Pressemitteilungen
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Soziales
Landtag verabschiedet Änderungen am BestattungsgesetzVerbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit wird ermöglicht
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Gesundheit |
Wissenschaft
Land und Mainzer Unimedizin arbeiten zielorientiert zusammenCDU-Fraktion enttäuscht durch Ahnungslosigkeit
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Wirtschaft
Batteriezellproduktion soll in Kaiserslautern realisiert werdenSchweitzer: Eine großartige und zukunftsweisende Entscheidung
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Wissenschaft
Klomann: Landesregierung setzt wichtigen Meilenstein für Weiterentwicklung der HochschulenVorstellung der „Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre“
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Innen
Neuer Bericht der Polizeibeauftragten vorgestelltSchwarz: Wichtige Stelle, die Vertrauen schafft
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Wirtschaft
Das Handwerk ist wichtige Säule des WohlstandsAuftakt der Veranstaltungsreihe „10 Orte - 10 Themen: Wirtschaftsdialog der SPD-Landtagsfraktion"
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Mobilfunk
Digitale Infrastruktur in Rheinland-Pfalz wird stetig ausgebaut24 Breitbandinfrastrukturprojekte im Land werden umgesetzt
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Klima |
Wissenschaft
Rheinland-pfälzische Hochschulen setzen Nachhaltigkeit und Klimaschutz konsequent umNachhaltigkeitsgedanke soll im neuen Hochschulgesetz ausgeweitet werden
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Mobilität
Neue Hochstraße Süd muss so schnell wie möglich realisiert werdenLand unterstützt Stadt Ludwigshafen bestmöglich
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Frauen und Gleichstellung
Internationaler Tag gegen Gewalt an FrauenUnterstützung für betroffene Frauen stärken
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion aus Kiel informiert sich in Rheinland-PfalzDurch engen Austausch wichtige Impulse für die Sozialdemokratie setzen
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Wissenschaft
Schweitzer/Klomann: Ein guter Tag für den Universitätsstandort Rheinland-PfalzLandesregierung und Hochschulen vereinbaren Weg zur Strukturreform
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Mobilität
Hochmoselübergang wird freigegebenSchweitzer: „Feiertag für Rheinland-Pfalz“
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Bildung |
Kultur
SPD-Abgeordnete lesen Schülerinnen und Schülern im Rahmen des Vorlesetags vorLesen ist der Schlüssel zu Bildung
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Mobilität
Zweite Rheinbrücke bei Wörth hat enorme Bedeutung für Menschen und Unternehmen in der RegionOberverwaltungsgericht Koblenz gibt grünes Licht
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Innen |
Rechtsextremismus
Neue Instrumente, verbesserte Kontrolle: Verfassungsschutz erhält moderne RechtsgrundlageGesetzentwurf wird in erster Lesung im Landtag beraten
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Tourismus
Koalition stärkt TourismusNeues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe
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Bildung
SPD-Fraktion besucht Schülerinnen und Schüler im Rahmen des SchulbesuchstagsAbgeordnete nehmen 99 Termine wahr
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Kitas
KiTas in Rheinland-Pfalz erhalten 269 Millionen Euro für noch mehr QualitätUnterzeichnung des Gute-KiTa-Vertrags
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Wirtschaft
Mögliche Fusion von Fiat Chrysler und OpelStandorte zukunftsfest entwickeln
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Medien
Schweitzer debattiert über MedienwandelVeranstaltung der Brost-Stiftung und der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP)
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Demokratie
„Hambacher Erklärung 2019“ auf Südwestgipfel verabschiedetSPD-Fraktionen legen Vorschläge zur Stärkung der Demokratie vor
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Kultur
Bibliotheken sind Orte der ChancengleichheitGerade in Zeiten, in denen viele „Fake News“ verbreitet werden, sind sie essentiell wichtig
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Innen
Rettungsdienstgesetz wird umfassend novelliertBerufsbild des Notfallsanitäters wird gestärkt
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Mobilität
Erneute Absenkung der Flughöhen über Rheinhessen sind inakzeptabelBundesminister Scheuer muss Veto einlegen
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Anschlag von Halle muss zu Konsequenzen führenSchweitzer: Wir alle sind Verfassungsschutz!
