Pressemitteilungen
-
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt wegweisenden HaushaltKoalitionsfraktionen haben wichtige Akzente gesetzt
-
Kommunen
Schweitzer: Breite Debatte zu Kommunalstrukturen startet nun -
Innen |
Petitionen
Polizeibeauftragte stellt Tätigkeitbericht 2018 vorUnabhängige Ombudsstelle stärkt Vertrauen in den Rechtsstaat
-
Klima |
Energie
Abschaltung von AKW Fessenheim ist Schritt in richtige RichtungAuch Cattenom muss vom Netz
-
Frauen und Gleichstellung
"Zahlen müssen aufrütteln"Alexander Schweitzer zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
-
Forsten |
Klima
Waldzustandsbericht 2018 kommt zu besorgniserregendem ErgebnisSteinbach: Forstwirtschaft kommt an ihre Grenzen
-
Mobilität
Historisches Niedrigwasser am Rhein bringt Verbraucher und Unternehmen in BedrängnisBund muss Engstellenbeseitigung schnell in die Wege leiten
-
Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
100 Jahre Wahlrecht für FrauenDie bestehenden Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen müssen endlich beseitigt werden
-
Rechtsextremismus |
Bildung
80. Jahrestag der Reichspogromnacht 1938: Schulbesuchstag ist wichtiger Teil einer lebendigen ErinnerungsarbeitAbgeordnete diskutieren mit Schülerinnen und Schülern
-
Mobilität |
Klima
Kerosin-Notablass: Bürgerinnen und Bürger nicht weiter im Unklaren lassenAktuelle Messungen in Kerosin-Gutachten integrieren
-
Fraktion
Schweitzer: Ampel-Koalition trifft den Nerv der ZeitWichtige Schwerpunkte in Bildung, Sicherheit und Soziales
-
Mobilität
Alternative Gütertrasse für Mittelrheintal muss realisiert werdenNeue Machbarkeitsstudie ist erster, wichtiger Schritt
-
Vorfreude auf Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler wächst weiterSchweitzer: Tradition und Modernität werden sich ergänzen
-
Kitas |
Bildung
Kostenlose Kita-Plätze sind große ErrungenschaftVorschläge des Steuerzahlerbunds zielen in die falsche Richtung
-
Tourismus
Der Tourismus in Rheinland-Pfalz richtet sich neu ausNeue Strategie setzt dauerhafte Akzente
-
Fraktion |
Integration
SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Trier und Alzey über IntegrationsprojekteSchweitzer: Integration kann zur Win-Win-Situation werden
-
Medien
Neues Landesmediengesetz wird im Landtag beratenÄnderungen sorgen für Stärkung des Rundfunks in Rheinland-Pfalz
-
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: „Der neue Haushalt ist historisch“„Wir brauchen Dreiklang bei Mobilfunk-Vergabe“
-
Ehrenamt
Landesregierung legt Schwerpunkt auf EhrenamtEngagementförderung wird ausgebaut
-
Mobilität |
Klima
Bundesrat beschließt rheinland-pfälzische Initiative zu Kerosin-NotablassBundesverkehrsminister muss 24-Stunden-Frist umgehend umsetzen
-
Bildung
Brück: „Die Zeiten von Bespitzelung sollten endgültig vorbei sein“ -
Klima |
Mobilität
Bundespaket gegen Luftverschmutzung weist Licht und Schatten aufAuch Rheinland-Pfälzer müssen profitieren
-
Gesundheit |
Wissenschaft
Landesregierung schnürt Maßnahmenpaket zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im ländlichen RaumLandarztquote kommt
-
Europa
SPD-Fraktion beendet Brüssel-KlausurSchweitzer: „Die Europawahl muss zu einem Aufbruch für Europa werden“
-
Klima |
Mobilität
Die Zeit drängt: Autobauer müssen für Diesel-Umrüstungen vollständig aufkommenScheuer-Pläne sind unzureichend
-
Wirtschaft
Wirtschaft weiter auf WachstumskursRheinland-Pfalz ist bundesweit spitze
-
Europa
SPD-Fraktion bricht zu dreitägiger Brüssel-Klausur aufSchwerpunkt auf Europawahl, EU-Finanzen und Rechtspopulismus
-
Mobilität |
Klima
Rheinland-Pfalz macht Druck: Bundesrat befasst sich mit Kerosin-Notablass -
Mobilität
Ampelkoalition bringt umfangreiche Investitionen auf die StraßeVorstellung des Landesstraßenbauprogramms
-
Tourismus
Tourismus-Kommission legt Zwischenbericht vorKlinkel: „Dachmarke soll Tourismus in Gang bringen“
-
Wirtschaft
Koalitionsfraktionen setzen auf technologieoffene InnovationspolitikSichert Exportstärke, schafft Arbeitsplätze sowie wirtschaftlichen Wohlstand
-
Rechtsextremismus
Hüttner: „Die AfD ist ein reißender Wolf in unserer Demokratie“Rechtsextreme Äußerungen der AfD-Fraktion
-
Kommunen
Reform des Finanzausgleichs sorgt für weitere positive Entwicklung der KommunalfinanzenAmpel-Koalition setzt Versprechen des Koalitionsvertrags um
-
Wohnen
Rheinland-Pfalz fördert bezahlbares WohnenSchweitzer: „Es muss und wird gebaut werden“
-
Rechtsextremismus
