Pressemitteilungen
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Bildung |
Gesundheit
Eltern gehen besonnen mit Einschränkungen aufgrund Corona-Pandemie umGroßes Dank an Berufsgruppen, auf die es jetzt ankommt
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Kommunen |
Mobilität
Innenausschuss stimmt für Änderungen bei AusbaubeiträgenMehrzahl der Experten begrüßt Gesetzesvorschlag
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Gesundheit |
Wirtschaft
RLP-Unternehmen sind wegen Coronavirus besorgtSPD-Fraktion begrüßt erste Maßnahmen
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Gesundheit |
Wissenschaft
Startschuss für regionalisierte MedizinerausbildungMedizincampus Trier öffnet ab dem Wintersemester seine Türen
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Innen
Rheinland-Pfalz wird immer sichererKriminalstatistik erneut mit Bestwerten
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Bildung |
Digitalisierung |
Medien
Digitale Teilhabe stärken, gesellschaftliche Beteiligungschancen verbessernAktionsbündnis veranstaltet erstmals "Woche der Medienkompetenz"
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Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb zum Weltfrauentag: „Es braucht mehr starke Männer, die sich für starke Frauen stark machen“ -
Wissenschaft
Entwurf für neues Hochschulgesetz vorgestelltSchweitzer: „Wegweisend für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz“
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Kirche und Religion |
Kultur
Fraktion freut sich über Wahl von Georg Bätzing und gratuliert ganz herzlich -
Innen |
Rechtsextremismus
SPD-Fraktion entsetzt und fassungslos über rechten Terroranschlag -
Wissenschaft
Nächster Schritt für Neustrukturierung der Uni-Standorte in Kaiserslautern, Landau und KoblenzHochschulen erhalten Gestaltungsspielraum
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Digitalisierung |
Medien |
Wirtschaft
SPD-Fraktion informiert sich über rheinland-pfälzische Games-Branche -
Mobilität
Mobilitätskonsens 2021 wird mit Leben gefülltSchweitzer: Nahverkehr wird gemeinsam mit Bürgern weiterentwickelt
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Rechtsextremismus
Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ leistet hervorragende ArbeitZunahme der Taten ist besorgniserregend
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Soziales
Betriebliche Mitbestimmung in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung wichtiger denn jeBetriebsverfassungsgesetz seit 100 Jahren in Kraft
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Digitalisierung
Rheinland-Pfalz schafft Voraussetzungen für flächendeckende HochleistungsnetzeSchäffner: „Gigabit-Ausbau hat höchste Priorität“
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Bildung
Sondersitzung des Bildungsausschusses führt notwendige Klärung herbei -
Kultur
Kazungu-Haß regt „Kulturentwicklungsplan“ für Rheinland-Pfalz anLandtag debattiert über Kulturförderung im Land
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Verbraucherschutz
Koalitionsfraktionen wollen betrügerischen Schlüsseldiensten das Handwerk legenPrävention und bundesweite Strafverfolgung notwendig
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Kommunen |
Mobilität
Ampelfraktionen machen Schluss mit EinmalbeiträgenWiederkehrende Beiträge sollen überall im Land zur Regel werden
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Innen
Landtag verabschiedet neues VerfassungsschutzgesetzReformierte und moderne Rechtsgrundlage für die rheinland-pfälzische Verfassungsschutzbehörde liegt nun vor
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Wohnen
Landtag verabschiedet Gesetz gegen Zweckentfremdung von WohnraumGemeinden können nun Zweckentfremdungssatzungen erlassen
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Innen
Landtag verabschiedet RettungsdienstgesetzScharfenberger: Stärkung des Notfallsanitäters
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Antisemitismus |
Demokratie |
Rechtsextremismus
Gemeinsam Flagge zeigenLand startet breite Initiative gegen Hass und Hetze
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
"Es darf kein Schlussstrich gezogen werden!"Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag
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Justiz
Ruland: Rechte Kräfte schüren ohne Not ÄngsteMesser-Einsatz nicht an der Tagesordnung in Rheinland-Pfalz
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Rechtsextremismus
Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus -
Bildung |
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion und SPD Rheinland-Pfalz treffen sich zu KlausurSchwerpunkt liegt auf Bildungspolitik
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Europa
Europapolitiker fordern weiterhin hohe Strukturförderung im EU-HaushaltKonferenz der Sprecherinnen und Sprecher aus Landtagen, Bundestag und Europaparlament in Mainz
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Klima
SPD-Fraktion fordert größtmögliche Transparenz bei AufarbeitungTÜV-Gutachten zum tödlichen Unfall in Heßheim wurde im Ausschuss vorgestellt
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Gesundheit |
Soziales
Barmer-Vorschläge sind unausgegorenSPD-Fraktion setzt sich für flächendeckende gesundheitliche Versorgung ein
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Innen
Einstellungsoffensive bei der Polizei kommt unmittelbar der Kriminalpolizei zu Gute -
Soziales
Rheinland-Pfalz bei Tarifbindung bundesweit Spitze -
Bildung
Rheinland-pfälzische Bildungsministerin übernimmt KMK-PräsidentschaftBrück: „Gutes Zeichen für deutsche Bildungspolitik“
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Kultur |
Tourismus
Jüdisches Leben gehört und gehörte zu Rheinland-PfalzWelterbe-Antrag ist wichtiges Signal
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Gesundheit |
Wissenschaft
Modernisierung des Unimedizin-Campus ist im GangeCDU-Fraktion setzt bei Medizinerausbildung auf Masse statt Klasse
