Pressemitteilungen
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Arbeit |
Soziales
Das Kurzarbeitergeld muss deutlich erhöht werdenUnion muss Blockadehaltung aufgeben
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Tierschutz
SPD-Fraktion begrüßt finanzielle Hilfen für Zoos, Tierparks und TierheimeLandesregierung kündigt Unterstützung an
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Wissenschaft
SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach BAföG-Erleichterungen für StudierendeSchweitzer/Klomann: Karliczek muss Blockadehaltung endlich aufgeben
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Gesundheit
Intensivstationen sind für COVID-19-Patienten gut gerüstetVerteilung von Schutzausrüstung funktioniert
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Haushalt und Finanzen
Bearbeitung der Corona-Hilfen läuft auf hohem Niveau40.000 Anträge bearbeitet und rund 128 Millionen Euro Soforthilfen bewilligt
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Wirtschaft
Wirtschaftsweiser berichtet über konjunkturelle EntwicklungSPD-Fraktion befasst sich mit wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
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Wissenschaft
SPD-Fraktion fordert mehr Flexibilität und Vereinfachungen beim BAföGKlomann: „Corona-Semester darf für Studierende nicht zum Nachteil werden“
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Landtag
Landtagsfraktionen streichen geplante Diätenerhöhung -
Wirtschaft
Die Corona-Hilfen fließenWirtschaftsausschuss tagt zu Folgen der Corona-Pandemie
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Innen
Kriminalität geht in Rheinland-Pfalz weiter zurückAuch in Zeiten der Corona-Pandemie bleibt die Polizei wachsam
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Gesundheit
Medizinprofessoren berichten über Corona-PandemieSPD-Fraktion berät über aktuelle Lage in Rheinland-Pfalz
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Gesundheit
Land trifft weitere Vorkehrungen für Notfallpatienten in KrankenhäusernGesundheitsausschuss des Landtags tagt zu Corona-Pandemie
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Wirtschaft
Bund und Land wollen für Kredite zu 100 Prozent bürgenSchweitzer: RLP-Ampel-Koalition kämpft für Arbeitsplätze
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Verbraucherschutz
Während der Corona-Krise gewinnt digitaler Verbraucherschutz an BedeutungVerbraucherrechte dürfen nicht ausgesetzt oder abgeschafft werden
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Volkshochschulen bangen in der Corona-KriseRehak-Nitsche: „Landesmittel fließen weiter – Weitere Kulanz-Lösungen notwendig“
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Familie |
Frauen und Gleichstellung
SPD-Fraktion befasst sich mit der Situation von Frauen und Kindern in der Corona-Krise -
Kultur
Land schließt Zielvereinbarungen mit Islam-VerbändenMuslime gehören zu Rheinland-Pfalz
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Wirtschaft
SPD-Fraktion berät über wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-PandemieSchon rund 36.000 Anträge in Rheinland-Pfalz eingegangen
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Landwirtschaft
SPD-Landwirtschaftspolitiker begrüßen rheinland-pfälzische Enthaltung zur Düngeverordnung im Bundesrat„Düngeverordnung geht an der Praxis vorbei“
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Gesundheit |
Kommunen |
Wirtschaft
Landtag macht den Weg frei für gewaltigen Corona-SchutzschirmAlexander Schweitzer: „Nachtragshaushalt trägt entschlossene Handschrift“
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Forsten
Im Kampf gegen Borkenkäfer, Dürre und die Folgen von Corona: Landesregierung schnürt umfangreiches Hilfspaket für den WaldSteinbach: „Unser Wald ist Klimaschützer, mit dem Waldpaket schützen wir ihn“
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Gesundheit |
Wirtschaft
Land spannt enormen Rettungsschirm aufSchweitzer: Corona-Krise macht historischen Schritt notwendig
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
Bund und Länder ziehen in Corona-Krise an einem StrangBundesregierung verabschiedet beispielloses Hilfspaket
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Ehrenamt
Rheinland-Pfalz hält zusammen„Welle der Hilfsbereitschaft in der Corona-Krise ist überwältigend“
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Bildung |
Kitas
Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel sind systemrelevantBrück: Notbetreuung ist sichergestellt
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion begrüßt riesiges Maßnahmen-Paket der LandesregierungNachtragshaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro soll kommen
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Bildung |
Gesundheit
Eltern gehen besonnen mit Einschränkungen aufgrund Corona-Pandemie umGroßes Dank an Berufsgruppen, auf die es jetzt ankommt
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Kommunen |
Mobilität
Innenausschuss stimmt für Änderungen bei AusbaubeiträgenMehrzahl der Experten begrüßt Gesetzesvorschlag
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Gesundheit |
Wirtschaft
RLP-Unternehmen sind wegen Coronavirus besorgtSPD-Fraktion begrüßt erste Maßnahmen
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Gesundheit |
Wissenschaft
Startschuss für regionalisierte MedizinerausbildungMedizincampus Trier öffnet ab dem Wintersemester seine Türen
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Innen
Rheinland-Pfalz wird immer sichererKriminalstatistik erneut mit Bestwerten
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Bildung |
Digitalisierung |
Medien
Digitale Teilhabe stärken, gesellschaftliche Beteiligungschancen verbessernAktionsbündnis veranstaltet erstmals "Woche der Medienkompetenz"
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Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb zum Weltfrauentag: „Es braucht mehr starke Männer, die sich für starke Frauen stark machen“ -
Wissenschaft
