Pressemitteilungen
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Haushalt und Finanzen |
Innen
Noss/Stein: „Ein wichtiger Baustein zur Stärke und Stabilität unserer kommunalen Familie“Auswertung der Expertenanhörung zum LFAG
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Haushalt und Finanzen
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder wird auf Beamtinnen und Beamte übertragenBätzing-Lichtenthäler: „Verdiente Wertschätzung“
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Haushalt und Finanzen
Haushaltsausschuss schafft finanzielle Grundlage für kommunales KraftpaketBätzing-Lichtenthäler: „Entlastung wirkt direkt vor Ort“
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Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion verabschiedet Erklärung zur Schuldenbremse im Bund„Eine Schuldenbremse muss Sicherheit bringen, keinen Stillstand“
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Das ist ein Kraftpaket für die Kommunen“Gesetzespaket bringt kommunaler Familie 200 Millionen Euro zusätzlich
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion stimmt für Erweiterung des Kreditrahmens für UnimedizinBätzing-Lichtenthäler und Stein kritisieren Gegenstimmen der CDU-Fraktion
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Haushalt und Finanzen |
Innen
SPD-Fraktion begrüßt Spielraum für Kommunen in besonders schwierigen LagenBätzing-Lichtenthäler: „Land steht eng an Seite der Kommunen“
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Haushalt und Finanzen
Landtag verabschiedet Gesetz zur stärkeren Entlastung von gestiegenen EnergiekostenStein: „Versorgungsempfänger*Innen sind uns wichtig“
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Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Doppel-Haushalt 23/24Bätzing-Lichtenthäler: „Ein Abbild unserer sozialen, klimaneutralen und zukunftsorientierten Politik“
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Haushalt und Finanzen
Landtag setzt Haushaltsberatungen fortSPD-Abgeordnete betonen Schwerpunkte wie Resilienz, Klimaschutz und Innovation im Etat
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Haushalt und Finanzen
Landtag debattiert über DoppelhaushaltSPD-Landtagsabgeordnete stellen sozialdemokratische Schwerpunkte des Etats 23/24 heraus
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Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt ist ein Etat der Resilienz“Bätzing-Lichtenthäler zeigt Stärken des Doppelhaushalts und Schwächen der Oppositionsvorstöße auf
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Haushalt und Finanzen
STARK DURCH DIE KRISEN, KRAFTVOLL IN DIE ZUKUNFTHANDOUT ZUR GEMEINSAMEN PRESSEKONFERENZ DER KOALITIONSFRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP ZUM DOPPELHAUSHALT 2023/2024
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Einen solchen gewaltigen Sprung gab es noch nie in der Geschichte des Landes“Neues LFAG macht Kommunen zukunftsfest
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler: „Dieser Ampel-Haushalt ist auch ein Haushalt für die Kommunen“Beratung im Landtag zu Landeshaushaltsgesetz 2023/2024
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Haushalt und Finanzen
„Dieser Haushalt lindert Krisenfolgen und stellt das Land zukunftsfähig auf“Markus Stein begrüßt im Landtag eingebrachten Entwurf
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Ein historisches Stärkungspaket für unsere Kommunen“Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Gesetzentwurf zur milliardenschweren Entlastung
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
„Opposition offensichtlich nicht auf dem neusten Stand“Noss sieht in Landesfinanzausgleichsgesetz eine gute Nachricht für kommunale Familie
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Haushalt und Finanzen
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen kraftvollen Haushaltsentwurf in unsicheren Zeiten
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Haushalt und Finanzen
„Entgleisung und Schlag ins Gesicht engagierter ISB-Mitarbeitenden“Stein erwartet Entschuldigung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Baldauf
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Haushalt und Finanzen
Landtag verabschiedet Haushalt 2022Stein: „Land ist dank kluger und nachhaltiger Haushaltspolitik für große Herausforderungen gewappnet“
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: „Ein historischer Schritt für unsere Kommunen“Verfassungsänderung soll Basis für milliardenschwere Entlastung sein
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Haushalt und Finanzen
„Die Ampel steht für einen Haushalt des Zusammenhalts – die CDU für Glückskeks-Politik“Bätzing-Lichtenthäler zum Landeshaushalt 2022
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Haushalt und Finanzen
„Alte Ideen und mangelnde Finanzierung – nachhaltige Haushaltspolitik geht anders“Bätzing-Lichtenthäler und Stein zu Plänen der CDU-Fraktion
