55116 Mainz
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67059 Ludwighafen
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Heike Scharfenberger
- Wahlkreis 37, Ludwigshafen am Rhein II
- Vorsitzendes des Arbeitskreis Europafragen und Eine Welt
- Europapolitische Sprecherin
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Europa
Scharfenberger: „Der Zusammenhalt in Europa ist Grundvoraussetzung für den Frieden“Landtag debattiert über Große Anfrage der SPD-Fraktion
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Innen
Rechtssicherheit, die Leben rettetSPD-Fraktion begrüßt Verbesserungen für Rettungskräfte
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Europa
Schweitzer zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft„Deutschland bekennt sich zu seiner großen Verantwortung für Europa“
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Europa
Alexander Schweitzer zum Europatag: „Schuman-Plan prägt Europa bis heute“Perspektive für Grenzöffnungen notwendig
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Innen
Landtag verabschiedet RettungsdienstgesetzScharfenberger: Stärkung des Notfallsanitäters
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Europa
Europapolitiker fordern weiterhin hohe Strukturförderung im EU-HaushaltKonferenz der Sprecherinnen und Sprecher aus Landtagen, Bundestag und Europaparlament in Mainz
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Mobilität
Neue Hochstraße Süd muss so schnell wie möglich realisiert werdenLand unterstützt Stadt Ludwigshafen bestmöglich
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Innen
Rettungsdienstgesetz wird umfassend novelliertBerufsbild des Notfallsanitäters wird gestärkt
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Europa |
Landwirtschaft
EU ist Garant für Freiheit und Wohlstand in EuropaGeplante Kürzungen im Agrarbereich sind nicht hinnehmbar
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Europa
Abgeordnete besuchen EuropaschulenSchweitzer: Die SPD steht für einen Aufbruch in Europa
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Mobilität
Hochstraße in LudwigshafenDas Land hat seine Hausaufgaben bereits gemacht
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Demokratie |
Europa
Koalitionsfraktionen setzen starkes Zeichen für demokratisches und freiheitliches Europa -
Europa
SPD-Abgeordnete diskutieren mit Jugendlichen über Europa -
Europa |
Landtag |
Wirtschaft
Nach dem Brexit-Referendum: Rheinland-pfälzische Unternehmen brauchen Ansprechpartner
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Antrag
Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der UkraineAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher VorschriftenGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz)Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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Antrag
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandesglücksspielgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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Antrag
Grundwerte der EU schützen – Bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit müssen effektive Mechanismen greifenAntrag Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Fördermittel des Landes für die Stadt Ludwigshafen am RheinKleine Anfrage der Abgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger (SPD)
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Antrag
Präsenz der US-Streitkräfte in Rheinland-PfalzAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Neufassung des Landesverfassungsschutzgesetzes und zur Änderung weiterer GesetzeGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Gesetzentwurf
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den KatastrophenschutzGesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Atomwaffenverbot statt einem neuen atomaren WettrüstenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Keine Veränderungen für schulische Kontakte von Bundeswehr und Friedensbildung wegen politischer Debatten in anderen BundesländernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Opferschutz in Rheinland-Pfalz: Bewährte Strukturen sinnvoll ergänzenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Landesförderungen im Bereich Wohnen und Bauen in der Stadt Ludwigshafen und UmgebungKleine Anfrage der Abgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon (SPD)
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Antrag
Allianz für eine starke EU-KohäsionspolitikAntrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Kleine Anfrage
Neue Intendanz in LudwigshafenKleine Anfrage der Abgeordneten Giorgina Kazungu-Haß, Heike Scharfenberger und Anke Simon (SPD)
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Antrag
Die Zukunft Europas gestalten – Demokratie und Freiheit in der Europäischen Union stärkenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Schwimmen in Rheinland-Pfalz gemeinsam fördernAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Distanzelektroimpulsgeräte für den Streifendienst – Nutzen und Risiken umfassend abwägenAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antrag
Förderung des SpitzensportsAntrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung
- Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
- Rechtsausschuss
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