Pressemitteilungen
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Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt lindert Krisenfolgen und stellt das Land zukunftsfähig auf“Markus Stein begrüßt im Landtag eingebrachten Entwurf
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Innen
„Hochachtung für die wertvolle Arbeit in mehr als einem Jahrzehnt als Innenminister“Bätzing-Lichtenthäler zum Rücktritt von Roger Lewentz
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Klima |
Umwelt
Spies: „Hochwasserschutz gelingt nur als Gemeinschaftsaufgabe“Enquete-Kommission befasst sich mit Hochwasservorsorge und -schutz
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Umwelt |
Verkehr
Steinbach zur Kerosin-Messstelle in der Eifel: „Frage der Gerechtigkeit für die Eifel“ -
Innen |
Kommunen
Steinbach: Warnungen und Evakuierungen liefen bereits, als Innenminister Hubschrauber-Infos erhielt -
Klima |
Kommunen |
Umwelt
Enquete-Kommission verabschiedet ZwischenberichtSpies: „Wichtige Bausteine für zukünftigen Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz“
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Verkehr
Landesregierung stellt mehr als 270 Millionen Euro für Straßenbau zur VerfügungOster lobt „moderne und nachhaltige Verkehrspolitik“
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Keine neuen Fakten nach Befragung des Innenministers“SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Meldungen gaben tatsächliche Dimension der Lage in Flutnacht nicht wieder“Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt
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Innen |
Klima |
Umwelt
„Der ADD war es nicht möglich, ein realistisches Lagebild zu erhalten“Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss