Pressemitteilungen
-
Wissenschaft
Schweitzer/Klomann: Ein guter Tag für den Universitätsstandort Rheinland-PfalzLandesregierung und Hochschulen vereinbaren Weg zur Strukturreform
-
Mobilität
Hochmoselübergang wird freigegebenSchweitzer: „Feiertag für Rheinland-Pfalz“
-
Bildung |
Kultur
SPD-Abgeordnete lesen Schülerinnen und Schülern im Rahmen des Vorlesetags vorLesen ist der Schlüssel zu Bildung
-
Mobilität
Zweite Rheinbrücke bei Wörth hat enorme Bedeutung für Menschen und Unternehmen in der RegionOberverwaltungsgericht Koblenz gibt grünes Licht
-
Innen |
Rechtsextremismus
Neue Instrumente, verbesserte Kontrolle: Verfassungsschutz erhält moderne RechtsgrundlageGesetzentwurf wird in erster Lesung im Landtag beraten
-
Tourismus
Koalition stärkt TourismusNeues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe
-
Bildung
SPD-Fraktion besucht Schülerinnen und Schüler im Rahmen des SchulbesuchstagsAbgeordnete nehmen 99 Termine wahr
-
Kitas
KiTas in Rheinland-Pfalz erhalten 269 Millionen Euro für noch mehr QualitätUnterzeichnung des Gute-KiTa-Vertrags
-
Wirtschaft
Mögliche Fusion von Fiat Chrysler und OpelStandorte zukunftsfest entwickeln
-
Medien
Schweitzer debattiert über MedienwandelVeranstaltung der Brost-Stiftung und der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP)
-
Demokratie
„Hambacher Erklärung 2019“ auf Südwestgipfel verabschiedetSPD-Fraktionen legen Vorschläge zur Stärkung der Demokratie vor
-
Kultur
Bibliotheken sind Orte der ChancengleichheitGerade in Zeiten, in denen viele „Fake News“ verbreitet werden, sind sie essentiell wichtig
-
Innen
Rettungsdienstgesetz wird umfassend novelliertBerufsbild des Notfallsanitäters wird gestärkt
-
Mobilität
Erneute Absenkung der Flughöhen über Rheinhessen sind inakzeptabelBundesminister Scheuer muss Veto einlegen
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Anschlag von Halle muss zu Konsequenzen führenSchweitzer: Wir alle sind Verfassungsschutz!
-
"Demokratietag wichtiger denn je!" -
Justiz |
Medien
Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet -
Kultur
Schweitzer spricht auf Frankfurter BuchmesseDer SPD-Fraktionsvorsitzende debattiert über neues Buch "Smarte Spalter. Die AfD zwischen Bewegung und Parlament"
-
Gesundheit
Bundesratsinitiative zur Stärkung der Geburtshilfe ist richtiger Schritt -
Mobilität
365-Euro-Ticket für Rhein-Main-Region ist sinnvoller VorschlagSPD-Fraktion unterstützt Ebling-Vorstoß
-
Gesundheit
Bundesgesundheitsminister Spahn zeigt sich schlecht informiert über rheinland-pfälzische LandarztquoteLandtag hat Gesetz bereits im September beschlossen
-
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Jüdisches Leben gehört zu Rheinland-PfalzRechten Terror entschieden bekämpfen
-
Frauen und Gleichstellung
Rasche Absenkung der Mehrwertsteuer auf Frauenartikel ist überfällig -
Kitas
Bertelsmann-Studie bekräftigt Zielrichtung des Kita-Zukunftsgesetzes -
Forsten |
Klima
SPD-Fraktion informiert sich in Wäldern über KlimaschädenSchweitzer: Klöckner muss bei Waldgipfel endlich liefern
-
Klima
„Wir erleben einen Wendepunkt für den Klimaschutz“Alexander Schweitzer zur Klimawende
-
Gesundheit
Gut umsorgt: Vor, während und nach der GeburtAmpelfraktionen wollen Geburtshilfe und Hebammen stärken
-
Mobilität
CDU-Vorschlag zu 24-Stunden-Baustellen ist populistische Mogelpackung -
Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion fragt nach erneuten Kerosin-Ablässen über der PfalzBund muss durchgängige Informationskette endlich umsetzen
-
Gesundheit
Koalition sorgt für bessere medizinische Versorgung - CDU-Opposition mauert und schaltet in Vor-Wahlkampfmodus -
Fraktion
Schweitzer gratuliert neuem Fraktionsvorsitzenden-Kollegen CommerçonSPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit saarländischen SPD-Fraktionschef
-
Kultur
Kultursommer ist großes InvestitionsprogrammThema „Heimat(en)“ kommt bestens an
-
Wirtschaft
SPD-Fraktion verabschiedet Positionspapier zu Chemischer Industrie -
Weiterbildung muss steuerfrei bleibenLebenslanges Lernen für alle erhalten
-
Soziales
SPD-Fraktion zeigt sich solidarisch mit Riva-Beschäftigten -
Wirtschaft
SPD-Landtagsfraktion tagt in BerlinSchwerpunkt liegt auf Wirtschafts- und Industriepolitik
-
