Pressemitteilungen
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Bildung
Brück: CDU-Landtagsfraktion ist in der Bildungspolitik in den 90er Jahren stehengebliebenLandtag debattiert über Nachmittagsbetreuung an Schulen
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Familie |
Jugend
Kinder und Jugendliche wirksam vor sexualisierter Gewalt schützenSimon: Ressortübergreifenden Ansatz ausbauen, unabhängige Ombudsstelle stärken
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Wirtschaft
Landtag beschließt praxisnahe Verbesserungen am LEAP-Gesetz -
Mobilität
Landtag verabschiedet neues NahverkehrsgesetzOster: „Rheinland-Pfalz setzt bundesweit Maßstäbe“
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Gesundheit
Schweitzer fordert nationale Impfoffensive -
Wirtschaft
Schweitzer: „Rheinland-Pfalz soll starkes Industrieland bleiben"SPD-Landtagsfraktion im Austausch mit Unternehmerverbänden
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Gedenken an Opfer des NationalsozialismusSchweitzer: „Niemals vergessen“
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Tourismus |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Verlängerung der steuerlichen Hilfen für das GastgewerbeVerminderter Mehrwertsteuersatz muss neben Speisen auch für Getränke gelten
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Digitalisierung
Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemachtMedienausschuss zieht Bilanz der Digitalstrategie des Landes
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Innen
Innenausschuss berät über LandesglücksspielgesetzHüttner: Gründlichkeit vor Schnelligkeit