Entwurf für neues Hochschulgesetz vorgestelltSchweitzer: „Wegweisend für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz“
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Kirche und Religion |
Kultur
Fraktion freut sich über Wahl von Georg Bätzing und gratuliert ganz herzlich -
Innen |
Rechtsextremismus
SPD-Fraktion entsetzt und fassungslos über rechten Terroranschlag -
Wissenschaft
Nächster Schritt für Neustrukturierung der Uni-Standorte in Kaiserslautern, Landau und KoblenzHochschulen erhalten Gestaltungsspielraum
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Digitalisierung |
Medien |
Wirtschaft
SPD-Fraktion informiert sich über rheinland-pfälzische Games-Branche -
Mobilität
Mobilitätskonsens 2021 wird mit Leben gefülltSchweitzer: Nahverkehr wird gemeinsam mit Bürgern weiterentwickelt
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Rechtsextremismus
Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ leistet hervorragende ArbeitZunahme der Taten ist besorgniserregend
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Soziales
Betriebliche Mitbestimmung in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung wichtiger denn jeBetriebsverfassungsgesetz seit 100 Jahren in Kraft
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Digitalisierung
Rheinland-Pfalz schafft Voraussetzungen für flächendeckende HochleistungsnetzeSchäffner: „Gigabit-Ausbau hat höchste Priorität“
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Bildung
Sondersitzung des Bildungsausschusses führt notwendige Klärung herbei -
Kultur
Kazungu-Haß regt „Kulturentwicklungsplan“ für Rheinland-Pfalz anLandtag debattiert über Kulturförderung im Land
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Verbraucherschutz
Koalitionsfraktionen wollen betrügerischen Schlüsseldiensten das Handwerk legenPrävention und bundesweite Strafverfolgung notwendig
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Kommunen |
Mobilität
Ampelfraktionen machen Schluss mit EinmalbeiträgenWiederkehrende Beiträge sollen überall im Land zur Regel werden
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Innen
Landtag verabschiedet neues VerfassungsschutzgesetzReformierte und moderne Rechtsgrundlage für die rheinland-pfälzische Verfassungsschutzbehörde liegt nun vor
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Wohnen
Landtag verabschiedet Gesetz gegen Zweckentfremdung von WohnraumGemeinden können nun Zweckentfremdungssatzungen erlassen
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Innen
Landtag verabschiedet RettungsdienstgesetzScharfenberger: Stärkung des Notfallsanitäters
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Antisemitismus |
Demokratie |
Rechtsextremismus
Gemeinsam Flagge zeigenLand startet breite Initiative gegen Hass und Hetze
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
"Es darf kein Schlussstrich gezogen werden!"Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag
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Justiz
Ruland: Rechte Kräfte schüren ohne Not ÄngsteMesser-Einsatz nicht an der Tagesordnung in Rheinland-Pfalz
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Rechtsextremismus
Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus -
Bildung |
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion und SPD Rheinland-Pfalz treffen sich zu KlausurSchwerpunkt liegt auf Bildungspolitik
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Europa
Europapolitiker fordern weiterhin hohe Strukturförderung im EU-HaushaltKonferenz der Sprecherinnen und Sprecher aus Landtagen, Bundestag und Europaparlament in Mainz
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Klima
SPD-Fraktion fordert größtmögliche Transparenz bei AufarbeitungTÜV-Gutachten zum tödlichen Unfall in Heßheim wurde im Ausschuss vorgestellt
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Gesundheit |
Soziales
Barmer-Vorschläge sind unausgegorenSPD-Fraktion setzt sich für flächendeckende gesundheitliche Versorgung ein
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Innen
Einstellungsoffensive bei der Polizei kommt unmittelbar der Kriminalpolizei zu Gute -
Soziales
Rheinland-Pfalz bei Tarifbindung bundesweit Spitze -
Bildung
Rheinland-pfälzische Bildungsministerin übernimmt KMK-PräsidentschaftBrück: „Gutes Zeichen für deutsche Bildungspolitik“
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Kultur |
Tourismus
Jüdisches Leben gehört und gehörte zu Rheinland-PfalzWelterbe-Antrag ist wichtiges Signal
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Gesundheit |
Wissenschaft
Modernisierung des Unimedizin-Campus ist im GangeCDU-Fraktion setzt bei Medizinerausbildung auf Masse statt Klasse
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Festveranstaltung zu 100 Jahren amerikanischer Präsenz in Rheinland-PfalzSchweitzer: „Aus Besatzern wurden Freunde“
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Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Heiner IllingHeiko Sippel wird Landrat von Alzey-Worms
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Bildung
Unterrichtsversorgung erreicht neuen Bestwert -
Bildung |
Landtag
„Rundum gelungenes Experiment“Abgeordnete befragen erstmals die Ministerpräsidentin
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Forsten |
Klima
Waldzustandsbericht 2019: Situation im Wald ist weiterhin besorgniserregendKlinkel: Finanzhilfen müssen schnellstmöglich an Waldbesitzer fließen
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Mobilität
Pläne der Deutschen Flugsicherung für Südumfliegung sind inakzeptabelKlomann: "Irritierendes Vorgehen der DFS"
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Landwirtschaft
Landwirtinnen und Landwirte sind unerlässliche Partner beim Klima- und GewässerschutzSteinbach: „Messstellennetz kontinuierlich weiterentwickeln“
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Haushalt und Finanzen |
Integration |
Kommunen
Kommunen erhalten 30 Millionen Euro zusätzlich für FlüchtlingeSippel: „Ein guter Tag für die Kommunen“