Pressemitteilungen
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Medien
„Union will weniger freies, gleiches und vielfältiges Internet“Alexander Schweitzer zu Uploadfiltern
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Demokratie
Bundesverfassungsgericht nimmt wichtige Klärung zur demokratischen Teilhabe von Menschen mit Behinderung vorUrteil wird Thema im Innenausschuss
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Digitalisierung |
Bildung
Bund und Länder einigen sich beim DigitalpaktSchweitzer: „Es braucht eine echte Digitalwende in der Bildung“
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Tierschutz
SPD-Fraktion will verbindliches TierlabelKlinkel: Klöckner setzt hingegen auf „seichtes Label, bunte Bilder“
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Dr. Denis Alt und Nicole SteingaßSehr verdiente Staatssekretäre scheiden aus
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Bildung
SPD-Fraktion setzt auf mehr Französisch-Unterricht an Schulen -
Frauen und Gleichstellung
Andernach als Standort für 18. Frauenhaus ins Auge gefasstSPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu Frauenhäusern
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Wissenschaft
Vorschläge zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft sind überzeugend -
Gesundheit
Regionalisierung der Medizinerausbildung in Trier nimmt Form an -
"Den Menschen zugewandt wie kaum ein anderer"SPD-Fraktion gratuliert Kurt Beck zum 70. Geburtstag
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Mobilität
Debatte um alternative Gütertrasse für Mittelrheintal: Scheuer-Ministerium agiert absurd und abgehoben -
Demokratie |
Bildung
Brück: Es braucht Wissen und Haltung, um für die Demokratie zu kämpfen -
Demokratie |
Antisemitismus
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar
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Justiz
AfD-Abgeordneter Friedmann diffamiert unabhängige JustizRuland: AfD-Fraktion muss Friedmann aus Rechtsausschuss abziehen
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Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu MobilfunkSchweitzer: „Bürger haben ein Recht auf Mobilfunk“
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Demokratie |
Landtag |
Jugend
(K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander -
Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
Großes Interesse bei Veranstaltung zu 100 Jahre FrauenwahlrechtFranziska Giffey und Malu Dreyer diskutieren im Plenarsaal
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Europa
Neues Fundament für deutsch-französische FreundschaftAuch Rheinland-Pfalz wird vom Aachener Vertrag profitieren
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Bildung
Realschulen plus sind wichtige Säule des BildungssystemsDas Schlechtreden durch den Elternbeirat ist kontraproduktiv
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Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre gesellschaftlicher FortschrittSchweitzer: Paritätische Besetzung der Parlamente ist das Ziel
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Innen |
Rechtsextremismus
Verfassungsschutz hat AfD im BlickAuch AfD in Rheinland-Pfalz steht im Fokus
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Fraktion |
Mobilität
SPD-Landtagsfraktionen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vereinbaren engere ZusammenarbeitZentrales Thema bei Klausur ist Mobilität der Zukunft
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Landwirtschaft
Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhaltenBund muss Pflanzenschutzmittel fristgerecht zulassen
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Innen |
Landtag
Koalitionsfraktionen bringen Hackerangriff auf Landtagsabgeordnete in Innenausschuss -
Bildung
Bestwert in Rheinland-Pfalz bei UnterrichtsabdeckungZahl der Schüler sinkt, aber immer mehr Lehrer
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Gesundheit
Neuer Landeskrankenhausplan geht Herausforderungen anKoalition stellt Weichen für die Zukunft
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Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt wegweisenden HaushaltKoalitionsfraktionen haben wichtige Akzente gesetzt
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Kommunen
Schweitzer: Breite Debatte zu Kommunalstrukturen startet nun -
Innen |
Petitionen
Polizeibeauftragte stellt Tätigkeitbericht 2018 vorUnabhängige Ombudsstelle stärkt Vertrauen in den Rechtsstaat
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Klima |
Energie
Abschaltung von AKW Fessenheim ist Schritt in richtige RichtungAuch Cattenom muss vom Netz
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Frauen und Gleichstellung
"Zahlen müssen aufrütteln"Alexander Schweitzer zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
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Forsten |
Klima
Waldzustandsbericht 2018 kommt zu besorgniserregendem ErgebnisSteinbach: Forstwirtschaft kommt an ihre Grenzen
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Mobilität
Historisches Niedrigwasser am Rhein bringt Verbraucher und Unternehmen in BedrängnisBund muss Engstellenbeseitigung schnell in die Wege leiten
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Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
100 Jahre Wahlrecht für FrauenDie bestehenden Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen müssen endlich beseitigt werden
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Rechtsextremismus |
Bildung
80. Jahrestag der Reichspogromnacht 1938: Schulbesuchstag ist wichtiger Teil einer lebendigen ErinnerungsarbeitAbgeordnete diskutieren mit Schülerinnen und Schülern
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Mobilität |
Klima
Kerosin-Notablass: Bürgerinnen und Bürger nicht weiter im Unklaren lassenAktuelle Messungen in Kerosin-Gutachten integrieren
