Pressemitteilungen
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Innen
Schweitzer: „Reichsbürger dürfen keinen Zugang zu Waffen haben“Bereits 52 Reichbürger entwaffnet
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Schweitzer: Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhaltenLand spannt Schutzschirm für Kommunen
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Gesundheit |
Kultur |
Wirtschaft
Schweitzer: „Wieder mehr Normalität wagen“Landesregierung stellt Zukunftsperspektive für Rheinland-Pfalz vor
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Europa
Schweitzer: Angekündigte Lockerungen für den Grenzverkehr sind zu zögerlichSeehofer muss Grenzkontrollen wöchentlich begründen
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Kitas
Eltern, Kita-Fachkräfte und Tageseltern leisten in Corona-Zeiten GroßartigesBettina Brück zum Tag der Kinderbetreuung
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Europa
Alexander Schweitzer zum Europatag: „Schuman-Plan prägt Europa bis heute“Perspektive für Grenzöffnungen notwendig
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Jugend |
Tourismus
Land schnürt Rettungsprogramm für Jugendherbergen -
Tourismus
Gastronomie steht in den StartlöchernKlinkel: Inlandstourismus als Chance für Rheinland-Pfalz
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Europa
Alexander Schweitzer zum 8. Mai: „Tag der Befreiung, der Erinnerung und der Versöhnung“ -
Pflege
SPD-Fraktion begrüßt angekündigte Lockerungen für Pflegeheime und Eingliederungshilfe -
Kultur
Pfälzische Hüttenkultur auf dem Weg zum KulturerbeSchweitzer: Ein Stück Heimat für viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer
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Mobilität
Neues Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz kommtOster: Richtige Weichenstellungen für die Mobilität der Zukunft
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Innen
Baldauf-CDU setzt gesellschaftlichen Konsens in der Corona-Krise aufs SpielWolfgang Schwarz zu Quarantäne-App und Fußfesseln
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SPD-Fraktion trauert um Jacqueline Kraege -
Arbeit
„Die Krise führt uns mit neuer Wucht den Wert der Arbeit vor Augen“Alexander Schweitzer zum 1. Mai
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Gesundheit |
Wirtschaft
Schweitzer: “Rheinland-Pfalz kann in der Corona-Krise auf Kultur des guten Miteinanders bauen” -
Bildung
Landtag berät über neues SchulgesetzBrück: „Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern werden konsequent gestärkt“
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Innen |
Mobilität
Ampelfraktionen schaffen Einmalbeiträge abNoss: Wiederkehrende Beiträge werden überall im Land zur Regel
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Mobilität
Landtag schafft Voraussetzungen für mehr Carsharing im öffentlichen Raum -
Kultur
Landesregierung schnürt KulturpaketKazungu-Haß: Kunst und Kultur sollen auch in Krisenzeiten weiter stattfinden
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Demokratie |
Kommunen
In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse möglich werdenNoss: Mehr Spielraum für regionale und lokale Gremien in Krisen-Zeiten
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Ehrenamt
Ehrenamtlichen Pfeiler unserer Gesellschaft auch in der Krise erhaltenLandesregierung spannt Schutzschild für Vereine
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Arbeit |
Soziales
SPD-Fraktion begrüßt Erhöhung des KurzarbeitergeldsTeuber: Corona-Krise darf keine neuen sozialen Gräben aufreißen
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Gesundheit |
Wirtschaft
Potenzieller Corona-Impfstoff ist Gütesiegel für Pharmastandort Mainz -
Gesundheit
Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz kommt zum richtigen ZeitpunktLandesregierung handelt wohl überlegt und tatkräftig
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Tourismus
Jugendherbergen, Naturfreunde und Familienferienstätten brauchen existenzsichernde UnterstützungSchweitzer und Hitschler wenden sich an Bundesregierung
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Arbeit |
Soziales
Das Kurzarbeitergeld muss deutlich erhöht werdenUnion muss Blockadehaltung aufgeben
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Tierschutz
SPD-Fraktion begrüßt finanzielle Hilfen für Zoos, Tierparks und TierheimeLandesregierung kündigt Unterstützung an
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Wissenschaft
SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach BAföG-Erleichterungen für StudierendeSchweitzer/Klomann: Karliczek muss Blockadehaltung endlich aufgeben
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Gesundheit
Intensivstationen sind für COVID-19-Patienten gut gerüstetVerteilung von Schutzausrüstung funktioniert
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Haushalt und Finanzen
Bearbeitung der Corona-Hilfen läuft auf hohem Niveau40.000 Anträge bearbeitet und rund 128 Millionen Euro Soforthilfen bewilligt
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Wirtschaft
Wirtschaftsweiser berichtet über konjunkturelle EntwicklungSPD-Fraktion befasst sich mit wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
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Wissenschaft
SPD-Fraktion fordert mehr Flexibilität und Vereinfachungen beim BAföGKlomann: „Corona-Semester darf für Studierende nicht zum Nachteil werden“
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Landtag
Landtagsfraktionen streichen geplante Diätenerhöhung -
Wirtschaft
Die Corona-Hilfen fließenWirtschaftsausschuss tagt zu Folgen der Corona-Pandemie
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Innen
Kriminalität geht in Rheinland-Pfalz weiter zurückAuch in Zeiten der Corona-Pandemie bleibt die Polizei wachsam
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Gesundheit
