Pressemitteilungen
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Weiterbildung muss steuerfrei bleibenLebenslanges Lernen für alle erhalten
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Soziales
SPD-Fraktion zeigt sich solidarisch mit Riva-Beschäftigten -
Wirtschaft
SPD-Landtagsfraktion tagt in BerlinSchwerpunkt liegt auf Wirtschafts- und Industriepolitik
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Energie
Der Solardeckel muss wegRheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
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Schweitzer gratuliert Nancy FaeserRheinland-pfälzische SPD-Fraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuer hessischer SPD-Fraktionsvorsitzenden
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Justiz
Sogenanntes „Upskirting“ muss strafbar werdenRheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
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Jugend |
Soziales
Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder gehören abgeschafftAnhörung in Landtagsausschuss: Experten halten bestehende Praxis für demotivierend
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Kommunen
Kommunalbericht 2019 zeigt weiterhin gute Entwicklung der kommunalen Finanzen auf441 Millionen Euro Überschuss in 2018
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Rechtsextremismus |
Justiz
Rheinland-Pfalz zeigt klare Kante im Kampf gegen HetzerSPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket der Landesregierung
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Tourismus |
Soziales
SPD-Fraktion wirbt für gemeinsame Fachkräftestrategie für das GastgewerbeCDU-Fraktion will in Tarifautonomie eingreifen
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Europa
Spirale der friedlichen Deeskalation statt atomare AbschreckungLandtagsfraktionen setzen sich für Ächtung von Atomwaffen ein
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Tierschutz
Landtagsfraktionen wollen illegalem Welpenhandel einen Riegel vorschieben -
Soziales
Landtagsfraktionen bringen Änderungen am rheinland-pfälzischen Bestattungsgesetz einGrabsteine aus Kinderarbeit nicht unterstützen
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Gesundheit
Landtag debattiert über Sicherung der ärztlichen VersorgungLandarztquote kommt
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Innen
Fahrzeugflotte der rheinland-pfälzischen Polizei wird sinnvoll ergänztWeitere Modernisierungen stehen an
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Digitalisierung
„Wo es heute kein 4G gibt, wird es morgen auch kein 5G geben“SPD-Fraktion fordert bundesweite Mobilfunk-Strategie
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Wohnen
Landesregierung macht Weg für mehr sozialen Wohnungsbau auf dem Land freiKreise, Städte und Gemeinden können künftig enger kooperieren
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Landtag berät Änderungen am LandeswahlgesetzKünftig 52 Wahlkreise in Rheinland-Pfalz
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Kitas
Landtag verabschiedet modernstes Kita-Gesetz DeutschlandsRund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Kitas
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Justiz
Ampel-Koalition will rechtliche Lücken beim „Upskirting“ schließen -
Fraktion
Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in AusschüssenJohannes Klomann soll Ausschussvorsitzender werden
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Kitas
Kita-Zukunftsgesetz wird modernstes Kita-Gesetz DeutschlandsGesetzentwurf soll kommende Woche im Plenum beschlossen werden
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Landtag
AfD-Abgeordneter Lohr muss aktuelle Pressemitteilung der SPD-Fraktion akzeptieren -
Bildung
An RLP-Schulen bestehen bestmögliche RahmenbedingungenTrotz weniger Schüler viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt
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Kitas
CDU-Opposition macht sich zunehmend unglaubwürdigKitagesetz ist auf der Zielgeraden
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Klima |
Energie
Symbol einer fehlgeleiteten Energiepolitik verschwindet endgültig von der LandkarteAndreas Rahm zum Abriss des AKW Mülheim-Kärlich
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Kommunen |
Mobilität
Bürgermeister im Rhein-Pfalz-Kreis sprechen sich für Erhalt der Ausbaubeiträge ausHaller: „CDU-Fraktion hat sich verrannt“
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Tierschutz |
Landwirtschaft
Verbindliches Tierschutzlabel ist überfälligKlinkel: "Klöckner muss rasch liefern"
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Rechtsextremismus |
Innen
AfD-Fraktionsvorsitzender Junge untergräbt RechtsstaatHaller: „Uwe Junge äußert sich erneut völlig inakzeptabel und gefährlich"
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Digitalisierung |
Bildung
Brück: Umsetzung des Digitalpakts schreitet in Rheinland-Pfalz zügig voran -
Integration |
Rechtsextremismus
Bestürzung über wohl rassistische AngriffeFuhr: „Wir dürfen Hass und Gewalt nicht stillschweigend hinnehmen“
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Rechtsextremismus
Hassparolen sind Angriff auf pluralistische GesellschaftHotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen
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Fraktion
Schweitzer startet #HeimatRLP-Tour 2019Rund 20 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
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Fraktion
Manfred Geis legt Landtagsmandat niederSPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Christoph Spies
