Pressemitteilungen
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Braune Sümpfe aus Hass und Hetze trockenlegen“Aktuelle Debatte zum Anstieg rechtsextremistischer Straftaten
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Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Hass und Hetze setzen sich in die Tat um“Rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Rheinland-Pfalz um 68 Prozent gestiegen
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Innen |
Rechtsextremismus
AfD-Politiker lassen bürgerliche Maske fallenIn Mainz darf sich kein bundesweites Zentrum der extremen Rechten etablieren
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Antisemitismus |
Integration |
Rechtsextremismus
Anke Simon: „Stärkung im Kampf gegen rechte Gewalt“Neue Anlaufstelle von m*power in Ludwigshafen eröffnet
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Antisemitismus |
Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Frühwarnfunktion des Verfassungsschutzes ist von wachsender Wichtigkeit“Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt
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Demokratie |
Innen |
Rechtsextremismus
„Es gibt ein steigendes Aggressions- und Gewaltpotenzial“SPD-Fraktion tauscht sich mit Sozialpsychologin Pia Lamberty über Corona-Proteste aus
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Radikale Kräfte versuchen auf die politische Kultur einzuwirken“Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zu Montags-Märschen
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Rechtsextremismus
Bätzing-Lichtenthäler: „Herr Frisch hat offensichtlich einen Kontrollverlust erlitten“AfD-Fraktionschef muss nach Eklat in Frankenthal Farbe bekennen
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Feinde der Demokratie sind entschieden zu bekämpfenIm Zuge der Corona-Pandemie treten neue Phänomene auf
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Gedenken an Opfer des NationalsozialismusSchweitzer: „Niemals vergessen“
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Demokratie |
Rechtsextremismus
Rheinland-Pfalz verbannt Reichsflaggen aus der Öffentlichkeit -
Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2019: Extremisten nicht das Feld überlassen -
Innen |
Rechtsextremismus
SPD-Fraktion entsetzt und fassungslos über rechten Terroranschlag -
Rechtsextremismus
Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ leistet hervorragende ArbeitZunahme der Taten ist besorgniserregend
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Antisemitismus |
Demokratie |
Rechtsextremismus
Gemeinsam Flagge zeigenLand startet breite Initiative gegen Hass und Hetze
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
"Es darf kein Schlussstrich gezogen werden!"Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag
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Rechtsextremismus
Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus -
Innen |
Rechtsextremismus
Neue Instrumente, verbesserte Kontrolle: Verfassungsschutz erhält moderne RechtsgrundlageGesetzentwurf wird in erster Lesung im Landtag beraten
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Anschlag von Halle muss zu Konsequenzen führenSchweitzer: Wir alle sind Verfassungsschutz!
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Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Jüdisches Leben gehört zu Rheinland-PfalzRechten Terror entschieden bekämpfen
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Rechtsextremismus |
Justiz
Rheinland-Pfalz zeigt klare Kante im Kampf gegen HetzerSPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket der Landesregierung
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Rechtsextremismus |
Innen
AfD-Fraktionsvorsitzender Junge untergräbt RechtsstaatHaller: „Uwe Junge äußert sich erneut völlig inakzeptabel und gefährlich"
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Integration |
Rechtsextremismus
Bestürzung über wohl rassistische AngriffeFuhr: „Wir dürfen Hass und Gewalt nicht stillschweigend hinnehmen“
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Rechtsextremismus
Hassparolen sind Angriff auf pluralistische GesellschaftHotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen
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Rechtsextremismus
Kampf gegen rechte Hetze wird verstärktGenau richtiger Schritt des Innenministeriums
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Rechtsextremismus
Entsetzen und Erschrecken wegen Mord an Walter LübckeErmittler gehen von rechtsextremen Motiv aus
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Rechtsextremismus |
Innen
"Demokraten sollten enger zusammenrücken"Michael Hüttner zum Verfassungsschutzbericht 2018
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Rechtsextremismus
Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt habenAfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären
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Rechtsextremismus
Schweitzer: Junge muss Konsequenzen aus Enthüllungen zu AfD-Fraktionsvize Paul ziehen -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Hüttner: Unsere jüdischen Mitbürger müssen sich sicher und wertgeschätzt fühlen -
Innen |
Rechtsextremismus
Verfassungsschutz hat AfD im BlickAuch AfD in Rheinland-Pfalz steht im Fokus
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Rechtsextremismus |
Bildung
80. Jahrestag der Reichspogromnacht 1938: Schulbesuchstag ist wichtiger Teil einer lebendigen ErinnerungsarbeitAbgeordnete diskutieren mit Schülerinnen und Schülern
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Rechtsextremismus
Hüttner: „Die AfD ist ein reißender Wolf in unserer Demokratie“Rechtsextreme Äußerungen der AfD-Fraktion
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Rechtsextremismus
Abgrenzung der AfD-Fraktion zu Rechtsextremen ist völlig unglaubwürdigJunge vollzieht Ablenkungsmanöver
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Innen |
Rechtsextremismus
Verfassungsschutzbericht 2017Entwicklungen mahnen zu weiterer Wachsamkeit
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Antisemitismus |
Innen |
Rechtsextremismus
Koalition bündelt Kräfte im Kampf gegen AntisemitismusNeuer Beauftragter nimmt wichtige Funktion wahr
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Rechtsextremismus
AfD-Fraktion radikalisiert sich zunehmendPolitiker der AfD betreiben rechtsradikale Hetze
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Innen |
Rechtsextremismus
Schweitzer: "Verfassungsschutz – das sind wir alle!“ -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: „Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren“ -
Antisemitismus |
Rechtsextremismus
Schweitzer: Wir müssen alle Formen des Antisemitismus bekämpfenNeuer Beauftragter hat wichtige Aufgabe
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Rechtsextremismus
Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion„AfD radikalisiert sich in Parlamenten“
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Innen |
Rechtsextremismus
Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet FachdialogSchweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein
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Innen |
Rechtsextremismus
Vor allem Islamismus und Rechtsextremismus machen SorgeHüttner: Koalition setzt konsequent auf Prävention
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Innen |
Rechtsextremismus
Reichsbürger: Neue Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zeigen Handlungsbedarf auf -
Europa |
Rechtsextremismus
Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-WahlFraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel
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Innen |
Rechtsextremismus
Hüttner: „Eine erschreckend hohe Zahl von 701 rechtsextrem motivierten Straftaten“