Pressemitteilungen
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Mobilität
Erneute Absenkung der Flughöhen über Rheinhessen sind inakzeptabelBundesminister Scheuer muss Veto einlegen
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Anschlag von Halle muss zu Konsequenzen führenSchweitzer: Wir alle sind Verfassungsschutz!
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Weiterbildung
"Demokratietag wichtiger denn je!" -
Justiz |
Medien
Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet -
Kultur
Schweitzer spricht auf Frankfurter BuchmesseDer SPD-Fraktionsvorsitzende debattiert über neues Buch "Smarte Spalter. Die AfD zwischen Bewegung und Parlament"
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Gesundheit
Bundesratsinitiative zur Stärkung der Geburtshilfe ist richtiger Schritt -
Mobilität
365-Euro-Ticket für Rhein-Main-Region ist sinnvoller VorschlagSPD-Fraktion unterstützt Ebling-Vorstoß
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Gesundheit
Bundesgesundheitsminister Spahn zeigt sich schlecht informiert über rheinland-pfälzische LandarztquoteLandtag hat Gesetz bereits im September beschlossen
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Jüdisches Leben gehört zu Rheinland-PfalzRechten Terror entschieden bekämpfen
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Frauen und Gleichstellung
Rasche Absenkung der Mehrwertsteuer auf Frauenartikel ist überfällig