Wirtschaftspolitik des Landes ist erfolgreich: Sehr gute Werte sind Beleg dafür – Baldauf sollte Schlechtreden unterlassen

25.07.2018

Zur heutigen Pressekonferenz der CDU-Fraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Denis Alt: „Nicht neu und nicht richtig: Unter dieser Überschrift sind die heutigen Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zusammenfassen. Ganz offensichtlich hat er heute in einer eigens einberufenen Pressekonferenz wenig einfallsreich wiederholt, was er bereits am 24. Mai in einer von der CDU-Fraktion beantragten Plenardebatte vorgetragen hat. Mit seinem Schlechtreden der Lage lag der CDU-Fraktionsvorsitzende allerdings schon damals falsch: Er sollte es unterlassen. Denn die Fakten sind: Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Dabei setzt sie auf einen Dreiklang aus Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Investitionen in die Infrastruktur und eine zielgerichtete Innovations- und Technologiepolitik.“

 

Alt betont: „Zur guten Wirtschaftspolitik gehört, dass die Koalition die Investitionen in Straße und Schiene massiv ausgeweitet hat. Allein bei den Landesstraßen stehen pro Jahr 121 Millionen Euro zur Verfügung. Der Schwerpunkt liegt in der Verbesserung des   bestehenden Straßennetzes, aber auch ausgewählte sinnvolle Neubauvorhaben werden angegangen. Die Ampel-Koalition verfolgt insgesamt eine Wirtschaftspolitik auf Augenhöhe. Unter dem Strich zeigen viele Kennzahlen, dass diese Politik erfolgreich ist: So hat Rheinland-Pfalz ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum mit 2,5 Prozent im Jahr 2017. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 4,4 Prozent und die Exportquote der Unternehmen bei rund 55 Prozent. Nach einer jüngst veröffentlichten Meldung des Statistischen Landesamts ist auch der Wert für die Erwerbstätigkeit in Rheinland-Pfalz sehr positiv: Im Durchschnitt des ersten Quartals 2018 hatten 2,02 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Rheinland-Pfalz, dies war der höchste Wert in einem ersten Quartal seit Einführung der vierteljährlichen Erwerbstätigenrechnung im Jahr 2006.“

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