Symbolfoto: Kooperation in Europa.

Enge Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn

Rheinland-Pfalz hat gemeinsame Grenzen mit den europäischen Nachbarländern. So hat die Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische- und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgien für Rheinland-Pfalz eine besondere Bedeutung. Genauso ist der Oberrheinraum für Rheinland-Pfalz eine wichtige Grenzregion. Hier gilt es, die Kooperation am Oberrhein beständig weiterzuentwickeln und sich gemeinsam strategisch zu positionieren. Das Beispiel des "4er Netzwerks der Regionalpartner" mit unseren Partnerregionen Burgund (Frankreich), Oppeln (Polen) und Mittelböhmen (Tschechische Republik) zeigt zudem eine funktionierende regionale Zusammenarbeit in Europa.

 

Der Ausschuss der Regionen (AdR), der die Regionen und regionalen sowie lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union beratend vertritt, hat mit dem Vertrag von Lissabon eine institutionelle Aufwertung erfahren und ein Klagerecht beim Europäischen Gerichtshof bei Verstößen gegen das Subsidiaritätsprinzip erhalten. Der rheinland-pfälzische Landtag hat Dieter Klöckner, MdL, und Staatsministerin Margit Conrad als Vertreter des Landes im AdR benannt. In Bezug zu dem von der EU-Kommission vorgelegten Verordnungsvorschlag zur Neuregelung bei den Bodenabfertigungsdiensten auf Flughäfen in der EU haben sich Staatsministerin Margit Conrad, MdL, und Dieter Klöckner, MdL, beispielsweise für Verbesserungen insbesondere für die Belange der Beschäftigten eingesetzt, so dass schließlich ein Kompromissvorschlag zugunsten der Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen der Stellungnahme des AdR verabschiedet werden konnte.

Die Vertretung des Landes beim Bund und bei der EU koordiniert alljährlich eine Europawoche, an der sich zahlreiche Organisationen aus dem Land und die Mitglieder des Ausschusses für Europafragen intensiv beteiligen. Die Mitglieder des Ausschusses für Europafragen besuchen hierbei Schulen im Land, um den europäischen Gedanken Schülerinnen und Schülern noch näher zu bringen.

Die Vermittlung der europäischen Werte und von Informationen über europäische Themen ist auch Bestandteil der schulischen Bildung in Rheinland-Pfalz. Das Land unterstützt diese europäische Wissensvermittlung und das vielfältige europäische Engagement von Schülerinnen, Schülern und den Schulen.

 

Ansprechpartner

Dieter Klöckner

  • Wahlkreis 10, Bendorf/Weißenthurm
  • Vorsitzender des AK Europa und Eine Welt
  • Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
  • Europapolitischer Sprecher
  • Entwicklungspolitischer Sprecher

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Rainer Ullrich

Referent für

  • Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
  • Umwelt und Forsten
  • Europafragen und Eine Welt

Telefon: 06131/ 208- 3209
Telefax: 06131/ 208- 4208
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