Pressemitteilungen
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Fraktion
Koalitions-Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“Gemeinsames Statement zur Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz
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Fraktion
„Vom Binnenschiff-Kind zum Kapitän des Landes“Bätzing-Lichtenthäler zu den ersten 100 Tagen des Ministerpräsidenten
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler bietet ein jämmerliches Schauspiel“FW-Abgeordnete verlassen Fraktion
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Fraktion |
Transformation
„Die Maßnahmen vereinfachen das Leben aller“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Bürokratie-Abbau-Paket des Landes
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Demokratie |
Fraktion
„Widerstand gegen die Feinde der Demokratie“SPD-Fraktion verabschiedet Resolution bei externer Klausurtagung in Berlin
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Demokratie |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen„Demokratie heißt Dialog“-Tour gestartet
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Fraktion |
Landtag
Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewähltBätzing-Lichtenthäler: „Langjährigen Erfolgskurs gemeinsam fortführen“
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Fraktion
Landeswahlgesetz sowie Abgeordneten- und Fraktionsgesetz vor ÄnderungHaller und Brandl loben demokratische Einigkeit
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Die Fraktion Freie Wähler zeigt ein neues Gesicht“Schwab übernimmt Fraktionsvorsitz
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Fraktion
SPD-Fraktion spricht Dreyer und Lewentz für ihre jahrelange erfolgreiche Arbeit großen Dank und Anerkennung aus -
Fraktion
„Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit“Fraktionsvorsitzende ziehen zum Ampel-Geburtstag Bilanz
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
„Die Hälfte der Gesellschaft ist weiblich, aber nicht die Hälfte der Macht"SPD-Fraktion macht bei GirlsDay Mut zu Engagement
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Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemalige Abgeordnete Renate PepperBätzing-Lichtenthäler/Haller: „Eine engagierte Parlamentarierin und ein prägender Geist“
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Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion gründet Kinder- und Jugendpolitischen BeiratSimon: „Wir wollen den Kindern und Jugendlichen im Land eine stärkere Stimme geben“
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Antisemitismus |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Konkrete Arbeit für den Frieden“Jüdisch-arabische Begegnungsstätte Givat Haviva zu Gast bei SPD-Fraktion
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Fraktion |
Innen
Bätzing-Lichtenthäler: „Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren darf nicht endlos vertagt werden“AfD-Experte Schroeder zu Gast bei SPD-Fraktion
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt Nina Klinkel zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden -
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „2024 wird zum Demokratie-Schwerpunktjahr“Gut besuchter Themenabend zu Demokratie und Frieden mit Autor Tijan Sila
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Fraktion
SPD-Fraktion begrüßt neue Landtagsabgeordnete Guthier und JenssenBätzing-Lichtenthäler: „Erfahrung aus Kommunalpolitik stärkt uns weiter“
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Fraktion |
Landtag
Kathrin Anklam-Trapp zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt„Es ist mir eine große Ehre, das Amt der Landtags-Vizepräsidentin zu übernehmen"
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Fraktion |
Landtag
SPD-Fraktion nominiert Kathrin Anklam-Trapp für das Amt der Landtags-VizepräsidentinAstrid Schmitt scheidet zum Jahresende aus Landtag aus
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir brauchen ein Nah bei de Leut‘ 2.0“Info- und Feedback-Kampagne „Hier und jetzt, konkret vor Ort" beendet
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Fraktion
Astrid Schmitt legt Ende des Jahres Landtagsmandat niederBätzing-Lichtenthäler: „Wir werden ihre freundliche und wertschätzende Art vermissen“
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Fraktion
„Die Wölfe haben sich ihres Schafspelzes entledigt“SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler kommentiert aktuelle Vorgänge in AfD-Fraktion
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Fraktion |
Kultur