Energie
Der Solardeckel muss wegRheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
-
Schweitzer gratuliert Nancy FaeserRheinland-pfälzische SPD-Fraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuer hessischer SPD-Fraktionsvorsitzenden
-
Justiz
Sogenanntes „Upskirting“ muss strafbar werdenRheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
-
Jugend |
Soziales
Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder gehören abgeschafftAnhörung in Landtagsausschuss: Experten halten bestehende Praxis für demotivierend
-
Kommunen
Kommunalbericht 2019 zeigt weiterhin gute Entwicklung der kommunalen Finanzen auf441 Millionen Euro Überschuss in 2018
-
Rechtsextremismus |
Justiz
Rheinland-Pfalz zeigt klare Kante im Kampf gegen HetzerSPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket der Landesregierung
-
Tourismus |
Soziales
SPD-Fraktion wirbt für gemeinsame Fachkräftestrategie für das GastgewerbeCDU-Fraktion will in Tarifautonomie eingreifen
-
Europa
Spirale der friedlichen Deeskalation statt atomare AbschreckungLandtagsfraktionen setzen sich für Ächtung von Atomwaffen ein
-
Tierschutz
Landtagsfraktionen wollen illegalem Welpenhandel einen Riegel vorschieben -
Soziales
Landtagsfraktionen bringen Änderungen am rheinland-pfälzischen Bestattungsgesetz einGrabsteine aus Kinderarbeit nicht unterstützen
-
Gesundheit
Landtag debattiert über Sicherung der ärztlichen VersorgungLandarztquote kommt
-
Innen
Fahrzeugflotte der rheinland-pfälzischen Polizei wird sinnvoll ergänztWeitere Modernisierungen stehen an
-
Digitalisierung
„Wo es heute kein 4G gibt, wird es morgen auch kein 5G geben“SPD-Fraktion fordert bundesweite Mobilfunk-Strategie
-
Wohnen
Landesregierung macht Weg für mehr sozialen Wohnungsbau auf dem Land freiKreise, Städte und Gemeinden können künftig enger kooperieren
-
Landtag berät Änderungen am LandeswahlgesetzKünftig 52 Wahlkreise in Rheinland-Pfalz
-
Kitas
Landtag verabschiedet modernstes Kita-Gesetz DeutschlandsRund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Kitas
-
Justiz
Ampel-Koalition will rechtliche Lücken beim „Upskirting“ schließen -
Fraktion
Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in AusschüssenJohannes Klomann soll Ausschussvorsitzender werden
-
Kitas
Kita-Zukunftsgesetz wird modernstes Kita-Gesetz DeutschlandsGesetzentwurf soll kommende Woche im Plenum beschlossen werden
-
Landtag
AfD-Abgeordneter Lohr muss aktuelle Pressemitteilung der SPD-Fraktion akzeptieren -
Bildung
An RLP-Schulen bestehen bestmögliche RahmenbedingungenTrotz weniger Schüler viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt
-
Kitas
CDU-Opposition macht sich zunehmend unglaubwürdigKitagesetz ist auf der Zielgeraden
-
Klima |
Energie
Symbol einer fehlgeleiteten Energiepolitik verschwindet endgültig von der LandkarteAndreas Rahm zum Abriss des AKW Mülheim-Kärlich
-
Kommunen |
Mobilität
Bürgermeister im Rhein-Pfalz-Kreis sprechen sich für Erhalt der Ausbaubeiträge ausHaller: „CDU-Fraktion hat sich verrannt“
-
Tierschutz |
Landwirtschaft
Verbindliches Tierschutzlabel ist überfälligKlinkel: "Klöckner muss rasch liefern"
-
Rechtsextremismus |
Innen
AfD-Fraktionsvorsitzender Junge untergräbt RechtsstaatHaller: „Uwe Junge äußert sich erneut völlig inakzeptabel und gefährlich"
-
Digitalisierung |
Bildung
Brück: Umsetzung des Digitalpakts schreitet in Rheinland-Pfalz zügig voran -
Integration |
Rechtsextremismus
Bestürzung über wohl rassistische AngriffeFuhr: „Wir dürfen Hass und Gewalt nicht stillschweigend hinnehmen“
-
Rechtsextremismus
Hassparolen sind Angriff auf pluralistische GesellschaftHotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen
-
Fraktion
Schweitzer startet #HeimatRLP-Tour 2019Rund 20 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
-
Fraktion
Manfred Geis legt Landtagsmandat niederSPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Christoph Spies
-
Rechtsextremismus
Kampf gegen rechte Hetze wird verstärktGenau richtiger Schritt des Innenministeriums
-
Kitas
Positive Rückmeldungen zu Kita-Gesetzentwurf bei AnhörungBrück: 81 Millionen Euro zusätzlich für Einrichtungen
-
Kultur
Besondere Förderung für Kunst und Kultur in Rheinland-PfalzStärkung der regionalen Kulturschaffenden