Pressemitteilungen
-
Gesundheit |
Pflege
SPD-Fraktion irritiert über Union-Gebaren zu einrichtungsbezogener ImpfpflichtRheinland-Pfalz hat seine Hausaufgaben gemacht und hohe Impfquote in Einrichtungen
-
Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Radikale Kräfte versuchen auf die politische Kultur einzuwirken“Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zu Montags-Märschen
-
Demokratie |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Distanzierung als Zeichen wehrhafter Demokratie“SPD-Fraktion spricht mit GdP-Vorsitzender Kunz über Corona-Proteste
-
Bildung |
Gesundheit
Teuber: „Erweiterte Testmöglichkeit an Schulen sorgt für zusätzliche Sicherheit mit Blick auf Omikron-Variante“Dank an Schullandschaft
-
Gesundheit |
Landtag
Bätzing-Lichtenthäler für Möglichkeit zu erweiterten Corona-Maßnahmen„Wir wollen vorbereitet sein“ – Plädoyer für zeitlich umrissene Impfpflicht
-
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Aussagen von Herrn Streit zum Bundesverfassungsgericht sind sehr befremdlich und unpassend“ -
Bildung
SPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket für Präsenzunterricht im Herbst und Winter -
Gesundheit
SPD-Landtagsfraktion trauert um die Verstorbenen in der Corona-Pandemie -
Gesundheit |
Wirtschaft
Schweitzer begrüßt "Rheinland-Pfalz-Modell" für behutsame regionale Öffnungen -
Wirtschaft
Schweitzer: „Corona-Hilfszahlungen müssen rasch wieder fließen“ -
Gesundheit |
Wissenschaft
Klomann: Universitätsmedizin ist wichtige Säule der Pandemiebekämpfung45 Millionen Euro zusätzlich sichern gute Forschung, Lehre und Versorgung am Medizinstandort Mainz
-
Europa
Schweitzer begrüßt deutsch-französisches Krisenmanagement„Wir können beides schaffen: Das Virus zurückzudrängen und die Grenzen offen zu halten“
-
Gesundheit
Ältestenrat des Landtags berät über ImpftstrategieSchweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen
-
Gesundheit
Schweitzer fordert nationale Impfoffensive -
Tourismus |
Wirtschaft
Schweitzer fordert Verlängerung der steuerlichen Hilfen für das GastgewerbeVerminderter Mehrwertsteuersatz muss neben Speisen auch für Getränke gelten
-
Gesundheit
Schweitzer zum Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff„Länder brauchen dringend Klarheit“
-
Gesundheit
Impfkampagne in Rheinland-Pfalz erfolgreich gestartetSchweitzer: „Hohe Impf-Dynamik im Land, aber zu wenig Impfstoff vom Bund“
-
Jugend |
Tourismus
Nach Gespräch mit dem JugendherbergswerkSchweitzer: „Jugendherbergen brauchen jetzt Hilfe und Entwicklungsperspektiven“
-
Bildung |
Kitas
Pandemie-Strategie der Landesregierung für Kitas und Schulen erneut im Bildungsausschuss vorgestelltFahrplan für die kommenden Wochen ist transparent und flexibel
-
Haller: „CDU-Fraktion sollte lieber mithelfen, die Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen“ -
Bildung
Bildungsministerin gibt klaren Weg für die nächsten Wochen vorVerlängerung des Fernunterrichts derzeit notwendig
-
Bildung |
Kitas
Brück: „Landesregierung setzt ihren verantwortungsbewussten und verlässlichen Weg im Bildungsbereich konsequent fort“ -
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Landeshaushalt 2021Schweitzer: „Haushalt der doppelten Verantwortung“
-
Demokratie
Landtag beschließt Änderungen am Landeswahlgesetz3,1 Millionen Euro zusätzlich zur Durchführung der Landtagswahl
-
Gesundheit
Abgeordnete debattieren über ethische Fragen bei der Corona-Impfung -
Gesundheit
Enquete-Kommission des Landtags beschließt AbschlussberichtMaßnahmen und Empfehlungen zur Pandemiebekämpfung vorgestellt
-
Bildung
Brück: Präsenzunterricht ist erste WahlCDU-Vorschläge helfen Kindern, Lehrkräften und Eltern nicht weiter
-
Bildung |
Gesundheit |
Wirtschaft
„November könnte zum Schicksalsmonat in der Corona-Pandemie werden“Alexander Schweitzer zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin
-
Demokratie |
Landtag
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor -
Gesundheit
Schweitzer: „Verlangsamung des öffentlichen Lebens ist jetzt das richtige Mittel“Landtag kommt zu Sondersitzung zusammen
-
Landtag
Landtag kommt zu Sondersitzung zusammenSchweitzer: „Befinden uns an entscheidendem Wendepunkt“
-
Soziales
Teuber zur Tarifeinigung: „Starkes Zeichen der Wertschätzung für die Beschäftigten“ -
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Landeshaushalt 2021 steht für Zusammenarbeit, Verantwortung und Zuverlässigkeit -
Medien
Landtag debattiert über geplante BeitragserhöhungSchäffner: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar“
-
Bildung
Brück zum Weltlehrertag: „Lehrkräfte sind unverzichtbare Säule unserer Gesellschaft“ -
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt zweiten NachtragshaushaltSchweitzer: Schutz und Chancen für Rheinland-Pfalz
-
Gesundheit |
Wirtschaft
Experten sehen Pharmastandort Rheinland-Pfalz gut aufgestelltKünftiger Corona-Impfstoff könnte aus Mainz kommen
-
Gesundheit
Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in KrankenhäusernÄnderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen
-
Kultur
Künstlerstipendien gehen in die zweite RundeKazungu-Haß: Kulturelles Schaffen auch in Krisenzeiten erhalten
-
Wissenschaft
Ampelfraktionen planen Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester -
Haushalt und Finanzen
„Ampelkoalition geht verlässlich und mit kraftvollen Schritten voran“Schweitzer zum Landeshaushalt 2021
-
Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Zweiter Nachtragshaushalt bietet Schutz und Chancen -
Bildung
Schulstart unter Corona-Bedingungen"Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet"
-
Gesundheit
Anklam-Trapp/Wink/Binz: Experten-Anhörung bestätigt Kurs der Landesregierung bei der Pandemiebekämpfung -
Gesundheit
Rheinland-Pfalz verschiebt weitere LockerungsschritteSchweitzer: „Gesundheitsschutz hat weiterhin oberste Priorität“
-
Bildung |
Haushalt und Finanzen
Ampelkoalition beschließt zweiten Nachtragshaushalt und Corona-SondervermögenSchweitzer: Kraftpaket für eine starke Wirtschaft, leistungsfähige Kommunen und beste Bildung
-
Bildung
Schulen in Rheinland-Pfalz kehren zur Normalität zurückLandesregierung sorgt zum Schulstart für gute Rahmenbedingungen
-
Bildung
Brück: „Die Sommerschule Rheinland-Pfalz ist ein voller Erfolg“ -
Bildung
Schweitzer und Brück zum Schulstart unter Corona-Bedingungen: „Rheinland-Pfalz ist bestmöglich vorbereitet“ -
Gesundheit
Schweitzer zu Corona-Teststationen für Reiserückkehrer: „Erneute Ausbreitung des Virus muss unter allen Umständen vermieden werden“