Wehner begrüßt Fortsetzung des "Zukunftsprojektes Zuckerrübe"

Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, begrüßt die Fortsetzung des "Zukunftsprojektes Zuckerrübe". Das Projekt des Verbandes der Hessisch-Pfälzischen...

SPD-Landtagsfraktion im Gespräch mit den Schuldnerberatungsstellen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering und die Parlamentarische Geschäftsführerin Barbara Schleicher-Rothmund unterstrichen bei einem Gespräch mit den Beraterinnen und Beratern der...

Hering/Schmitt: Zugangsrecht zum Ring muss gesetzlich abgesichert werden

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, den öffentlichen Zugang zum Nürburgring für den Breiten- und Motorsport gesetzlich zu gewährleisten.

Dazu erklären Hendrik...

Gesetzentwurf: Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen

Im Zuge der Kommunal- und Verwaltungsreform sollen die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen auf der Ebene der verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden optimiert werden. Die freiwillige Bildung...

Gesetzentwurf: Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Im Zuge der Kommunal- und Verwaltungsreform sollen die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen auf der Ebene der verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden optimiert werden. Die freiwillige Bildung...

Anklam-Trapp/Machalet: Geringfügige Beschäftigung reformieren

Bundesweit ist der Arbeitsmarkt einem großen Wandel unterworfen. Gegenwärtig arbeiten in Deutschland rund 7,4 Millionen Menschen in einem Minijob mit einem Lohn von bis zu 400 Euro im Monat. Davon...

Oster: Wahlalter auf 16 Jahre absenken

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Benedikt Oster wirbt mit Blick auf die heutige Landtagsdebatte für die Zustimmung zu einer Verfassungsänderung zur Absenkung...

Internationaler Frauentag - Elsner/Leppla: Wir wollen tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Bereichen

Der Kampf um eine tatsächliche Gleichstellung und Chancengleichheit von Frauen und Männern in unserer Gesellschaft ist heute noch so aktuell wie im Jahre 1911, als der erste Internationale Frauentag...

Haller: Presseschelte als letztes Mittel?

Anlässlich des offenen Briefes von CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder an den SWR und die Reaktion der Landessenderdirektorin erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der...

Haller: Wichtiger Schritt zu mehr Bürgerfreundlichkeit in Rheinland-Pfalz

Zur rheinland-pfälzischen Online-Plattform „Open Government Data“, die heute von...

Land wird Professorenbesoldung regeln

Das Land Rheinland-Pfalz wird die W-Besoldung der Professorinnen und Professoren im Rahmen der Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts ändern. Darauf weisen Barbara Schleicher-Rothmund,...

Hering/Noss/Wansch: Reform des kommunalen Finanzausgleichs verbessert die Situation der Kommunen nachhaltig

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, der kommunalpolitische Sprecher, Hans Jürgen Noss, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher, Thomas Wansch, begrüßen den heute von...

Wansch begrüßt Rechnungshofbericht

„Wir haben 2012 eine deutliche Verbesserung der Haushaltssituation des Landes gegenüber dem Jahr 2011, auf das sich der Bericht des Rechnungshofs primär bezieht, zu verzeichnen. Die...

Wehner und Puchtler: DLR-Fachschulklassen - Gute Nachrichten für Schüler und Landwirtschaft

Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Frank Puchtler, SPD-Landtagsabgeordneter aus Oberneisen im Rhein-Lahn-Kreis, begrüßen die Bereitschaft der...

Machalet/Anklam-Trapp: Regionale Lohnuntergrenzen sind Etikettenschwindel

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat am Wochenende einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Absage erteilt. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der...

Schmitt: Keine Umgehung des Parlaments bei Plänen zu Wasser- und Schifffahrtsdirektionen

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, erklärt zu den Berichten über die Zukunft der Standorte der Wasser- und Schifffahrtsdirektionen im Land:...

Wansch/Steinbach: Keine Streichung der Tagesgelder bei Dienstreisen

„Die Regierungsfraktionen werden in einem Änderungsantrag die im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts vorgesehene Streichung der Tagesgelder für...

Hürter: Gute Nachricht für Landesforsten

Marcel Hürter, umwelt- und forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich erfreut über den künftig verbesserten Einstellungskorridor des Landesbetriebs Landesforsten, wie heute von...

Koalitionsausschuss beschließt Einbringung eines Nachtragshaushaltes

Der Koalitionsausschuss von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in seiner gestrigen Sitzung die Einbringung eines Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Dieser soll am 26. Februar...

SPD-Fraktion begrüßt weitere Fördermittel für schnelles Internet

Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Bereitstellung von 2,5 Millionen Euro Fördermittel für schnelles Internet durch die Landesregierung. „Eine...