Pressemitteilungen
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Innen
Klinkel: „Das Zukunftsgesetz für Polizei und Ordnungsbehörden überzeugt auf ganzer Linie“Weitere Änderungen zu Drohnen und KI in Planung
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Fraktion
SPD-Fraktion nominiert Haller für Amt des Bürgerbeauftragten des Landes und Beauftragten für die Landespolizei„Freue mich auf neue Aufgabe“
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Innen |
Kommunen
Noss/Oster: „Zweiter Meilenstein bei Anpassungen im Brand- und Katastrophenschutz im Land“Novelle des LBKG kommt ins Plenum
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Bildung
Teuber: „Der Entwurf der CDU ist schlicht nicht im Interesse unserer Kleinsten und Jüngsten“Auswertung zu Kita-Gesetzentwurf im Landtag
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Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Zweiter Dammbruch verhindert, zweiter Wortbruch bleibt“Aufforderung zu klaren Worten an CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz
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Bildung
Teuber: „Der Abschluss der Schule ist der Anfang vieler Erfolgsgeschichten“SPD-Fraktion mit Antrag zur Stärkung von Abschlüssen und Übergängen
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Antisemitismus |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir dürfen niemals vergessen“SPD-Abgeordnete nehmen an Holocaust-Gedenkveranstaltung teil
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Es kommt nun auf die CDU-Bundestagsfraktion an, dass der Bund seinen Teil der Hilfe für Kommunen erfüllen kann“ -
Fraktion |
Wirtschaft
Jahresauftaktklausur zum Thema „Wirtschaft, Transformation und Arbeitsplätze“Bätzing-Lichtenthäler: „Wandel sozial gerecht gestalten“
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Fraktion
Michael Hüttner neuer stellvertretender FraktionsvorsitzenderSPD-Fraktion begrüßt Dirk Beyer als neues Mitglied
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Innen
Urteil über Kosten-Beteiligung der DFL für PolizeieinsätzeBätzing-Lichtenthäler: „Klarheit nach vielen Jahren des Rechtsstreits“
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen |
Wissenschaft
Stein: „Die Ampel geht die Herausforderungen ernst und entschlossen an“Landtag beschließt Doppelhaushalt 25/26
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Bildung |
Haushalt und Finanzen
Teuber: „Haushalt als Booster für Bildungsgerechtigkeit und Bildungserfolge“Auftakt zum zweiten Tag der Haushaltsdebatten
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Arbeit |
Digitalisierung |
Frauen und Gleichstellung |
Justiz |
Kultur
Horstmann: „Sicherheit schaffen, Perspektiven öffnen“Einzelplan-Debatten beenden Tag eins der Haushaltsberatungen
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Innen |
Kommunen
Klinkel: „Ein ‚so viel wie noch nie‘-Haushalt für die innere Sicherheit und die Polizei“Einzelplan 03 im Landtag beraten
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Bildung |
Haushalt und Finanzen |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Etat der langen Linien und der Ausrufezeichen“Grundsatzaussprache zum Doppelhaushalt
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Innen |
Kommunen |
Wirtschaft
Zukunftsprogramm sichert gleichwertige Lebensverhältnisse im LandAmpelfraktionen bringen gemeinsam Gesetzentwurf ein
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Transformation |
Wirtschaft
Die Zukunft der Kreislaufwirtschaft in Rheinland-PfalzSPD-Fraktion legt nach einjähriger Besuchsreihe Strategiepapier vor
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Haushalt und Finanzen
ZUKUNFT. ZUSAMMEN.UNSER HAUSHALT FÜR RLP - Doppelhaushalt 2025/2026
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Innen
Klinkel: „Die Polizei im Land ist resilient, werteorientiert und gewissenhaft“Ergebnisse der „Insider-Studie“ veröffentlicht
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Klima |
Umwelt |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler: „Ambitionierter und ausgewogener Weg zu erfolgreichem Klimaschutz“Novelle zu Klimaschutzgesetz
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Haushalt und Finanzen |
Innen