„Kultur ist ein Baustein für Toleranz und Verständnis“SPD-Fraktion beendet Themen-Woche Kultur mit Austausch zu jüdischem Leben im Land
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Fraktion
„Hier und jetzt, konkret vor Ort“: Info und Feedback-Kampagne der SPD-FraktionBroschüre zeigt Erfolge und Vorhaben zur Halbzeit der Legislatur
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Fraktion |
Innen
SPD-Fraktion tauscht sich an drei Standorten mit Bundeswehr ausBätzing-Lichtenthäler/Lewentz: „Hohe Akzeptanz weiter fördern“
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Fraktion
SPD-Fraktion lädt ehemalige SPD-Abgeordnete zu „Tradition Fraktion“ einBätzing-Lichtenthäler: „Zeichen der Verbundenheit und Wertschätzung“
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Fraktion
SPD-Fraktion beendet Sommertour „Fraktion in Aktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Ehrenamt ist unverzichtbar für das Wohl der Gesellschaft“
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Fraktion
Anke Simon legt zum Jahreswechsel ihr Landtagsmandat niederDavid Guthier wird Nachfolge antreten
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Gregory Scholz als neues Mitglied42-Jähriger aus Ludwigshafen tritt Nachfolge von Heike Scharfenberger an
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Fraktion |
Umwelt
“Wiederansiedlung des Wolfes in Rheinland-Pfalz - zeitgemäßer Artenschutz und konsequentes Bestandsmanagement“Positionspapier der SPD-Landtagsfraktion
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Fraktion
Zu Fuß, mit dem Rad und im Boot: SPD-Fraktion startet Sommertour „Fraktion in Aktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Vielfalt im Land erkunden“
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Fraktion
Heike Scharfenberger legt zum 2. August ihr Landtagsmandat niederFraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler dankt für jahrelangen Einsatz
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Fraktion |
Kommunen |
Umwelt
„Beim Wiederaufbau geht es voran – hier wird Großartiges geleistet“Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Susanne Müller zum Austausch im Ahrtal
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Fraktion
SPD-Fraktion trauert um ehemaligen Innenstaatssekretär Randolf Stich -
Bildung |
Fraktion
Themen-Woche „Chancengerechtigkeit in der Bildung“ der SPD-FraktionTeuber: „Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Möglichkeiten bieten“
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Fraktion
SPD-Fraktion zu dreitägiger Klausur in HamburgBätzing-Lichtenthäler: „Unterschiede von Stadtstaat und Flächenland bringen neue Perspektiven“
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Fraktion
Vertrauensvolle Arbeit mit viel GestaltungskraftBätzing-Lichtenthäler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land
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Demokratie |
Fraktion |
Innen
Prof. Masala spricht bei Veranstaltung der SPD-Fraktion zu Wehrhaftigkeit von Demokratie und Bundeswehr„Wir müssen resilienter werden“
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Fraktion |
Gesundheit |
Wirtschaft
Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern in MainzSchwerpunkt heimische Arzneimittelproduktion auch in Rheinland-Pfalz
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Fraktion
Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratuliert Gordon Schnieder zur Wahl zum neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden -
Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Es ist Zeit für feministischen Aufbruch“Inforeihe „Fraktion vor Ort“ mit intensivem Austausch zum Weltfrauentag
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Fraktion |
Medien
„Mit Herrn Dr. Günster hat der SWR-Rundfunkrat einen erfahrenen und versierten Nachfolger“Martin Haller zum Wechsel im SWR Rundfunkrat
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Fraktion |
Innen |
Justiz
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schwacher Staat hilft nur den Starken“SPD-Fraktion widmet ihre Jahresauftaktklausur dem Thema Rechtsstaat
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler zum Vorschlag für den neuen CDU-Fraktionsvorsitz: „Diese Entscheidung hinterlässt mehr Fragen als Antworten“ -
Fraktion
„Der 16. Januar 2013 war ein Meilenstein“Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Malu Dreyer zum 10-jährigen Jubiläum als Ministerpräsidentin
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Fraktion
„Führungslose Opposition ist ein Problem“Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zur CDU-Fraktionsklausur
