Für Rheinland-Pfalz spielt die Zusammenarbeit mit den direkten europäischen Nachbarn der in der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische- und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgien eine bedeutsame Rolle. So hat auch das grenzüberschreitend ausgerichtete Kulturhauptstadtjahr "Luxemburg und die Großregion: Europäische Kulturhauptstadt 2007" wie die rheinland-pfälzischen Beiträge, etwa die Konstantin-Ausstellung, wichtige Impulse die Region gegeben, die für jedermann erlebbar waren.
Der Oberrheinraum ist für Rheinland-Pfalz eine wichtige Grenzregion. Die Kooperation am Oberrhein ist aktuell auch durch die Bestrebungen geprägt, gemeinsam eine trinationale europäische Metropolregion aufzubauen. Im Rahmen dieses Prozesses werden unter rheinland-pfälzischer Federführung drei Bürgerkongresse am Oberrhein durchgeführt. Damit gibt es erstmals in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen umfassenden aktiven Einbezug der Bürgergesellschaft in die weitere Ausgestaltung der Kooperation. Durch diese Form der demokratischen Legitimierung soll sicher gestellt werden, dass die Zusammenarbeit am Oberrhein sich zukünftig verstärkt und nachhaltig am alltäglichen Bedarf der Bürgerinnen und Bürger ausrichtet. Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist es notwendig, dass die Ergebnisse der Kongresse in die weiteren Entwicklungen der Metropolregion einfließen können. Wichtig ist für die Zukunft eine gemeinsame strategische Positionierung bei der Weiterentwicklung der Metropolregion Oberrhein.
Als Arbeitskreis Europa begleiten wir die Aktivitäten der Großregion und des Oberrheinraums auf der parlamentarischen Ebene im Ausschuss für Europafragen.
Am Beispiel des "4er Netzwerks der Regionalpartner" mit unseren Partnerregionen Burgund (Frankreich), Oppeln (Polen) und Mittelböhmen (Tschechische Republik) zeigt sich weiterhin, wie eine regionale Zusammenarbeit gelingen kann. Diesen Austausch und deren weitere Intensivierung werden wir als SPD-Landtagsfraktion weiter unterstützen.
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