Pressemitteilungen
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Bildung
Schulstart unter Corona-Bedingungen"Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet"
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Tourismus |
Wirtschaft
Prädikat GOLD für den Wirtschaftsstandort Rheinland-PfalzLandesregierung stellt neue Standortmarke vor
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Weinbau
Schwarz zur Novelle des deutschen Weingesetzes„Ministerin Klöckner muss dringend nachbessern“
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Gesundheit
Anklam-Trapp/Wink/Binz: Experten-Anhörung bestätigt Kurs der Landesregierung bei der Pandemiebekämpfung -
Gesundheit
Rheinland-Pfalz verschiebt weitere LockerungsschritteSchweitzer: „Gesundheitsschutz hat weiterhin oberste Priorität“
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Bildung |
Haushalt und Finanzen
Ampelkoalition beschließt zweiten Nachtragshaushalt und Corona-SondervermögenSchweitzer: Kraftpaket für eine starke Wirtschaft, leistungsfähige Kommunen und beste Bildung
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Bildung
Schulen in Rheinland-Pfalz kehren zur Normalität zurückLandesregierung sorgt zum Schulstart für gute Rahmenbedingungen
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Petitionen
Bürgerbeauftragte leistet wichtigen Beitrag für mehr BürgernäheSchleicher-Rothmund stellt Jahresbericht 2019 vor
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Bildung
Brück: „Die Sommerschule Rheinland-Pfalz ist ein voller Erfolg“ -
Justiz
Denninghoff und Ruland: „Ausbildung des Allgemeinen Vollzugsdienstes im Justizvollzug für die Zukunft aufstellen“ -
Bildung
Schweitzer und Brück zum Schulstart unter Corona-Bedingungen: „Rheinland-Pfalz ist bestmöglich vorbereitet“ -
Gesundheit
Schweitzer zu Corona-Teststationen für Reiserückkehrer: „Erneute Ausbreitung des Virus muss unter allen Umständen vermieden werden“ -
Demokratie |
Jugend
Ruland: „Wahlalter 16 muss endlich kommen – CDU muss Blockadehaltung aufgeben" -
Innen
Schweitzer zu US-Truppenabzug: „Trauriger Tag für die deutsch-amerikanische Freundschaft" -
Tourismus |
Wirtschaft
Alexander Schweitzer startet Dialog-TourRund 30 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz
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Gesundheit
Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie nimmt Arbeit auf -
Wissenschaft
Landtagsanhörung bestätigt Stoßrichtung des neuen Hochschulgesetzes -
Soziales
Schweitzer: „Die Grundrente ist eine der wichtigsten sozialpolitischen Errungenschaften unserer Zeit“ -
Europa
Schweitzer zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft„Deutschland bekennt sich zu seiner großen Verantwortung für Europa“
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Energie
In Fessenheim gehen die Lichter ausRahm: „Auf diesen Tag haben wir auch in Rheinland-Pfalz viel zu lange gewartet“
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Kommunen
Schweitzer begrüßt Einigung zwischen Land und Bezirksverband PfalzRegionalverband erhält zusätzliche Landeszuweisungen
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Fraktion
Erklärung des Parlamentarischen Geschäftsführers Martin Haller zu einem COVID-19-Verdachtsfall in der SPD-Landtagsfraktion -
Bildung
Landtag beschließt neues SchulgesetzRheinland-Pfalz setzt neue Maßstäbe bei Demokratie, Digitalisierung und Nachhaltigkeit an Schulen
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Kazungu-Haß: Der Rasse-Begriff muss endlich aus der Landesverfassung verschwinden -
Wirtschaft
Schweitzer: „Die Zeiger stehen in Rheinland-Pfalz wieder Richtung Zukunft“ -
Innen |
Landtag
Schweitzer regt gemeinsames Vorgehen der Fraktionen zur Änderung der Landesverfassung an -
Bildung |
Familie |
Jugend
Mehr Sommer, mehr Ferien, mehr Chancen: Land startet „Sommerschule RLP“Brück: Auch Spiel und Spaß werden nicht zu kurz kommen
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Gesundheit
Dem Virus auf der Spur: Corona-Warn-App ist ab sofort abrufbarSchweitzer: Digitale und analoge Instrumente eng verzahnen
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Bildung |
Demokratie
Bildungsausschuss berät über neues SchulgesetzBaldauf-CDU tritt Interessen von Kindern und Jugendlichen mit Füßen
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Soziales |
Wirtschaft
Gewerkschaftsforum der SPD-Landtagsfraktion: Abgeordnete und Gewerkschaften beraten über Konjunkturprogramm der Bundesregierung -
Europa |
Innen
Schweitzer begrüßt Aufhebung der GrenzkontrollenDeutsch-französische Freundschaft wieder mit Leben füllen
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Soziales |
Wissenschaft
Viel Bürokratie, wenig HilfeJohannes Klomann zu den Soforthilfen für Studierende
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Innen
Schweitzer: US-Streitkräfte sind wichtige militärische Verbündete und vertraute Partner -
Tourismus
Tourismuskampagne des Landes bringt RückenwindKlinkel: „Urlaub ist am schönsten in Rheinland-Pfalz“
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Gesundheit
Anklam-Trapp: „Organspende muss zur Normalität werden“ -
Kommunen |
Wirtschaft
Schweitzer zum Konjunkturpaket: „Triebfeder des wirtschaftlichen Aufschwungs und des gesellschaftlichen Fortschritts“ -
Tourismus