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Fraktion
SPD-Fraktion gratuliert Schellhammer zur Wahl zur Grünen-FraktionsvorsitzendenDank an Braun für erfolgreiche Zusammenarbeit
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Fraktion
„Wenig geschlossen“Sabine Bätzing-Lichtenthäler äußert sich zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden
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Fraktion |
Wissenschaft
Themen-Woche: SPD-Fraktion startet neues Dialog-FormatBätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“
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Fraktion |
Inklusion |
Sport
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen die hohe integrative Kraft des Sports weiter fördern“SPD-Fraktion besucht Special-Olympics in Koblenz
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Fraktion |
Kommunen
Neue Reihe „Fraktion trifft Fraktion“Bätzing-Lichtenthäler: „Enger Austausch mit Kommunen über parlamentarische Arbeit ist unverzichtbar“
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Demokratie |
Fraktion |
Jugend
SPD-Fraktion setzt sich weiter für Wählen ab 16 einBätzing-Lichtenthäler: „Wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation“
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Bildung |
Fraktion
SPD-Landtagsfraktion wählt vier neue Sprecher*InnenSusanne Müller soll den Vorsitz im Landtagsausschuss für Bildung übernehmen
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Fraktion
Giorgina Kazungu-Haß scheidet aus Landtag ausClaus Schick rückt nach
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Demokratie |
Fraktion
SPD-Fraktion setzt Sommertour „Demokratische Vielfalt“ fortBätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“
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Fraktion
Sommertour „Demokratische Vielfalt“ der SPD-Fraktion startetBätzing-Lichtenthäler: „Wir besuchen Held*Innen des demokratischen Alltags“
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Fraktion
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Manuel Liguori als neues Mitglied42-Jähriger aus Nassau tritt Nachfolge von Jörg Denninghoff an
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Fraktion
Jörg Denninghoff tritt Landrats-Amt im Rhein-Lahn-Kreis an und verlässt die SPD-LandtagsfraktionManuel Liguori rückt nach
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Fraktion
Sicherheit und sozialer Frieden: SPD-Fraktion arbeitet bei Klausur an Antworten auf Ukraine-KriegResolution zu Bundeswehr und US-Armee
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Arbeit |
Fraktion |
Wirtschaft
Bätzing-Lichtenthäler/Köbberling: „Handwerk hat für Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung“SPD-Fraktion tauscht sich mit Handwerkskammern aus
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Ehrenamt |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler/Kropfreiter: SPD-Fraktion will Ehrenamtsbeirat gründenAbschlussveranstaltung zur Sommertour „Begegnungen Ehrenamt“
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Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler, Braun und Fernis zu einem Jahr Ampel„Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern und kraftvoll zusammenarbeiten“
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Fraktion |
Frauen und Gleichstellung
Bätzing-Lichtenthäler/Müller/Simon: „Politik braucht mehr Frauen“SPD-Fraktion lädt 25 Mädchen und junge Frauen zum Girls Day ein
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Fraktion |
Kultur
SPD-Fraktion tauscht sich mit Kulturszene ausBätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Kazungu-Haß: „Kultur ist unverzichtbarer Teil der Demokratie“
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Europa |
Fraktion
„Ukraine, Putins Krieg und Rheinland-Pfalz“Diskussionsrunde mit Rudolf Scharping eröffnet neue Veranstaltungsreihe der SPD-Landtagsfraktion
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Fraktion |
Innen
„Wir brauchen Zeichen des Zusammenhalts und der wehrhaften Demokratie“Statement von Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Kundgebung „Abstand halten gegen Rechts“ am 5. März in Mainz
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Europa |
Fraktion
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“Fraktion bietet Landesregierung volle Unterstützung für Hilfsangebote an
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Bildung |
Fraktion |
Klima
#FraktionimAhrtal: Austausch mit Betroffenen der Flutkatastrophe wird fortgesetztBätzing-Lichtenthäler: „Wir sind vor Ort – kontinuierlich“