Wir stellen die Weichen für eine nachhaltige Sozialpolitik. Der Wandel in der Arbeitswelt und der Gesellschaft muss so begleitet werden, dass es in unserem Land auch in Zukunft menschlich zugeht.

Sozialpolitik steht immer im Blickfeld der politischen Debatte, weil fast alle Menschen von ihr betroffen sind. Vor allem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch Arbeitgeber und Selbstständige setzen sich mit sozialen Fragestellungen auseinander. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich der Arbeitskreis „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie“ mit der Arbeitsmarktpolitik, der Gesundheitspolitik, der Seniorenpolitik und der Behindertenpolitik.

Die Sozialpolitik muss den Wandel in der Arbeitswelt mit dem Trend zu flexibleren Arbeitseinheiten und höheren Qualifikationsanforderungen sozial gestalten. Priorität haben für die SPD-Landtagsfraktion die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz. Statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, legen wir Programme zur Arbeitsmarktpolitik auf. Denn Erwerbstätigkeit ist für die Menschen eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Unsere Anstrengungen betreffen deshalb vor allem zwei Komplexe: Arbeit für gering qualifizierte Menschen und die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Schwerpunkt ist für uns daher die verbesserte Arbeitsmarktintegration von Jugendlichen und von älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bzw. älteren Arbeitslosen.

Der Arbeitskreis setzt sich zudem dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen gleiche Chancen und Teilhabe in Arbeit, Beruf und Gesellschaft erhalten. Ziel dieser Politik ist es, bestehende Einschränkungen zu beseitigen und Menschen mit Behinderungen in das gesellschaftliche Leben und in den allgemeinen Arbeitsmarkt einzugliedern.

Das deutsche Gesundheitssystem steht zweifellos vor großen Herausforderungen. Daher sehen wir unsere Aufgabe darin, das Gesundheitswesen zukunftsfest weiter zu entwickeln. Wichtig ist uns, eine leistungsfähige und finanzierbare Gesundheitsversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und qualitativ hochwertige sowie wirtschaftliche Gesundheitsleistungen zu ermöglichen. Einen großen Schritt für einen verbesserten Gesundheitsschutz in Rheinland-Pfalz haben wir mit dem Nichtraucherschutzgesetz gemacht.