Pressemitteilungen
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Spies: „Hochwasserschutz gelingt nur als Gemeinschaftsaufgabe“Enquete-Kommission befasst sich mit Hochwasservorsorge und -schutz
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Enquete-Kommission verabschiedet ZwischenberichtSpies: „Wichtige Bausteine für zukünftigen Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz“
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„Keine neuen Fakten nach Befragung des Innenministers“SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss
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Steinbach: „Meldungen gaben tatsächliche Dimension der Lage in Flutnacht nicht wieder“Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt
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„Der ADD war es nicht möglich, ein realistisches Lagebild zu erhalten“Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss
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„Plumpe und peinliche Nebelkerzen der CDU-Opposition“Bätzing-Lichtenthäler kontert Anwürfe gegen Untersuchungsausschussvorsitz
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„Die CDU-Opposition hat sich in meinen Augen blamiert“Obmann Steinbach zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses
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Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sorgen für modernen Katastrophenschutz“Fraktionsvorsitzende betont Zusammenspiel von Regierung und Parlament
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Enquete-Kommission bespricht Pläne zum HochwasserrisikomanagementSpies: „Prävention funktioniert nur im engen Zusammenspiel“
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Steinbach: „Experte bestätigt: Ohne umfassende Kenntnis der Lage kein Übergang der Einsatzleitung“Anhörung in Untersuchungsausschuss