Pflege - Ebli und Dröscher: Weichen für die Zukunft der Pflege gestellt

Zur heutigen Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages zum Thema Pflege erklären die SPD-Sozialpolitiker Friederike Ebli und Peter Wilhelm Dröscher, dass die Systeme...

Haushalt
Konkretes Sparprogramm: Die Haushaltsklausur setzt Zeichen

"Die Ergebnisse der Haushaltsklausur sind ein konsequentes Zeichen des gemeinsamen Konsolidierungswillens der sozial-liberalen Koalition", so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion...

Bildungspolitik auf gutem Weg - 84 neue Ganztagsschulen für das Schuljahr 2003/2004

"Das ist die konsequente Weiterentwicklung der erfolgreichen rheinland-pfälzischen Bildungspolitik", so kommentierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ulla...

Umwelt - Hoffnung auf die Biomassenutzung setzen!

Aus Anlass des Biomassetages beim Umweltcampus in Birkenfeld (UCB) äußern die SPD-Umweltpolitiker Norbert Stretz und Rudolf Franzmann die Hoffnung, dass die Potenziale für Rheinland-Pfalz bald...

Klamm und Schwarz: Ländlicher Raum muss auch in Rheinland-Pfalz bei der Postversorgung gesichert bleiben

Unterstützung für Situation der Postbeschäftigten -
Gewinnmaximierung nicht auf Kosten der Postversorgung im ländlichen Raum

Zum heutigen Aktionstag der Betriebsräte und der Gewerkschaft ver.di,...

Manfred Geis: Kulturelle Bedeutung von Bibliotheken und Büchereien / Leseförderung und Medienkompetenz wichtig

Der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis hat in seiner Funktion als Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz in diesen Tagen einen Brief an Bürgermeister und Landräte geschrieben, in dem...

Kommunaler Finanzausgleich - Zum CDU-Newsletter 385/2002 vom 19. November 2002

Außer Fundamentalkritik habe die CDU nichts zu bieten. Alternativen werden von ihr nicht angeboten, bei Anträgen im Landtag meldet die CDU ebenso Fehlanzeige. So der Landesgeschäftsführer der...

Pressemeldung der SPD- und FDP-Landtagsfraktion zu Diäten und Fraktionszuschüssen

Aufgrund der aktuellen Situation der öffentlichen Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland, von der auch das Land Rheinland-Pfalz durch erhebliche Einnahmeausfälle betroffen ist, sprechen sich die...

Agrarverwaltungsreform - Ebli: Nichts Neues von der CDU

"Die CDU hat in ihrer Pressekonferenz zur geplanten Agrarverwaltungsreform keine neuen oder konstruktiven Vorschläge vorgebracht. Nachdem Minister Hans-Artur Bauckhage heute den Ausschuss und...

Zum 25. Todestag von Wilhelm Dröscher - Joachim Mertes: Ideen und Wirken des rheinland-pfälzischen Politikers aus Kirn unvergessen

Joachim Mertes, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, würdigt den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Dröscher anlässlich des heutigen 25. Todestages als einen großen Sozialdemokraten, der...

Böhr auf dem familienpolitischen Holzweg

"Moderne junge Frauen und Männer fürchten keineswegs bessere Betreuungsangebote oder gar eine ‚Gängelung des Staates', wie dies die CDU glauben machen möchte, sondern wünschen sich...

Informationsfreiheitsgesetz - Carsten Pörksen zur Anhörung im Innenausschuss

Die SPD-Mitglieder im Innenausschuss sehen sich auch nach der heutigen Anhörung im Ausschuss bestätigt, dass das von Bündnis90/Die Grünen beantragte Informationsfreiheitsgesetz zwar für den einen...

Unterrichtsversorgung auf hohem Niveau

"Ein sehr gutes Arbeitsergebnis", so kommentierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ulla Brede-Hoffmann, die vorgelegte Schulstatistik für das Schuljahr 2002 -...

Ramsauer: Die Neinsagerei der CDU hat Methode

"Die Situation der Haushalte ist schwierig. Dies gilt für die Länder wie für den Bund. Mit der Neinsagerei der CDU kommen wir allerdings nicht weiter", so Günther Ramsauer,...

Post - Klamm und Schwarz: Poststandort Rheinland-Pfalz muss gesichert bleiben - Ein Serviceabbau bringt keine Rendite

Zu einem Gespräch zur aktuellen Situation der Post und der Postbeschäftigten in Rheinland-Pfalz trafen sich die SPD-Abgeordnete Hannelore Klamm und Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft und...

Justiz - Redmer: Richterwahlausschuss ist wichtiger Schritt zu mehr Transparenz

Begrüßt hat Axel Redmer, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Einführung eines Richterwahlausschusses.

Redmer: "Die Beteiligung von...

Barbara Schleicher-Rothmund und Petra Elsner zur Plenardebatte Präimplantationsdiagnostik (PID) und Stammzellenforschung

In der heutigen Plenardebatte zu den Themen Stammzellenforschung und PID begrüßten die beiden SPD-Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Petra Elsner die bis dato durch die rheinland-pfälzische...

Sprachförderung in Kindertagesstätten auf gutem Weg - Zur heutigen Pressekonferenz der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Die Sprachförderung in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten auf gutem Weg sieht die stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anne...

Haushalt - Handlungsspielraum bewahren – Politik gestalten

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt alle notwendigen Maßnahmen, die dazu beitragen im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung einen Haushaltsausgleich ohne Nettokreditaufnahme zu erreichen. Joachim...

Sparvorschläge der CDU: Fehlanzeige - Wie so oft keine eigenen Vorschläge

Zum CDU-Newsletter vom 30. Okt. 2002

„Die SPD befasst sich mit den notwendigen Schritten bei der Finanzplanung, damit auch in Zukunft der Staat Handlungsspielraum hat und politische Schwerpunkte...