Als SPD-Landtagsfraktion haben wir uns erfolgreich für Verbesserungen der rechtlichen Rahmenbedingungen beim Tierschutz eingesetzt. Dies gilt etwa für unser Engagement gegen eine zusätzliche elektronische Kennzeichnung von Schafen und Ziegen und die Unterstützung im Kampf gegen Tierquälerei in Kleinkäfigen oder Tiertransporten. Ein besonderes Anliegen war und ist uns die Situation der Tierheime, deren angespannte Situation wir zum Thema im Landtag gemacht haben. Wir begrüßen es, dass die Landesregierung dazu ein Förderprogramm mit insgesamt 1,7 Millionen Euro für 2010 und 2011 auf den Weg gebracht hat. Damit wird den Tierschützern der Rücken gestärkt.
Auf unsere Initiative hin wurde der Tierschutz in der Landesverfassung verankert, in der es heißt: „Tiere werden als Mitgeschöpfe geachtet. Sie werden im Rahmen der Gesetze vor vermeidbaren Leiden und Schäden geschützt.
Doch Gesetze allein reichen nicht aus - der Einsatz der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ist es, was zählt: Egal ob in Tierheimen, in Tierschutzvereinen oder im privaten Umfeld, ohne das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürgern wäre ein effektiver Tierschutz nicht möglich. An dieser Stelle möchten wir all jenen danken, die sich in ihrer Freizeit für das Wohl der Tiere einsetzen.
Landesjagdgesetz: SPD/FDP-Änderungsantrag (23. 06. 2010, Drs. 15/4745)
Vollständiges Gesetz (09.07.2010)
Regierungsentwurf: (09.03.10, Drs.15/4341)
Protokoll der parlamentarischen Aussprache (23.06.10, Plenarprotokoll 15/92)
Tierschutzbericht 2008/2009: SPD-Antrag zur Aussprache im Parlament (18. 05. 2010, Drs. 15/4590)
Tierschutzbericht (10. 05. 2010, Drs.15/4538)
Kleine Anfrage der SPD: Erkennung und Bekämpfung der Schweinepest (13. 03.2009, Drs. 15/3206)
Kleine Anfrage der SPD:Blauzungenkrankheit - Verbreitung des Serotyps 1(18.11.08, Drs.15/2812)
Kleine Anfrage der SPD:Impfstoff und Impfung gegen die Blauzungenkrankheit18.03.08, Drs.15/2029)
Tierschutzbericht 2004/2005: SPD-Antrag zur parlamentarischen Aussprache (12.09.07, Drs. 15/252)
Tierschutzbericht 2004/2005(11.09.06, Drs. 15/249)
Protokoll der parlamentarischen Aussprache (18.01.07, Plenarprotokoll 15/15)
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