Historisches Niedrigwasser am Rhein bringt Verbraucher und Unternehmen in Bedrängnis - Bund muss Engstellenbeseitigung schnell in die Wege leiten

20.11.2018

Angesichts der lang anhaltenden Niedrigwasserstände am Rhein und der eingeschränkten Befahrbarkeit erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die derzeitige Trockenperiode und das damit verbundene Niedrigwasser haben inzwischen ein historisch einmaliges Ausmaß angenommen. Binnenschiffe können seit mehreren Wochen nicht mehr vollbeladen den Rhein befahren. Was dies für die Lieferung von Rohstoffen wie Benzin, Diesel und Heizöl bedeutet, bekommen Verbraucher und Unternehmen sehr deutlich zu spüren. Die Verbraucherpreise an Tankstellen und bei Heizölhändlern steigen. Die Produktion besonders rohstoffabhängiger Unternehmen musste gedrosselt werden. Der Rhein ist Deutschlands wichtigste Wasserstraße und für den Güterverkehr, auch im europäischen Wasserstraßennetz, immens wichtig. Dies muss endlich auch das Bundesverkehrsministerium anerkennen: Minister Andreas Scheuer muss dafür Sorge tragen, dass die Rhein-Vertiefung bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes eine sehr hohe Priorität eingeräumt bekommt. Es kann nicht sein, dass Ingenieure dort andere Aufgaben prioritär zugeordnet bekommen. Die Binnenschifffahrt auf dem Rhein leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland und Rheinland-Pfalz.“

 

Der verkehrspolitische Sprecher Benedikt Oster ergänzt: „Die Binnenschifffahrt ist immer wieder mit Niedrigwasser im Rhein konfrontiert. Allerdings zeigt das aktuelle Jahr besonders eindrücklich, welche Konsequenzen eine unzureichend ausgebaute Infrastruktur haben. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht mit dem Projekt „Abladeoptimierung Mittelrhein“ die Beseitigung von Engpässen an sechs Stellen zwischen Mainz und St. Goar vor. Damit soll auch bei Niedrigwasser eine Fahrrinnentiefe von 2,10 Meter gewährleistet werden. Derzeit ist der Rhein an den Stellen nur 1,90 Meter tief. Der rheinland-pfälzische Landtag hat im Juni 2017 die zügige Realisierung der Engstellenbeseitigung mit einem Antrag gefordert. Bisher wurden jedoch die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen von dem Bundesverkehrsministerium nicht freigegeben. Die Wirtschafts- und Verkehrspolitiker der SPD-Fraktion haben daher im Oktober 2018 im Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger in Berlin noch einmal auf eine zügige Realisierung gedrungen. Ein Ausbau der Fahrrinne ist in Zeiten des Klimawandels ökonomisch und ökologisch geboten: Ein vollbeladenes Binnenschiff kann etwa 150 Lastwagen ersetzen.“

zurück
 

Ansprechpartnerin

Alexandra Bogensperger

Referentin für

  • Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Tourismus

Telefon: 06131/ 208- 3209
Telefax: 06131/ 208- 4208

E-Mail schreiben

SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Impressum | Datenschutz | Kontakt