Pressemitteilung

Landtagsanhörung bestätigt Stoßrichtung des neuen Hochschulgesetzes

 

Zur heutigen Landtagsanhörung im Wissenschaftsausschuss zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Hochschulgesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann:

„Mit dem von Wissenschaftsminister Konrad Wolf vorgelegten Entwurf für ein neues Hochschulgesetz werden unsere leistungsfähigen, offenen und zukunftsorientierten Hochschulen in Rheinland-Pfalz weiter gestärkt. Die heutige Expertenanhörung im Wissenschaftsausschuss des Landtags bestätigt die Stoßrichtung des neuen Hochschulgesetzes: Der Handlungsspielraum der Hochschulen wird erweitert, die Rahmenbedingungen für Studierende und Forschende weiter verbessert und der Zugang zu unseren Hochschulen für noch mehr Menschen geöffnet. Eine zentrale Errungenschaft ist überdies die institutionelle Gleichstellung von Frauen in den Hochschulgremien.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen durch die Corona-Pandemie und die Auswirkungen auf den Hochschulbetrieb hat die heutige Expertenanhörung allerdings auch Bereiche aufgezeigt, die im Gesetzentwurf noch nicht angemessen Berücksichtigung finden konnten. Dazu gehören etwa flexible Regelungen für Prüfungen sowie die digitale Lehre. Die Vorschläge der Expertinnen und Experten werden wir als SPD-Fraktion intensiv prüfen und beraten. Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollen Menschen mit schweren Behinderungen überdies von Zweitstudiengebühren befreit werden.“


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