SPD-Fraktion informiert sich über Wohnbauprojekte – Schweitzer: „Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit“

03.04.2019

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe "Fraktion vor Ort" an diesem Mittwochvormittag an drei Orten über das Thema Wohnraumförderung informiert. Die Parlamentarier suchten in Limburgerhof den Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz K.d.ö.R. auf, tauschten sich in Neuwied mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeindliche-Siedlungsgesellschaft und des Vereins "Gemeinschaftliches Wohnen in Neuwied" aus, und sie trafen in Worms auf die Geschäftsführung der Wohnungsbau GmbH Worms.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer erklärt: "Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit. Die SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz hat die Problemlagen am Wohnungsmarkt früh erkannt und bereits 2015 die Gründung des "Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz" begleitet und unterstützt. Seither stieg die Anzahl der geförderten Wohneinheiten von 1.650 auf 3.008 zuzüglich weiterer 800 in Bearbeitung befindlicher Anträge im Jahr 2018. Aus Sicht der SPD-Fraktion sind kommunale und genossenschaftliche Modelle wie Kreiswohnungsbaugesellschaften oder Wohnungsbaugenossenschaften besonders nachhaltig und geeignet zur Schaffung von mehr sozialem Wohnraum. Eine Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen sollte angestrebt werden. Unser Ziel muss sein, dass auch für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger in der Stadt und auf dem Land mehr bezahlbare Wohnungen vorhanden sind."

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Wansch, ergänzt: "Die erfolgreiche Förderpolitik zur Schaffung von sozialem Wohnraum werden wir unter Einbeziehung des Kreditvolumens der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) mit 300 Millionen Euro pro Jahr weiter intensivieren. Der heutige Tag hat gezeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit von kommunalen Wohnungsbaugesellschaften, regionalen Initiativen und dem Land ist."

Limburgerhof: Der Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz hat im Hermann-Löns-Weg in Limburgerhof einen öffentlich geförderten Mietwohnungsbau mit 15 Wohnungen errichtet. Acht Paare und Familien sowie sieben Alleinerziehende haben hier eine neue Heimat gefunden. Der Kreiswohnungsverband Rhein-Pfalz-Kreis ist einmalig in Rheinland-Pfalz: Er ist eine bereits im Jahr 1920 gegründete Anstalt des öffentlichen Rechts, der 21 Gemeinden aus dem Rhein-Pfalz-Kreis angehören, die der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) untersteht und der gemeinnützig ist.

Neuwied: Mit dem Projekt "Zeppelinhof" strebt die Gemeindliche-Siedlungsgesellschaft Neuwied einen guten Mix aus sozialem und marktorientiertem Wohnungsbau an. Es soll der hohen Nachfrage nach barrierefreiem Wohnraum entsprochen und die Herausforderungen des demografischen Wandels angegangen werden. Auf einem etwa 2,5 Hektar großen Gelände im Stadtteil Heddesdorf sind sieben sogenannte "Stadthäuser" mit 105 Wohnungen zwischen 38 und 85 Quadratmetern konzipiert worden. Der Verein "Gemeinschaftliches Wohnen in Neuwied" entwickelt als Mieter eine neue, das Miteinander fördernde gemeinschaftliche Wohnform unter dem Motto "Gemeinsam statt einsam": Wer hier einziehen darf, entscheidet der Verein, nicht die Siedlungsgesellschaft als Immobilienbesitzer.

Worms: In Worms wurde unter sozialdemokratischer Führung eine starke kommunale Wohnungsbaugesellschaft, die Wormser Wohnungsbau GmbH, erhalten. Dies erweist sich in Zeiten, in denen die Stadt in der boomenden Rhein-Main-Region einen erheblichen Zuzug aufweist und die Mieten stetig steigen, als richtige Weichenstellung. Die Wohnungsbau GmbH, eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Stadt, kann auch dank finanzieller Unterstützung durch das Land vielfältige Projekte umsetzen. Worms schafft damit kontinuierlich dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum und engagiert sich zugleich für städtebaulich wertwolle Projekte, die etwa Wohnen, medizinische Versorgung und Kinderbetreuung verknüpfen.

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