Marktpositionen

Ob Neuaufstellung des Kommunalen Finanzausgleichs, die Regelung zur Teilübernahme kommunaler Liquiditätskredite in Milliardenhöhe, das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das Solar-Paket für Rheinland-Pfalz oder andere parlamentarische Themen – was wir als regierungstragende Landtagsfraktion im Parlament beschließen, hat unmittelbare Auswirkungen auf die Kommunen und die Menschen vor Ort.

Deshalb ist unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit den regionalen SPD-Landtagsabgeordneten seit April 2023 auf den Marktplätzen in Rheinland-Pfalz unterwegs und informiert über unsere parlamentarischen Initiativen und Beschlüsse. Im direkten Austausch und kurzen Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, zwischen Einkauf und Bummeln, lassen sich die Auswirkungen unserer Politik erläutern, Hintergründe und Folgen erklären und neue Aspekte für zukünftige parlamentarische Initiativen gewinnen.

„Es ist immer wieder spannend und oft auch wirklich lehrreich, im Dialog mit den Menschen vor Ort über unsere Politik und deren praktische Auswirkungen zu sprechen. Die Gespräche eröffnen neue Perspektiven, mitunter neue Themenfelder, und helfen, die eigene politische und parlamentarische Arbeit einzuordnen“, betont unsere Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler. „Was ein verbindender Faktor der vielen Termine bisher ist, ist die Tatsache, wie sehr Zusammenhalt und Solidarität helfen, die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Und wie sehr Rheinland-Pfalz vom Willen geprägt ist, dies auch zu leben.“ Insgesamt gab es bisher 10 Marktpositionen in Kusel, Neuwied, Bad Marienberg, Eisenberg, Bad Kreuznach, Bad Sobernheim, Bad Bodendorf, Trier, Bad Bergzabern und Kaiserslautern. Der direkte Informationsaustausch macht Freude und ist seit jeher unverzichtbarer Teil unserer Arbeit. Wir setzen die Reihe daher sehr gerne weiter fort.