Studie zeigt Verbesserungspotenziale im Tourismus aufNina Klinkel: Ein starker Tourismus braucht starke Strukturen
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Energie |
Mobilität |
Klima |
Wirtschaft
Ampelfraktionen setzen sich für rheinland-pfälzische Wasserstoff-Strategie einChancen für Industrie, Mobilität und Energie nutzen
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Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2019: Extremisten nicht das Feld überlassen -
Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
Schweitzer zur Regierungserklärung: Mit Solidarität und Verlässlichkeit aus der Krise -
Kitas
Kinder kehren zurück in die KitasBrück: Flexible Lösungen im Sinne der Kinder, der Eltern und der Fachkräfte
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Pflege
Land stockt Pflegebonus auf 1.500 Euro aufAnklam-Trapp: „Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung“
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Medien
Schäffner: Unabhängige Medien sind in der Corona-Krise unverzichtbarBund muss Maßnahmenpaket zur Sicherung der Medienvielfalt auf den Weg bringen
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Soziales
Schweitzer: Klöckner tritt bei Verbesserungen in der Fleischbranche auf die Bremse -
Innen
Schweitzer: „Reichsbürger dürfen keinen Zugang zu Waffen haben“Bereits 52 Reichbürger entwaffnet
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Schweitzer: Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhaltenLand spannt Schutzschirm für Kommunen
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Gesundheit |
Kultur |
Wirtschaft
Schweitzer: „Wieder mehr Normalität wagen“Landesregierung stellt Zukunftsperspektive für Rheinland-Pfalz vor
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Europa
Schweitzer: Angekündigte Lockerungen für den Grenzverkehr sind zu zögerlichSeehofer muss Grenzkontrollen wöchentlich begründen
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Kitas
Eltern, Kita-Fachkräfte und Tageseltern leisten in Corona-Zeiten GroßartigesBettina Brück zum Tag der Kinderbetreuung
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Europa
Alexander Schweitzer zum Europatag: „Schuman-Plan prägt Europa bis heute“Perspektive für Grenzöffnungen notwendig
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Jugend |
Tourismus
Land schnürt Rettungsprogramm für Jugendherbergen -
Tourismus
Gastronomie steht in den StartlöchernKlinkel: Inlandstourismus als Chance für Rheinland-Pfalz
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Europa
Alexander Schweitzer zum 8. Mai: „Tag der Befreiung, der Erinnerung und der Versöhnung“ -
Pflege
SPD-Fraktion begrüßt angekündigte Lockerungen für Pflegeheime und Eingliederungshilfe -
Kultur
Pfälzische Hüttenkultur auf dem Weg zum KulturerbeSchweitzer: Ein Stück Heimat für viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer
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Mobilität
Neues Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz kommtOster: Richtige Weichenstellungen für die Mobilität der Zukunft
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Innen
Baldauf-CDU setzt gesellschaftlichen Konsens in der Corona-Krise aufs SpielWolfgang Schwarz zu Quarantäne-App und Fußfesseln
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SPD-Fraktion trauert um Jacqueline Kraege -
Arbeit
„Die Krise führt uns mit neuer Wucht den Wert der Arbeit vor Augen“Alexander Schweitzer zum 1. Mai
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Gesundheit |
Wirtschaft
Schweitzer: “Rheinland-Pfalz kann in der Corona-Krise auf Kultur des guten Miteinanders bauen” -
Bildung
Landtag berät über neues SchulgesetzBrück: „Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern werden konsequent gestärkt“
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Innen |
Mobilität
Ampelfraktionen schaffen Einmalbeiträge abNoss: Wiederkehrende Beiträge werden überall im Land zur Regel
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Mobilität
Landtag schafft Voraussetzungen für mehr Carsharing im öffentlichen Raum -
Kultur
Landesregierung schnürt KulturpaketKazungu-Haß: Kunst und Kultur sollen auch in Krisenzeiten weiter stattfinden
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Demokratie |
Kommunen
In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse möglich werdenNoss: Mehr Spielraum für regionale und lokale Gremien in Krisen-Zeiten
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Ehrenamt
Ehrenamtlichen Pfeiler unserer Gesellschaft auch in der Krise erhaltenLandesregierung spannt Schutzschild für Vereine
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Arbeit |
Soziales
SPD-Fraktion begrüßt Erhöhung des KurzarbeitergeldsTeuber: Corona-Krise darf keine neuen sozialen Gräben aufreißen
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Gesundheit |
Wirtschaft
Potenzieller Corona-Impfstoff ist Gütesiegel für Pharmastandort Mainz -
Gesundheit
Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz kommt zum richtigen ZeitpunktLandesregierung handelt wohl überlegt und tatkräftig
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Tourismus
Jugendherbergen, Naturfreunde und Familienferienstätten brauchen existenzsichernde UnterstützungSchweitzer und Hitschler wenden sich an Bundesregierung