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Heiko Sippel
- Wahlkreis 33, Alzey
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Themen
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Haushalt und Finanzen |
Integration |
Kommunen
Kommunen erhalten 30 Millionen Euro zusätzlich für FlüchtlingeSippel: „Ein guter Tag für die Kommunen“
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Justiz |
Medien
Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet -
Justiz
Sogenanntes „Upskirting“ muss strafbar werdenRheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative
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Rechtsextremismus |
Justiz
Rheinland-Pfalz zeigt klare Kante im Kampf gegen HetzerSPD-Fraktion begrüßt Maßnahmenpaket der Landesregierung
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Justiz
Ampel-Koalition will rechtliche Lücken beim „Upskirting“ schließen -
Datenschutz
Sippel: Im Datenschutzbericht stehen Zukunftsthemen im Fokus -
Justiz |
Landtag |
Strafvollzug
Heiko Sippel: Fraktionen wurden umfassend im Rechtsausschuss informiert
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Antrag
Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete TechnologiepolitikAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Antisemitismus entschlossen bekämpfenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Qualität der Post-Universaldienstleistungen erhalten – Tariflöhne stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Aktueller IHK-Konjunkturbericht Rheinland-PfalzKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Denis Alt und Heiko Sippel (SPD)
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Antrag
Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmenAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes prüfen – Standort Montabaur erhaltenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein: Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt verbessern, Wirtschaft stärken, Klimaziele verfolgenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Die Mittelrheinbrücke als kommunales InfrastrukturprojektAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Die Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärkenAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Entwicklung rheinland-pfälzischer Exporte in die USAKleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Denis Alt und Heiko Sippel (SPD)
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Antrag
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Rechtsschutz wegen Streitigkeiten nach dem Asylverfahrensgesetz am Verwaltungsgericht TrierRechtsschutz wegen Streitigkeiten nach dem Asylverfahrensgesetz am Verwaltungsgericht Trier
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Kleine Anfrage
Mitfahrerparkplatz an der Anschlussstelle Bornheim (L 408/A 61)Kleine Anfrage des Abgeordneten Heiko Sippel (SPD)
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Antrag
Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-PfalzAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Entscheidung des EuGH zur Störerhaftung für WLAN-ZugängeKleine Anfrage der Abgeordneten Heiko Sippel und Marc Ruland (SPD)
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Antrag
Gründungskultur stärken, Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz sichernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Rheinland-Pfalz-Tag in AlzeyKleine Anfrage der Abgeordneten Heiko Sippel, Kathrin Anklam-Trapp und Jens Guth (SPD)
- Rechtsausschuss
- Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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