Pressemitteilungen
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Medien
SPD-Fraktion gratuliert Kai Gniffke zur Wahl als Intendant des Südwestrunkfunks -
Kitas
Rechnungshof bestätigt: Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziertSPD-Fraktion beantragt Ausschussanhörung
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Kitas
Brück: Kita-Zukunftsgesetz soll zu mehr Personal und Qualität in Kitas führenCDU vergreift sich völlig im Ton
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Hüttner: Unsere jüdischen Mitbürger müssen sich sicher und wertgeschätzt fühlen -
Frauen und Gleichstellung
Für Frauen in Not wird ein weiteres Frauenhaus eingerichtet -
Demokratie
"Das Grundgesetz mahnt, die Hände nicht in den Schoss zu legen"Alexander Schweitzer zum morgigen 70. Jubiläumstag
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Jugend |
Familie
Koalitionsfraktionen setzen sich für Abschaffung des Kostenbeitrags für Pflegekinder ein -
Jugend |
Familie |
Soziales
Damit kein Kind in Armut aufwächstKoalitionsfraktionen setzen sich für Kindergrundsicherung ein
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Jugend
Ruland: „CDU-Fraktion noch nicht reif für Wahlalter 16“ -
Haushalt und Finanzen
Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte bereits im Juli 2019 -
Kitas |
Familie
Kita-Zukunftsgesetz nähert sich der ZielgeradenSpürbare Verbesserungen für Kita-Fachkräfte, Eltern, Träger und Kommunen
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Fraktion |
Petitionen
Fredi Winter hält Abschiedsrede: „Wir sind im besten Sinne nahe bei den Menschen“ -
Pflege
Wohn-Pflege-Gemeinschaften sind ErfolgsgeschichteMenschen sollen in ihren Heimat-Orten bleiben können
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Kitas
Rahmenbedingungen in den Kitas werden weiter verbessertBettina Brück zum Tag der Kinderbetreuung
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Tourismus |
Kultur
Stadt Annweiler präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag mit rundum gelungen ProgrammSchweitzer: Trifels-Stadt vereint Stärken der Erlebnisregion Pfalz
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Kitas |
Kommunen
Kita-Ausbau ist und bleibt kommunale PflichtaufgabeCDU-Landrat verdreht Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen
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Mobilität |
Klima
Studie zu Kerosin-Notablässen ist erster SchrittSchweitzer: Es muss mehr Messungen geben
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Tierschutz
SPD-Fraktion begrüßt Bundesratsantrag zu TiertransportenKlinkel: Die Qual der Tiere muss ein Ende haben
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Kitas
Brück: CDU hantiert beim Kita-Gesetz mit wilden Spekulationen und falschen Annahmen -
Landtag
Ein geschätzter Kollege, der fehlen wirdAlexander Schweitzer zum Tod von Reinhard Oelbermann
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Mobilität
SPD-Fraktion setzt sich für günstigeren Bahn-Fernverkehr einScheuer muss weitere Kehrtwenden vollziehen
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Wohnen
Wohnraum sollte nicht zweckentfremdet werdenMinisterrat beschließt weiteren Baustein im Kampf für mehr bezahlbare Wohnungen
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Jugend
Überwältigende Mehrheit der Jugendlichen für Wahlalter 16Ruland: „Blockade der CDU-Fraktion zeugt nicht von Respekt für die junge Generation“
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Kitas
Schweitzer: Neues Kita-Zukunftsgesetz ist bildungspolitischer MeilensteinKoalition startet Investitionsoffensive für Kitas
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Pflege
Die Pflege muss solidarisch organisiert sein -
Wohnen
SPD-Fraktion informiert sich über WohnbauprojekteSchweitzer: „Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit“
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Jugend
Wahlalter 16: CDU-Fraktion verhindert erneut demokratische Teilhabe junger Menschen -
Mobilität |
Wirtschaft
Ampel-Koalition setzt auf Wirtschaftspolitik aus einem GussMobilitätswende in Rheinland-Pfalz voranbringen
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Innen
„Respekt. Bitte!“Beschäftigte im Öffentlichen Dienst verdienen mehr Respekt und Wertschätzung
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Gesundheit
Abgeordnete debattieren ernsthaft und umfassend zu Organspende -
Landtag
Koalition trägt Wahl von Lohr nicht mit -
Innen
Zahl der Straftaten im Land geht weiter zurück – 2018 mit dem niedrigsten Wert seit 1992 -
Petitionen
Bei ihr finden die Bürgerinnen und Bürger GehörSchleicher-Rothmund hat Jahresbericht 2018 vorgestellt
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Demokratie
Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts umAusschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen
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Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb zum Equal Pay Day: Es ist noch sehr viel zu tunEntgelttransparenzgesetz wirkt zu wenig
