Ampelkoalition bringt umfangreiche Investitionen auf die Straße

21.09.2018

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Landesstraßenbauprogramms für die Jahre 2019 und 2020 erklärt der verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Mit dem heute vorgestellten Landestraßenbauprogramm bringt die Ampelkoalition umfangreiche Investitionen auf die Straße. Der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 sieht erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau auf 124 Mio. Euro im Jahr 2019 und 126 Mio. Euro im Jahr 2020 vor. Im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms wird in den Erhalt, Um- und Ausbau von Landesstraßen, Kreiseln und Brückenbauten investiert. Zudem sieht das Infrastrukturprogramm den Neubau von fünf lange geplanten Neubauprojekten in Bitburg, Koblenz-Metternich, Rhaunen, Marienfels-Miehlen und Bellheim vor. Ebenso enthalten im Straßenbaupaket ist der Bau von Fahrradwegen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm mehr als 420 Bauvorhaben. All das zeigt: Die Landesregierung nimmt die vielfältigen Mobilitätsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger sowie der rheinland-pfälzischen Unternehmen ernst.“

 

Oster weiter: „Das Prinzip ‚Erhalt vor Neubau‘ gilt weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibt die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten. In den nun anstehenden Haushaltsberatungen wird die SPD-Fraktion die kluge Bauplanung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministers Volker Wissing unterstützen. Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts im Dezember wird der Landtag auch das Straßenbauprogramm der Landesregierung beschließen. Klar ist auch: Der enorme Mittelaufwuchs im Straßenbau wäre ohne das große Engagement und die Fachkompetenz der Ingenieure beim Landesbetrieb Mobilität nicht zu stemmen. Sie bringen Rheinland-Pfalz in Bewegung.“

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