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"Demokratietag wichtiger denn je!" -
Justiz |
Medien
Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet -
Kultur
Schweitzer spricht auf Frankfurter BuchmesseDer SPD-Fraktionsvorsitzende debattiert über neues Buch "Smarte Spalter. Die AfD zwischen Bewegung und Parlament"
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Gesundheit
Bundesratsinitiative zur Stärkung der Geburtshilfe ist richtiger Schritt -
Mobilität
365-Euro-Ticket für Rhein-Main-Region ist sinnvoller VorschlagSPD-Fraktion unterstützt Ebling-Vorstoß
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Gesundheit
Bundesgesundheitsminister Spahn zeigt sich schlecht informiert über rheinland-pfälzische LandarztquoteLandtag hat Gesetz bereits im September beschlossen
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Jüdisches Leben gehört zu Rheinland-PfalzRechten Terror entschieden bekämpfen
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Frauen und Gleichstellung
Rasche Absenkung der Mehrwertsteuer auf Frauenartikel ist überfällig -
Kitas
Bertelsmann-Studie bekräftigt Zielrichtung des Kita-Zukunftsgesetzes -
Forsten |
Klima
SPD-Fraktion informiert sich in Wäldern über KlimaschädenSchweitzer: Klöckner muss bei Waldgipfel endlich liefern
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Klima
„Wir erleben einen Wendepunkt für den Klimaschutz“Alexander Schweitzer zur Klimawende
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Gesundheit
Gut umsorgt: Vor, während und nach der GeburtAmpelfraktionen wollen Geburtshilfe und Hebammen stärken
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Mobilität
CDU-Vorschlag zu 24-Stunden-Baustellen ist populistische Mogelpackung -
Mobilität |
Klima
SPD-Fraktion fragt nach erneuten Kerosin-Ablässen über der PfalzBund muss durchgängige Informationskette endlich umsetzen
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Gesundheit
Koalition sorgt für bessere medizinische Versorgung - CDU-Opposition mauert und schaltet in Vor-Wahlkampfmodus -
Fraktion
Schweitzer gratuliert neuem Fraktionsvorsitzenden-Kollegen CommerçonSPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit saarländischen SPD-Fraktionschef
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Kultur
Kultursommer ist großes InvestitionsprogrammThema „Heimat(en)“ kommt bestens an
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Wirtschaft
SPD-Fraktion verabschiedet Positionspapier zu Chemischer Industrie -
Weiterbildung muss steuerfrei bleibenLebenslanges Lernen für alle erhalten
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Soziales
SPD-Fraktion zeigt sich solidarisch mit Riva-Beschäftigten -
Wirtschaft
SPD-Landtagsfraktion tagt in BerlinSchwerpunkt liegt auf Wirtschafts- und Industriepolitik
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Energie
Der Solardeckel muss wegRheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
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Schweitzer gratuliert Nancy FaeserRheinland-pfälzische SPD-Fraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuer hessischer SPD-Fraktionsvorsitzenden
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Justiz
Sogenanntes „Upskirting“ muss strafbar werdenRheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
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Jugend |
Soziales
Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder gehören abgeschafftAnhörung in Landtagsausschuss: Experten halten bestehende Praxis für demotivierend
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Kommunen
Kommunalbericht 2019 zeigt weiterhin gute Entwicklung der kommunalen Finanzen auf441 Millionen Euro Überschuss in 2018
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Rechtsextremismus |
Justiz
Rheinland-Pfalz zeigt klare Kante im Kampf gegen HetzerSPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket der Landesregierung
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Tourismus |
Soziales
SPD-Fraktion wirbt für gemeinsame Fachkräftestrategie für das GastgewerbeCDU-Fraktion will in Tarifautonomie eingreifen
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Europa
Spirale der friedlichen Deeskalation statt atomare AbschreckungLandtagsfraktionen setzen sich für Ächtung von Atomwaffen ein
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Tierschutz
Landtagsfraktionen wollen illegalem Welpenhandel einen Riegel vorschieben -
Soziales
Landtagsfraktionen bringen Änderungen am rheinland-pfälzischen Bestattungsgesetz einGrabsteine aus Kinderarbeit nicht unterstützen
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Gesundheit
Landtag debattiert über Sicherung der ärztlichen VersorgungLandarztquote kommt
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Innen
Fahrzeugflotte der rheinland-pfälzischen Polizei wird sinnvoll ergänztWeitere Modernisierungen stehen an
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Digitalisierung
„Wo es heute kein 4G gibt, wird es morgen auch kein 5G geben“SPD-Fraktion fordert bundesweite Mobilfunk-Strategie
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Wohnen
Landesregierung macht Weg für mehr sozialen Wohnungsbau auf dem Land freiKreise, Städte und Gemeinden können künftig enger kooperieren
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Landtag berät Änderungen am LandeswahlgesetzKünftig 52 Wahlkreise in Rheinland-Pfalz
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Kitas
Landtag verabschiedet modernstes Kita-Gesetz DeutschlandsRund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Kitas
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Justiz
Ampel-Koalition will rechtliche Lücken beim „Upskirting“ schließen -
Fraktion
Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in AusschüssenJohannes Klomann soll Ausschussvorsitzender werden
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Kitas
Kita-Zukunftsgesetz wird modernstes Kita-Gesetz DeutschlandsGesetzentwurf soll kommende Woche im Plenum beschlossen werden
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Landtag
AfD-Abgeordneter Lohr muss aktuelle Pressemitteilung der SPD-Fraktion akzeptieren -
Bildung
An RLP-Schulen bestehen bestmögliche RahmenbedingungenTrotz weniger Schüler viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt
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Kitas
CDU-Opposition macht sich zunehmend unglaubwürdigKitagesetz ist auf der Zielgeraden
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Klima |
Energie
Symbol einer fehlgeleiteten Energiepolitik verschwindet endgültig von der LandkarteAndreas Rahm zum Abriss des AKW Mülheim-Kärlich