Medizinprofessoren berichten über Corona-PandemieSPD-Fraktion berät über aktuelle Lage in Rheinland-Pfalz
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Gesundheit
Land trifft weitere Vorkehrungen für Notfallpatienten in KrankenhäusernGesundheitsausschuss des Landtags tagt zu Corona-Pandemie
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Wirtschaft
Bund und Land wollen für Kredite zu 100 Prozent bürgenSchweitzer: RLP-Ampel-Koalition kämpft für Arbeitsplätze
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Verbraucherschutz
Während der Corona-Krise gewinnt digitaler Verbraucherschutz an BedeutungVerbraucherrechte dürfen nicht ausgesetzt oder abgeschafft werden
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Volkshochschulen bangen in der Corona-KriseRehak-Nitsche: „Landesmittel fließen weiter – Weitere Kulanz-Lösungen notwendig“
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Familie |
Frauen und Gleichstellung
SPD-Fraktion befasst sich mit der Situation von Frauen und Kindern in der Corona-Krise -
Kultur
Land schließt Zielvereinbarungen mit Islam-VerbändenMuslime gehören zu Rheinland-Pfalz
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Wirtschaft
SPD-Fraktion berät über wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-PandemieSchon rund 36.000 Anträge in Rheinland-Pfalz eingegangen
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Landwirtschaft
SPD-Landwirtschaftspolitiker begrüßen rheinland-pfälzische Enthaltung zur Düngeverordnung im Bundesrat„Düngeverordnung geht an der Praxis vorbei“
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Gesundheit |
Kommunen |
Wirtschaft
Landtag macht den Weg frei für gewaltigen Corona-SchutzschirmAlexander Schweitzer: „Nachtragshaushalt trägt entschlossene Handschrift“
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Forsten
Im Kampf gegen Borkenkäfer, Dürre und die Folgen von Corona: Landesregierung schnürt umfangreiches Hilfspaket für den WaldSteinbach: „Unser Wald ist Klimaschützer, mit dem Waldpaket schützen wir ihn“
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Gesundheit |
Wirtschaft
Land spannt enormen Rettungsschirm aufSchweitzer: Corona-Krise macht historischen Schritt notwendig
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
Bund und Länder ziehen in Corona-Krise an einem StrangBundesregierung verabschiedet beispielloses Hilfspaket
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Ehrenamt
Rheinland-Pfalz hält zusammen„Welle der Hilfsbereitschaft in der Corona-Krise ist überwältigend“
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Bildung |
Kitas
Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel sind systemrelevantBrück: Notbetreuung ist sichergestellt
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion begrüßt riesiges Maßnahmen-Paket der LandesregierungNachtragshaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro soll kommen
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Bildung |
Gesundheit
Eltern gehen besonnen mit Einschränkungen aufgrund Corona-Pandemie umGroßes Dank an Berufsgruppen, auf die es jetzt ankommt
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Kommunen |
Mobilität
Innenausschuss stimmt für Änderungen bei AusbaubeiträgenMehrzahl der Experten begrüßt Gesetzesvorschlag
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Gesundheit |
Wirtschaft
RLP-Unternehmen sind wegen Coronavirus besorgtSPD-Fraktion begrüßt erste Maßnahmen
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Gesundheit |
Wissenschaft
Startschuss für regionalisierte MedizinerausbildungMedizincampus Trier öffnet ab dem Wintersemester seine Türen
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Innen
Rheinland-Pfalz wird immer sichererKriminalstatistik erneut mit Bestwerten
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Bildung |
Digitalisierung |
Medien
Digitale Teilhabe stärken, gesellschaftliche Beteiligungschancen verbessernAktionsbündnis veranstaltet erstmals "Woche der Medienkompetenz"
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Frauen und Gleichstellung
Rauschkolb zum Weltfrauentag: „Es braucht mehr starke Männer, die sich für starke Frauen stark machen“ -
Wissenschaft
Entwurf für neues Hochschulgesetz vorgestelltSchweitzer: „Wegweisend für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz“
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Kirche und Religion |
Kultur
Fraktion freut sich über Wahl von Georg Bätzing und gratuliert ganz herzlich -
Innen |
Rechtsextremismus
SPD-Fraktion entsetzt und fassungslos über rechten Terroranschlag -
Wissenschaft
Nächster Schritt für Neustrukturierung der Uni-Standorte in Kaiserslautern, Landau und KoblenzHochschulen erhalten Gestaltungsspielraum
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Digitalisierung |
Medien |
Wirtschaft
SPD-Fraktion informiert sich über rheinland-pfälzische Games-Branche -
Mobilität
Mobilitätskonsens 2021 wird mit Leben gefülltSchweitzer: Nahverkehr wird gemeinsam mit Bürgern weiterentwickelt
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Rechtsextremismus
Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ leistet hervorragende ArbeitZunahme der Taten ist besorgniserregend
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Soziales
Betriebliche Mitbestimmung in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung wichtiger denn jeBetriebsverfassungsgesetz seit 100 Jahren in Kraft
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Digitalisierung
Rheinland-Pfalz schafft Voraussetzungen für flächendeckende HochleistungsnetzeSchäffner: „Gigabit-Ausbau hat höchste Priorität“
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Bildung
Sondersitzung des Bildungsausschusses führt notwendige Klärung herbei -
Kultur
Kazungu-Haß regt „Kulturentwicklungsplan“ für Rheinland-Pfalz anLandtag debattiert über Kulturförderung im Land