Abgrenzung der AfD-Fraktion zu Rechtsextremen ist völlig unglaubwürdigJunge vollzieht Ablenkungsmanöver
-
Frauen und Gleichstellung |
Wissenschaft
Professorinnenprogramm zeigt WirkungMehr Frauen in Spitzenpositionen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
-
„Faire Woche“ lenkt Blick auf globale Auswirkungen des KlimawandelsMehr als 200 Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz
-
Mobilität |
Klima
Koalitionsfraktionen bringen Antrag zu Kerosin ins Plenum einSchweitzer: CDU-Fraktion sollte auch zustimmen
-
Mobilität |
Klima
Bundesrat wird sich schon in zehn Tagen mit Kerosin-Vorfällen beschäftigenLuftverkehrswirtschaft sollte Alternativen entwickeln
-
Tourismus
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet ZwischenberichtAbgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen
-
Haushalt und Finanzen
CDU-Fraktion sollte sich für Entgleisung des Abgeordneten Schnieder entschuldigenDebatte um kommunale Finanzen
-
Mobilität |
Klima
Kerosin-Regen wird Thema in kommender Landtagssitzung -
Mobilität |
Klima
Beim Thema Kerosin spricht Rheinland-Pfalz mit einer StimmeMinister Scheuer kann sich nicht länger taub stellen
-
Kirche und Religion
Kazungu-Haß: Landesregierung hat sehr klaren Weg zum Umgang mit Islam-Verbänden aufgezeigtPräsentation der Gutachten
-
Kirche und Religion
Praxis des Kirchenasyls hat sich bewährt -
Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion begrüßt Bundesratsinitiative zu KerosinBlockadehaltung von Minister Scheuer ist unverantwortlich
-
Bildung |
Kitas
Gute Noten für Kitas in Rheinland-PfalzBrück: Dank geplantem Gesetz wird es noch mehr Verbesserung geben
-
Inklusion
Mehr Teilhabe, mehr Selbstbestimmung: Land setzt Bundesteilhabegesetz in Landesrecht um„Budget für Arbeit“ soll auf bestehendem Niveau erhalten bleiben
-
Tierschutz
Landtag debattiert über ArtensterbenErhalt der Biodiversität ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
-
Justiz
Landtag verabschiedet neue Regeln für den StrafvollzugPraktische Erleichterungen und Rechtssicherheit für Vollzugsbeamte
-
Landtag wählt Susanne Wimmer-Leonhardt zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs -
Bildung
Schulstart ist rundum gelungenDie SPD-geführte Landesregierung sorgt für Bildungsgerechtigkeit
-
Schweitzer: Die Ramstein-Katastrophe muss uns heute noch beschäftigenBenennung eines Opferbeauftragten ist kluger Schritt
-
Haushalt und Finanzen
Ampel-Koalition ist das Bündnis für die Zukunft von Rheinland-PfalzEntwurf für Doppelhaushalt 2019/2020 steht für Konsolidieren und Investieren
-
Innen
SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattung von Funkstreifenwagen an -
Innen |
Kommunen
Innenausschuss zieht Bilanz der Expertenanhörung zu KommunalfinanzenAuswertung der Anhörung zum Landesfinanzausgleichsgesetz
-
Frauen und Gleichstellung
SPD-Fraktion organisiert GründerinnentourVereinbarkeit von Familie und Beruf ist großes Thema für Unternehmerinnen
-
SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu kommunaler Beschaffung„Es gehört zur DNA der SPD, für Gerechtigkeit einzutreten“
-
Ehrenamt
Land führt Jubiläums-Ehrenamtskarte einZeichen der Wertschätzung für langjähriges Engagement
-
Innen |
Kommunen
Reform des Kommunalen Finanzausgleichs setzt die richtigen SchwerpunkteAnhörung im Innenausschuss des Landtags
-
Forsten |
Klima
Sorge wegen großer DürreEnger Austausch der Koalition mit betroffenen Unternehmen und Verbänden zahlt sich aus
-
Bildung
Rheinland-Pfalz ist das Land der guten BildungSchuljahresstart 2018/2019
-
Bildung |
Demokratie |
Kultur
Bildungsarbeit an NS-Gedenkstätten ist immens wichtigVerfassungsfeinde wollen Erinnerungskultur beschädigen
-
Mobilität |
Klima
Verunsicherung bei Bevölkerung wegen erneutem KerosinablassBundesminister Scheuer darf nicht länger zögern
-
Mobilität
Verstöße gegen Nachtflugverbot müssen zu viel höheren Kosten für Fluggesellschaften führen -
Wirtschaft
Wirtschaftspolitik des Landes ist erfolgreich: Sehr gute Werte sind Beleg dafürBaldauf sollte Schlechtreden unterlassen
-
Wirtschaft
Es ist Zeit für die Wiedereinführung der MeisterpflichtBundesminister Altmaier muss endlich handeln
-
Datenschutz
SPD-Fraktion informiert über neue DatenschutzregelnHilfestellung für mehr als 1000 Vereine
-
Mobilfunk
Rundfunkbeitrag ist verfassungskonformHaller: „Schlussstrich unter Beitragsdebatte ziehen“
-
Innen
Neue Wechselschichtmodelle für die Polizei ab 1. Januar 2019Schwarz: Verschiedene Verbesserungen für die Beamtinnen und Beamten