SPD-Wirtschafts- und Verkehrspolitiker tragen rheinland-pfälzische Interessen nach Berlin

19.10.2017

Bei einem dreitägigen Arbeitsbesuch in Berlin haben die Wirtschafts- und Verkehrspolitiker der SPD-Landtagsfraktion wichtige rheinland-pfälzische Anliegen aus den Bereichen Wirtschaft und Infrastruktur in die Hauptstadt getragen. Im Fokus der Gespräche mit Bundespolitikern, Unternehmen und Verbänden standen die Themen Verkehrsinfrastruktur, Mobilfunk, Breitbandausbau und die Stärkung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz.

 

"Bei unseren Berlin-Gesprächen haben wir viele Impulse für unsere parlamentarische Arbeit gewonnen", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denis Alt. Neben der Fachkräftesicherung seien die Verfügbarkeit von schnellem Internet sowie ein modernes Verkehrsnetz aktuell die größten Herausforderungen für Unternehmen in Rheinland-Pfalz, so Alt. „Der SPD-Fraktion ist es ein besonderes Anliegen, die Stärke des Industriestandorts Rheinland-Pfalz auch weiterhin zu erhalten.“ Richtig sei jedoch auch, dass in zentralen Bereichen wie dem Schienenverkehr, dem Breitbandausbau oder der Mobilfunkabdeckung der Bund Verantwortung trage. Wichtig sei daher, die rheinland-pfälzischen Interessen nicht nur in Mainz, sondern auch in Berlin zu vertreten.

 

Mit 79.000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von 40 Milliarden Euro ist die Chemieindustrie die wichtigste Branche des Landes. Die Wirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion widmen der Chemie- und Kunststoffindustrie in diesem Jahr daher einen besonderen Schwerpunkt. Nachdem die SPD-Fraktion sich bereits im September mit Attila Gerhäuser, Leiter des Europabüros des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), in Brüssel ausgetauscht hatte, sprachen die Abgeordneten in Berlin mit weiteren Vertretern des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) sowie Vertretern der BASF über aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen in der Chemiebranche. Für die Chemieindustrie, die sowohl Rohstoffimporteur als auch Exportmotor ist, ist eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur essenziell. Dabei sind die verschiedenen Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße für die Logistik gleichermaßen von Bedeutung. Wie berichtet wurde, wirkt sich die aktuelle Trockenperiode und die niedrigen Wasserstände insbesondere am Mittelrhein unmittelbar auf die Binnenschifffahrt aus. Abhilfe soll das Projekt "Abladeoptimierung Mittelrhein" verschaffen, das im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 steht und für das sich zuletzt auch die Ampelkoalition mit einem Plenarantrag mit Nachdruck eingesetzt hat. Im Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium für Verkehr und Infrastruktur, Steffen Bilger, MdB, drangen die Abgeordneten erneut auf eine zügige Realisierung des Projekts.

 

Ein weiteres für Rheinland-Pfalz zentrales Infrastrukturprojekt in Verantwortung des Bundes ist der Ausbau und die Modernisierung der Schienenwege entlang der Rheinschiene. Gegenüber Staatssekretär Bilger und Vertretern der Deutschen Bahn unterstrichen die SPD-Abgeordneten die Bedeutung einer alternativen Güterverkehrstrasse für das Mittelrheintal. Unverständlich aus Sicht der Rheinland-Pfälzer ist, dass sich die Alternativtrasse derzeit lediglich im potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 befindet und eine zeitnahe Realisierung somit nicht in Sicht ist. „Gut ist, dass die Planungen für eine Alternativtrasse im Bundesverkehrsministerium dennoch weitergeführt werden, wie Staatssekretär Bilger mitteilte“, berichtet der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster. „Im Sinne des Lärmschutzes und zur Vermeidung von Kapazitätsengpässen fordert die SPD-Fraktion bereits seit langem eine alternative Trassenführung zur Entlastung des Mittelrheintals“, sagt Oster.

 

Im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen Landesgruppe im Bundestag, Gustav Herzog, informierten sich die SPD-Wirtschaftspolitiker über die nächsten Schritte im Bereich der Breitbandförderung und beim Aufbau eines 5G-Mobilfunk-Netzes. Der Aufbau von 5G-Netzen gilt als wichtige Voraussetzung für eine flächendeckende Versorgung mit mobilem Internet insbesondere im Ländlichen Raum. Mit der Vergabe der 5G-Frequenzen stehen in den kommenden Monaten zentrale Entscheidungen an. Die Abgeordneten machten deutlich, dass es bei der Vergabe aus rheinland-pfälzischer Sicht darum gehen müsse, bisher unterversorgte ländliche Gebiete zu vernetzen. Positiv bewerteten die Abgeordneten das neue Glasfaser-Förderprogramm des Bundes, mit dem unter anderem die ‚grauen Flecken‘, in denen bereits eine Versorgung mit mindestens 30 Mbit/s besteht, angegangen werden sollen.

 

Weitere Gespräche während der dreitägigen Informationsreise fanden statt mit dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU), dem Verband der deutschen Games Branche GAME, sowie den Unternehmen Ubisoft BlueByte sowie Flixbus.

 
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