Ampel-Fraktionen werden Kommunen zielgenaue Anpassung bei Grundsteuer ermöglichenGesetz soll Selbstverwaltung stärken
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Bildung
Teuber: „Lesen ist der Schlüssel zu Bildung und unserer Gesellschaft“SPD-Abgeordnete beteiligen sich an Vorlesetag
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Innen
„Großer Wurf für die Zukunft im Einklang zwischen Freiheit und Sicherheit“Klinkel zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
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Innen
Klinkel: „Transatlantische Beziehungen sind unsere DNA“SPD-Fraktion mit Debatte zu Folgen der US-Wahl für Rheinland-Pfalz
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Landwirtschaft |
Weinbau
„Wir setzen uns weiter für die Stärkung des Weinbaustandorts Rheinland-Pfalz ein“Maier stellt Unterstützungspläne vor
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Antisemitismus
„Wir sollten bei der Bekämpfung von Antisemitismus zusammenstehen“SPD-Fraktionschefin entgegnet CDU-Antrag
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Bildung
„Keine Pläne zur Finanzierung, Ignoranz bestehender Konzepte“Teuber zu den jüngsten Kita-Plänen der CDU-Landtagsfraktion
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Fraktion
Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“Gemeinsames Statement zur Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz
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Europa |
Innen
SPD-Fraktion macht Folgen der US-Wahl zum Thema im LandtagBätzing-Lichtenthäler: „Freundschaft zu USA Teil unserer DNA“
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Weinbau
Maier/Blatzheim-Roegler/Weber: „Wir stehen eng an der Seite der Winzerinnen und Winzer“Ampel lädt zu Weinbau-Gipfel
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Fraktion
Jens Guth legt zum Jahresende sein Landtagsmandat nieder -
Innen
„Ein toller Erfolg, auf dem wir uns aber nicht ausruhen“Klinkel zum Rekord von 10.000 Polizistinnen und Polizisten im Land
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Fraktion
„Vom Binnenschiff-Kind zum Kapitän des Landes“Bätzing-Lichtenthäler zu den ersten 100 Tagen des Ministerpräsidenten
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler/Noss: „Effizient, einfach und exakt: 200-Millionen-Programm fördert gleichwertige Lebensverhältnisse“ -
Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Haushalt der Ausrufezeichen“Aussprache zum Regierungsentwurf des Haushalts 25/26
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“FW-Abgeordnete verlassen Fraktion
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Fraktion |
Transformation
„Die Maßnahmen vereinfachen das Leben aller“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Bürokratie-Abbau-Paket des Landes
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Innen |
Klima |
Umwelt
Steinbach: „Verfehlungen des ehemaligen Landrats sind Nukleus für verheerende Folgen“Debatte zu Untersuchungsausschuss
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Verkehr |
Wirtschaft
Guthier: „293 Millionen Euro für eine zukunftsfeste Infrastruktur“Vorstellung des Landesstraßenbauprogramms
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Arbeit |
Soziales
Horstmann: „Transformation gemeinsam gestalten"Aktuelle Debatte zum Thema Stärkung der Beschäftigten
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Arbeit |
Bildung |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Politik, um den Alltag der Menschen zu verbessern“Aussprache zu Regierungserklärung
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Demokratie |
Fraktion
„Widerstand gegen die Feinde der Demokratie“SPD-Fraktion verabschiedet Resolution bei externer Klausurtagung in Berlin
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Innen
„Mehr Sicherheit, mehr Unterstützung“Noss und Oster begrüßen Entwurf zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz
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Innen
„Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer auch ein Angriff auf uns alle“Bätzing-Lichtenthäler zu den Ereignissen in Linz
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Energie |
Klima
„Rheinland-Pfalz ist und bleibt Klimaschutz-Land“SPD-Fraktion besucht erfolgreiche Klimaschutzprojekte im Land
