Koalition legt Fokus auf Hochwasser-Schutz

24.01.2018

In der heutigen Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion "Erfolgreicher Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz" erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Rahm: "Hochwasserschutz ist für die SPD-geführte Landesregierung eine Daueraufgabe. Das Land hat in den vergangenen 25 Jahren rund 1,1 Milliarden Euro für den Hochwasserschutz ausgegeben - unter anderem unter der früheren Umweltministerin Margit Conrad. Die größten Investitionen wurden am Oberrhein vorgenommen, unter anderem für den Bau von acht Poldern und die Verbreiterung und Sanierung von 166 Kilometern Deiche. Weitere Maßnahmen sind in Planung. Jährlich sind Investitionen von über 50 Millionen Euro vorgesehen. Klar ist aber auch: Alle Hochwasserschutz-Bauwerke können ein extremes Hochwasser nicht verhindern."

 

Rahm sagt: "In den vergangenen Jahren sind an den verschiedenen großen und kleinen Flüssen vermehrt Hochwasser aufgetreten. Dass diese Häufigkeit auch eine Folge der Klimaveränderung ist, zeigen die Sachstandsberichte des Weltklimarates deutlich auf. Es ist leider damit zu rechnen, dass sich extreme Wetterereignisse häufen. Als Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen legen wir auch einen Schwerpunkt auf den Klimaschutz. Wichtig ist überdies, dass vor Ort Vorsorge getroffen wird, so dass sich im Fall eines Hochwassers die Schäden in Grenzen halten. Zur Vorsorge gehören Evakuierungsplanungen und private Versicherungsverträge der Einzelnen gegen Hochwasserschäden. Hochwasserschutz ist und bleibt eine Gemeinschaftsaufgabe des Landes, der Kommunen und der betroffenen Menschen."

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