Fraktion

Gemeinsam ist man stärker. Das gilt für den Zusammenhalt in der Gesellschaft ebenso wie für die Organisation der politischen Willensbildung im Parlament. Die Abgeordneten einer Partei schließen sich daher in Fraktionen zusammen. Die SPD-Fraktion ist mit 39 Abgeordneten die größte im Landtag Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit den Fraktionen von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tragen sie die Landesregierung. Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand um den Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer und den Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller organisiert die Arbeit der Fraktion und setzt die inhaltlichen Schwerpunkte der Parlamentsarbeit. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer vertritt die Fraktion bei gesellschaftlichen, politischen und sozialen Anlässen nach außen und repräsentiert die Fraktion gegenüber der Landesregierung. Er verantwortet die parlamentarischen Initiativen seiner Fraktion. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kathrin Anklam-Trapp, Alexander Fuhr, Jens Guth und Bettina Brück unterstützen den Fraktionsvorsitzenden. Der Parlamentarischer Geschäftsführer Martin Haller koordiniert die parlamentarische Arbeit. Er ist zudem die Schnittstelle für Abstimmungen in der Regierungskoalition sowie mit den anderen Fraktionen im Parlament.

Einmal wöchentlich kommen die Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen, um sich über aktuelle Themen und Ereignisse zu verständigen und zu politischen Fragen eine gemeinsame Positionen zu erarbeiten. In den Fraktionssitzungen werden zudem die Plenarsitzungen vorzubereitet. Einmal im Monat kommen alle Abgeordneten für zwei bis drei Tage zur Plenarsitzung im Mainzer Landtag zusammen. Die Debatten folgen dabei den Regeln, die in jeder Legislaturperiode durch die Fraktionen in der Geschäftsordnung des Landtags festgelegt werden. Ein Höhepunkt der Plenarsitzungen sind die Aktuellen Debatten. Hier findet der direkte politische Schlagabtausch zu aktuellen Themen statt. Die Fraktionen diskutieren Anträge oder Gesetzesentwürfe und stimmen über diese ab. In der sogenannten Fragestunde steht die Landesregierung den Parlamentariern Rede und Antwort. Geleitet werden die Plenarsitzungen vom Präsidenten des Landtags, Hendrik Hering, sowie seinen beiden Stellvertretern. Gesetzesinitiativen und Plenaranträge werden zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse des Landtags überwiesen. Den Ausschüssen gehören die Fachpolitiker der Fraktionen an. Sie sind in Arbeitskreisen organisiert. Hier passiert die politische Sacharbeit: Parlamentarische Initiativen und Aktivitäten werden geplant und Positionen zu politischen Fragen erarbeitet. Die Arbeitskreise sind zudem im regelmäßigen Austausch mit Interessensvertretern und gesellschaftlichen Akteuren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle der Fraktion unterstützen die Abgeordneten bei ihrer parlamentarischen Arbeit durch fachliche Beratung, Organisation sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.