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Haushalt und Finanzen
„Mit Weitsicht und Solidität den Menschen weiter ein gutes und sicheres Leben ermöglichen“Haushaltsentwurf vorgelegt
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Demokratie |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen„Demokratie heißt Dialog“-Tour gestartet
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Bildung
Startchancen-Programm: 20 Milliarden für BildungsgerechtigkeitTeuber: „Ein Booster für unser Aufstiegsversprechen“
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Bildung
SPD-Fraktion wünscht einen guten Start ins neue SchuljahrTeuber: „Beste Bildung für alle Kinder – von Anfang an“
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Innen |
Klima |
Umwelt
Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses veröffentlichtVersäumnisse im Landkreis während und vor Flutkatastrophe
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Gesundheit |
Wissenschaft
Kusch: „Maßnahmen waren wirksam, um Leben zu schützen“Auswertung der Corona-Anhörung im Gesundheits-Ausschuss
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Fraktion |
Landtag
Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewähltBätzing-Lichtenthäler: „Langjährigen Erfolgskurs gemeinsam fortführen“
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Innen |
Klima
Bätzing-Lichtenthäler und Müller bekräftigen vor Jahrestag: „Unsere Unterstützung für das Ahrtal bleibt ungebrochen“ -
Jugend
Vorreiterrolle mit Gründung des ersten LandesjugendbeiratsMichael Simon: „Direkter Dialog auf Augenhöhe mit der Politik“
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Landwirtschaft
Spitzengespräch Landwirtschaft bei SPD-Landtagsfraktion„Systemrelevant für Versorgung und unsere Gesellschaft“
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Fraktion
Landeswahlgesetz sowie Abgeordneten- und Fraktionsgesetz vor ÄnderungHaller und Brandl loben demokratische Einigkeit
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Wissenschaft
„Baustein, um den Neustart langfristig zum Erfolg zu machen“Rehak-Nitsche zur Novelle des Universitätsmedizingesetzes
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler zeigt ein neues Gesicht“Schwab übernimmt Fraktionsvorsitz
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Gesundheit |
Klima
Hitzeaktionsplan der Landesregierung präsentiertKusch: „Wichtiger Schutz und Hilfe für die Menschen im Land“
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Fraktion
SPD-Fraktion spricht Dreyer und Lewentz für ihre jahrelange erfolgreiche Arbeit großen Dank und Anerkennung aus -
Bildung |
Kitas
Teuber: „Bildungsgerechtigkeit fängt in der Kita an“Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Sozialraumbudget in Kitas
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Innen |
Klima |
Umwelt
Noss: „Katastrophenschutz im Land wird weiter gestärkt“Neues Landesamt und kontinuierliche Weiterentwicklung
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Innen
Martin Haller: „Unser Rechtssystem gilt auch auf TikTok“Gefahren der Radikalisierung im Netz klug begegnen
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Demokratie |
Innen
Verfassungsschutzbericht vorgestelltHüttner: „Wir werden den Feinden der Demokratie gemeinsam entgegentreten“
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Fraktion
„Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit“Fraktionsvorsitzende ziehen zum Ampel-Geburtstag Bilanz
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Gesundheit
Gesundheitsausschuss beschließt Expertenanhörung zu CoronaKusch: „Gute Lösung im gemeinsamen Konsens gefunden“
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Bildung
Teuber: „Ein Meilenstein für die Zukunftschancen von Kindern“200 Schulen im Land profitieren vom Startchancen-Programm
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Arbeit |
Soziales |
Wirtschaft
„15 Euro Mindestlohn müssen kommen – auch als Kraftkur für die Demokratie“Bätzing-Lichtenthäler zur aktuellen Debatte
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Bildung
Teuber: „Die Besten im Westen bei der Bildungsgerechtigkeit“Rheinland-Pfalz bei ifo-Studie mit Spitzenplatz im Bund