Pressemitteilungen

Novelle zu Klimaschutzgesetz

Debatte zu Untersuchungsausschuss

SPD-Fraktion besucht erfolgreiche Klimaschutzprojekte im Land

Versäumnisse im Landkreis während und vor Flutkatastrophe

Kusch: „Wichtiger Schutz und Hilfe für die Menschen im Land“

Neues Landesamt und kontinuierliche Weiterentwicklung

Müller/Müller: „Rheinland-Pfalz hat eine Vorreiterrolle“

Untersuchungsausschuss beschließt Ende der Beweisaufnahme

Abschlussbericht der Enquete „Katastrophenschutz“ im Landtag

Gutachten zum Agieren im Kreis vor Untersuchungsausschuss

Müller: „Wir ermöglichen so mehr Innovation“

Ampel-Fraktionen wollen Solar-Ausbau im Land beschleunigen

Bätzing-Lichtenthäler blickt auf Erfolge, Herausforderungen und Entwicklungen im Ahrtal

Enquete-Kommission tagt ein letztes Mal zu Experten-Anhörungen

Bätzing-Lichtenthäler zum zweiten Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz

Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Ein doppelter Gewinn für Rheinland-Pfalz“

Bätzing-Lichtenthäler: „Ampel sorgt kurz-, mittel- und langfristig für hohe Resilienz der Wälder“

Müller: „Forst- und Landwirtschaft spielen wichtige Rolle beim Schutz“

Reaktion auf Berichte zu Verbindungen der Fraktion Freie Wähler im „Fluthelfer-Streit“

Enquetekommission hört Experten zum Thema an

Steinbach: „Aspekte sind im Sinne des Auftrags umfassend beleuchtet“

Steinbach: „Instrumente der Prävention, Nutzung erfordert Ortskenntnis“

Spies und Müller: „Abflussgeschwindigkeiten bremsen“

Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Katalysator für den kommunalen Klimaschutz, ein 250-Millionen-Euro-Satz nach vorne“

Müller lobt Vorstoß: „Mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien!“

Steinbach: „Fragen umfassend geklärt“

Steinbach: „Gutachter hält fest: Handelnde haben Großes geleistet“

Bätzing-Lichtenthäler/Scharfenberger: „Mega-Thema unserer Zeit“

Spies: „Planungsrahmen teils anpassen“

Spitze bei Förderung

Enquete-Kommission besichtigt Wiederaufbau und Prävention in der Eifel

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen der ADD

Steinbach: „Versagen des Ex-Landrats hatte schwerwiegende Folgen“

Viel Zuspruch für das Konzept „Klimaschutz für alle“

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zu Arbeit der Einsatzleitung

Spies: „Gesamter Risikomanagementkreislauf muss abgedeckt sein"

Zeuge schildert Abstimmung zwischen Bundeswehr und Landesebene

Steinbach: „Erst der heutige Beschluss deckt eine Beiziehung ab“

Enquete-Kommission befasst sich mit Hochwasservorsorge und -schutz

Spies: „Wichtige Bausteine für zukünftigen Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz“

SPD-Obmann Steinbach zieht Bilanz zu Sitzung im Untersuchungsausschuss

Untersuchungsausschuss hat Zeugen der ADD befragt

Steinbach zieht Zwischenfazit zur Sitzung im Untersuchungsausschuss

Bätzing-Lichtenthäler kontert Anwürfe gegen Untersuchungsausschussvorsitz

Obmann Steinbach zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses

Fraktionsvorsitzende betont Zusammenspiel von Regierung und Parlament

Spies: „Prävention funktioniert nur im engen Zusammenspiel“

Anhörung in Untersuchungsausschuss

Bätzing-Lichtenthäler zu Reaktionen der Opposition in Sachen Katastrophenschutz

SPD-Obmann findet Korrektur des Zeugen Willig zu Aussage „beachtlich“

Spies: „Ausstattung für spezifische Lagen vor Ort ist wichtiges Thema“

Bätzing-Lichtenthäler/Müller: „Die Menschen im Ahrtal sind nicht alleine“

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen zur Rolle Pföhlers

Bätzing-Lichtenthäler zieht Bilanz zu bisherigem Wiederaufbau und warnt vor Schwarze-Peter-Spiel

Bilanz zu ein Jahr Wiederaufbau

Untersuchungsausschuss befragt Zeugen des Kreises Ahrweiler

Spies: „Anregungen von vor Ort sind wichtig für weitere Arbeit“

Steinbach: „Das könnte weiteres Puzzleteil sein, warum die Flut gerade im Kreis Ahrweiler so verheerende Folgen haben konnte“

Untersuchungsausschuss befragt TEL-Mitglieder

Spies: „Experten einig: Einsatzleitung bei Landkreisen und kreisfreien Städten richtig angesiedelt“

Steinbach dankt Rettungskräften: „Unglaubliche Leistungen in Flutnacht“

Untersuchungsausschuss befasst sich mit Rechtsgutachten

Steinbach: „Am Rande eines handfesten Skandals“

Steinbach: „Vergleich zeigt mögliche Versäumnisse im Kreis Ahrweiler auf“

Beweisantrag der Ampel-Fraktionen zur Vernehmung Pföhlers angenommen

SPD-Obmann Spies: „Einbindung von Spontanhelfenden wird immer wichtiger“