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Rechtsextremismus
Kampf gegen rechte Hetze wird verstärktGenau richtiger Schritt des Innenministeriums
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Kitas
Positive Rückmeldungen zu Kita-Gesetzentwurf bei AnhörungBrück: 81 Millionen Euro zusätzlich für Einrichtungen
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Kultur
Besondere Förderung für Kunst und Kultur in Rheinland-PfalzStärkung der regionalen Kulturschaffenden
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Kommunen |
Mobilität
Sachliche Debatte zu Ausbaubeiträgen ist nötigMehrzahl der Anzuhörenden sprach sich für bestehendes System aus
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Medien
Trauer über Tod von Radio-Macher und Zukunftsdenker Kristian Kropp -
Mobilität
Die Pkw-Maut gehört endgültig beerdigtEU-Richterspruch bestätigt uns voll und ganz
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Rechtsextremismus
Entsetzen und Erschrecken wegen Mord an Walter LübckeErmittler gehen von rechtsextremen Motiv aus
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Weinbau |
Digitalisierung
Pflanzenschutz aus der LuftDrohnen sollen Bewirtschaftung von Steillagen an Rhein und Mosel erleichtern
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Digitalisierung |
Gesundheit
Digitalisierung zum Wohle der Menschen nutzenLandesregierung startet Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz“
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Jugend |
Innen |
Bildung
Koalition baut Sozialkunde- und Politik-Unterricht ausWahlrecht ab 16 muss kommen
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Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt BesoldungserhöhungKoalition hält Wort
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Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Sven LefkowitzFredi Winter legt nach 13 Jahren im Landtag sein Landtagsmandat nieder.
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Rechtsextremismus |
Innen
"Demokraten sollten enger zusammenrücken"Michael Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2018
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Rechtsextremismus
Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt habenAfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären
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Kommunen
SPD-Fraktionsvorstände beraten in Mainz„Der Bund muss sich bewegen“ – Fraktionen planen "Südwest-Gipfel der SPD"
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Rechtsextremismus
Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen -
Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion diskutiert Kerosin-Studie des UmweltbundesamtsSchweitzer: „Es braucht langfristige Messungen vor Ort“
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Weinbau |
Gesundheit
Winzerinnen und Winzer nicht weiter verunsichernBundeslandwirtschaftsministerin muss Wirrwarr beim Gesundheitsschutz im Weinberg beenden
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Medien
SPD-Fraktion gratuliert Kai Gniffke zur Wahl als Intendant des Südwestrunkfunks -
Kitas
Rechnungshof bestätigt: Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziertSPD-Fraktion beantragt Ausschussanhörung
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Kitas
Brück: Kita-Zukunftsgesetz soll zu mehr Personal und Qualität in Kitas führenCDU vergreift sich völlig im Ton
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Hüttner: Unsere jüdischen Mitbürger müssen sich sicher und wertgeschätzt fühlen -
Frauen und Gleichstellung
Für Frauen in Not wird ein weiteres Frauenhaus eingerichtet -
Demokratie
"Das Grundgesetz mahnt, die Hände nicht in den Schoss zu legen"Alexander Schweitzer zum morgigen 70. Jubiläumstag
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Jugend |
Familie
Koalitionsfraktionen setzen sich für Abschaffung des Kostenbeitrags für Pflegekinder ein -
Jugend |
Familie |
Soziales
Damit kein Kind in Armut aufwächstKoalitionsfraktionen setzen sich für Kindergrundsicherung ein
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Jugend
Ruland: „CDU-Fraktion noch nicht reif für Wahlalter 16“ -
Haushalt und Finanzen
Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte bereits im Juli 2019 -
Kitas |
Familie
Kita-Zukunftsgesetz nähert sich der ZielgeradenSpürbare Verbesserungen für Kita-Fachkräfte, Eltern, Träger und Kommunen
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Fraktion |
Petitionen
Fredi Winter hält Abschiedsrede: „Wir sind im besten Sinne nahe bei den Menschen“ -
Pflege
Wohn-Pflege-Gemeinschaften sind ErfolgsgeschichteMenschen sollen in ihren Heimat-Orten bleiben können
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Kitas
Rahmenbedingungen in den Kitas werden weiter verbessertBettina Brück zum Tag der Kinderbetreuung
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Tourismus |
Kultur
Stadt Annweiler präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag mit rundum gelungen ProgrammSchweitzer: Trifels-Stadt vereint Stärken der Erlebnisregion Pfalz
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Kitas |
Kommunen
Kita-Ausbau ist und bleibt kommunale PflichtaufgabeCDU-Landrat verdreht Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen
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Mobilität |
Klima
Studie zu Kerosin-Notablässen ist erster SchrittSchweitzer: Es muss mehr Messungen geben
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Tierschutz
SPD-Fraktion begrüßt Bundesratsantrag zu TiertransportenKlinkel: Die Qual der Tiere muss ein Ende haben