Pressemitteilungen
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Frauen und Gleichstellung |
Wissenschaft
Professorinnenprogramm zeigt WirkungMehr Frauen in Spitzenpositionen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
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„Faire Woche“ lenkt Blick auf globale Auswirkungen des KlimawandelsMehr als 200 Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz
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Mobilität |
Klima
Koalitionsfraktionen bringen Antrag zu Kerosin ins Plenum einSchweitzer: CDU-Fraktion sollte auch zustimmen
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Mobilität |
Klima
Bundesrat wird sich schon in zehn Tagen mit Kerosin-Vorfällen beschäftigenLuftverkehrswirtschaft sollte Alternativen entwickeln
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Tourismus
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet ZwischenberichtAbgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen
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Haushalt und Finanzen
CDU-Fraktion sollte sich für Entgleisung des Abgeordneten Schnieder entschuldigenDebatte um kommunale Finanzen
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Mobilität |
Klima
Kerosin-Regen wird Thema in kommender Landtagssitzung -
Mobilität |
Klima
Beim Thema Kerosin spricht Rheinland-Pfalz mit einer StimmeMinister Scheuer kann sich nicht länger taub stellen
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Kirche und Religion
Kazungu-Haß: Landesregierung hat sehr klaren Weg zum Umgang mit Islam-Verbänden aufgezeigtPräsentation der Gutachten
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Kirche und Religion
Praxis des Kirchenasyls hat sich bewährt -
Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion begrüßt Bundesratsinitiative zu KerosinBlockadehaltung von Minister Scheuer ist unverantwortlich
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Bildung |
Kitas
Gute Noten für Kitas in Rheinland-PfalzBrück: Dank geplantem Gesetz wird es noch mehr Verbesserung geben
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Inklusion
Mehr Teilhabe, mehr Selbstbestimmung: Land setzt Bundesteilhabegesetz in Landesrecht um„Budget für Arbeit“ soll auf bestehendem Niveau erhalten bleiben
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Tierschutz
Landtag debattiert über ArtensterbenErhalt der Biodiversität ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
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Justiz
Landtag verabschiedet neue Regeln für den StrafvollzugPraktische Erleichterungen und Rechtssicherheit für Vollzugsbeamte
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Landtag wählt Susanne Wimmer-Leonhardt zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs -
Bildung
Schulstart ist rundum gelungenDie SPD-geführte Landesregierung sorgt für Bildungsgerechtigkeit
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Schweitzer: Die Ramstein-Katastrophe muss uns heute noch beschäftigenBenennung eines Opferbeauftragten ist kluger Schritt
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Haushalt und Finanzen
Ampel-Koalition ist das Bündnis für die Zukunft von Rheinland-PfalzEntwurf für Doppelhaushalt 2019/2020 steht für Konsolidieren und Investieren
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Innen
SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattung von Funkstreifenwagen an -
Innen |
Kommunen
Innenausschuss zieht Bilanz der Expertenanhörung zu KommunalfinanzenAuswertung der Anhörung zum Landesfinanzausgleichsgesetz
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Frauen und Gleichstellung
SPD-Fraktion organisiert GründerinnentourVereinbarkeit von Familie und Beruf ist großes Thema für Unternehmerinnen
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SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu kommunaler Beschaffung„Es gehört zur DNA der SPD, für Gerechtigkeit einzutreten“
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Ehrenamt
Land führt Jubiläums-Ehrenamtskarte einZeichen der Wertschätzung für langjähriges Engagement
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Innen |
Kommunen
Reform des Kommunalen Finanzausgleichs setzt die richtigen SchwerpunkteAnhörung im Innenausschuss des Landtags
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Forsten |
Klima
Sorge wegen großer DürreEnger Austausch der Koalition mit betroffenen Unternehmen und Verbänden zahlt sich aus
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Bildung
Rheinland-Pfalz ist das Land der guten BildungSchuljahresstart 2018/2019
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Bildung |
Demokratie |
Kultur
Bildungsarbeit an NS-Gedenkstätten ist immens wichtigVerfassungsfeinde wollen Erinnerungskultur beschädigen
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Mobilität |
Klima
Verunsicherung bei Bevölkerung wegen erneutem KerosinablassBundesminister Scheuer darf nicht länger zögern
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Mobilität
Verstöße gegen Nachtflugverbot müssen zu viel höheren Kosten für Fluggesellschaften führen -
Wirtschaft
Wirtschaftspolitik des Landes ist erfolgreich: Sehr gute Werte sind Beleg dafürBaldauf sollte Schlechtreden unterlassen
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Wirtschaft
Es ist Zeit für die Wiedereinführung der MeisterpflichtBundesminister Altmaier muss endlich handeln
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Datenschutz
SPD-Fraktion informiert über neue DatenschutzregelnHilfestellung für mehr als 1000 Vereine
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Mobilfunk
Rundfunkbeitrag ist verfassungskonformHaller: „Schlussstrich unter Beitragsdebatte ziehen“
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Innen
Neue Wechselschichtmodelle für die Polizei ab 1. Januar 2019Schwarz: Verschiedene Verbesserungen für die Beamtinnen und Beamten