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Kultur
Gerechten und angemessenen Umgang mit kolonialem Erbe finden -
Fraktion
SPD-Fraktion wählt neue Sprecherinnen und Sprecher -
Kommunen |
Haushalt und Finanzen
Rheinland-pfälzischen Kommunen mit zweitem Rekordjahr in Folge -
Frauen und Gleichstellung
„Es ist höchste Zeit für mehr Frauen in den Parlamenten“Jaqueline Rauschkolb zum Weltfrauentag 2019
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Enquete-Kommission besucht Internationale Tourismusbörse in BerlinKlinkel: „Kulturellen Schatz im Tourismus heben“
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Innen
Causa Mauss: CDU-Fraktion muss im Innenausschuss zur Aufklärung beitragen -
Wirtschaft
Schweitzer reist nach Israel und Palästina -
Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Markus Stein -
Mobilität
Landtag fordert alternative Güterverkehrsstrecke und mehr Lärmschutz im Mittelrheintal -
Medien
„Union will weniger freies, gleiches und vielfältiges Internet“Alexander Schweitzer zu Uploadfiltern
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Demokratie
Bundesverfassungsgericht nimmt wichtige Klärung zur demokratischen Teilhabe von Menschen mit Behinderung vorUrteil wird Thema im Innenausschuss
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Digitalisierung |
Bildung
Bund und Länder einigen sich beim DigitalpaktSchweitzer: „Es braucht eine echte Digitalwende in der Bildung“
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Tierschutz
SPD-Fraktion will verbindliches TierlabelKlinkel: Klöckner setzt hingegen auf „seichtes Label, bunte Bilder“
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Dr. Denis Alt und Nicole SteingaßSehr verdiente Staatssekretäre scheiden aus
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Bildung
SPD-Fraktion setzt auf mehr Französisch-Unterricht an Schulen -
Frauen und Gleichstellung
Andernach als Standort für 18. Frauenhaus ins Auge gefasstSPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu Frauenhäusern
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Wissenschaft
Vorschläge zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft sind überzeugend -
Gesundheit
Regionalisierung der Medizinerausbildung in Trier nimmt Form an -
"Den Menschen zugewandt wie kaum ein anderer"SPD-Fraktion gratuliert Kurt Beck zum 70. Geburtstag
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Mobilität
Debatte um alternative Gütertrasse für Mittelrheintal: Scheuer-Ministerium agiert absurd und abgehoben -
Demokratie |
Bildung
Brück: Es braucht Wissen und Haltung, um für die Demokratie zu kämpfen -
Demokratie |
Antisemitismus
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar
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Justiz
AfD-Abgeordneter Friedmann diffamiert unabhängige JustizRuland: AfD-Fraktion muss Friedmann aus Rechtsausschuss abziehen
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Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu MobilfunkSchweitzer: „Bürger haben ein Recht auf Mobilfunk“
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Demokratie |
Landtag |
Jugend
(K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander -
Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
Großes Interesse bei Veranstaltung zu 100 Jahre FrauenwahlrechtFranziska Giffey und Malu Dreyer diskutieren im Plenarsaal
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Europa
Neues Fundament für deutsch-französische FreundschaftAuch Rheinland-Pfalz wird vom Aachener Vertrag profitieren
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Bildung
Realschulen plus sind wichtige Säule des BildungssystemsDas Schlechtreden durch den Elternbeirat ist kontraproduktiv
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Demokratie |
Frauen und Gleichstellung
100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre gesellschaftlicher FortschrittSchweitzer: Paritätische Besetzung der Parlamente ist das Ziel
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Innen |
Rechtsextremismus
Verfassungsschutz hat AfD im BlickAuch AfD in Rheinland-Pfalz steht im Fokus
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Fraktion |
Mobilität
SPD-Landtagsfraktionen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vereinbaren engere ZusammenarbeitZentrales Thema bei Klausur ist Mobilität der Zukunft
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Landwirtschaft
Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhaltenBund muss Pflanzenschutzmittel fristgerecht zulassen
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Innen |
Landtag
Koalitionsfraktionen bringen Hackerangriff auf Landtagsabgeordnete in Innenausschuss -
Bildung
Bestwert in Rheinland-Pfalz bei UnterrichtsabdeckungZahl der Schüler sinkt, aber immer mehr Lehrer
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Gesundheit
Neuer Landeskrankenhausplan geht Herausforderungen anKoalition stellt Weichen für die Zukunft