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Festveranstaltung zu 100 Jahren amerikanischer Präsenz in Rheinland-PfalzSchweitzer: „Aus Besatzern wurden Freunde“
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Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Heiner IllingHeiko Sippel wird Landrat von Alzey-Worms
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Bildung
Unterrichtsversorgung erreicht neuen Bestwert -
Bildung |
Landtag
„Rundum gelungenes Experiment“Abgeordnete befragen erstmals die Ministerpräsidentin
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Forsten |
Klima
Waldzustandsbericht 2019: Situation im Wald ist weiterhin besorgniserregendKlinkel: Finanzhilfen müssen schnellstmöglich an Waldbesitzer fließen
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Mobilität
Pläne der Deutschen Flugsicherung für Südumfliegung sind inakzeptabelKlomann: "Irritierendes Vorgehen der DFS"
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Landwirtschaft
Landwirtinnen und Landwirte sind unerlässliche Partner beim Klima- und GewässerschutzSteinbach: „Messstellennetz kontinuierlich weiterentwickeln“
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Haushalt und Finanzen |
Integration |
Kommunen
Kommunen erhalten 30 Millionen Euro zusätzlich für FlüchtlingeSippel: „Ein guter Tag für die Kommunen“
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Soziales
Landtag verabschiedet Änderungen am BestattungsgesetzVerbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit wird ermöglicht
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Gesundheit |
Wissenschaft
Land und Mainzer Unimedizin arbeiten zielorientiert zusammenCDU-Fraktion enttäuscht durch Ahnungslosigkeit
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Wirtschaft
Batteriezellproduktion soll in Kaiserslautern realisiert werdenSchweitzer: Eine großartige und zukunftsweisende Entscheidung
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Wissenschaft
Klomann: Landesregierung setzt wichtigen Meilenstein für Weiterentwicklung der HochschulenVorstellung der „Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre“
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Innen
Neuer Bericht der Polizeibeauftragten vorgestelltSchwarz: Wichtige Stelle, die Vertrauen schafft
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Wirtschaft
Das Handwerk ist wichtige Säule des WohlstandsAuftakt der Veranstaltungsreihe „10 Orte - 10 Themen: Wirtschaftsdialog der SPD-Landtagsfraktion"
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Mobilfunk
Digitale Infrastruktur in Rheinland-Pfalz wird stetig ausgebaut24 Breitbandinfrastrukturprojekte im Land werden umgesetzt
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Klima |
Wissenschaft
Rheinland-pfälzische Hochschulen setzen Nachhaltigkeit und Klimaschutz konsequent umNachhaltigkeitsgedanke soll im neuen Hochschulgesetz ausgeweitet werden
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Mobilität
Neue Hochstraße Süd muss so schnell wie möglich realisiert werdenLand unterstützt Stadt Ludwigshafen bestmöglich
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Frauen und Gleichstellung
Internationaler Tag gegen Gewalt an FrauenUnterstützung für betroffene Frauen stärken
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion aus Kiel informiert sich in Rheinland-PfalzDurch engen Austausch wichtige Impulse für die Sozialdemokratie setzen
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Wissenschaft
Schweitzer/Klomann: Ein guter Tag für den Universitätsstandort Rheinland-PfalzLandesregierung und Hochschulen vereinbaren Weg zur Strukturreform
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Mobilität
Hochmoselübergang wird freigegebenSchweitzer: „Feiertag für Rheinland-Pfalz“
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Bildung |
Kultur
SPD-Abgeordnete lesen Schülerinnen und Schülern im Rahmen des Vorlesetags vorLesen ist der Schlüssel zu Bildung
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Mobilität
Zweite Rheinbrücke bei Wörth hat enorme Bedeutung für Menschen und Unternehmen in der RegionOberverwaltungsgericht Koblenz gibt grünes Licht
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Innen |
Rechtsextremismus
Neue Instrumente, verbesserte Kontrolle: Verfassungsschutz erhält moderne RechtsgrundlageGesetzentwurf wird in erster Lesung im Landtag beraten
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Tourismus
Koalition stärkt TourismusNeues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe
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Bildung
SPD-Fraktion besucht Schülerinnen und Schüler im Rahmen des SchulbesuchstagsAbgeordnete nehmen 99 Termine wahr
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Kitas
KiTas in Rheinland-Pfalz erhalten 269 Millionen Euro für noch mehr QualitätUnterzeichnung des Gute-KiTa-Vertrags
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Wirtschaft
Mögliche Fusion von Fiat Chrysler und OpelStandorte zukunftsfest entwickeln
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Medien
Schweitzer debattiert über MedienwandelVeranstaltung der Brost-Stiftung und der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP)
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Demokratie
„Hambacher Erklärung 2019“ auf Südwestgipfel verabschiedetSPD-Fraktionen legen Vorschläge zur Stärkung der Demokratie vor
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Kultur
Bibliotheken sind Orte der ChancengleichheitGerade in Zeiten, in denen viele „Fake News“ verbreitet werden, sind sie essentiell wichtig
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Innen
Rettungsdienstgesetz wird umfassend novelliertBerufsbild des Notfallsanitäters wird gestärkt
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Mobilität
Erneute Absenkung der Flughöhen über Rheinhessen sind inakzeptabelBundesminister Scheuer muss Veto einlegen
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Anschlag von Halle muss zu Konsequenzen führenSchweitzer: Wir alle sind Verfassungsschutz!