Pressemitteilungen
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Fraktion |
Medien
„Mit Herrn Dr. Günster hat der SWR-Rundfunkrat einen erfahrenen und versierten Nachfolger“Martin Haller zum Wechsel im SWR Rundfunkrat
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Bildung |
Wissenschaft
Rehak-Nitsche: „Weiterbildung ist einer der wichtigsten Erfolgsfaktoren für eine gelungene Transformation“Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion
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Innen
Landtag debattiert über POGBätzing-Lichtenthäler: „Es gelingt vielen Kommunen und Vereinen, sichere und tolle Umzüge zu organisieren“
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Innen |
Kommunen
Milliardenschwere Entschuldung der Kommunen beschlossenBätzing-Lichtenthäler lobt historischen Schritt und äußert klare Erwartung an Bund
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Arbeit |
Soziales
„Eine sozialpolitische Erfolgsgeschichte“Horstmann zieht Bilanz zur gelungenen Einführung des Bürgergelds in Rheinland-Pfalz
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Petitionen
Petitionsausschuss beschließt neue Online-PetitionsplattformKropfreiter: „Wichtiger Schritt zur Förderung der direkten Demokratie“
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Klima |
Umwelt
Spies: „Katastrophenvorsorge muss kommunale Grenzen überwinden“Enquete-Kommission besichtigt Wiederaufbau und Prävention in der Eifel
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Wiedererrichtung der Grundversorgung in bemerkenswertem Tempo“Untersuchungsausschuss befragt Zeugen der ADD
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Innen
„Kompetent und handlungsstark: Ein gelungener Start in ein enorm wichtiges Amt“Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Ebling zu 100-Tage-Bilanz
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Fraktion |
Innen |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schwacher Staat hilft nur den Starken“SPD-Fraktion widmet ihre Jahresauftaktklausur dem Thema Rechtsstaat