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„Meine Heimat – Unsere Zukunft“SPD-Fraktion startet Dialogkampagne im Ländlichen Raum
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Innen |
Kommunen
Sachliche Debatte zum Kommunalen Finanzausgleich notwendigCDU-Politiker nennen falsche Zahlen
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Mobilität
Planungschaos beim A1-Lückenschluss ist nicht akzeptabel -
Antisemitismus
Landtag setzt klares Zeichen gegen jede Form des AntisemitismusAntrag wurde verabschiedet
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Demokratie |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich für Wahlalter ab 16 Jahren einRuland: Jugendliche sollen über Zukunftsfragen mitentscheiden
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Mobilität |
Klima
Autobauer müssen Diesel-Fahrzeuge auf eigene Kosten umrüstenOster: Was drauf steht, muss auch drin sein
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Bildung |
Kitas
Kita-Zukunftsgesetz setzt neue QualitätsmaßstäbeEs wird das modernste Gesetz bundesweit
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Mobilität
Anhörung zu „Sozialticket für Rheinland-Pfalz“Schweitzer: Sympathie für die Idee – Bisher Mangel an Daten
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Demokratie |
Jugend
Bundesgericht segnet Wahlrecht ab 16 Jahren abRuland: Auch in Rheinland-Pfalz sollte Altersgrenze gesenkt werden
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Forsten |
Klima
Entscheidung für neues Landeswaldgesetz war richtig, vorausschauend und umsichtigCDU-Fraktion ist auf dem Holzweg
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Klima
Koalition beschließt Paket für Unwetter-GeschädigteSchweitzer: weitgehende, unbürokratische und schnelle Hilfe
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Justiz
Justizvollzugsgesetz wird modernisiertKleinere, konkrete Verbesserungen stehen an
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Gesundheit
Bund bringt Milliarden-Entlastung für Versicherte auf den WegSchweitzer: Es geht bei der Krankenversicherung wieder gerechter zu
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Haushalt und Finanzen
Koalition setzt deutliches ZeichenBeamtinnen und Beamte müssen auch von Haushaltskonsolidierung profitieren
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Innen |
Rechtsextremismus
Verfassungsschutzbericht 2017Entwicklungen mahnen zu weiterer Wachsamkeit
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Innen |
Klima
Alexander Schweitzer dankt Einsatzkräften„Auf die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie ist Verlass“
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Fraktion |
Mobilität
SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative AntriebstechnologienSchweitzer: Es kommt auf einen Technologie- und Antriebsmix an
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Bildung |
Kitas
Kita-Studie zeigt, wie gut Rheinland-Pfalz dastehtBildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen
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Innen
Erneut mehr als 4000 Bewerbungen bei der PolizeiBaldauf äußert sich schief und zum Teil falsch
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Tourismus
Klinkel: „Dachmarke ist der richtige Weg – Tourismus-Kommission und Landesregierung ziehen an einem Strang“Anhörung ausgewertet
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Demokratie
Schweitzer warnt vor „Burnout“ der Demokratie„Rechte Instrumentalisierung des Hambacher Fests steht für Bruch mit Traditionen“
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Innen |
Tourismus
BUGA 2031 sorgt für Aufbruchsstimmung im MittelrheintalAktuelle Debatte im Landtag
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Bildung
Landesregierung schließt Lücke bei Vertretungskräften -
Forsten |
Klima
Koalition verabschiedet LandeswaldgesetzCDU-Opposition macht sich vom Acker
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Europa |
Landwirtschaft
EU ist Garant für Freiheit und Wohlstand in EuropaGeplante Kürzungen im Agrarbereich sind nicht hinnehmbar
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Gesundheit |
Pflege
Vom Modellprojekt zum ErfolgsmodellEvaluationsbericht zeigt, wie gut die Gemeindeschwester Plus wirkt
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Energie |
Klima
SPD-Fraktion unterstützt Überlegungen zur Stilllegung von UrananreicherungsanlagenAKWs in Nachbarstaaten sind Sicherheitsrisiko
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Antisemitismus |
Innen |
Rechtsextremismus
Koalition bündelt Kräfte im Kampf gegen AntisemitismusNeuer Beauftragter nimmt wichtige Funktion wahr
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Wirtschaft
Schweitzer reist nach Peking und Tianjin„China ist ein unentbehrlicher Partner“
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Soziales
Einstellungspraxis bei Deutscher Post ist inakzeptabelSPD-Fraktion sucht Gespräch mit Post-Mitarbeitern
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Wirtschaft
Stabwechsel bei der BASF – Schweitzer gratuliert BrudermüllerErste Berichte stimmen sehr positiv
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Arbeit |
Soziales
SPD-Fraktion veranstaltet „2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen“Schweitzer: „Betriebliche Mitbestimmung ist unverzichtbar“
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Gesundheit
Anklam-Trapp: Psychotherapeutische Versorgung im Land ist wichtigBund muss Initiativen des Landes endlich aufgreifen
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Landwirtschaft
Steinbach: Die Bundeslandwirtschaftsministerin muss Einschnitte für die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz abwendenKürzungen im Agrarbudget im Haushaltsentwurf der EU-Kommission
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Kultur
200 Jahre Karl Marx: Gesamtschau wirft Blick auf Leben und Werk im Spiegel der Zeit