Initiativen des Landes endlich aufgreifen
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Landwirtschaft
Steinbach: Die Bundeslandwirtschaftsministerin muss Einschnitte für die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz abwendenKürzungen im Agrarbudget im Haushaltsentwurf der EU-Kommission
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Kultur
200 Jahre Karl Marx: Gesamtschau wirft Blick auf Leben und Werk im Spiegel der Zeit -
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neue Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-NitscheSchweitzer: SPD-Fraktion erneuert sich stetig
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Europa
Abgeordnete besuchen EuropaschulenSchweitzer: Die SPD steht für einen Aufbruch in Europa
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Datenschutz
Neues Landesgesetz führt Rheinland-Pfalz in die Zukunft des Europäischen Datenschutzes -
Digitalisierung |
Medien |
Mobilfunk
Schäffner: „CDU-Fraktion verbreitet wider besseres Wissen falsche Zahlen zur Breitbandversorgung“ -
Landtag
Landtag wählt Astrid Schmitt zur Landtags-VizepräsidentinBarbara Schleicher-Rothmund als Bürgerbeauftragte verpflichtet
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Frauen und Gleichstellung
Girls´ Day 2018: Schülerinnen fühlen SPD-Politikerinnen auf den Zahn -
Petitionen
Das rheinland-pfälzische Modell des Bürgerbeauftragten ist sehr gutSPD-Fraktion dankt Dieter Burgard
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Demokratie |
Innen |
Kommunen
Ampel-Koalition beschließt praktische Änderungen am KommunalwahlgesetzCDU-Opposition verweigert weitergehende Verbesserungen
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Digitalisierung |
Medien |
Mobilfunk
Große Fortschritte beim BreitbandausbauSchweitzer begrüßt Digitalstrategie und regt Modellregionen an
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Wissenschaft
Expertenbericht zu Hochschulen liegt vorKlomann: Eine bessere Vernetzung ist möglich
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Jugend
SPD-Fraktion unterstützt Jugendsammelwoche -
Innen
Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben -
Mobilität
Autobahnamt Montabaur bleibt erhaltenOster: „Beschäftigte können aufatmen“
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Forsten |
Klima
Bund, Land und Bezirk starten Langzeit-Projekt für Pfälzerwald -
Energie |
Klima
AKW Cattenom stellt hohes Risiko auch für Rheinland-Pfalz darLand wird gegen Laufzeitverlängerung aktiv werden
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Landwirtschaft
SPD-Agrarpolitiker fordern Neuausrichtung der Landwirtschaft -
Rechtsextremismus
AfD-Fraktion radikalisiert sich zunehmendPolitiker der AfD betreiben rechtsradikale Hetze
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Bildung
Immer mehr Ganztagsschulen in Rheinland-PfalzSPD-Fraktion setzt auf Quantität und Qualität
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Mobilität |
Klima
Schweitzer zum Kerosin-Notablass: „Jetzt ist Bundesverkehrsminister Scheuer am Zug“Kerosin-Studie soll im Herbst 2018 vorliegen
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Wirtschaft
200 Jahre Raiffeisen: „Genossenschaftsidee ist moderner denn je“Gemeinsame Große Anfrage lenkt Blick auf Chancen und Herausforderungen
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Wirtschaft
Schweitzer: „Vertrauen in Opel-Führung hat tiefe Kratzer bekommen“ -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Kommunale Haushalte weiter im Aufwärtstrend2017 stärkstes Jahr in der Geschichte des Landes
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Bildung
Mehr als nur Betreuung: Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsmodell -
Mobilität |
Soziales
SPD-Fraktion beschäftigt sich intensiv mit Forderung nach Sozialticket -
Fraktion
Parlamentarismus braucht starke Opposition – Schweitzer gratuliert Baldauf -
Frauen und Gleichstellung
Lohnunterschiede entschieden beseitigen -
Energie |
Tierschutz |
Klima
SPD-Fraktion setzt sich gegen lange Tiertransporte ein -
Innen
Polizeistatistik belegt eindrucksvoll: Koalition sorgt für Sicherheit in Rheinland-Pfalz -
Kultur
Industrie-Kultur, Genossenschaften und Karl Marx: Kultursommer 2018 legt richtige Schwerpunkte -
Soziales
Weitere Aushöhlung der Tariflöhne bei der Post AG müssen gestoppt werden -
Kirche und Religion
SPD-Fraktion trauert um Karl Kardinal LehmannEr war das Gesicht einer menschennahen Kirche
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Tourismus
Tourismus-Kommission berät über Dachmarke für Rheinland-Pfalz -
Landwirtschaft |
Weinbau
Anpflanzung des Roten Rieslings kann beginnen -
Frauen und Gleichstellung
Internationaler Frauentag: Tatsächliche Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen erreichen -
Situation im rheinland-pfälzischen Strafvollzug wohl überlegt verbessern