Lebenslanges Lernen und Weiterbildung nimmt in einer komplexeren und sich immer schneller wandelnden Welt an Bedeutung zu. Allgemeine und berufliche Weiterbildung leisten daher einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung von Beschäftigung und zur politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Teilhabe.

Die Volkshochschulen und die anerkannten Landesorganisationen der Weiterbildung stellen hierfür auf der Basis des rheinland-pfälzischen Weiterbildungsgesetzes ein flächendeckendes und inhaltlich reichhaltiges Angebot sicher. Dazu leistet die finanzielle Förderung durch das Land einen unverzichtbaren Beitrag. Im laufenden Haushalt haben wir die Mittel für die Weiterbildung erhöht. Gegenüber dem Ansatz des Jahres 2011 steigen die Ausgaben des Landes im Rahmen der Regelförderung nach dem Weiterbildungsgesetz für die Volkshochschulen und den Landesorganisationen der Weiterbildung um 60.000 Euro auf 7.700.000 im Jahr 2012. Im Jahr 2013 werden die Ausgaben erneut erhöht auf dann 7.760.000 Euro.

Aufgrund einer von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entschließung hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert, einen besonderen Schwerpunkt auf die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus zu legen. Insbesondere das Angebot an Alphabetisierungskursen soll quantitativ und qualitativ ausgebaut werden, genauso wie die Kurse zum Nachholen von Grundbildung; hierfür stehen  im aktuellen Doppelhaushalt zusätzlich 80.000 Euro pro Jahr bereit.

Ganz aktuell kommt eine Forderung aus dem Landtagswahlprogramm der SPD zur Umsetzung: Die Landesregierung hat soeben einen Gesetzentwurf zur Ausweitung des Freistellungsanspruchs von Auszubildenden für Veranstaltungen der gesellschaftspolitischen Bildung in den Landtag eingebracht, der in naher Zukunft vom Parlament entschieden werden wird. Statt bisher drei Tage in der gesamten Ausbildung sollen Auszubildende dann fünf Tage pro Ausbildungsjahr für politische Bildung freigestellt werden können.