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Fraktion
Schweitzer: Ampel-Koalition trifft den Nerv der ZeitWichtige Schwerpunkte in Bildung, Sicherheit und Soziales
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Mobilität
Alternative Gütertrasse für Mittelrheintal muss realisiert werdenNeue Machbarkeitsstudie ist erster, wichtiger Schritt
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Vorfreude auf Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler wächst weiterSchweitzer: Tradition und Modernität werden sich ergänzen
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Kitas |
Bildung
Kostenlose Kita-Plätze sind große ErrungenschaftVorschläge des Steuerzahlerbunds zielen in die falsche Richtung
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Tourismus
Der Tourismus in Rheinland-Pfalz richtet sich neu ausNeue Strategie setzt dauerhafte Akzente
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Fraktion |
Integration
SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Trier und Alzey über IntegrationsprojekteSchweitzer: Integration kann zur Win-Win-Situation werden
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Medien
Neues Landesmediengesetz wird im Landtag beratenÄnderungen sorgen für Stärkung des Rundfunks in Rheinland-Pfalz
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer: „Der neue Haushalt ist historisch“„Wir brauchen Dreiklang bei Mobilfunk-Vergabe“
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Ehrenamt
Landesregierung legt Schwerpunkt auf EhrenamtEngagementförderung wird ausgebaut
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Mobilität |
Klima
Bundesrat beschließt rheinland-pfälzische Initiative zu Kerosin-NotablassBundesverkehrsminister muss 24-Stunden-Frist umgehend umsetzen
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Bildung
Brück: „Die Zeiten von Bespitzelung sollten endgültig vorbei sein“ -
Klima |
Mobilität
Bundespaket gegen Luftverschmutzung weist Licht und Schatten aufAuch Rheinland-Pfälzer müssen profitieren
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Gesundheit |
Wissenschaft
Landesregierung schnürt Maßnahmenpaket zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im ländlichen RaumLandarztquote kommt
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Europa
SPD-Fraktion beendet Brüssel-KlausurSchweitzer: „Die Europawahl muss zu einem Aufbruch für Europa werden“
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Klima |
Mobilität
Die Zeit drängt: Autobauer müssen für Diesel-Umrüstungen vollständig aufkommenScheuer-Pläne sind unzureichend
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Wirtschaft
Wirtschaft weiter auf WachstumskursRheinland-Pfalz ist bundesweit spitze
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Europa
SPD-Fraktion bricht zu dreitägiger Brüssel-Klausur aufSchwerpunkt auf Europawahl, EU-Finanzen und Rechtspopulismus
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Mobilität |
Klima
Rheinland-Pfalz macht Druck: Bundesrat befasst sich mit Kerosin-Notablass -
Mobilität
Ampelkoalition bringt umfangreiche Investitionen auf die StraßeVorstellung des Landesstraßenbauprogramms
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Tourismus
Tourismus-Kommission legt Zwischenbericht vorKlinkel: „Dachmarke soll Tourismus in Gang bringen“
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Wirtschaft
Koalitionsfraktionen setzen auf technologieoffene InnovationspolitikSichert Exportstärke, schafft Arbeitsplätze sowie wirtschaftlichen Wohlstand
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Rechtsextremismus
Hüttner: „Die AfD ist ein reißender Wolf in unserer Demokratie“Rechtsextreme Äußerungen der AfD-Fraktion
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Kommunen
Reform des Finanzausgleichs sorgt für weitere positive Entwicklung der KommunalfinanzenAmpel-Koalition setzt Versprechen des Koalitionsvertrags um
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Wohnen
Rheinland-Pfalz fördert bezahlbares WohnenSchweitzer: „Es muss und wird gebaut werden“
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Rechtsextremismus
Abgrenzung der AfD-Fraktion zu Rechtsextremen ist völlig unglaubwürdigJunge vollzieht Ablenkungsmanöver
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Frauen und Gleichstellung |
Wissenschaft
Professorinnenprogramm zeigt WirkungMehr Frauen in Spitzenpositionen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
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„Faire Woche“ lenkt Blick auf globale Auswirkungen des KlimawandelsMehr als 200 Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz
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Mobilität |
Klima
Koalitionsfraktionen bringen Antrag zu Kerosin ins Plenum einSchweitzer: CDU-Fraktion sollte auch zustimmen
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Mobilität |
Klima
Bundesrat wird sich schon in zehn Tagen mit Kerosin-Vorfällen beschäftigenLuftverkehrswirtschaft sollte Alternativen entwickeln
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Tourismus
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet ZwischenberichtAbgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen
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Haushalt und Finanzen
CDU-Fraktion sollte sich für Entgleisung des Abgeordneten Schnieder entschuldigenDebatte um kommunale Finanzen
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Mobilität |
Klima
Kerosin-Regen wird Thema in kommender Landtagssitzung -
Mobilität |
Klima
Beim Thema Kerosin spricht Rheinland-Pfalz mit einer StimmeMinister Scheuer kann sich nicht länger taub stellen
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Kirche und Religion
Kazungu-Haß: Landesregierung hat sehr klaren Weg zum Umgang mit Islam-Verbänden aufgezeigtPräsentation der Gutachten