Pressemitteilungen
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Fraktion
Sicherheit und sozialer Frieden: SPD-Fraktion arbeitet bei Klausur an Antworten auf Ukraine-KriegResolution zu Bundeswehr und US-Armee
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Demokratie |
Innen
„Wir werden diese verachtenswerten Äußerungen nicht hinnehmen“Bätzing-Lichtenthäler lobt Ermittlungserfolge gegen Hate Speech
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Arbeit |
Fraktion |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“SPD-Fraktion tauscht sich mit Handwerkskammern aus
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Bildung
Diskussion der SPD-Fraktion beleuchtet Integration ukrainischer Kinder an Schulen und bespricht neue IdeenTeuber: „Land geht klugen Weg“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Zentrale Position in der Einsatzleitung des Kreises Ahrweiler wohl teilweise unbesetztSteinbach: „Das könnte weiteres Puzzleteil sein, warum die Flut gerade im Kreis Ahrweiler so verheerende Folgen haben konnte“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Technische Einsatzleitung hat Ausmaß der Flutkatastrophe lange unterschätzt“Untersuchungsausschuss befragt TEL-Mitglieder
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Integration
Rommelfanger: „Wir stehen bei Integrationsaufgabe an der Seite der Kommunen“Landtag debattiert Änderung des Landesaufnahmegesetzes
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Energie
„Viele kommen kaum mehr über die Runden“Bätzing-Lichtenthäler skizziert Ansätze gegen Nöte wegen steigender Kosten und Profitgier
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Klima |
Kommunen |
Umwelt
Befragung im Untersuchungsausschuss zu Altenahr zeigt: Ex-Landrat Pföhler ist frühzeitig gewarnt worden und hat trotzdem nichts unternommen -
Innen
Rheinland-Pfalz hat bundesweit einzigartige Kooperation zu Künstlicher IntelligenzTechnik kann Ermittlungsbehörden unterstützen und ist ein Versprechen für die Zukunft