Pressemitteilung

Landtagsanhörung befasst sich mit Hochschulstrukturgesetz

Fundament für gelingenden Transformationsprozess

In einer Expertenanhörung hat sich der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur heute mit dem Landesgesetz zur Neustrukturierung von Universitätsstandorten befasst. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann:

„Die Entflechtung, Verselbstständigung und Zusammenführung der drei Universitätsstandorte Kaiserslautern, Koblenz und Landau ist eine überaus komplexe und herausfordernde Aufgabe. Das vorliegende Hochschulstrukturgesetz bildet das Fundament für einen gelingenden Transformationsprozess. In ihren Stellungsnahmen haben die Expertinnen und Experten heute die Chancen der Neustrukturierung mit Blick auf Profilbildung, Synergieeffekte und Wettbewerbsfähigkeit der Universitäten unterstrichen. Positiv bewertet wurden überdies die zusätzlichen Landesmittel für die Digitalisierung von Forschung und Lehre an den Hochschulen. Zusätzlich zu den von der Landesregierung zugesagten acht Millionen Euro für den Transformationsprozess werden die drei Standorte in erheblichem Umfang von den Digitalisierungsmitteln in Höhe 50 Millionen Euro im Nachtragshaushalt profitieren.

Der im Gesetzentwurf skizzierte, ambitionierte Zeitrahmen schafft Planungssicherheit für alle drei Standorte. In der Frage der künftigen Ressourcenaufteilung und dem Aufbau der Verwaltungen sieht die Mehrheit der Experten eine der dringendsten Aufgaben, vor der die beteiligten Partner derzeit stehen. Damit sich die positiven Effekte des Transformationsprozesses entfalten können, kommt es auf dem Weg zu neuen Verwaltungsstrukturen auf das Vertrauen, die Offenheit und die Kreativität der beteiligten Partner an. Das Wissenschaftsministerium wird diesen Prozess aktiv und moderierend begleiten. Ziel muss es sein, möglichst zügig die Voraussetzungen für Gespräche über die künftige Profilbildung, die Stärkung von Forschung und Lehre und die mittelfristige Finanzausstattung der beiden neuen Universitäten zu schaffen. Als zielführend wird von Expertenseite in diesem Zusammenhang angesehen, Fragen der Finanzierung an konkreten Zielen im Profilbildungsprozess zu knüpfen.“


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