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Haushalt und Finanzen
Ein Haushalt des ZusammenhaltsHandout zur gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Haushalt 2022
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Haushalt und Finanzen
„Gute Haushaltspolitik trägt Früchte“Bätzing-Lichtenthäler und Stein begrüßen Schuldenabbau und Förderung für Kommunen bei Klimaschutz
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Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim SchuldenabbauSPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER stellen Entwurf vor
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Haushalt und Finanzen
„Wir werden noch mehr Fortschritt wagen“Bätzing-Lichtenthäler lobt Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten als einen Etat der Zukunft
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Haushalt und Finanzen
Innovation und Investition trotz KriseHaushaltspolitischer Sprecher Markus Stein lobt den eingebrachten Haushaltsentwurf für das Jahr 2022
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Haushalt und Finanzen
Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Haushaltsentwurf„Kraftvoll in die Zukunft investieren und den Wandel sozial gerecht gestalten“
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Umwelt
Hilfe für den Wiederaufbau nach der FlutkatastropheRegierungsfraktionen und Landesregierung bringen wichtige Gesetzentwürfe in Landtag ein
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Bätzing-Lichtenthäler: Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach Flutkatastrophe muss nationales Projekt werden„Ich habe die klare Erwartung an die Bundesregierung, dass der schnelle Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen zu einem Projekt mit nationaler Tragweite gemacht wird."
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Haushalt und Finanzen |
Klima |
Kommunen
Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein!„Der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe wird nur mit gemeinsamen Kräften zu stemmen sein. Es gilt, schnelle und unbürokratische Hilfe für alle bereitzustellen, die diese benötigen. Dies wird Milliardensummen kosten und auch Zeit in Anspruch nehmen."
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Haushalt und Finanzen |
Innen |
Klima
Landtag berät über historische FlutkatastropheBätzing-Lichtenthäler: Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen
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Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt Landeshaushalt 2021Schweitzer: „Haushalt der doppelten Verantwortung“
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Landeshaushalt 2021 steht für Zusammenarbeit, Verantwortung und Zuverlässigkeit -
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt zweiten NachtragshaushaltSchweitzer: Schutz und Chancen für Rheinland-Pfalz
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Haushalt und Finanzen
„Ampelkoalition geht verlässlich und mit kraftvollen Schritten voran“Schweitzer zum Landeshaushalt 2021
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Haushalt und Finanzen
Schweitzer: Zweiter Nachtragshaushalt bietet Schutz und Chancen -
Bildung |
Haushalt und Finanzen
Ampelkoalition beschließt zweiten Nachtragshaushalt und Corona-SondervermögenSchweitzer: Kraftpaket für eine starke Wirtschaft, leistungsfähige Kommunen und beste Bildung
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
Schweitzer zur Regierungserklärung: Mit Solidarität und Verlässlichkeit aus der Krise -
Haushalt und Finanzen |
Kommunen
Schweitzer: Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhaltenLand spannt Schutzschirm für Kommunen
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Haushalt und Finanzen
Bearbeitung der Corona-Hilfen läuft auf hohem Niveau40.000 Anträge bearbeitet und rund 128 Millionen Euro Soforthilfen bewilligt
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
Bund und Länder ziehen in Corona-Krise an einem StrangBundesregierung verabschiedet beispielloses Hilfspaket
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Gesundheit |
Haushalt und Finanzen
SPD-Fraktion begrüßt riesiges Maßnahmen-Paket der LandesregierungNachtragshaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro soll kommen
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Haushalt und Finanzen |
Integration |
Kommunen
Kommunen erhalten 30 Millionen Euro zusätzlich für FlüchtlingeSippel: „Ein guter Tag für die Kommunen“
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Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt BesoldungserhöhungKoalition hält Wort
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Haushalt und Finanzen
Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte bereits im Juli 2019 -
Kommunen |
Haushalt und Finanzen
Rheinland-pfälzischen Kommunen mit zweitem Rekordjahr in Folge -
Haushalt und Finanzen
Landtag beschließt wegweisenden HaushaltKoalitionsfraktionen haben wichtige Akzente gesetzt